NRW:2013-12-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.12.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.11.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
11.12.2013 - 5894/2795 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
11.12.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
11.12.2013 - 297,97 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
11.12.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
11.12.2013 - 72.011,69 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
11.12.2013 - 189.121,27 €

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Bewerbung aus OWL

Datum:

  • 27. November 2013

Antragsteller:

  • Wako im Auftrag der AG Events


Antrag:

schon in der vorletzten AG Event Sitzung haben wir uns positiv für die Bewerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld

Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.


Diskussion:

Korrektur der Überschrift: Der Austragungsort ist Bielefeld, beworben haben sich Piraten aus dem Raum OWL. Hier nicht ganz unwichtig. Die Bewerbung wurde zweimal in der AG Events besprochen. Unter der Annahme, dass es sich um einen programmtischen Parteitag handelt, greifen die Bedenken bzgl. der Größe des Kuks diesmal nicht.

Frage Sasa: Sie hat gehört, dass es vor Ort Differenzen zu dem Thema gegeben hat. Sind die Bielefelder Piraten involviert. Darlegung der Bedenken seitens der Bielefelder (Flauschcon Nachwehen). Die Bielefelder würden sich aber natürlich unterstützend einbringen.

Alex erklärt, dass einige Mitglieder der AG Technik Probleme sehen, hier müsste noch eine Begehung stattfinden. Auch stellt sich die Frage, was dort gemacht werden soll. Nimmt ein WE des Kommunalwahlkampfs weg.

Scholli (Orga-Team) erläutert, dass eine ausreichende Internetverbindung eingerichtet werden kann. Diskussion über die technischen Möglichkeiten, sollten ggf. mal am WE getestet werden. Wenn es noch Vorbehalte von der AG Technik gibt, würden pakki und Maja den Antrag gerne auf die nächste Sitzung verschieben. Wako weißt daraufhin, dass die Meinungen innerhalb der AG Technik hier weit auseinander gehen. Vorschlag xpac, kurzfristig eine Besichtungstermin auszumachen und die technischen Möglichkeiten am WE auszuloten.

Sasa und pakki erklären, dass es ein programmatischer Parteitag werden soll. Vielleicht kann man sich auch mal mit der SMV beschäftigen.

Beamer wird angemietet, ist auch bereits in den Kosten enthalten.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#94593 / Anforderung der Vereinbarungen zur Auftragsdatenverarbeitung

Lieber Vorstand,

bitte sendet mir bis zum 15.12.2013 Kopien aller vorhandenen Vereinbarungen zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 (2) BDSG zu.

Sollten Dienstleister, die personenbezogene Daten im Auftrag der Piratenpartei verarbeiten, existieren, für die noch keine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung vorliegt, bitte ich dies unverzüglich - spätestens bis zum 15.12.2013 - nachzuholen und mir Kopien dieser Vereinbarungen nachzureichen.

Vielen Dank.

Liebe Grüße

Markus Wetzler aka Markus von Krella Datenschutzbeauftragter der PIRATEN NRW

#94594 / Durchführung von Datenschutzaudits

Hallo lieber Vorstand,

ich würde gerne Datenschutzaudits für alle zentralen Datenverarbeitungssysteme durchführen, mit welchen personenbezogene Daten der Mitglieder verarbeitet und vom Landesverband NRW oder dessen Auftragnehmern betrieben werden.

Hierzu bitte ich um Nennung aller betreffenden Personen, Piratenbüros und Unternehmen etc., wo betreffende Hardware der Piratenpartei untergebracht ist.

Im Anschluß würden ich gerne gemeinsam mit Euch Termine mit den entsprechenden Personen, Piratenbüros und Unternehmen etc. vereinbaren, um die Datenschutzaudits jeweils vor Ort durchführen zu können.

LG

Markus Wetzler aka markusvonkrella Datenschutzbeauftragter der Piraten NRW

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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