NRW:2013-11-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.11.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.10.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
14.11.2013 - 5900/ 2764 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
14.11.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
14.11.2013 - 287,46,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
14.11.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
14.11.2013 - 91.527,18 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
14.11.2013 - 189.121,27 €

Aus dem Request Tracker

#93148 / CSD LKW-Planen

Dem LV NRW gehören zwei CSD Lkw-Planen. Siehe: <https://wiki.piratenpartei.de/CSD#Loveboat-Planen>

Die Planen liegen derzeit in Augsburg und sollen nach Düsseldorf umgelagert werden, weil dort die CSD-Saison 2014 beginnen wird.

An welche Anschrift sollen die Lkw-Planen gesendet werden?

Mit besten Grüßen, Mike Nolte

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines zur Kommunalwahl

#93157 / Aufstellungsversammlungen: Wer unterschreibt (Leitung der Partei)?

Ahoi Vorstand,

in der nächsten Zeit haben wir zu einigen Aufstellungsversammlungen geladen (Arnsberg, Bestwig, Brilon, Hochsauerlandkreis). Die Dokumente besagen, dass eine Unterschrift erfolgen muss ("Unterschrift der für das Wahlgebiet zuständigen Leitung der Partei oder Wählergruppe"). Wir haben nur ein Piratenbüro für den Hochsauerlandkreis.

Unsere Frage: Wer unterschreibt dies? Pakki? Das Piratenbüro? Und wenn jemand aus dem LaVo: Wo schicken wir das Zeug hin, ohne das es wie einige andere Unterlagen verloren geht?

Über eine schnelle Antwort würde ich mich freuen.

Viele Grüße aus Arnsberg

Daniel

"Ausschreibung Koordinator Kommunalwahl" / Jens

#92804 / AVs zur Kommunalwahl: Regionalräte, Ruhrparlament, Landschaftsversammlungen

Hallo lieber Vorstand,

die o.a. Aufstellungsversammlungen werden teils schon regional geplant, es gibt aber auch die Überlegung, die eine oder andere auf dem LPT 2014.1 05/06.04. durchzuführen.

Wir möchten euch bitten, dies möglichst zügig abzufragen, denn sollten sich Regionen/Regierungsbezirke entschließen, die AV auf dem LPT durchzuführen, müssen separate Räumlichkeiten angeboten werden.

btw Die Bewerbungsfrist für den LPT 2014.1. endet am 12.11.13. Bisher sind noch keine Bewerbungen eingegangen.

Eure AG Events

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #92962 / Finanzantrag Kompass 2013.4

Datum:

  • 6. November 2013

Antragsteller:

  • Stefan Müller


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

Hiermit beantrage ich, die kommende Ausgabe der Piratenzeitung "Kompass" 2013.2 zur Förderung der politischen Arbeit im LV NRW anzukaufen, zum Preis von 820 EUR brutto gesamt frei Haus, für 7000 Exemplare.

  • (alternative Mengen)
  • 7.000 Stück - 820 EUR
  • 8.000 Stück - 920 EUR,
  • 9.000 Stk - 1020 EUR
  • 10.000 Stk - 1120 EUR
  • 15.000 Stk - 1700 EUR

Beschreibung:

Infos zum Inhalt Kompass 2013.4

Dieser KOMPASS 2013.4 legt einen großen Schwerpunkt auf soziale Themen aus Sicht der PIRATEN. Aber auch NSA, Überwachung, Europa werden in dieser letzten Ausgabe im Jahr 2013 kurz angesprochen. Setzt KOMPASS als Tool für “angewärmte” Interessenten ein. Er eignet sich prima, um ihn nach Infostandgespräch oder Stammtischbesuch dem wirklich Interessierten mitzugeben.

Texte können auf http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.4 schon vorab eingesehen werden.

Coverentwurf auf http://kompass.im/2013/11/6107/ Kleine Details können sich noch ändern.

  • Erstes Preview-PDF ab ca. 10.11.2013
  • Druckbeginn: 21.11.2013 geplant
  • Erscheinungstermin: 30.11.2013 geplant
  • Zahlungsweise: Zahlung auf Rechnung mit Geldeingang bis ca. 12.12.2013
  • Lieferadressen und Mengen: bitte bis 20.11. mitteilen

Eine Lieferadresse ist "frei Haus". Je weitere Lieferadresse fallen sendungsgewicht-abhängig Kosten von 15 bis 60 Euro/Palette an. Mengen ab ca. 2000 Stk werden per Spedition zugestellt, es fallen seitens Spedition Versandkosten erneut an, wenn die Sendung wegen Abwesenheit des Ansprechpartners nicht zugestellt werden kann, eine garantierte telefonische Benachrichtigung vor Auslieferung kostet 15 Euro pro Adresse. Eine tagesgenaue Zustellung (next-day) ist auf Anfrage für ca. 30-40 EUR zzgl. möglich.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #93036 / vKV Velbert - Kostenübernahme Infostände

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Thomas Küppers

Unterstützer: Martin Schwarz, Martin Leonhardt

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Übernahme der Kosten für Infostände am 09.11.2013 und 16.11.2013 in Velbert.

Beschreibung:

Wir möchten am 09.11.2013 und am 16.11.2013 in Velbert Infostände veranstalten um Präsents zeigen. Es werden Kosten von 20 Euro anfallen. Wir bitten um Übernahme der Kosten.

Pad: https://velbert.piratenpad.de/22

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #93410 / Antrag auf NÖ-Sitzungsteil

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die LaVo Sitzung am 14.11.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten, u.A. OMs.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #92460 / vKV BOR: Raumkosten KMV, 02.11.2013

Datum:

  • 29. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: BauerJup, Georg Früh, Siegfried Kerkhoff, Rene Weikamp

Antrag:

Hiermit beantragen wir Mittel in Höhe von 95,20 € incl. MwSt. aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Borken für die Miete des Tagungsraumes für die Veranstaltung der Kreis-Mitglieder-Versammlung im Europa-Haus Bocholt [1].

Mittel im vKV-Budget sind verfügbar.

Beschreibung:

Die meisten Mitglieder im Kreis Borken ca.. 40% wohnen in Bocholt und der näheren Umgebung. Daher findet die KMV in Bocholt statt und da auch über die AV für die Kommunalwahl diskutiert werden soll. Kostenfreie Räumlichkeiten mit WLan / Internetanschluss sind am 02.11. in Bocholt nicht verfügbar.

[1] http://www.europa-haus-bocholt.de/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Sasa, Jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #92886 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 5. November 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(5 neue Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Stephy, Sasa, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90319 /vKV Neuss / Beauftragung des Landesverbandes, eine Podiumsdiskussion der Piratenpartei Landesverband NRW in Grevenbroich

Datum:

  • 26. September 2013

Antragsteller:

  • PjotrPopolskii

Unterstützer: infosocke, konnygv

Antrag:

Hiermit beschliest der Landesvorstand die Freigabe von 800€ aus dem vKV Budget Neuss für die oben genannte Veranstaltung. Entsprechende Spenden werden dem vKV gutgeschrieben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Maja, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93000 / Unterstützung Aufruf zur Gegendemo 9.11. Duisburg

Datum:

  • 6. November 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

Hallo zusammen,

ich beantrage hiermit den LV NRW in die Unterstützerliste des Aufrufs zur Gegendemo gegen den Aufmarsch von ProNRW in Duisburg am 9.11. (kommenden Samstag) einzutragen.

ProNRW möchte dort gegen die Roma demonstrieren und das grade am 75. Jahrestag der Progromnacht. Das finde ich besonders widerwärtig.

Den Aufruf findet ihr hier. http://9nov.blogsport.de/aufruf/ Einen Klick weiter auch die Unterstützerliste.

Ich bitte zeitnahe um Abstimmung.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93064 / PiKo Vortrag „Kardinalfehlern in der Pressearbeit“ im vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

  • 7. November 2013

Antragsteller:

  • piratenschlumpf

Unterstützer: markusvonkrella, lunapirat

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 100,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für einen PiKo Vortrag „Kardinalfehlern in der Pressearbeit“ in Neuss am 12. November 2013.

virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Beschreibung:

Auf unserer Mailingliste wurde das ohne Gegenrede diskutiert - ich hab nur verpennt den Antrag früher zu stellen, sorry. Wir wollen gerne den Vortrag ohne Eintrittsgelder anbieten, mglw. durch Spenden vor Ort finanzieren. Zur finanziellen Absicherung bitten wir um die Zusage von 100 Euro, das ist der Betrag den wir der PiKo bezahlen müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, DanielSan, Maja, Stephy, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93115 / Unterstützung von Demos gegen rechts

Datum:

  • 8. November 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

da pakki beim letzten Umlauf schon der Meinung war, wir müssen nicht jedes Mal darüber abstimmen, ob wir Demos gegen Rechts unterstützen, möchte ich mir gerne von euch die Beauftragung holen den LV NRW auch ohne vorherigen Umlauf bei Demos gegen Rechts als Unterstützer einzutragen. Ich würde euch selbstverständlich jeweils informieren.

Beschreibung:

Selbstverständlich soll damit den anderen Mitgliedern des LaVo nicht verboten werden Unterstützungen vorzuschlagen und in die Wege zu leiten. Allerdings sind viele Aktionen kurzfristig und ich denke es ist ein wichtiges Signal wenn der LV als Unterstützer bei solchen Demos auftritt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Bermerkung bezüglich pakki bezieht sich auf eine Aussage von in der Diskussion von Umlauf #93000, er sei immer dafür Demos gegen Rechts zu unterstützen und es sei eigentlich nicht jedes Mal ein Umlauf nötig. Daher diese Abstimmung, um diesem Einwand zu folgen.

Sonstiger Antrag - #93357 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 12. November 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen ( 3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Carsten, Maja, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#88798/ Terminplan BPT13.2 und BPT14.1 WICHTIG EinsElf

So und nun alle her, die dabei helfen wollen das wir zum 04.01.14 alle stimmberechtigt sind! Wir können das schaffen, aber ich brauche mehr Leute!!

Original-Nachricht --------

Betreff: [Verwaltung] Terminplan BPT13.2 und BPT14.1 WICHTIG EinsElf Datum: Sun, 08 Sep 2013 20:55:22 +0200 Von: Swanhild Goetze <swanhild.goetze@piraten-hh.de> Antwort an: Generalsekretär+Schatzmeister (intern) <verwaltung@lists.piratenpartei.de> An: "Generalsekretär+Schatzmeister (intern)" <verwaltung@lists.piratenpartei.de>

Liebe Verwalter,

nachdem dieses Jahr schon sehr anstrengend war, steht uns zumJahresausklang noch ein kleiner Endspurt bevor. Aber wenn wir alle gemeinsam anpacken, werden wir auch diese Schlussanstrengung bewältigen.

Für die Aufstellungsversammlung zur Europawahl am 04.+ 05.01.2014 in Bochum werden die Mitglieder zusätzlich zum Bundesparteitag eingeladen, damit wir eventuelle Auszählpausen für BPTfoo nutzen können. Damit die Mitglieder nicht nur zur Aufstellungsversammlung, sondern auch für den BPT stimmberechtigt sind, ist die Zahlung und Buchung des Mitgliedsbeitrags 2014 in Sage erforderlich. Fälligkeit ist lt. Satzung, wie Euch allen bekannt ist, der 01.01. eines Jahres.

Bis auf NRW hat sich kein Landesverband gegen das zentrale Beitragskonto ausgesprochen. Alle anderen Mitglieder werden am 30.09.2013 vom Beitragsteam angeschrieben und erhalten die Möglichkeit, Sepa-Mandate zu erteilen. Bis zum 26.09.2013 könnt ihr noch Euer Veto einlegen.

Folgender Terminplan ist von Euch zu beachten:

  • 31.10.2013 - alle vorhandenen Einzugsermächtigungen und

Bankverbindungen müssen von Euch in Sage eingetragen sein

  • 25.11.2013 - 12.05 Uhr - alle Beitragszahlungen müssen von Euch in Sage gebucht sein
  • 25.11.2013 - Mitteilung, falls bei Euch ein Parteitag im Dezember 2013 stattfindet. Hier benötigen wir die Gliederung und das Datum des Parteitags, damit wir Eure Akkreditierungslisten nicht durcheinander bringen.

Falls Ihr diese Termine nicht halten könnt, bitten wir um *rechtzeitige* Information auf diese Liste, damit wir unterstützen können.

  • per 31.12.2013 - Sicherung der Mitgliederlisten als Anlage für den Rechenschaftsbericht 2013 in Absprache mit der Schatzmeisterei

Folgende Termine sind von den Mitgliedern zu beachten (werden wir Ihnen mitteilen):

  • 01.12.2013 - Abgabefrist für Sepa-Mandate, damit sie für den BPT 2014.1 berücksichtigt werden
  • 27.12.2013 - Zahlung Mitgliedsbeitrag 2014 muss auf dem zentralen Beitragskonto eingegangen sein, damit die Verbuchung rechtzeitig für den

BPT14.1 gewährleistet wird.

Die Einzüge werden wir zum 02.01.2014 bei der Bank einreichen. Da wir Sepa-Mandate bereits am 19.12.2013 einreichen müssen, werden wir alle bereits vorhandenen Einzugsermächtigungen im Januar 2014 noch ohne Sepa durchführen.

Bitte stellt sicher, dass alle Verantwortlichen in Eurer Gliederung diese Mail lesen.

Gemeinsam werden wir es schaffen

Euer Beitragsteam -- Verwaltung mailing list Verwaltung@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/verwaltung

#91778 / Request-Tracker für alle Kreisverbände und virtuellen Kreisverbände welche eine Einrichtung wünschen

Hallo lieber Landesvorstand,

es sind mehrere Kreisverbände auf mich zugekommen, welche insbesondere für die Kommunalwahl 2014 einen Request Tracker benötigen.

Ich bitte darum, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Landesvorstandssitzung zu nehmen, um eine mögliche Vorgehensweise zu erörtern, da bei der Einrichtung von Request Trackern und sonstigen DV-Systemen auf datenschutzrechtliche Gesichtspunkte zwingend zu achten ist.

LG

Markus Wetzer aka Markus von Krella Datenschutzbeauftragter der Piraten NRW

#93205 / zukünftiges Vorgehen zur Ausleihe von Technik

Moin lieber Vorstand,

Thema Beamer - ich denke ihr wisst, wovon ich rede. Selbstversteckendes Equipment und so ;)

Mittlerweile haben wir beide Acer-Beamer zurück.

Thema 1: Die AG Technik würde die Dinger gerne in Zukunft ausschließlich gegen Pfand rausgeben. Da das aber nicht unsere, sondern "eure" Beamer sind, bräuchten wir dafür euer Okay. Angedacht sind momentan 50 Euro Pfand bei Ausleihe. Kommt das Gerät dann nicht _pünktlich_ zum Ausleihtermin und zum vorher vereinbarten Ort zurück, wird das Geld einbehalten und als Spende an die Schatzmeisterei überwiesen.

Ausnahme: Sollte Person A das Gerät nicht rechtzeitig zurückbringen, und eine Person B hat das Gerät für den Zeitraum danach gebucht, wird das Geld ggf. dazu benutzt, ein Leihgerät zu besorgen. Halt nach unserem Ermessen.

Unabhängig davon notiern wir uns natürlich auch den Ausleiher, damit wir, wenn ein Gerät ganz verschwindet, eure Rechtsabteilung mit Namen füttern können, aus wem ihr das Ding dann rausklagen dürft :P

Daher hier noch eine Bitte: Könnt ihr mir jemand aus der Rechtsabteilung vermitteln, der über ein noch zu schaffendes Ausleih-Pfand-Formular-Gedöns einmal drüberguckt, damit ich da keine juristischen Klöpse reinschreibe.

Nuja, so haben wir uns das alles gedacht. Sagt mal bitte was dazu.


Thema 2:

Wie ist das mit dem Verleih generell. Verleihen wir die Geräte auch für Aktionen, die nicht direkt Piraten NRW sind? Beispielsweise: Anderer LV. Oder: JuPis. Oder: PiKo. oder oder oder... Verleihen wir die Geräte auch an Menschen, die keine Piraten sind? Zum Beispiel: Aktive ohne Mitgliedsnummer?

Auch da hät ich gern ne Entscheidung, oder ihr sagt, wir machen das nach unserem Ermessen.

Soviel zum Thema Ausleihen ;)

Viele Grüße Björn

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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