NRW:2013-10-04 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.10.2013

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Organisatorisches

• Datum: 04.10.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom [1] angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

26.09.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

26.09.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

26.09.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

26.09.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

26.09.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

26.09.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #90361: Neuer JuPi-Ansprechpartner

Datum:

• 27. September 2013

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann Jiménez

Antrag:

Neuer JuPi-Ansprechpartner

Beschreibung:

Hallo an alle, mit großem Bedauern, musste ich feststellen, dass ein enger und vertrauter Freund von mir und ein Unterstützer der Jungen Piraten NRW aus der Partei und aus dem Landesvorstand der Piraten NRW geschieden ist. Ich wünsche Ali alles gute für die Zukunft. Aber auch mit den Jungen Piraten muss es weitergehen und daher benötigen wir im Landesverband einen Ansprechnpartner für JuPi-Angelegenheiten. Jemanden den man direkt auch telefonisch erwischen kann.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #90550: Antrag NÖ-Teil

Datum:

• 30. September 2013

Antragsteller:

• FrauMaja

Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-Öffentlichen Teil für die Sitzung am Freitag, 5.10.

Beschreibung:

Personenbezogene Daten

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #90330: Finanzantrag - WG: Spende des Plakates jetzt spende an die Mettmanner

Datum:

• 26. September 2013

Antragsteller:

• Ria Garcia

Unterstützer: Gereon Esser, Lutz Wulfestieg

Antrag:

Ahoi, für die am 5.10.2013 in Mettmann stattfindende Demo, für die wir Piraten in Mettmann mit im Vorbereitungsbündnis aktiv sind, möchten wir aus der Spende, die Gereon den Piraten in der Stadt Mettmann zukommen lässt, einen Teil für eine Aktion im Vorfeld der Demo verwenden. Den Mailwechsel zur Spende leite ich mit weiter.

Beschreibung:

Angelehnt an die Aktion der Herforder Piraten (http://piratenpartei-herford.de/?p=621) werden wir vor der Demo Throwies in Mettmann anbringen. Insgesamt sind 200 Stück geplant, von denen ein Teil das Koburg Mahnmal (http://www.mettmann.de/denkmaeler/mahnmal.php) beleuchten wird. Die Gesamtaktion kostet uns knapp 108 Euro, von denen wir am Stammtisch einen Teil bar für die Demo gesammelt haben. Aus unserem Bar-Budget haben wir den Einkauf der LEDs und der Magnete finanziert. Aus dem Budget von Gereons Spende (insgesamt 170.29 €) beantragen wir für die restlichen Kosten: Lithium Batterien: 43,80 € Schrumpfschlauch inkl. Versand: 16,40 € Gewebeband: 3,95 € Gesamt: 64,15 € Die entsprechenden Belege können wir Euch zusenden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90505: Antrag an den LAVO NRW - Räume Gladbeck

Datum:

• 29. September 2013

Antragsteller:

• Thomas Weijers

Unterstützer: Thomas Rölker, Andreas Kill

Antrag:

dem Piratenstammtisch Gladbeck im vKV Recklinghausen, wurde durch das Mitglied Markus Kaiser, in der Gladbecker Innenstadt im Gebäude Bachstraße 12 45964 Gladbeck angeboten 40 qm aufgeteilt in zwei Räume plus Bad und Kellerlager vom 01.10.2013 bis zum 31.12.2013 kostenfrei zu nutzen. Die Räumlichkeiten liegen ausserhalb der Fußgängerzone aber direkt neben dem Busbahnhof. Damit dies nicht als verdeckte Parteienfinanzierung verläuft, bedarf es einer spendentechnischen Würdigung. Die bisher veranschlagte Miete, die von der Piratenpartei nicht geleistet werden muss beträgt 350,- Euro. Wir bitten Euch um die Erlaubnis diese Räume nutzen zu dürfen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90319: Antrag auf Beauftragung zur Durchführung einer Veranstaltung

Datum:

• 26. September 2013

Antragsteller:

• PjotrPolposkii

Unterstützer: Sandra Schaefer Wolfgang Konieczny Andreas Both Marius Gieselbach

Antrag:

Die Antragsteller bitten um die Beauftragung des Landesverbandes, eine Podiumsdiskussion der Piratenpartei Landesverband NRW in Grevenbroich durchführen zu dürfen. Der Termin zur Durchführung ist Samstag, der 02. November 2013 von 14:00 bis 20:00 Uhr im Rittersaal des Alten Schlosses in Grevenbroich. Anlass ist der unserer Ansicht nach voreilige Beschluss des Stadtrates vom 11.06.2013, aufgrund vereinzelten Unmutes in der Bevölkerung über Hinterzimmergespräche zu diesem Thema, in der laufenden Legislaturperiode des Rates keine weiteren Gespräche hierüber zu führen. Ziel der Veranstaltung ist es, den Dialog der Politik mit den Bürgern über die Ausweisung neuer Bauvorrangflächen für Windkraftanlagen in der Stadt Grevenbroich zu initiieren. Die Kosten der Veranstaltung belaufen sich auf 800 Euro. Diese setzen sich zusammen aus Moderation, Saalkosten, Sicherheitskonzept und Verpflegung der Gäste. Die 800 Euro Kosten sind durch Spenden in gleicher Höhe sichergestellt, die im Vorfeld des Termins an den LV überwiesen werden. Die Rechnungen und Belege würden dem LV im Nachgang der Veranstaltung zur Begleichung übersandt. Anbei befinden sich die vorab ausgefüllten Unterlagen für die beabsichtigte Anmeldung der Veranstaltung bei der Stadt Grevenbroich am kommenden Montag, dem 30.09.2013. Da dies nicht zuletzt wegen der Haftpflichtversicherung im Namen einer offiziellen Gliederung der Partei erfolgen muss, soll der Landesverband als Veranstalter auftreten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90673 / Reservelisten Regionalräte

Datum:

• 2. Oktober 2013

Antragsteller:

• Uwe Stein

Unterstützer: Frank Grenda, Stefan Schmidt, Christopher Schrage

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufstellung von Reservelisten für die Regionalräte zur Kommunalwahl NRW 2014 planen, organisieren und sicherstellen. Show quoted text Der Vorstand möge die Aufstellung der Reservelisten planen, organisieren und sicherstellen, dass PIRATEN gesetzeskonform berücksichtigt werden können. Link zum Gesetz: http://is.gd/regionalrat Links zu Beispielen: Düsseldorf: http://www.brd.nrw.de/regionalrat/allgemeines/zusammensetzung.html Köln: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/regionalrat/index.html

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90438: Antrag auf Feststellung von inaktivität einiger Organisationseinheiten

Datum:

• 29. September 2013

Antragsteller:

• Schreibrephorm, Ballerstaedt

Antrag:

Lieber Vorstand, gemäß §1 Absatz 1 gibt es innerhalb des Landesverbandes existieren in NRW vier unterschiedliche Formen von Organisationseinheiten: a) Crews, b) Arbeitsgruppen (AG), c) Arbeitskreise (AK), d) Projektgruppen (PG). Diese haben laut §2 Absatz 1 eine transparente Arbeitsweise sicherzustellen und insbesondere Protokolle und Entscheidungsmodelle zu veröffentlichen. (2d und 2e) Des weiteren hat jede Organisationseinheit vierteljährlich einen Tätigkeitsbericht gegenüber dem Landesvorstand abzugeben (§2 Absatz 4). Anhand dieses Berichtes soll der Landesvorstand die Aktivität feststellen. Ich stelle hier den Antrag an den Landesvorstand a) die Inaktivität der unten aufgelisteten Organisationseinheiten festzustellen. Gemäß §6 Absatz 1e gelten diese Organisationseinheiten dann als aufgelöst. b) die Organisationseinheiten die nicht inaktiv, also aktiv sind, auf eine der entsprechenden Websiten einzupflegen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Crews https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Arbeitskreis https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Arbeitsgruppe https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Projektgruppe c) Die Mailinglisten der aufgelösten Organisationseinheiten entweder unter lists.piratenpartei.de oder lists.piratenpartei-nrw.de löschen zu lassen. Eine Gesamtauflistung der Mailinglisten findet ihr dort: https://polgfnrw.piratenpad.de/7 Liebe Grüße schreibrephorm

Beschreibung:

Auflistung der Organisationseinheiten Thematische Arbeitskreise: Altersarmut und Rentenpolitik Arbeit und Soziales Bauen und Verkehr Bildungspolitik Drogenpolitik Dussel Energiepolitik Forschungspolitik NRW Gesundheit Innenpolitik Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz Kommunalfinanzen Kommunalpolitik Märkischer Kreis Kommunalpolitik Werne Kultur Tierschutz Umwelt und Energie Urheberrecht Verbraucherschutz Verbraucherschutz und Landwirtschaft Verfassung Wirtschaft und Finanzen Crews: 13 Bergischer Löwe Bockreiter Crew-Bacca CrewKerpen Die NordLipper Düssel-Piraten Emspiraten Erftstadtpiraten Fliegender Düsseldorfer Freibeuter Funne-Piraten Han Solo Kemnade Kreispiraten-Viersen Nette Piraten Papierschiffchen Philosofisch Piratae Novaesiani Piratenpartei Brühl Ruhrpiraten Satzungsfoo Seidenstadt-Piraten Senior-Piraten Rheinland Sieg-Piraten TeutoCrew Thomasstadt-Piraten Tortuga TuX U01 Vest Piraten Vituspiraten Kommunalpolitische Arbeitskreise: Digitales Aachen Grundsatzprogramm Bochum Kommunal Münster Kommunal REK Kommunalpolitik Kommunalpolitik Aachen Kommunalpolitik Aachen-Land Kommunalpolitik Bergisch-Gladbach Kommunalpolitik Bochum Kommunalpolitik Bonn Kommunalpolitik Consolidation Kommunalpolitik Dinslaken Kommunalpolitik Duisburg Kommunalpolitik Düren Kommunalpolitik Ennepe-Ruhr-Kreis Kommunalpolitik Euskirchen Kommunalpolitik Glück Auf Kommunalpolitik Grevenbroich Kommunalpolitik Hamm (NRW) Kommunalpolitik Hilden-Haan Kommunalpolitik Krefeld Kommunalpolitik Kreis Heinsberg Kommunalpolitik Kreis Viersen Kommunalpolitik Leverkusen Kommunalpolitik Lünen Kommunalpolitik Mettmann Kommunalpolitik Mönchengladbach Kommunalpolitik Mülheim NRW Kommunalpolitik Oberhausen Kommunalpolitik Paderborn Kommunalpolitik Ratingen Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss Kommunalpolitik Solingen Kommunalpolitik Unna Kommunalpolitik Wuppertal Nationalpark Teuto Arbeitskreis Kommunalpolitik Velbert Bielefeld/Arbeitsgruppen/AG Soziales Arbeit Kultur Düsseldorf/Kommunalpolitik Köln/Kreisverband/AK Kommunalpolitik Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalpolitik RSK Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalpolitik RSK/Team Kommunalfinanzen PG: Drachenboot 2011 Drachenboot 2012 Kreisverbandsgründung Leverkusen Kreisverbandsvorbereitung Rhein-Erft Landtagswahl 2010 Ruhr Ost Orange Submarine PG Wahlen RBK NRW Struktur - Griff in die Geschichte Uboot Trockendock

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90461: Antrag Satellitenbüros

Datum:

• 29. September 2013

Antragsteller:

• Ballerstaedt, pakki

Unterstützer: stephy

Antrag:

"Der Vorstand möge eine Evaluation der Satelliten-Büros beschliessen. Teil dieser Evaluation sollen sein: - Standort der Büros - bisherige Kosten - Technische Ausstattung - Öffnungszeiten - Besetzung der Büros - Besucherzahl - Welche Aktivitäten haben in den Büros stattgefunden - Welche Aktivitäten sollen in den Büros stattfinden - Verhältnis Tätigkeiten LV/KV Die gewonnenen Informationen sind in einem öffentlich einsehbaren Wiki bis zum 30.10.2013 zu veröffentlichen. Ausserdem ist ein Berichtswesen zu initiieren mit Quartalsberichten, die die oben genannte Punkte abdecken. Eine Durchführungsbeauftragung ist auszusprechen."

Beschreibung:

Es gab schon viele Diskussion über Sinn und Unsinn des Satelliten-Konzeptes. Was immer wieder fehlt sind genau informationen. Mit 25.000€ pa sind die Satelliten einer der größten Posten im Jahresbudget, aber so gut wie gar nicht dokumentiert. Um fundierte Beschlüsse über das Stallitenkonzept fällen zu können möchten wir, dass diese Informationen erhoben werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #90692: Antrag: Zahlungserinnerungen und Aktivitätsumfrage

Datum:

• 3. Oktober 2013

Antragsteller:

• Fulleren

Antrag:

Hallo Vorstand, laut https://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder hat der LV NRW 6083 Mitglieder von denen offenbar nur 2523 ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben. Damit stehen 3560 Mitgliedsbeiträge aus. Dies entspräche 170.800 € bei vollem Mitgliedsbeitrag und immerhin 42.720 € beim reduzierten Mitgliedsbeitrag. Diese Geld geht nicht nur der Partei direkt verloren, sondern noch einmal indirekt über die ausbleibende Parteienfinanzierung. Das Geld hat auch Einfluss auf die Mittel die NRW im Rahmen des Länderfinanzausgleichs behalten darf. Nach der Anzahl der zahlenden Mitglieder ist NRW der weitaus größte LV und sollte mit gutem Beispiel vorrangehen, die echten Mitgliederzahlen zu ermitteln. Die Planungsgrößen für Hallen für LPTs und BPTs hängen von diesen Zahlen ab. Übergrosse Hallen kosten einfach unnötig Geld. Daher beantrage ich Anfang November ein Zahlungserinnerungsmail an säumige Zahler zu schicken. Aktivitätsumfrage Im vergangenen Wahlkampf hat sich gezeigt, dass die Anzahl der aktiven Mitglieder nicht ausreicht. Für die anstehende Kommunalwahl benötigen wir in NRW so in etwas 10.000 Kandidaten für die Stimmbezirke. Es wäre wichtig die passiven Mitglieder aufzufordern zu erwägen in einem Stimmbezirk zu kandidieren. Ich beantrage daher eine Umfrage an alle Mitglieder zu schicken um nach Gründen ihrer Inaktivität zu fragen, ihre Bereitschaft aktiv Kommunalpolitik zu betreiben zu klären und festzustellen in welchen Regionen genug Kandidaten für eine sinnvolle Teilnahme an der Kommunalwahl verfügbar sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad