NRW:2013-10-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.10.2013

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Organisatorisches

• Datum: 17.10.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 04.10.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

16.10.2013 - 5988/2678(gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

17.10.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.10.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.10.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.10.2013 - 24.746,28 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.10.2013 - 209.121,27 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #88286: Rechnung Oberjustizkasse Hamm 438 €

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Rechnung der Oberjustizkasse Hamm über 438€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90708: Finanzantrag vKV Budget Leverkusen

Datum:

• 3. Oktober 2013

Antragsteller:

• Peter Mülder

Unterstützer: Oliver Ding, Andre Neuhäuser

Antrag:

Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 600 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfkosten BTW 2013: Flyer, Streumaterial, Sondernutzungsgebühren, Tapeziertische, Briefaktion, Hilfsmittel, sowie Ausgaben für die kommende KMV.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde.

Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-17_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Ausgaben für den Bundestagswahlkampf 2013, teilweise auch Grundausstattung (Themenflyer) für die kommenden Wahlkämpfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90837: Finanzantrag: vKV Paderborn

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Sabine Martiny

Unterstützer: Arndt Heuvel, Lutz Martiny

Antrag:

Ich beantrage aus den Mitteln des vKv Paderborn verfügbares Geld für Mehrkosten für Direktkandidaten-Plakate und Flyer, sowie für Postkarten und Kleinplakate DIN A3 der von Kindern gemalten Plakate.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Stephy, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90995: Finanzantrag "Sonstiges und Unvorhergesehenes" LPT 2013.2 NRW

Datum:

• 8. Oktober 2013

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

hiermit bitte ich um ein Budget von 500,- Euro für "Sonstiges" im Rahmen der Organisation des LPT 2013.2 NRW.

Beschreibung:

Auf dem letzten LPT stellte sich am Aufbau-Freitag heraus, dass z.B. die Kabelmatten teils nicht mehr vorhanden waren, teils nicht ausreichten, um die Veranstaltungssicherheit bzgl. Verkabelung halbwegs sicherzustellen. Außerdem mussten für die Wahlleitung größere Mengen buntes Papier für die Stimmzettel gekauft werden. Auch wurden noch Klebeband, Müllsäcke etc usw gekauft.

Damit diesmal nicht wieder beim laufenden Abbau der halbe Vorstand für einen spontanen Budget-Bescheid abtelefoniert werden muss, beantrage ich dieses Budget diesmal im Vorfeld und sicherheitshalber in ausreichender Höhe. Ich gehe nicht davon aus, dass das Budget in voller Höhe ausgeschöpft wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90994: Finanzantrag Internet LPT 2013.2 Bottrop

Datum:

• 8. Oktober 2013

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

Kurzfassung: Für die dicke Internet-Leitung der Stadt Bottrop zum LPT 2013.2 im Saalbau zahlen wir auch diesmal extra und getrennt vom restlichen Mietvertrag, da diese Zahlung direkt an die städtische IT geht. Der Spaß kostet 290,- Euro pauschal. Dieser Antrag ist fast so kurz, dass ich ihn hätte twittern können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Maja merkt an: Der Antrag ist aber auch nur FAST so kurz, als dass man ihn hätte twittern können.

Sonstiger Antrag - #90973: Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 8. Oktober 2013

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (14 neue Mitglieder, Namen aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, Jens, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90941: Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Plakatierung in Düren

Datum:

• 7. Oktober 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs

Unterstützer: Marcus Friedrich, Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt der Stadt Düren in Höhe von 23,00 Euro durch die Geldmittel des Landesverbandes. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung zum Plakatieren in der Stadt Düren für den Zeitraum vom 17.04.2012 bis zum 18.05.2012 (Landtagstagswahl).

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten. Der Antrag erfolgt rückwirkend gemäß Email von Stephy Nöther vom 13.05.2013 auf die NRW-Info-Mailingliste und sinngemäßer Erweiterung auf Kosten, die durch Plakatierung entstehen. Eine Diskussion hierzu ist einzusehen unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-09_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2379175_.2F_Kosten.C3.BCbernahme_Verwaltungsgeb.C3.BChr_f.C3.BCr_Infost.C3.A4nde_in_D.C3.BCren Für den Fall, dass der Landesverband die Geldmittel nicht bereitstellt, soll auf die Mittel des vKV Düren zurückgegriffen werden.

Diskussion:

Stephy merkt an, dass es aus dem LV Budget übernommen wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91005: vKV Wuppertal Finanzantrag KMV

Datum:

• 8. Oktober 2013

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: DerWuppi, Olli, Heike, Olaf, Franz

Antrag:

Wir möchten einen neutralen und ausreichend großen Raum für die KMV zur Verfügung stellen. Das Cafe Ada (Wiesenstraße 6, 42105 Wuppertal-Elberferld) hat Außenwirkung, ist zentral gelegen und besitzt einen großen, ruhigen Saal im OG. Dem Wirt entstehenee Kosten durch frühere Öffnungzeiten (Hier jetzt: Sonntag ab 14:00 Uhr) und Umbau des Raumes (Abtrennung durch einene Vorhand zur besseren Akkustik). Er möchte 100,00 € Saalmiete.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Stephy, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90937: Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Piratenbus in Düren

Datum:

• 7. Oktober 2013

Antragsteller:

• Thomas

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt und dem Ordnungsamt der Stadt Düren in Höhe von 73,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung eines Infostandes mit dem Piratenbus in der Stadt Düren am 28.08.2013 im Rahmen des Bundestagswahlkampfes.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90938: vKV Antrag Kostenübernahme Cryptoparty in Düren

Datum:

• 7. Oktober 2013

Antragsteller:

• Thomas

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Veranstaltungsraumes für eine Cryptoparty am 31.08.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91220: Miete Sprinter für Technik LPT

Datum:

• 11. Oktober 2013

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

Für den Transport der Technik bitte ich um ein Budget von 400 Euro für die Anmietung eines Sprinters am LPT-WE inkl. Sprit. Fahrtstrecke "Düsseldorf Berti -> Bottrop LPT -> Techniklager Essen -> Bottrop LPT". Das Fahrzeug wird so günstig wie möglich gebucht, Details klär ich mit Stephy ab (Kostenzusage Sixt etc.).

Außerdem sollen hierfür Gero Kühn, Dirk Bönte und Frank Grenda als Fahrer des Sprinters und Verantwortliche für den Transport beauftragt werden (vor allem wg. Versicherung). Sollte einer dieser Fahrer ausfallen oder verhindert sein, erteilt der Landesvorstand mir das Recht, an seiner Stelle einen Ersatz-FahrerIn zu beauftragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, Jens, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91097: Co-Finanzierung der Berti

Datum:

• 10. Oktober 2013

Antragsteller:

• pakki

Unterstützer: Kai Schmalenbach Oliver Bayer Andrea Deckelmann Marc Grumpy Olejak

Antrag:

Der Landesvorstand NRW gibt für eine finanzielle Beteiligung an der Anmietung der ehemaligen Wahlkampfzentrale Berti ein Budget in einer Höhe von bis zu 250€ monatlich - maximal bis einschliesslich Juni 2014 frei. Das maximale Gesamtbudget betrüge also 2000€. Das nicht genutzte Budget wird nicht abgerufen.

Beschreibung:

Die Beteiligung des Landesverbandes NRW würde zunächst ein Mietverhältnis ergänzen, welches durch eine Mehrzahl von Mitmietern getragen würde. Die Kündigungsfrist läge bei einem Monat. Die Gesamtmiete beträgt zur Zeit 1150€ für alle Räume inkl. Nebenkosten für 3 Räume LV, 1 Raum KV, 1 Serverraum, Kantine. Der Grossteil der zukünftigen Miete ist von folgenden Personen zugesagt worden: (wegen Datenschutz entfernt) Gesamte monatliche Zusagen ab sofort: 950€/Monat Am 3.10. hatten wir eine Besprechung mit allen beteiligten Interessenten in der Berti und haben uns auf diesen Kompromiss verständigt. Da nicht alle Mitglieder des Landesvorstandes anwesend waren, konnten Stephy, Christian, Carsten und ich keine Aussage zur Beteiligung des LVs machen. Eine Zusage im Hinblick auf eine eventuelle Landesgeschäftsstelle hätte den Vorteil, dass wir die gesamte Infrastruktur in der Berti im Falle einer neuen Location nur verlagern könnten und nicht von Neuem aufbauen müssten. Eine umfassende Diskussion fand übrigens heute abend in der Schatzmeistersprechstunde statt, wobei Stephy, Maja, Daniel, Christian und ich anwesend waren. Ich bitte euch, diesen Antrag zu diskutieren und im Umlauf zügig abzustimmen. Es hängen einige Leute an der Entscheidung dran und der Vermieter wartet auf eine Entscheidung. Desweiteren liegt ein LPT vor dem 31.10. und - für den Fall, dass wir den Antrag ablehnen - ist noch nicht geklärt, wie eine Räumung der der Berti stattfinden könnte.

Diskussion:

Contra:

• Lagerflächen und Orte für Treffen und Seminare sind andernorts vorhanden
• Wir wissen nicht, ob es wieder eine Wahlkampfzentrale geben wird
• Möglichkeiten für einen Umzug der Möbel sind gegeben
• Düsseldorf ist kein Teil des Satellitenkonzepts
• Die Berti ist nicht optimal gelegen
• Es wurde ein LPT-Entschluss gegen eine LGS getroffen

Pro:

• Der Transport für den Umzug ist nicht geregelt und nicht leicht zu stemmen
• Der KV Düsseldorf ist relativ Mitgliederstark und gut aufgestellt > viel Potential
• Vorhandene Strukturen der Wahlkampfzentrale können weiterhin genutzt werden
• Düsseldorf liegt zentral
• Regelmäßige Spenden werden generiert
• Die Berti ist eine Übergangslösung und es ist kein Problem sie noch einige Monate weiter zu betreiben
• Düsseldorf ist als Landeshauptstadt ein wichtiger Standort
• Kosten für eine Lagerung der Möbel können unter Umständen sowieso entstehen, falls unsere Kapazitäten nicht ausreichen.
• Die Berti ist keine LGS

Sonstiges:

• Spendenzusagen müssen gegeben sein und zunächst für zwei Monate im Voraus gezahlt werden
• LaVo soll Hauptmieter werden
• Antrag auf wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb muss beim Bund gestellt und genehmigt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, DanielaSan, Maja, JEns, Sasa, Stephy
• Dagegen: at
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - 90663 / vKV Solingen Verlängerung Mietvertrag

Datum:

• 2. Oktober 2013

Antragsteller:

• Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hardkopf, Gerhard Raeder

Antrag:

Wir beantragen die Verlängerung und Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über die Anmietung eines Raums in Solingen.

Der Raum dient dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen und auch weiterhin für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools sowie für Vorträge genutzt werden.

Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die Laufzeit soll 8 Monate betragen. (Von Oktober 2013 bis Ende Mai 2014).

Bitte die gesamten 280,- € (8 x 35,- €) direkt auf das Konto des Vermieters überweisen und den Mietvertrag ausgefüllt und unterschrieben an den Vermieter schicken.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, DanielSan, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #91419 / Bereitstellung von Finanzmittel für Server Arbeitsspeicher für LPT Equipment

Datum:

• 14. Oktober 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die Finanzmittel für folgende Komponenten für das LPT Equipment bereitzustellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 253,12€ inkl. MwSt..

Beschreibung:

Nach Überprüfung von zwei gespendeten Servern wird für einen eine Speichererweiterung benötigt. Die beiden Server stellen in Zukunft die Dienste und eine Firewall für Veranstaltungen bereit.

Aufgrund der Herstellerspezifikation wird spezieller zertifizierter Speicher benötigt.

Es soll folgender Speicher eingebaut werden: 2x4GB (8GB KIT) Kingston ValueRam DDR2 240 PIN 667MHz CL5 1,8V FullBuffered ECC

Ich bitte den Vorstand um eine kurzfristige Entscheidung! Die Geräte müssen vor dem LPT noch eingerichtet werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Sasa, pakki, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad