NRW:2013-11-28 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.11.2013

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Organisatorisches

• Datum: 28.11.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 14.11.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

28.11.2013 - 5895/2775 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

28.11.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

28.11.2013 - 287,46 €

• GLS - Zinsertragskonto

28.11.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

28.11.2013 - 84.003,96 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

28.11.2013 - 189.121,27 €

Wiedervorlage

Redmine / Sasa

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-26_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2388036_.2F_Redmine_f.C3.BCr_NRW

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #94004 / 750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen

Datum:

• 21. November 2013

Antragsteller:

• Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Pirat Huk, Pirat Lenz, Andreas Beume

Antrag:

wir bitten über nachstehenden Finanzantrag aus dem Budget des Landesvorstandes zu entscheiden:750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen zu 176,12 €.

Beschreibung:

Uns ist bewusst, dass der Preis im Vergleich zu Flyeralarm und anderen ziemlich hoch ist.

Wegen der späten Zusage der Teilnahme des Vorstandes und der Landtagsfraktion an der Demo, die für das Stattfinden notwendig war, blieb nur geringe Zeit, die Flyer zu beschaffen und zu verteilen. Daher musste diese in Kempen preiswerteste Druckmöglichkeit gewählt werden.

Solltest Du nicht selbst entscheiden wollen, bitten wir den Antrag in die Vorstandssitzung ein zu bringen.

Die Erstellung der Rechnung hat sich wegen eines Krankheitsfalls bei der Druckerei leider ziemlich hingezogen, daher der Antrag erst jetzt. Die Rechnung ist noch nicht bezahlt. Wir bitten um Überweisung direkt durch die Schatzmeisterei.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #93925 / Bewerbung TdpA 2014.1

Datum:

• 20. November 2013

Antragsteller:

• Wako

Antrag:

nachdem sich ja niemand fristgerecht beworben hatte, haben wir gestern in der AG Events die nachträgliche Bewerbung aus Düsseldorf besprochen und für gut befunden (eine Enthaltung, meine).

Ort/Räumlichkeiten sind die gleichen, wie letztes Mal.

Ausdrücklich müssen wir darauf hinweisen, dass nur der 25.01. in der Schule möglich ist und an diesem Wochenende ist die boot in Düsseldorf, das heisst, Übernachtung wird nur über Bettenbörse möglich sein!

Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung Protokoll der AG Events: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Gesamtkosten: max € 893,20

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94302 / Antrag an den Landesvorstand bzgl. des LPT 2014.1

Datum:

• 26. November 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, eine Lime Survey Umfrage an alle Mitglieder zu versenden, in der abgefragt wird, was zum nächsten Parteitag in NRW stattfinden soll.

Beschreibung:

Da schon jetzt in vielen Kreisen bereits ein Kommunalwahlprogramm erarbeitet wurde oder derzeit erarbeitet wird, sehe ich persönlich keine Notwendigkeit, dafür einen kompletten LPT zu nutzen. Sinnvoll fände ich aber durchaus einen Parteitag, an dem Positionspapiere/Leitanträge, also quasi Arbeitsaufträge an unsere Mandatsträger, beschlossen werden. Aber auch ein Wahlparteitag kam immer wieder zur Sprache und wird von einigen gewünscht.

Da ich es persönlich nicht entscheiden möchte und für diverse Möglichkeiten Pro- und Contra Argumente finde, würde ich die Entscheidung der Gestaltung des LPTs 2014.1 gerne den Mitgliedern überlassen.

Hier aus meiner Sicht schon mal 3 Wahlmöglichkeiten zur Gestaltung des LPTs:

• 1. Möglichkeit: Wahlparteitag - Der Vorstand wird neu gewählt
• 2. Möglichkeit: Positionspapiere/Leitanträge für die Arbeit der

Mandatsträger und ggf. Satzungsfoo (Es findet vorab ein TdpA statt und die AKs, sowie alle Interessierten werden dazu aufgerufen Positionspapiere/Leitanträge für die Mandatsträger zu erarbeiten, die dann auf diesem LPT diskutiert und abgestimmt werden.

• 3. Möglichkeit: NRW-weites allgemeingültiges Kommunalwahlprogramm

beschließen

• 4. Möglichkeit: Deine Idee?

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Berwerbung Bielefeld

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Wako

Antrag:

schon in der vorletzten AG Sitzung haben wir uns positiv für die Berwerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld

Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94345 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die Vorstandssitzung am 28.11.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten und OMs

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #93615 / vKV Solingen Gehwegaufsteller

Datum:

• 16. November 2013

Antragsteller:

• Martin Broll

Unterstützer: Beate Urowski, Christian Hermes

Antrag:

wir beantragen die Freigabe für den Kauf eines A1 Alu Kundenstopper/ Gehwegaufstellers zur Unterstützung bei Werbung für Unterschriftensammlungen, Schulungen oder Ankerabende sowie für den Wahlkampf.

Die Kosten betragen 39,95 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93793 / vKV Finanzantrag für den Kreis Recklinghausen

Datum:

• 19. November 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: sakoelabo, Melanie Kalkowski, Mark, Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Budget von 250 € für die Briefaktion zur Kommunalwahl der Piraten Recklinghausen.

Wir möchten jeden Piraten im Kreis Recklinghausen mit einem Vorbeireiteten Rückumschlag anschreiben zwegs Unterstützung für die Kommunalwahl 2014.

Das Ausdrucken und verschicken erfolgt durch unseren Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93840 / Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme KMV Düren

Datum:

• 19. November 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs

Unterstützer: Dietmar Schwindt, Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Raumes für eine Kreismitgliederversammlung am 23.11.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Kreismitgliederversammlung dient der turnusmäßigen Wahl des Piratenbüros. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93848 / Beauftragung Dietmar Schwindt für Akkreditierung vKV Heinsberg

Datum:

• 20. November 2013

Antragsteller:

• DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen Dietmar Schwindt für die Durchführung der Akkreditierung der KMV Heinsberg am 28.11.2013 zu beauftragen.

Beschreibung:

Angebot kam durch zu beauftragenden Piraten rein. :)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Jens, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Hinweis: Aus technischen Gründen wird der Beauftragte für die Zeit der Akkreditierung dem Kreis Heinsberg zugeordnet und hat keinen Zugriff auf die Mitgliedsdaten seines Heimatbereiches.

Sonstiger Antrag - #93514 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 14. November 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorständ möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, DanielSan, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94001 / Formale Anfrage für NRW-Netzwerktechnik beim BPT

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

Der Vorstand beauftragt die AG Technik benötigtes Equipment an den Bund zu verleihen und nach Bremen und zurück zu transportieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Sasa, Daniel, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94185 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 25. November 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen: (4 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Jens, Maja, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94285 / Beauftragung Presseteam

Datum:

• 26. November 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen folgende drei Personen für das Presseteam NRW zu beauftragen:

• 1. Bernd Worm
• 2. Holger Hennig
• 3. Stefan Bluemer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, Maja, pakki, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Entwurf Budgetplanung 2014 Piratenpartei

NRW Landesmittel Hallo zusammen, anbei meinen Entwurf des Finanz-­ und Budgetplan des LV-­Budget für 2014 gemäß NRW Satzung §17 (1) fristgerecht und wie dort gefordert in Anlehnung an §24 (4), (5) PartG:

• Einnahmen 2014
  • 1. Mitgliedsbeiträge: 41.100 €
  • 1. Mitgliedsbeiträge: 41.100 €
  • 2. Mandatsträgerbeiträge u.ä.: 0 €
  • 3. Spenden von natürlichen Personen: 30.000 €
  • 4. Spenden von juristischen Personen: 0 €
  • 5. Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit etc.: 0 €
  • 6. Einnahmen aus sonstigem Vermögen: 0 €
  • 7. Einnahmen aus Veranstaltungen etc.: 0
  • 8. staatliche Mittel: 304.000 €
  • 9. sonstige Einnahmen: 0 €
  • 10. Zuschüsse von Gliederungen: 41.100 €
  • 11. Gesamteinnahmen 1-­10 416.200 €
• Ausgaben 2014
  • 1. Personalausgaben: 0 € (1)
  • 2. Sachausgaben:
    • a) des laufenden Geschäftsbetriebes: 143.191 €
    • b) für allgemeine politische Arbeit: 38.400 €
    • c) für Wahlkämpfe: 40.000 €
    • d) für die Vermögensverwaltung einschließlich Zinsen: 0 €
    • e) sonstige Zinsen: 0 €
    • f) sonstige Ausgaben: 22.159 €
  • 3. Zuschüsse an Gliederungen: 205.100 €
  • 4. Gesamtausgaben 1 bis 3: 448.850 €
• Saldo: -­32.650 €

Ja, ihr seht das richtig, ein Saldo von ca. minus 33.000 € -­ bitte lest weiter, dann erklärt sich warum dieser Entwurf einen solchen Saldo hat und wie sich das ggf. korrigiert.

(1) Bei Personalausgaben gibt es einen Konflikt mit dem Datenschutz – es läuft z.Zt. eine rechtliche Prüfung bezüglich der Veröffentlichung der Personalkosten. Bis dahin sind diese nicht genannt – im Zweifel steht Gesetz über der Satzung. Die Personalausgaben sind aber als Sachausgaben in die Berechnung eingeflossen.

Die obigen Zahlen decken nicht das Risiko ab, dass sich in 2014 Bezirksverbände gründen. Falls sich BzV gründen, dass sind Mitgliedsbeiträge und staatliche Mittel an diese abzuführen, insgesamt:

• falls alle möglichen BzV am 1.1.2014 gegründet sind: 28.220 €
• falls sich 3 von 5 BzV zum 1.7.2014 gründen: 8.466 €

Ihr seht schon, einen Budgetplan in dieser von der Satzung geforderten Form, dass bringt uns aber in der Sache und vor allem in Details nicht richtig weiter. Darum hat die Schatzmeisterei einen erweiterten und detaillierten Plan ausgearbeitet, den ihr unter Budget_NRW_2014-­1public.ods (https://dl.dropboxusercontent.com/u/697961/Budget_NRW_2014-­1public.ods) findet. Das ist der Entwurf, den ihr euch anschauen solltet. Beachtet dazu bitte folgenden Anmerkungen:

1. Die Einnahmen bzw. Mitgliedsbeiträgen und Spenden sind Schätzungen basierend auf 2013 soweit bekannt, bei Mitgliedsbeiträgen wurden 5% Mitgliedsrückgang eingeschätzt.

2. Falls ihr euch wundert warum Spenden eingerechnet sind: Die Bundesschatzmeisterin plant auch mit Spenden, siehe http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1409

3. Die Einnahmenseite wurde zunächst ohne Bezirksverbände berechnet, die finanziellen Risiken sind ausgewiesen aber dafür wurden zunächst keine Rücklagen geschaffen.

4. Es geht nur um das LV-­Budget. vKVs und KV/OVs haben ihre eigenen Gelder. (In diesem Jahr wurden als Parteienfinanzierung für 2012 insgesamt 54.200€ aus staatlicherTeilfinanzierung an die Kreise verteilt, siehe NRW:Schatzmeister/Finanzen/PartFin2012Kreise.

Die Schätzung für 2014 beläuft sich auf 60.000€, aber eine verläßliche Schätzungen ist erst möglich, wenn der übernächste Länderfinanzausgleich berechnet werden kann. Gleichzeitig zu den 60.000€ ist ein leichter Mitgliedsrückgang und damit weniger Mitgliedsbeiträge zu verzeichnen. Von üblichen Schwankungen abgesehen sollten daher für jeden Kreis mglw. ungefähr ähnliche Mittel wie in 2012 zur Verfügung stehen.)

5. Die Arbeitsbelastung in der Schatzmeisterei ist nach wie vor so hoch, dass es ohne weitere Entlastung mittelfristig so nicht weiter funktionieren wird. Daher ist ein Budget für die Auslagerung der Buchhaltung an den Bund eingerechet. Die Höhe des Budgets habe ich nicht öffentlich genannt, damit Rückschlüsse auf die Personalausgaben (siehe vorheriger Punkt/Datenschutz) zusätzlich erschwert werden.

6. Die Ausgaben enthalten 5 Monate für die Berti sowie 8 Monate für die vom LPT beschlossene Landesgeschäftsstelle. Dies enthält einen geplanten Übergangsmonat mit doppelter Miete. Ob die Schätzung für die LGS zutreffend sein wird kann ich schlecht voraussagen. Ausserdem enthält der Plan eine Summe für die Satelliten basierend auf den aktuellen monatlichen Kosten. Bisher hat der LaVor keine Entscheidung zu einer LGS oder dem Satellitenkonzept getroffen. Für diesen Entwurf eines Budgetplans habe ich aber bereits Kosten eingerechnet.

7. Ausser den Mitteln für Solidarische Werbemittelfinanzierung sind (zur Zeit!) keine zusätzlichen Mittel für den Kommunal-­ und Europawahlkampf aus LV Budget eingerechnet.

8. Einige Budgets sind bereits -­ teilweise drastisch -­ gekürzt, z.B: Anschaffungen für die Technik, CSD, Krähennest, AG ÖA, Piratenbus. In der vorliegenden Form hat die Planung trotz dieser Kürzungen einen Saldo von ca. minus 33.000 €.

Aufgrund des negativen Saldos müssen also weitere Einsparungsmassnahmen getroffen werden. Im Entwurf sind daher unterschiedlichste Kosten enthalten die Einsparungspotential beinhalten: ob z.B. am Satellitenkonzept festgehalten oder es zu Gunsten einer einzigen Landesgeschäftsstelle aufgegeben wird ist eine Entscheidung die der Vorstand noch nicht getroffen hat und gemeinsam fällen muss. Auch aus diesem Grund sind im Entwurf zunächst die Kosten sowohl für eine LGS als auch für die Satelliten aufgeführt.

Falls der Vorstand größere Einsparungen beschliesst haben wir vielleicht Mittel um Rücklagen für Bezirksverbände zu schaffen oder zusätzlichen Mittel für den Kommunal-­ und Europawahlkampf bereitzustellen. Wie geht es weiter?

Die Satzung sagt: "Der Landesvorstand berät diesen vorgelegten Entwurf und bescheidet selbigen spätestens bis zum 31.Januar." In den nächsten Sitzungen wird der LaVor also über den Entwurf beraten und ggf. Änderungen beschliessen und Entscheidungen treffen. Ich würde mich sehr freuen, wenn viele von euch an nächsten LaVor Sitzungen im Mumble teilnehmen und mit konstruktiven Redebeiträgen beitragen, das wir ein ausgeglichenes Budget für 2014 verabschieden können.

Danke, Stephy Schatzmeisterin NRW November 2013

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad