NRW:2013-10-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.10.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.10.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Berichte Statistik

  • Mitglieder
30.10.2013 - 5914/ 2719 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
30.10.2013 -  1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
30.10.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.10.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.10.2013 - 21.975,63 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
30.10.2013 - 209.121,27 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #91606 / Comicverkauf auf LPT

Datum:

  • 17. Oktober 2013

Antragsteller:


Antrag:

ich möchte den Antrag einbringen auf lpts Comics verkaufen zu dürfen, die Politisches und/oder Gesellschaftliches bzw. Literarisches zum Inhalt haben, ein paar Beispiele hier :

http://www.amazon.de/Aufzeichnungen-aus-Jerusalem-Guy-Delisle/dp/394314304X/ref=sr_1_sc_1?ie=UTF8&qid=1382041600&sr=8-1-spell&keywords=Aufeichnungen+aus+Jerusalem

http://www.amazon.de/Kafka-David-Zane-Mairowitz/dp/3943143546/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1382041644&sr=8-1&keywords=Kafka+Comic

http://www.amazon.de/Shenzhen-Guy-Delisle/dp/3866158688/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1382041704&sr=8-1&keywords=Shenzhen

http://www.amazon.de/The-Complete-MAUS-Art-Spiegelman/dp/0141014083/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1382043501&sr=8-1&keywords=Maus+spiegelman

Ich weiß noch nicht wann ich das erste Mal welche verkaufen kann (wenn es genehmigt wird), meine Anfrage richtet sich erstmal darauf ob es überhaupt genehmigt wird oder ob ich mich anders orientieren muss auf anderen Veranstaltungen z.B. bei Friedensinitiativen, Anti-Rassismus-Netzwerken usw.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #91787 / Finanzantrag Krähennest

Datum:

  • 20. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Bernd Worm

Unterstützer: Andrea Deckelmann, Britta Stephan, Tobias Stephan

Antrag:

Wir beantragen die Einrichtung eines offiziellen und unbefristeten Budgetpostens für das Krähennest. Das Budget soll mit 0,00 € eingerichtet werden und vorerst dem Eingang für Spenden an das Krähennest dienen. Unabhängig hiervon sollen die Reisekosten wie bisher über separate Anträge gehandhabt werden.

Beschreibung:

Das Krähennest möchte in den nächsten Wochen mit den Werbemöglichkeiten von Facebook und YouTube experimentieren, hierfür stehen Spenden bereit die auf dieses Budget laufen sollen. Über unsere Erfahrungen werden wir der AG ÖA, dem Presseteam und dem Vorstand berichten. Bei positiven Erfahrungen soll das Ganze weitergeführt werden und über Spenden in das Budget bestritten werden. Weiterhin können über das Budget auch Spenden für die Beschaffung von Material etc. abgewickelt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 11. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #91634 / Pressemappen LPT 2013.2

Datum:

  • 20. Oktober 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

hiermit beantrage ich für den Landesparteitag 13.2 in Bottrop ein Budget von 100 Euro für den Druck und die Bindung von 30 Pressemappen. Ich strecke das Geld bei der Druckerei vor und bringe die Pressemappen inklusive der Rechnung für die Schatzmeisterei am Samstag morgen rechtzeitig mit.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91609 / Wahlkampfbudget 2014 für den vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

  • 18. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf

Unterstützer: @_g_baer_, @bista100

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 800,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für den Wahlkampf im Kreis zum Europäisches Parlament 2014 und zur Kommunalwahl 2014.

Dem Antrag liegt ein Beschluss der KMV zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-05_-_Protokoll_Rhein-Kreis_Neuss ganz unten, Antrag X004.

Nach den Berechnungen des Finanzpiraten des RKN beträgt das Guthaben des vKV RKN (genehmigte Anträge bereits abgezogen) ca. EUR 2.334,25. Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/Finanzpirat/Bericht2013.2

Verfügbarkeitsdauer (vgl. Vorstands-GO, §10a): Das Budget soll bis einen Monat nach der Wahl, d.h. bis zum 25. Juni 2014 verfügbar sein.


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #91972 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 22. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Pakki, DanielSan, Jens, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #92002 / Mumble-Admin-Beauftragung

Datum:

  • 22. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

bitte den Pacman (Frank Fitzke) aus der AG Technik als Mumble-Admin nachbeantragen. Haben wir auf dem RL-Treffen so beschlossen.

Alternativ: Wir machen unsere Admins wieder selbst und ihr braucht nicht mehr einzelne Leute für Admin-Kram beauftragen.


Diskussion:

  • Soll AG-Technik selber machen:
  • Dafür:
  • Dagegen: Jens, Sasa, Maja, Stephy, DanielSan
  • Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: ens, Sasa, Maja, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91894 / Erstattung Wahlkampfkosten VKV Mettmann

Datum:

  • 21. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf-von der Ahe, Jens Ballerstädt

Antrag:

Hiermit beantrage ich aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann die Erstattung folgender mir im Wahlkampf entstandener Kosten:

  • 40,95€ Druckkosten Flyer für Briefaktion
  • 35,98€ 2000 Briefumschläge
  • 8,99€ Kabelbinder
  • 22,99€ Material zum Kleistern
  • 108,91€ gesamt


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Laufzeit des Budgets 6 Monate ab Antragsstellung.

Sonstiger Antrag - #92177 / Beauftragung "Bürgerbegehren NiSchG" für Andreas Rohde

Datum:

  • 25. Oktober 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge Herrn Andreas Rohde aka @andi_NRW damit beauftragen, den Landesverband NRW in Bezug auf das Bürgerbegehren zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes in der Öffentlichkeit zu vertreten. Alle damit verbundenen Reisekosten werden ihm hierzu bis zu einer Höhe von 200€ monatlich bis einschliesslich zum 24. April 2014 (6 Monate) erstattet. Nicht anfallende Kosten verfallen.

Beschreibung:

Andreas Rohde hat sich bereits vor Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes durch die aktuelle Landesregierung massiv in die öffentliche Debatte eingeschaltet und war als Koordinator des AK Drogenpolitik auf vielen Veranstaltungen, Demos und Kundgebungen für die Piraten in NRW aktiv. Auch als Bundestagskandidat hat er zu dem Thema landesweit für viel Aufmerksamkeit und positive Resonanz für die Piraten gesorgt. Mit dem Votum des letzten Landesparteitags zur Unterstützung des Bürgerbegehrens zur Novellierung des NiSchG NRW wird für NRW jemand benötigt, der uns öffentlich kompetent in der Sache vertritt.

Dies ist mit einem hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden, den wir meiner Meinung nach zumindest finanziell als Aufwandsentschädigung unterstützen sollten. Wenn wir als freiheitliche Partei ernstgenommen werden wollen, müssen wir dafür etwas investieren. Ich sehe dies in diesem Fall gegeben.

Morgen, am Samstag den 26.10. findet in Essen ein Treffen des Bürgerkomitees Bürgerrechte zum Thema Bürgerbegehren statt. Desweiteren ist für Sonntag eine Kundgebung in Solingen gegen das NiSchG geplant. Ich würde mich freuen, wenn wir den Umlauf bis morgen hinbekämen, damit Andreas dort hinfahren kann. Er hatte bereits durch den Wahlkampf sehr grosse berufliche und dadurch finanzielle Ausfälle, weshalb er sein Engagement auch aus finanziellen Gründen seitdem massiv zurückfahren musste.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #92423 / Finanzantrag für externe Buchhaltung Aufarbeitung Rückstand

Datum:

  • 29. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Stephy Nöther


Antrag:

Hier beantrage ich ein Budget von 800,00€ für die Aufarbeitung der Eingangsrechnung aus 2013. Hierzu habe ich bereits mit einem externen Buchhaltungsbüro gesprochen, welche mir ein Angebot von 1,00€ pro Buchungszeile gemacht hat, wobei die Neuanlage von Lieferanten ebenfalls als Buchungszeile zu betrachten sind.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, at, pakki, Jens, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #92317 / vKV Solingen Werbemittel für Aktion Bürgerbeteiligung bei Gewerbegebieten

Datum:

  • 28. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Christian Hermes, Alexander Reintzsch

Antrag:

wir beantragen die Freigabe für einen Druckauftrag (2 PVC-Planen und 10 Plakate) zur Unterstützung unserer Unterschriftensammlung für eine stadtweite Online-Bürgerbefragung zur geplanten Ausweisung neuer Gewerbegebiete.

Die Kosten betragen 75,24 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, at, Jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Laufzeit des Budgets 6 Monate ab Antragsstellung.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 11. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Änderung in den Arbeitsabläufen des Vorstands

#91886 / Postfach

Es möge nur ein Postfach geben, und das ist aus Metall und in Dortmund.

Die Übergabe von Formularen, Belegen, Reisekostengedöns etc etc etc. erfolgt in Zukunft nur noch über das Postfach. Ausschließlich.

Hintergrund: Wir hatten jetz immer wieder Fälle, wo Unterlagen einzelnen Personen"weil man sie gerade gesehen hat" in die Finger gedrückt wurden. Vorzugsweise Stephy oder Claudia, gerne aber auch sonstigen Vorständen oder so.

  • Problem 1: Dienstweg kaputt.

So übergebene Unterlagen durchlaufen nicht den normalen Prozess (Scan in den RT, etc.) und tendieren dazu, bei irgendjemand privat liegen zu bleiben, und mögliche Helfer (Finanz-Awareness-Team, Verwaltungsteam) können nichts tun, weil sich Papier nicht per Rechtsklick freigeben lässt. Auch bleiben z.B. Mietverträge bei irgendeinem Vorstand hängen, als Konsequenz werden dann am Anfang keine Mieten gezahlt, weil die Schatzmeisterei keinen Mietvertrag hat, und und und.

  • Problem 2: Es nervt teilweise tierisch.

Beispiel: Claudia war dieses WE privat ("nur als Pirat") auf dem LPT. Nicht als Angestellte des LV in ihrer Arbeitszeit. Nichtsdestotrotz ist sie nach dem LPT mit einem halben Kofferraum (kein Scheiß!) voller Unterlagen wieder nach Hause, und hat ernsthaft keine 10 ruhigen Minuten gehabt. Während der paar Gespräche, die ich mit ihr hatte, kam IMMER jemand und wollte "nur mal eben". Teilweise ist sie selbst beim Mittagessen mehrfach von Leuten mit Belegen zugeworfen worden. Das ist auf diesem LPT echt völlig aus dem Ruder gelaufen.

Also:

  • Grund 1: Ich/Wir können so nicht arbeiten. Also nicht zuverlässig
  • Grund 2: "Nur mal eben" ist außer Kontrolle. Das muss nicht.

Viele Grüße Björn

#92426 / Zusätzliche Bankvollmacht / Stephy

Ich brauche DRINGEND auch bei den Zahlungen Unterstützung und Entlastung, daher brauchen wir mindestens eine weitere Person mit Kontovollmacht für das Onlinebanking.

Wahlweise aus dem Vorstand oder dem Schatzmeisterteam.

#92324 / keine Erwähnung von Kryptografie auf Euren Kontaktseiten

Moin, moin,

ich finde es gelinde gesagt skurril, dass im Monat fünf nach Snowden auf Euren Kontaktseiten

(schönen Gruß: "Contact Form Shortcode Fehler: Formular 2 existiert nicht")

(in Hamburg gibt es nicht mal eine Kontaktseite (außer für die Presse))

(aua, trotz eines Punkts "Datenskandal" im Hauptmenü...)

(na, ja, komisches Zwischending)

(da kommt man nicht mal mehr mit telnet rauf; also ggf. mal weiterleiten)

(innovative Formatierung, aber vielleicht kann Chrome das bloß nicht?)

Kryptografie überhaupt nicht erwähnt wird (von der Absurdität von Webformularen ohne TLS ganz zu schweigen) oder, im Fall von

nur kommentarlos OpenPGP-Zertifikate verlinkt oder eingeblendet werden.

Es drängt sich die Frage auf: Möchte die Piratenpartei überhaupt, dass Kryptografie in Deutschland in größerem Umfang genutzt wird? Immerhin führt(e) sie ja Kryptopartys durch. Aber das Nächstliegende, zudem mit quasi null Aufwand verbunden, das passiert nicht?

Meine Partei "kann sich das leisten", von der erwartet man es nicht besser; die ist mit Quotieren beschäftigt. Aber nach meinem Eindruck aus meiner Linux User Group nimmt Eure Zielgruppe Euch solche Unterlassungen echt übel.

Also, mein wohlwollender, aufwandsminimaler Vorschlag:

Zumindest auf der jeweiligen Kontaktseite solltet Ihr drei Aspekte ansprechen:

1) anfängertaugliche Informationen zum Thema (beispielhaft http://www.openpgp-schulungen.de/fuer/alle/ , aber da könnt Ihr Euch ja auch selber mal eine Seite für schreiben, oder Ihr findet eine externe, die Euch total zusagt)

2) Schulungsangebote, also https://www.cryptoparty.in/location#germany (zu kryptoparty.de muss ich ja wohl nix mehr sagen)

3) ein Aufruf, die Verbreitung von Kryptografie zu unterstützen, beispielhaft: http://www.openpgp-schulungen.de/fuer/unterstuetzer/ http://userbase.kde.org/Concepts/OpenPGP_Help_Spread

Und noch ein Tipp: Habt die Größe, das auch dann schon auf die jeweilige Seite zu packen, wenn der fragliche Landesverband die Technik noch nicht eingerichtet hat.


Und wenn Ihr damit durch seid, mailt Ihr alle Eure Mitglieder an, unter denen sich ja ein paar Leute befinden sollten, die schon OpenPGP nutzen. In der Mail verweist Ihr auf Eure tolle Aktion und auf die Seite für Unterstützer und bittet vor allem die OpenPGP-Nutzer unter den Mitgliedern darum, diese Seite mal abzuarbeiten und möglichst viel davon umzusetzen.

Wenn Ihr eine eigene Anlaufseite für Anfänger und womöglich eine eigene für Unterstützer (auch wenn ich diese Links ja eher verdient hätte...) erstellt, bietet sich für Eure Mitglieder sogar eine einfache Möglichkeit, der Partei positive Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Und wenn Ihr dann noch mal positiv auffallen wollt und gewillt seid, Euch damit etwas mehr Arbeit zu machen, dann schaut Ihr Euch das hier mal an: http://www.crypto-fuer-alle.de/wishlist/parlamentsempfehlung/

Auf kommunaler Ebene haben die Kollegen aus Berlin-Spandau schon losgelegt: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/10/23/antrag-digitale-selbstverteidigung-fuer-spandauer-buerger/

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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