NRW:2014-01-02 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.01.2014

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Organisatorisches

• Datum: 02.01.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 11.12.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

02.01.2014 - 5833/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

02.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

02.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

02.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

02.01.2014 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #84676 / Erstattung Druckkosten LTW 2012

Datum:

• 18. Juli 2013

Antragsteller:

• Christian Seifert

Antrag:

Der LV möge 75% der aufgeführten Kosten bzw. 362,98 € übernehmen und auf das Konto des Kreisverbandes Köln überweisen.

Beschreibung:

Hallo lieber NRW Vorstand,

anbei erhaltet ihr eine Rechnung über Druckkosten, die im Wahlkampf zur LTW NRW 2012 entstanden sind.

Ich weiss, dass diese Rechnung reichlich spät kommt, und dass man natürlich erst entsprechende Anträge stellen soll, bevor man Geld ausgibt. Ich möchte euch hier kurz die Umstände erklären:

• 1. Es musste damals alles sehr schnell gehen. Ich bekomme es nicht mehr ganz zusammen, aber wir haben damals in Köln, ca. 1 Woche nach dem es klar war, dass der LT neu gewählt werden soll, bereits angefangen Infostände abzuhalten und dort bereits Wahlprogramme verteilt.
• 2. Wahlprogramme mussten damals dezentral gedruckt werden, da vom Landesverband keine Aussicht auf Lieferung der selbigen bestand.
• 3. Ich arbeite in der Firma, die nun diese Rechnung gestellt hat. Dadurch hatte ich die Möglichkeit schnell zu reagieren. Die Kölner Piraten fanden es damals alle sehr gut, dass wir bereits Infomaterial hatten, grade in der Zeit in der "Die haben doch gar Programm" gross in den Medien war. Die hier abgerechneten Preise sind ebenfalls sehr niedrig. Ein Anfrage bei anderen Druckereien ergab mindestens das 5-Fache, maximal das 10-Fache der hier berechneten Kosten....
• 4. Ich nehme alle Schuld diesbezüglich auf mich. Sollte der Landesverband nicht die Möglichkeit haben, oder es ablehnen, diese Rechnung zu begleichen, so wird sich sicherlich eine andere Möglichkeit finden. Und ich bin mir bewusst, dass ich eine solche Lösung herbeiführen muss.

Hier nun eine Auflistung der abgerechneten Leistungen/Produkte:

• Pos.1: 180 Stck A3 Plakate in Farbe, Motiv: "Spenden Sie 5€ für den Wahlkampf, per SMS an die XXXX"
• Pos.2: 80 Stck A4 Plakate in S/W, Motiv: "Spenden Sie 5€ für den Wahlkampf, per SMS an die XXXX"
• Pos.3: 20 Stck Wahlprgramm LTW NRW 2012, A4, geheftet, in S/W
• Pos.4: 287 Stck Wahlprgramm LTW NRW 2012, A5, geheftet, in S/W

Desweiteren habe ich noch weitere ca. 140 Stck, der Wahlprogramme gedruckt. Dabei ist ein Fehler aufgetreten, weswegen die Seiten nicht alle in der richtigen Reihenfolge abgedruckt wurden. Diese Wahlprogramme haben wir vornehmlich intern verteilt, und diese sind auch nicht berechnet worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Rechnungsbetrag 483,97 €

Sonstiger Antrag - #95183 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 4 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95192 / vKV Essen - Mitgliederaktivierung

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Frank Fitzke

Unterstützer: Nils Malescha, Gero Kühn

Antrag:

auf dem letzten Stammtisch haben die Essener PIRATEN beschlossen passive Mitglieder per sMail (papierene Post) zu motivieren sich aktiver zu beteiligen.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-03_-_Protokoll_Essen

Dafür brauchen wir ein Budget für die Erstellung und Versendung der Briefe. Bei 185 Mitgliedern kalkulieren wir dafür einen Betrag von ca. 100 EUR. Dieser setzt sich aus Papier, Druckkosten, Umschläge und Porto zusammen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95196 / vKV Essen - Beteiligung der PIRATEN an der Plakataktion des Bürgerbegehrens

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Frank Fitzke

Unterstützer: Wilfried Adamy,Alexander Pichowski

Antrag:

auf dem heutigen Stammtisch haben die Essener PIRATEN beschlossen sich mit einem Betrag von 150 EUR an der Plakataktion des Bürgerbegehrens gegen den Messeteilneubau zu beteiligen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95201 / vKV RE - Infostand Anschaffung

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen:

Ein Budget von 700 € für die Anschaffung eines weiteren Infostandes plus Zubehör.n für den vKV Recklinghausen.Das Budget soll für folgende Posten aus dem P-Shop plus Versand bestimmt sein

• Infostandpaket 410€
• Bedruckung 99€
• 4Seitenwände 170€ (zwei Seitenwände für das vorhandene Infostandpaket)
• plus Versand

Beschreibung:

Für die kommenden Infostände benötigt der Kreis Recklinghausen ein weiteres Infostandpaket. Hier unsere bisherigen Ausgaben aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95202 / vKV RE - Regenjacken

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 350 € für die Anschaffung von wetterfesten Regenjacken mit Piratenlogo. Die Jacken sind für die Infostände mit schlechten und oder kalten Wetter geplan, weil wir Anfag des Jahres mehrere Erkrankungen wegen des kalten und feuchten Wetter hatten.

Die Jacken werden am BPT 14.1 anprobiert und ausgewählt.

Desweiteren wird das Tiket #87155 mit einem Umsatz von 54.10 € geschlossen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95206 / vKV RE - Stehtisch und Schirm

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen:

Ein Budget von 200 € für die Anschaffung eines runden Stehtisch mit Schirm und Piratenlogo. Der LV NRW möge uns die Bestellinformationen zusenden bzw. für uns den Tisch und Schirm bestellen.

Folgendes Budget wird geschlossen: #84837 Budget 250 €(Kandidatenplakate vKV Konto) mit einem Umsatz von 0 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95207 / vKV RE - Anschaffung Werbemittel

Datum:

• 10. Dezember 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 100 € für die Anschaffung von Werbematerialien.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95307 / vKV Finanzantrag Bollerwagen Hamm

Datum:

• 11. Dezember 2013

Antragsteller:

• Martin Böckel

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Pierre Jung, Ralf Kern

Antrag:

Hallo Landesvorstand!

Wir beantragen für unseren VKV in Hamm folgende Ausgabe zu tätigen:http://www.ebay.de/itm/Zugwagen-Transportwagen-Handwagen-97x61x59cm-Holz-Metall-100-kg-Zuladung-380791448841?pt=DE_Haus_Garten_Garten_Hand_Gartenger%C3%A4te&hash=item58a8f06509

kostet EUR 37,95,wird versandkostenfrei geliefert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95485 / vKV Düren Material Kommunalwahlkampf und Büromaterial

Datum:

• 13. Dezember 2013

Antragsteller:

• Swen Scholven

Unterstützer: Thomas Heinrichs, Dietmar Schwindt

Antrag:

Wir beantragen hiermit ein Budget aus den Mitteln des vKV Düren in Höhe von 750 Euro für die Zeit bis zum 30.06.2014.

Die Mittel sind vorgesehen, um Ausgaben in Verbindung mit der

• Kommunalwahl 2014 (Büromaterial, Werbemittel, Material für Infostand, Gebühren für amtliche Genehmigungen, Auslagen Porto und Fahrtkosten)
• Parteiarbeit vor Ort (Raummieten für Versammlungen und Vorträge u.ä.) zu verrechnen.

Beschreibung:

Wir versprechen uns davon eine vereinfachte und beschleunigte Abrechnung der anfallenden Kosten, da nicht mehr für jede Einzelposition ein Antrag gestellt werden muss. Die Thematik wurde auf einem Treffen der Verwaltungspiraten besprochen und der Finanzpirat mit der Antragstellung beauftragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, at, Maja, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #9981 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 19. Dezember 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 3 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, DanielSan, Jens, Maja, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad