NRW:2013-12-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.12.2013

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Organisatorisches

• Datum: 11.12.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.11.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

11.12.2013 - 5894/2795 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

11.12.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

11.12.2013 - 297,97 €

• GLS - Zinsertragskonto

11.12.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

11.12.2013 - 72.011,69 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

11.12.2013 - 189.121,27 €

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Bewerbung aus OWL

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Wako im Auftrag der AG Events

Antrag:

schon in der vorletzten AG Event Sitzung haben wir uns positiv für die Bewerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld

Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.

Diskussion:

Korrektur der Überschrift: Der Austragungsort ist Bielefeld, beworben haben sich Piraten aus dem Raum OWL. Hier nicht ganz unwichtig. Die Bewerbung wurde zweimal in der AG Events besprochen. Unter der Annahme, dass es sich um einen programmtischen Parteitag handelt, greifen die Bedenken bzgl. der Größe des Kuks diesmal nicht.

Frage Sasa: Sie hat gehört, dass es vor Ort Differenzen zu dem Thema gegeben hat. Sind die Bielefelder Piraten involviert. Darlegung der Bedenken seitens der Bielefelder (Flauschcon Nachwehen). Die Bielefelder würden sich aber natürlich unterstützend einbringen.

Alex erklärt, dass einige Mitglieder der AG Technik Probleme sehen, hier müsste noch eine Begehung stattfinden. Auch stellt sich die Frage, was dort gemacht werden soll. Nimmt ein WE des Kommunalwahlkampfs weg.

Scholli (Orga-Team) erläutert, dass eine ausreichende Internetverbindung eingerichtet werden kann. Diskussion über die technischen Möglichkeiten, sollten ggf. mal am WE getestet werden. Wenn es noch Vorbehalte von der AG Technik gibt, würden pakki und Maja den Antrag gerne auf die nächste Sitzung verschieben. Wako weißt daraufhin, dass die Meinungen innerhalb der AG Technik hier weit auseinander gehen. Vorschlag xpac, kurzfristig eine Besichtungstermin auszumachen und die technischen Möglichkeiten am WE auszuloten.

Sasa und pakki erklären, dass es ein programmatischer Parteitag werden soll. Vielleicht kann man sich auch mal mit der SMV beschäftigen.

Beamer wird angemietet, ist auch bereits in den Kosten enthalten.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

#94593 / Anforderung der Vereinbarungen zur Auftragsdatenverarbeitung

Lieber Vorstand,

bitte sendet mir bis zum 15.12.2013 Kopien aller vorhandenen Vereinbarungen zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 (2) BDSG zu.

Sollten Dienstleister, die personenbezogene Daten im Auftrag der Piratenpartei verarbeiten, existieren, für die noch keine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung vorliegt, bitte ich dies unverzüglich - spätestens bis zum 15.12.2013 - nachzuholen und mir Kopien dieser Vereinbarungen nachzureichen.

Vielen Dank.

Liebe Grüße

Markus Wetzler aka Markus von Krella Datenschutzbeauftragter der PIRATEN NRW

#94594 / Durchführung von Datenschutzaudits

Hallo lieber Vorstand,

ich würde gerne Datenschutzaudits für alle zentralen Datenverarbeitungssysteme durchführen, mit welchen personenbezogene Daten der Mitglieder verarbeitet und vom Landesverband NRW oder dessen Auftragnehmern betrieben werden.

Hierzu bitte ich um Nennung aller betreffenden Personen, Piratenbüros und Unternehmen etc., wo betreffende Hardware der Piratenpartei untergebracht ist.

Im Anschluß würden ich gerne gemeinsam mit Euch Termine mit den entsprechenden Personen, Piratenbüros und Unternehmen etc. vereinbaren, um die Datenschutzaudits jeweils vor Ort durchführen zu können.

LG

Markus Wetzler aka markusvonkrella Datenschutzbeauftragter der Piraten NRW

Sonstiger Antrag - #94598 / Durchführung von Penetrationstests

Datum:

• 2. Dezember 2013

Antragsteller:

• Markus Wetzler aka markusvonkrella

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Ausschreibung für einen Penetrationstester vorzunehmen und anschließend eine entsprechende Beauftragung vornehmen.

Die Penetrationstests sind vor Ihrer Durchführung jeweils mit dem Landesvorstand abzustimmen und schriftlich zu vereinbaren.

Beschreibung:

ie Sicherheit jener Systeme, die über Verbindungen zu öffentlichen Netzen verfügen, unterliegen in besonderer Weise unautorisierten, meist anonymen Zugriffsversuchen. In dieser Situation werden Testmethoden benötigt, die sich des Blickwinkels der Angreifer bedienen, um möglichst reale Testbedingungen schaffen zu können.

Im technischen Sprachgebrauch versteht man unter einem Penetrationstest den kontrollierten Versuch, von „außen“ in ein bestimmtes Computersystem bzw. -netzwerk einzudringen, um Schwachstellen zu identifizieren. Dazu werden die gleichen bzw. ähnliche Techniken eingesetzt, die auch bei einem realen Angriff verwendet werden. Die hierbei identifizierten Schwachstellen können dann durch entsprechende Maßnahmen behoben werden, bevor diese von unautorisierten Dritten genutzt werden können.

Penetrationstests dienen zur Verminderung von Risiken im Bereich der Informationssicherheit und des Datenschutzes sowie zur Qualitätskontrolle vorhandener Sicherheitsmaßnahmen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #94924 / Aufstockung des Fahrtkostenbudgets der Jupis NRW

Datum:

• 6. Dezember 2013

Antragsteller:

• Marvin Wagner

Antrag:

derzeit beträgt das Fahrtkostenbudget der Jungen Piraten NRW noch 87,85 Euro. Hiermit beantrage ich die Aufstockung auf erneut 250,- Euro. Wofür das bisherige Budget verwendet wurde, kann hier eingesehen werden: https://wiki.junge-piraten.de/wiki/NRW:Vorstand/Haushalt

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #95071 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die Sitzung am 11.12.2013.

Beschreibung:

Grund sind die Besprechung von personenbezogenen Daten und OMs.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - 94373 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Sasa, pakki, Stephy, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #94562 / vKV Mettmann Infostandpavillon für die Stadt Velbert

Datum:

• 1. Dezember 2013

Antragsteller:

• Andreas Graaf- von der Ahe

Unterstützer: Julia von der Ahe, Tobias Maaßen

Antrag:

Hiermit beantrage ich aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann die Erstattung der Kosten von 195,16€ für einen Infostandpavillon für die Stadt Velbert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, at, Jens, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94819 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 4. Dezember 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 2 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Sasa, DanielSan, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #94853 / vKV Budget des Kreises Viersen Erstattung Kosten BTW

Datum:

• 5. Dezember 2013

Antragsteller:

• Pirat Huk

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirat Lenz, PiratGhostship

Antrag:

Folgende im Rahmen des Bundestagswahlkampfes 2013 angefallene Kosten bitten wir aus dem vKV Budget des Kreises Viersen zu bewilligen:

• 18 x 9 Flaschen Mineralwassser, Albert Heijn BSC Water, NL, (beklebt mit

Anti-Fracking-Aufklebern) zu 18,90 €

• 4 Warnwesten gelb für Ordner Demo "Überwachungsstaat" Kempen 15.9.13 zu 4 x 3,99 = 15,96 €

Benzinkosten für Wahlkampfaktionen und Plakatieren aus dem persönlichen Budget unseres BT-Direktkandidaten Tobias Leppkes 100,- €.

Darüber hinaus bittet das Piratenbüro des Kreises Viersen für die schriftliche Kommunikation mit der Schatzmeisterei (Belege einreichen), dem Vorstand und den Offlinepiraten bei der Einladung zur AV zur Kommunalwahl NRW und KMV 15 € für Porto und Versandmaterial zu bewilligen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, Sasa, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad