NRW:2013-10-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.10.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.10.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
16.10.2013 - 5988/2678(gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
17.10.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
17.10.2013 - 257,38 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
17.10.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
17.10.2013 - 24.746,28 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
17.10.2013 - 209.121,27 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #91314 / Antrag auf GO Änderung - wie in der Sprechstunde besprochen

Datum:

  • 12. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Der Landesvorstand möge seine Geschäftsordnung um den folgenden Paragraphen "§10a - Finanzbeschlüsse & Anträge - Detailregelungen" erweitern:

§10a - Finanzbeschlüsse & Anträge - Detailregelungen

a) Finanzanträge und -budgets haben - falls nicht anderslautend explizit beschlossen - grundsätzlich lediglich eine Verfügbarkeitsdauer von 6 Monaten ab Freigabe durch den Landesvorstandes. Rechnungen, welche nach Ablauf dieser Frist eingereicht werden, sind nicht mehr durch den Beschluss gedeckt. Bei postalischem Versand gilt das Datum des Poststempels; bei Einreichung per E-Mail gilt das Datum der Mail. Es ist möglich einen Antrag auf Verlängerung der Verfügbarkeitsdauer an den Vorstand zu stellen sowie bereits im Finanzantrag eine abweichende Verfügbarkeitsdauer des Budgets zu beantragen.

b) Finanzanträge und -budgets sind stets in der Betragshöhe zu limitieren.

c) Beschlüsse aus den Mitteln des Landesverbandes sind stets einem Budgetposten zuzuordnen. Die Zuordnung trifft spätestens der Landesvorstand während des Beschlusses.

d) Bei Anträgen aus den Budgets der virtuellen Kreiserände ist der virtuelle Kreisverband stets zu benennen.

e) Die Verfügbarkeitsdauer sowie die Limits des jeweiligen Budgets werden durch das Protokoll der Vorstandes festgehalten. Anträge, welche dies protokolarischen Anspruch nicht erfüllen gelten als ungültig und müssen nicht erstattet werden.

f) Gültige Finanzbeschlüsse und -budgets werden von der Schatzmeisterei in SAGE als Budgets eingetragen.

g) Das in §10a benannte Verfahren gilt ebenso für nicht-öffentliche Beschlüsse. Der Landesvorstand informiert in einem solchen Fall das Schatzmeisterteam über entsprechende Beschlüsse, für welche Rechnungen erwartet werden. Hier genügt entsprechende Nennung der Nicht-Öffentlichkeit, des voraussichtlichen Rechnungssteller, voraussichtliche Höhe und Ticketnummer des Beschlusses. Ist dem Schatzmeisterteam kein Einblick in den nicht-öffentlichen Beschluss zu gewähren, so ist der Landesvorstand zur Rechnungsprüfung verpflichtet.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #90822 / Vorstandsportal

Datum:

  • 5. Oktober 2013

Antragsteller:

  • der Unterstrich


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen ob und wenn ja, in welchem Umfang ein Vorstandsportal gewünscht ist.

Sollte der Landesvorstand zum Ergebnis kommen weiterhin ein Portal betreiben zu wollen, so sollen hierfür verbindliche Aussagen über Art, Umfang, Inhaltsbereitstellung und realisierungs Zeitraum genannt werden.

Sollte der Landesvorstand sich dazu nicht äußern wollen oder dies nur im eingeschränktem Rahmen, gebe ich mit sofortiger Wirkung meine Beauftragung bezüglich der technischen Verwaltung ab.

Beschreibung:

Vor über 3 Jahren bin ich beim damaligen Vorstand vorstellig geworden, mit der Idee ein Portal für den Vorstand in NRW zu errichten und zu etablieren. Vorbild sollte damals wie Heute, dass Portal vom Bundesvorstand sein.

Seit dem ist dieses Projekt nie wirklich von denjeweiligen Vorständen angenommen geworden, geschweige denn konkrete Aussagen dazu getroffen worden. Auch wenn ich finde das es Sinn macht, auch im Hinblick auf die Transparenz- und Kommunikationsmöglichkeiten, ein solches Portal zu betreiben, kann es gut sein, dass andere Gründe dagegensprechen.

Ich sehe es aber als kontraproduktiv an, wenn ich der Einzige bin der dieses Portal haben möchte. Um euch und mir den Stress des ständigen Nachfragens zu ersparen, frage ich hier ein Letztes mal nach.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #90902 / Begrenzung der Beteiligung des LV NRW am innerparteilichen Finanzausgleich

Datum:

  • 6. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Stephy Nöther


Antrag:

Begrenzung der Beteiligung des LV NRW am innerparteilichen Finanzausgleich (LFA 2013) gemäß [1] auf 80% (statt 100%) des in § 15 Bundessatzung festgelegten Differenzbetrages.

Beschreibung:

Durch Landesfinanzausgleich reduzieren sich die zur Verfügung stehenden Mittel des LV NRW. Eine möglichst reibungslose Anpassung der Ausgabenstruktur an die begrenzteren Mittel ist nach heutiger Einschätzung des Landesvorstands nur mit Begrenzung des Differenzbetrages von 100% auf 80% möglich.

  • Quellen:[1] § 15 staatliche Teilfinanzierung (3): »Landesverbände, deren Festsetzungsbeträge nach § 19a (6) PartG für das Anspruchsjahr die Eigeneinnahmen nach § 24 (4) Nr. 1 bis 7 PartG des entsprechenden Rechenschaftsjahres übersteigen, zahlen diesen Differenzbetrag zu 100% in den innerparteilichen Finanzausgleich. Ein Landesverband kann durch begründeten Beschluss bis zum 30. November des Anspruchsjahres den einzuzahlenden Anteil

an diesem Differenzbetrag erhöhen oder verringern, aber nicht auf unter 80% senken.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #91233 / Antrag auf Übernahme von Reisekosten

Datum:

  • 11. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Ines Schorsch, Rhineblaze, Wirkungstreffer

Antrag:

Übernahme der Reisekosten für die Teilnahme am #PiratenTalk, "Wahlnachlese" in Berlin. Borken - Berlin, 12.10., Berlin - Borken, 13.10.

Beschreibung:

Einladungsmail:

ich freue mich, dass Ihr euch bereit erklärt habt, bei unserem #PiratenTalk "Wahlnachlese" zu beteiligen.

Diesmal wollen wir mit aktiven Basiswahlkämpfer*innen, mit Kandidat*innen, Abgeordneten und Analytiker*innen den Versuch unternehmen den Ist-Zustand zu bewerten und Ideen, wie es weiter gehen kann, öffentlich zu machen. Weil das recht komplex ist, haben wir uns dazu entschieden am Samstag zwei Sendungen mit je 50 Min aufzuzeichen. (Mit Pause dazwischen)

Zur aktuellen Sendung

TeilI I Wo stehen wir? 1.) Erfahrungen im Wahlkampf, Erfolge und deren Begründung. 2.) Misserfolg/Fehleinschätzungen bezogen auf a) Unser Selbstverständnis/Interne Struktur/Richtungskämpfe b) Unsere Wirkung nach außen (Gefühl/Verstand - Themen/Köpfe) c) Medienrealität d) Gesellschaftliche Realität/Entwicklung seit 2011 e) Wahlkampfstrategie und Unterstützung

Teil II Welche Schlüsse ziehen wir aus dieser Erfahrung? 1.) Wie organisieren wir Diskussionsprozess zwischen unterschiedlichen Politischen Strömungen? 2.) Wie verbessern wir interne Entscheidungsprozesse (SMV/Deligierte/Länderrat) 3.) Wie verbessern wir unsere Aussenwirkung (Medien, Aufbau eigener Veröffenlichungsformen etc.) 4.) Was ist speziell bezogen auf die Europawahl notwendig

Natürlich können wir im PiratenTalk keine fertigen Lösungen präsentieren. Wir können jedoch die Fragestellungen und Ansätze auf nachvollziehbare Weise darstellen und damit hoffentlich ein wenig zur Klärung beitragen.


Hintergrund zum #PiratenTalk

Wir, ein kleines Team von vier Menschen, entwickeln seit ca. 3 Monaten eine Sendeform fürs Internet in der wir gesellschaftlich und /oder Piraten relevante Themen 60 Minuten lang mit fachkompetenten Menschen, innerhalb und außerhalb der Piraten, aufzeichnen und anschliessend auf YouTube verbreiten. (Bis jetzt haben wir zwischen 500 und 1000 clicks) Hier einige Beispiele:Rassismus -MaHe http://m.youtube.com/#/playlist?list=PLVS-up7cL5gNImotMfR3X53xNVbj7xWnr&desktop_uri=%2Fplaylist%3Flist%3DPLVS-up7cL5gNImotMfR3X53xNVbj7xWn https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Ft.co%2FzQgnhXg8hv> und BGE http://www.youtube.com/watch?v=jVEeom7gd7o& . https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Ft.co%2FJcrGgOa7MK>

Unser Anspruch ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und aus unterschiedlichen Blickwinkeln ein Thema tiefer zu beleuchten. Unser Motto: Nicht kontrovers, sondern konstruktiv Ein Moderator/Moderatorin unterstützt den Gesprächsverlauf und organisiert die Sendung. Für uns ist es wichtig, dass auch Menschen, die nicht in der Partei sind, kritisch auf uns schauen und uns ein Feed-back geben.

Ort und Zeit

Samstag 12.10.2013 15 Uhr Vorgespräch 16 - 18 Uhr Auszeichnung Franz-Jacob-Strasse 16 - 18 Berlin Lichtenberg Herunterladen (unbenannt) / mit Kopfzeilen text/html 6.8k

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #91442 / Kinderbetreuung LPT 2013.2

Datum:

  • 15. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Indigo im Auftrag des Orgateams


Antrag:

Hiermit beantrage ich im Namen des OrgaTeams Bottrop für den LPT 2013.2 ein Budget von 480,- Euro für die Kinderbetreuung.

Die Summe setzt sich wie folgt zusammen:

  • Am Samstag und Sonntag sind vormittags und Nachmittags je 2 Kinderbetreuerinnen anwesend.
  • Ergibt 4 Personen für 2 Tage a 5h mit einer zusätzlichen Überlappungszeit von je 30min zur Übergabe.
  • Kinderbetreuung am Samstag und Sonntag von 9:00 - 19:00 Schichtwechsel

ist von 14:00 bis 14:30

  • Ergibt 8 Schichtzeiten a 5,5h für je 60,- Euro in Summe 480,- Euro oder anders ausgedrückt: Für die 4 Kinderbetreuungen für die 11h je 120,- Euro in Summe 480,- Euro.
  • Bitte 4x 120,-Euro bereithalten.Die Summe gilt als Aufwandsentschädigung für die Kinderbetreuung.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #88286: Rechnung Oberjustizkasse Hamm 438 €

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Rechnung der Oberjustizkasse Hamm über 438€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, pakki, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90708: Finanzantrag vKV Budget Leverkusen

Datum:

  • 3. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Peter Mülder

Unterstützer: Oliver Ding, Andre Neuhäuser

Antrag:

Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 600 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfkosten BTW 2013: Flyer, Streumaterial, Sondernutzungsgebühren, Tapeziertische, Briefaktion, Hilfsmittel, sowie Ausgaben für die kommende KMV.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde.

Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-17_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Ausgaben für den Bundestagswahlkampf 2013, teilweise auch Grundausstattung (Themenflyer) für die kommenden Wahlkämpfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, pakki, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90837: Finanzantrag: vKV Paderborn

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Sabine Martiny

Unterstützer: Arndt Heuvel, Lutz Martiny

Antrag:

Ich beantrage aus den Mitteln des vKv Paderborn verfügbares Geld für Mehrkosten für Direktkandidaten-Plakate und Flyer, sowie für Postkarten und Kleinplakate DIN A3 der von Kindern gemalten Plakate.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90995: Finanzantrag "Sonstiges und Unvorhergesehenes" LPT 2013.2 NRW

Datum:

  • 8. Oktober 2013

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

hiermit bitte ich um ein Budget von 500,- Euro für "Sonstiges" im Rahmen der Organisation des LPT 2013.2 NRW.

Beschreibung:

Auf dem letzten LPT stellte sich am Aufbau-Freitag heraus, dass z.B. die Kabelmatten teils nicht mehr vorhanden waren, teils nicht ausreichten, um die Veranstaltungssicherheit bzgl. Verkabelung halbwegs sicherzustellen. Außerdem mussten für die Wahlleitung größere Mengen buntes Papier für die Stimmzettel gekauft werden. Auch wurden noch Klebeband, Müllsäcke etc usw gekauft.

Damit diesmal nicht wieder beim laufenden Abbau der halbe Vorstand für einen spontanen Budget-Bescheid abtelefoniert werden muss, beantrage ich dieses Budget diesmal im Vorfeld und sicherheitshalber in ausreichender Höhe. Ich gehe nicht davon aus, dass das Budget in voller Höhe ausgeschöpft wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90994: Finanzantrag Internet LPT 2013.2 Bottrop

Datum:

  • 8. Oktober 2013

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Kurzfassung: Für die dicke Internet-Leitung der Stadt Bottrop zum LPT 2013.2 im Saalbau zahlen wir auch diesmal extra und getrennt vom restlichen Mietvertrag, da diese Zahlung direkt an die städtische IT geht. Der Spaß kostet 290,- Euro pauschal. Dieser Antrag ist fast so kurz, dass ich ihn hätte twittern können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Maja merkt an: Der Antrag ist aber auch nur FAST so kurz, als dass man ihn hätte twittern können.

Sonstiger Antrag - #90973: Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 8. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (14 neue Mitglieder, Namen aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Jens, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90941: Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Plakatierung in Düren

Datum:

  • 7. Oktober 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus Friedrich, Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt der Stadt Düren in Höhe von 23,00 Euro durch die Geldmittel des Landesverbandes. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung zum Plakatieren in der Stadt Düren für den Zeitraum vom 17.04.2012 bis zum 18.05.2012 (Landtagstagswahl).

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten. Der Antrag erfolgt rückwirkend gemäß Email von Stephy Nöther vom 13.05.2013 auf die NRW-Info-Mailingliste und sinngemäßer Erweiterung auf Kosten, die durch Plakatierung entstehen. Eine Diskussion hierzu ist einzusehen unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-09_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2379175_.2F_Kosten.C3.BCbernahme_Verwaltungsgeb.C3.BChr_f.C3.BCr_Infost.C3.A4nde_in_D.C3.BCren Für den Fall, dass der Landesverband die Geldmittel nicht bereitstellt, soll auf die Mittel des vKV Düren zurückgegriffen werden.

Diskussion:

Stephy merkt an, dass es aus dem LV Budget übernommen wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91005: vKV Wuppertal Finanzantrag KMV

Datum:

  • 8. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Wika

Unterstützer: DerWuppi, Olli, Heike, Olaf, Franz

Antrag:

Wir möchten einen neutralen und ausreichend großen Raum für die KMV zur Verfügung stellen. Das Cafe Ada (Wiesenstraße 6, 42105 Wuppertal-Elberferld) hat Außenwirkung, ist zentral gelegen und besitzt einen großen, ruhigen Saal im OG. Dem Wirt entstehenee Kosten durch frühere Öffnungzeiten (Hier jetzt: Sonntag ab 14:00 Uhr) und Umbau des Raumes (Abtrennung durch einene Vorhand zur besseren Akkustik). Er möchte 100,00 € Saalmiete.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, Stephy, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90937: Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Piratenbus in Düren

Datum:

  • 7. Oktober 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt und dem Ordnungsamt der Stadt Düren in Höhe von 73,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung eines Infostandes mit dem Piratenbus in der Stadt Düren am 28.08.2013 im Rahmen des Bundestagswahlkampfes.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90938: vKV Antrag Kostenübernahme Cryptoparty in Düren

Datum:

  • 7. Oktober 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Veranstaltungsraumes für eine Cryptoparty am 31.08.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91220: Miete Sprinter für Technik LPT

Datum:

  • 11. Oktober 2013

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Für den Transport der Technik bitte ich um ein Budget von 400 Euro für die Anmietung eines Sprinters am LPT-WE inkl. Sprit. Fahrtstrecke "Düsseldorf Berti -> Bottrop LPT -> Techniklager Essen -> Bottrop LPT". Das Fahrzeug wird so günstig wie möglich gebucht, Details klär ich mit Stephy ab (Kostenzusage Sixt etc.).

Außerdem sollen hierfür Gero Kühn, Dirk Bönte und Frank Grenda als Fahrer des Sprinters und Verantwortliche für den Transport beauftragt werden (vor allem wg. Versicherung). Sollte einer dieser Fahrer ausfallen oder verhindert sein, erteilt der Landesvorstand mir das Recht, an seiner Stelle einen Ersatz-FahrerIn zu beauftragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Jens, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91097: Co-Finanzierung der Berti

Datum:

  • 10. Oktober 2013

Antragsteller:

  • pakki

Unterstützer: Kai Schmalenbach Oliver Bayer Andrea Deckelmann Marc Grumpy Olejak

Antrag:

Der Landesvorstand NRW gibt für eine finanzielle Beteiligung an der Anmietung der ehemaligen Wahlkampfzentrale Berti ein Budget in einer Höhe von bis zu 250€ monatlich - maximal bis einschliesslich Juni 2014 frei. Das maximale Gesamtbudget betrüge also 2000€. Das nicht genutzte Budget wird nicht abgerufen.

Beschreibung:

Die Beteiligung des Landesverbandes NRW würde zunächst ein Mietverhältnis ergänzen, welches durch eine Mehrzahl von Mitmietern getragen würde. Die Kündigungsfrist läge bei einem Monat. Die Gesamtmiete beträgt zur Zeit 1150€ für alle Räume inkl. Nebenkosten für 3 Räume LV, 1 Raum KV, 1 Serverraum, Kantine. Der Grossteil der zukünftigen Miete ist von folgenden Personen zugesagt worden: (wegen Datenschutz entfernt) Gesamte monatliche Zusagen ab sofort: 950€/Monat Am 3.10. hatten wir eine Besprechung mit allen beteiligten Interessenten in der Berti und haben uns auf diesen Kompromiss verständigt. Da nicht alle Mitglieder des Landesvorstandes anwesend waren, konnten Stephy, Christian, Carsten und ich keine Aussage zur Beteiligung des LVs machen. Eine Zusage im Hinblick auf eine eventuelle Landesgeschäftsstelle hätte den Vorteil, dass wir die gesamte Infrastruktur in der Berti im Falle einer neuen Location nur verlagern könnten und nicht von Neuem aufbauen müssten. Eine umfassende Diskussion fand übrigens heute abend in der Schatzmeistersprechstunde statt, wobei Stephy, Maja, Daniel, Christian und ich anwesend waren. Ich bitte euch, diesen Antrag zu diskutieren und im Umlauf zügig abzustimmen. Es hängen einige Leute an der Entscheidung dran und der Vermieter wartet auf eine Entscheidung. Desweiteren liegt ein LPT vor dem 31.10. und - für den Fall, dass wir den Antrag ablehnen - ist noch nicht geklärt, wie eine Räumung der der Berti stattfinden könnte.

Diskussion:

Contra:

  • Lagerflächen und Orte für Treffen und Seminare sind andernorts vorhanden
  • Wir wissen nicht, ob es wieder eine Wahlkampfzentrale geben wird
  • Möglichkeiten für einen Umzug der Möbel sind gegeben
  • Düsseldorf ist kein Teil des Satellitenkonzepts
  • Die Berti ist nicht optimal gelegen
  • Es wurde ein LPT-Entschluss gegen eine LGS getroffen

Pro:

  • Der Transport für den Umzug ist nicht geregelt und nicht leicht zu stemmen
  • Der KV Düsseldorf ist relativ Mitgliederstark und gut aufgestellt > viel Potential
  • Vorhandene Strukturen der Wahlkampfzentrale können weiterhin genutzt werden
  • Düsseldorf liegt zentral
  • Regelmäßige Spenden werden generiert
  • Die Berti ist eine Übergangslösung und es ist kein Problem sie noch einige Monate weiter zu betreiben
  • Düsseldorf ist als Landeshauptstadt ein wichtiger Standort
  • Kosten für eine Lagerung der Möbel können unter Umständen sowieso entstehen, falls unsere Kapazitäten nicht ausreichen.
  • Die Berti ist keine LGS

Sonstiges:

  • Spendenzusagen müssen gegeben sein und zunächst für zwei Monate im Voraus gezahlt werden
  • LaVo soll Hauptmieter werden
  • Antrag auf wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb muss beim Bund gestellt und genehmigt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, DanielaSan, Maja, JEns, Sasa, Stephy
  • Dagegen: at
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 90663 / vKV Solingen Verlängerung Mietvertrag

Datum:

  • 2. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hardkopf, Gerhard Raeder

Antrag:

Wir beantragen die Verlängerung und Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über die Anmietung eines Raums in Solingen.

Der Raum dient dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen und auch weiterhin für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools sowie für Vorträge genutzt werden.

Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die Laufzeit soll 8 Monate betragen. (Von Oktober 2013 bis Ende Mai 2014).

Bitte die gesamten 280,- € (8 x 35,- €) direkt auf das Konto des Vermieters überweisen und den Mietvertrag ausgefüllt und unterschrieben an den Vermieter schicken.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, Sasa, DanielSan, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91419 / Bereitstellung von Finanzmittel für Server Arbeitsspeicher für LPT Equipment

Datum:

  • 14. Oktober 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die Finanzmittel für folgende Komponenten für das LPT Equipment bereitzustellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 253,12€ inkl. MwSt..

Beschreibung:

Nach Überprüfung von zwei gespendeten Servern wird für einen eine Speichererweiterung benötigt. Die beiden Server stellen in Zukunft die Dienste und eine Firewall für Veranstaltungen bereit.

Aufgrund der Herstellerspezifikation wird spezieller zertifizierter Speicher benötigt.

Es soll folgender Speicher eingebaut werden: 2x4GB (8GB KIT) Kingston ValueRam DDR2 240 PIN 667MHz CL5 1,8V FullBuffered ECC

Ich bitte den Vorstand um eine kurzfristige Entscheidung! Die Geräte müssen vor dem LPT noch eingerichtet werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Sasa, pakki, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90931 / Gerichtskasse Stadt Hamm

Datum:

  • 7. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 146€ an die Gerichtskasse in Hamm zu zahlen. Bei den Gebühren handelt es sich im Kosten, die durch einen geführten Prozess entstanden sind.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Jens, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90939 / Verwaltungsgebühr für Plakatierung in Düren

Datum:

  • 7. Oktober 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus Friedrich, Matthias Schmidt, Kreiskoordinationsstammtisch Düren

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt der Stadt Düren in Höhe von 23,00 Euro durch die Geldmittel des Landesverbandes. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung zum Plakatieren in der Stadt Düren für den Zeitraum vom 10.08.2013 bis zum 28.09.2013 (Bundestagswahl).

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten. Der Antrag erfolgt gemäß folgendem Vorstandsbeschluss und sinngemäßer Erweiterung auf Kosten, die durch Plakatierung entstehen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-09_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2379175_.2F_Kosten.C3.BCbernahme_Verwaltungsgeb.C3.BChr_f.C3.BCr_Infost.C3.A4nde_in_D.C3.BCren

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #91530 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 16. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten (per Mail), Jens, pakki, Sasa, Maja, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#91131 / Wasserstandsmeldung AG Technik

Moin lieber Vorstand,

wir haben in der letzten Sitzung der AG Technik NRW über unseren aktuellen AG-Stand gesprochen, und sind dabei ziemlich eindeutig auf eine gemeinsame Meinung gekommen, was unseren aktuellen Stand als AG betrifft.

Momentan sind wir, was Arbeit und Projekte angeht, ziemlich Oberkante Unterlippe. Wir betreuen momentan ~30 verschiedene Systeme, dazu noch die Berti, die LPTs etc.

Dazu kommt, dass fast alle Mitglieder mindestens Doppelrollen spielen: Timmy macht KV-Vorsitz, Lennart hilft im Bund, ich in der Schatzmeisterei, Ansgar sitzt im Landtag, Arndt in der Verwaltung, etc etc.

Wir haben jetzt in kurzer Zeit zwei langzeitige, erfahrene Mitglieder verloren, die bisher viel Arbeit übernommen haben. Einige neue Mitglieder gibt es zwar auch, die sind aber großteils projektgebunden da bzw. bedürfen noch etwas Einarbeitung.

Wichtig für euch: Wir sehen momentan bei uns keinen Platz mehr für weitere Projekte. Wir haben kürzlichen OwnCloud und Tor dazubekommen, und unser Backlog, also unsere vor uns hergeschobene Arbeit wird immer mehr statt weniger. Kennt ihr vermutlich irgendwoher.

Unsere Dokumentation findet nur rudimentär statt, wir spielen teilweise mehr Feuerwehr als strukturiertes Arbeiten.

Daher die Info und Bitte an euch: Bevor ihr auf die Idee kommt, noch irgendwelche weiteren Aufgaben/Baustellen in Richtung AG Technik zu planen - nö ;) Das wird momentan nix :)

Vielleichts siehts in Zukunft wieder anders aus, und wir werden am WE bei unserem RL-Treffen auch darüber reden, welche alten Services ggf. abgeschafft werden können.

Wir werden's sehen - so long ;)

Björn

#91305 / Kontodaten im Verwaltungspotal/SAGE

wie ich ja in der Sprechstunde gesagt habe, haben wir nun alle Kontodaten im SAGE . Damit ist es zwingend erforderlich, dass alle Einzugsermächtigungen die in den letzten zwei Wochen rein gekommen und sind und alle die in der Zukunft rein kommen müssen zwangsläufig von Claudia im Verwaltungsportal und im SAGE eingetragen werden. Des Weiteren muss Carsten umgehend programmieren, dass das Verwaltungsportal eine Email an schatzmeister@ schickt, wenn jemand seine Kontoverbindung ändert.

#91185 / Ankauf der Adam-Kaserne im Soester Westen

Weitergeleitet von Fizz: Zur Kenntnisnahme. Ist der LaVo / PiKo gewillt in das Projekt einzusteigen?

Adam-Viertel Soest e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

Die aktuellen Pressemeldungen über den erneuten Anlauf der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, nach dem Scheitern des Regionale 13 - Projekts das Gelände der früheren Adam-Kaserne zu vermarkten, sowie ein Telefonat mit einem freiern Mitarbeiter des WDR (Name aus Datenschutzgründen entfernt), der aktuell über gescheiterte Regionale 13 - Projekte recherchiert, geben mir Anlass, mich an Sie/Euch zu wenden.

Wenn wir als aktuelle und potentielle Nutzer bei zukünftigen Verkaufsverhandlungen eine Rolle spielen wollen, bleibt uns m.E. nur der Weg, kurzfristig eine Genossenschaft gründen, mit dem Ziel, diejenigen Teile des Geländes mit den Gebäuden, die uns interessieren, gemeinschaftlich zu erwerben und für Ziele der zu gründenden Genossenschaft zu nutzen (z.B. für staatsbürgerliche Bildung, kulturelle, sportliche und kunstschaffende Zwecke, gemeinschaftliches Wohnen).

Dies ist mit erheblichem Aufwand verbunden. Diejenigen, die dabei mitmachen, bestimmen natürlich auch die Nutzung der erworbenen Gebäude im Falle, dass es der Genossenschaft gelingt, diese zu erwerben. Vielleicht ist das Ansporn genug zum Mitmachen.

Ich selbst bin durch mein zu Beginn dieses Jahres kurzfristig erfolgtes Einsteigen in ein innovatives Schulprojekt in Bad Sassendorf zeitlich ziemlich eingeschränkt und kann das ganze nicht auf die Beine stellen. Diejenigen, die die Gründung einer solchen Genossenschaft für eine gute Idee halten, bitte ich, mich unter*** anzurufen um zu besprechen, wie wir das am besten anpacken können. Herzliche Grüße (Name entfernt)

#90328 / Vorgehen bei Haftpflichtschäden

Im Rahmen einer Demo gab es Schäden an fremden Fahrzeugen - wie ist hier das Vorgehen?

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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