NRW:2013-11-28 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.11.2013

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Organisatorisches

• Datum: 28.11.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 14.11.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

28.11.2013 - 5895/2775 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

28.11.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

28.11.2013 - 287,46 €

• GLS - Zinsertragskonto

28.11.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

28.11.2013 - 84.003,96 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

28.11.2013 - 189.121,27 €

Wiedervorlage

Redmine / Sasa

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-26_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2388036_.2F_Redmine_f.C3.BCr_NRW

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #94004 / 750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen

Datum:

• 21. November 2013

Antragsteller:

• Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Pirat Huk, Pirat Lenz, Andreas Beume

Antrag:

wir bitten über nachstehenden Finanzantrag aus dem Budget des Landesvorstandes zu entscheiden:750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen zu 176,12 €.

Beschreibung:

Uns ist bewusst, dass der Preis im Vergleich zu Flyeralarm und anderen ziemlich hoch ist.

Wegen der späten Zusage der Teilnahme des Vorstandes und der Landtagsfraktion an der Demo, die für das Stattfinden notwendig war, blieb nur geringe Zeit, die Flyer zu beschaffen und zu verteilen. Daher musste diese in Kempen preiswerteste Druckmöglichkeit gewählt werden.

Solltest Du nicht selbst entscheiden wollen, bitten wir den Antrag in die Vorstandssitzung ein zu bringen.

Die Erstellung der Rechnung hat sich wegen eines Krankheitsfalls bei der Druckerei leider ziemlich hingezogen, daher der Antrag erst jetzt. Die Rechnung ist noch nicht bezahlt. Wir bitten um Überweisung direkt durch die Schatzmeisterei.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #93925 / Bewerbung TdpA 2014.1

Datum:

• 20. November 2013

Antragsteller:

• Wako

Antrag:

nachdem sich ja niemand fristgerecht beworben hatte, haben wir gestern in der AG Events die nachträgliche Bewerbung aus Düsseldorf besprochen und für gut befunden (eine Enthaltung, meine).

Ort/Räumlichkeiten sind die gleichen, wie letztes Mal.

Ausdrücklich müssen wir darauf hinweisen, dass nur der 25.01. in der Schule möglich ist und an diesem Wochenende ist die boot in Düsseldorf, das heisst, Übernachtung wird nur über Bettenbörse möglich sein!

Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung Protokoll der AG Events: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Gesamtkosten: max € 893,20

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94302 / Antrag an den Landesvorstand bzgl. des LPT 2014.1

Datum:

• 26. November 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, eine Lime Survey Umfrage an alle Mitglieder zu versenden, in der abgefragt wird, was zum nächsten Parteitag in NRW stattfinden soll.

Beschreibung:

Da schon jetzt in vielen Kreisen bereits ein Kommunalwahlprogramm erarbeitet wurde oder derzeit erarbeitet wird, sehe ich persönlich keine Notwendigkeit, dafür einen kompletten LPT zu nutzen. Sinnvoll fände ich aber durchaus einen Parteitag, an dem Positionspapiere/Leitanträge, also quasi Arbeitsaufträge an unsere Mandatsträger, beschlossen werden. Aber auch ein Wahlparteitag kam immer wieder zur Sprache und wird von einigen gewünscht.

Da ich es persönlich nicht entscheiden möchte und für diverse Möglichkeiten Pro- und Contra Argumente finde, würde ich die Entscheidung der Gestaltung des LPTs 2014.1 gerne den Mitgliedern überlassen.

Hier aus meiner Sicht schon mal 3 Wahlmöglichkeiten zur Gestaltung des LPTs:

• 1. Möglichkeit: Wahlparteitag - Der Vorstand wird neu gewählt
• 2. Möglichkeit: Positionspapiere/Leitanträge für die Arbeit der

Mandatsträger und ggf. Satzungsfoo (Es findet vorab ein TdpA statt und die AKs, sowie alle Interessierten werden dazu aufgerufen Positionspapiere/Leitanträge für die Mandatsträger zu erarbeiten, die dann auf diesem LPT diskutiert und abgestimmt werden.

• 3. Möglichkeit: NRW-weites allgemeingültiges Kommunalwahlprogramm

beschließen

• 4. Möglichkeit: Deine Idee?

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Berwerbung Bielefeld

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Wako

Antrag:

schon in der vorletzten AG Sitzung haben wir uns positiv für die Berwerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld

Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #94345 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die Vorstandssitzung am 28.11.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten und OMs

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #93615 / vKV Solingen Gehwegaufsteller

Datum:

• 16. November 2013

Antragsteller:

• Martin Broll

Unterstützer: Beate Urowski, Christian Hermes

Antrag:

wir beantragen die Freigabe für den Kauf eines A1 Alu Kundenstopper/ Gehwegaufstellers zur Unterstützung bei Werbung für Unterschriftensammlungen, Schulungen oder Ankerabende sowie für den Wahlkampf.

Die Kosten betragen 39,95 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93793 / vKV Finanzantrag für den Kreis Recklinghausen

Datum:

• 19. November 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: sakoelabo, Melanie Kalkowski, Mark, Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Budget von 250 € für die Briefaktion zur Kommunalwahl der Piraten Recklinghausen.

Wir möchten jeden Piraten im Kreis Recklinghausen mit einem Vorbeireiteten Rückumschlag anschreiben zwegs Unterstützung für die Kommunalwahl 2014.

Das Ausdrucken und verschicken erfolgt durch unseren Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93840 / Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme KMV Düren

Datum:

• 19. November 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs

Unterstützer: Dietmar Schwindt, Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Raumes für eine Kreismitgliederversammlung am 23.11.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Kreismitgliederversammlung dient der turnusmäßigen Wahl des Piratenbüros. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93848 / Beauftragung Dietmar Schwindt für Akkreditierung vKV Heinsberg

Datum:

• 20. November 2013

Antragsteller:

• DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen Dietmar Schwindt für die Durchführung der Akkreditierung der KMV Heinsberg am 28.11.2013 zu beauftragen.

Beschreibung:

Angebot kam durch zu beauftragenden Piraten rein. :)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Jens, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Hinweis: Aus technischen Gründen wird der Beauftragte für die Zeit der Akkreditierung dem Kreis Heinsberg zugeordnet und hat keinen Zugriff auf die Mitgliedsdaten seines Heimatbereiches.

Sonstiger Antrag - #93514 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 14. November 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorständ möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, DanielSan, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94001 / Formale Anfrage für NRW-Netzwerktechnik beim BPT

Datum:

• 27. November 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

Der Vorstand beauftragt die AG Technik benötigtes Equipment an den Bund zu verleihen und nach Bremen und zurück zu transportieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Sasa, Daniel, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94185 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 25. November 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen: (4 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Jens, Maja, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94285 / Beauftragung Presseteam

Datum:

• 26. November 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen folgende drei Personen für das Presseteam NRW zu beauftragen:

• 1. Bernd Worm
• 2. Holger Hennig
• 3. Stefan Bluemer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, Maja, pakki, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad