NRW:2013-10-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.10.2013

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Organisatorisches

• Datum: 30.10.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 17.10.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

30.10.2013 - 5914/ 2719 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

30.10.2013 -  1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

30.10.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

30.10.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

30.10.2013 - 21.975,63 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

30.10.2013 - 209.121,27 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #91634 / Pressemappen LPT 2013.2

Datum:

• 20. Oktober 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

hiermit beantrage ich für den Landesparteitag 13.2 in Bottrop ein Budget von 100 Euro für den Druck und die Bindung von 30 Pressemappen. Ich strecke das Geld bei der Druckerei vor und bringe die Pressemappen inklusive der Rechnung für die Schatzmeisterei am Samstag morgen rechtzeitig mit.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91609 / Wahlkampfbudget 2014 für den vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 18. Oktober 2013

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: @_g_baer_, @bista100

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 800,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für den Wahlkampf im Kreis zum Europäisches Parlament 2014 und zur Kommunalwahl 2014.

Dem Antrag liegt ein Beschluss der KMV zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-05_-_Protokoll_Rhein-Kreis_Neuss ganz unten, Antrag X004.

Nach den Berechnungen des Finanzpiraten des RKN beträgt das Guthaben des vKV RKN (genehmigte Anträge bereits abgezogen) ca. EUR 2.334,25. Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/Finanzpirat/Bericht2013.2

Verfügbarkeitsdauer (vgl. Vorstands-GO, §10a): Das Budget soll bis einen Monat nach der Wahl, d.h. bis zum 25. Juni 2014 verfügbar sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #91972 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 22. Oktober 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Pakki, DanielSan, Jens, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #92002 / Mumble-Admin-Beauftragung

Datum:

• 22. Oktober 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

bitte den Pacman (Frank Fitzke) aus der AG Technik als Mumble-Admin nachbeantragen. Haben wir auf dem RL-Treffen so beschlossen.

Alternativ: Wir machen unsere Admins wieder selbst und ihr braucht nicht mehr einzelne Leute für Admin-Kram beauftragen.

Diskussion:

• Soll AG-Technik selber machen:
• Dafür:
• Dagegen: Jens, Sasa, Maja, Stephy, DanielSan
• Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: ens, Sasa, Maja, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91894 / Erstattung Wahlkampfkosten VKV Mettmann

Datum:

• 21. Oktober 2013

Antragsteller:

• Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf-von der Ahe, Jens Ballerstädt

Antrag:

Hiermit beantrage ich aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann die Erstattung folgender mir im Wahlkampf entstandener Kosten:

• 40,95€ Druckkosten Flyer für Briefaktion
• 35,98€ 2000 Briefumschläge
• 8,99€ Kabelbinder
• 22,99€ Material zum Kleistern
• 108,91€ gesamt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #92177 / Beauftragung "Bürgerbegehren NiSchG" für Andreas Rohde

Datum:

• 25. Oktober 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge Herrn Andreas Rohde aka @andi_NRW damit beauftragen, den Landesverband NRW in Bezug auf das Bürgerbegehren zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes in der Öffentlichkeit zu vertreten. Alle damit verbundenen Reisekosten werden ihm hierzu bis zu einer Höhe von 200€ monatlich bis einschliesslich zum 24. April 2014 (6 Monate) erstattet. Nicht anfallende Kosten verfallen.

Beschreibung:

Andreas Rohde hat sich bereits vor Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes durch die aktuelle Landesregierung massiv in die öffentliche Debatte eingeschaltet und war als Koordinator des AK Drogenpolitik auf vielen Veranstaltungen, Demos und Kundgebungen für die Piraten in NRW aktiv. Auch als Bundestagskandidat hat er zu dem Thema landesweit für viel Aufmerksamkeit und positive Resonanz für die Piraten gesorgt. Mit dem Votum des letzten Landesparteitags zur Unterstützung des Bürgerbegehrens zur Novellierung des NiSchG NRW wird für NRW jemand benötigt, der uns öffentlich kompetent in der Sache vertritt.

Dies ist mit einem hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden, den wir meiner Meinung nach zumindest finanziell als Aufwandsentschädigung unterstützen sollten. Wenn wir als freiheitliche Partei ernstgenommen werden wollen, müssen wir dafür etwas investieren. Ich sehe dies in diesem Fall gegeben.

Morgen, am Samstag den 26.10. findet in Essen ein Treffen des Bürgerkomitees Bürgerrechte zum Thema Bürgerbegehren statt. Desweiteren ist für Sonntag eine Kundgebung in Solingen gegen das NiSchG geplant. Ich würde mich freuen, wenn wir den Umlauf bis morgen hinbekämen, damit Andreas dort hinfahren kann. Er hatte bereits durch den Wahlkampf sehr grosse berufliche und dadurch finanzielle Ausfälle, weshalb er sein Engagement auch aus finanziellen Gründen seitdem massiv zurückfahren musste.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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