NRW:2013-09-26 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.09.2013

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Organisatorisches

• Datum: 26.09.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 13.09.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

26.09.2013 - 6060/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

26.09.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

26.09.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

26.09.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

26.09.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

26.09.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #88036 / Redmine für NRW

Datum:

• 30. August 2013

Antragsteller:

• Tobias Feldmann

Antrag:

ich beantrage eine Installation und Nutzung der Software Redmine, wie es bereits in NDS gemacht wird.

Beschreibung:

Hier sind Anfragen, Tickets und Anträge öffentlich (sofern möglich) von jedem einsehbar. Die Software ermöglicht es z.B. einen gestellten Antrag zu sehen und zu verhindern, dass dieser doppelt gestellt wird.

Auch bin ich der Meinung, dass wir unsere transparente Vorgehensweise mit einem Tool dieser Art mehr leben würden und dieses auch nach außen zeigen können.

Für Fragen stehe ich gerne bereit und wenn ich mitbekomme in welcher Sitzung dieses diskutiert wird, kann ich auch gerne teilnehmen und den Antrag in epischer Breite vorstellen.

Diskussion:

• Anfrage an die AG Technik wie Komplex wäre es, ein Redmine zu installieren. Bubiman erklärt, dass die Installation kein Problem sei. Das sinnvolle Arbeiten ist die Schwierigkeiten.
• Pakki hat auf dem letzen BPT mit dem BuVor gesprochen, der die Nutzung empfielt.
• Pakki will diesen Antrag nun auch übernehmen, weil der Antragssteller nicht vor Ort ist.
• Sasa spricht sich ebenfalls dafür aus, da eingehende Tickets sofort transparent gemacht werden können
• Einwand Lennart (AG Technik): Es ist schwierig die Migration zu gestalten, nicht möglich, dass in dieser Vorstandslegislatur über die Bühne zu bringen.
• Einwand (Niqui): Stimmt dem Vorredner zu, berichtet aber davon, dass es Einstellungstechnisch sehr wohl möglich sei, eine Transparenz manuell herzustellen. Darüber hinaus kann jeder Vorstand seinen eigenen Bereich erstellen sodass eine Zuweisung der eingehenden Ticket ermöglich ist. Sie befürwortet die Einführung ebenfalls.
• Jens hält die Einführung auch für sinnvoll, würde aber gerne auch eine Testphase haben vorher, bevor die Migration in Angriff genommen wird. Er macht den Vorschlag, dass der Antrag bis nach dieser Testphase geschoben wird. Diesem Vorschlag stimmen die anwesenden Vorstandsmitglieder zu
• Stephy: Grundsätzlich kein "In-Augenschein-nehmen" notwendig, soweit notwendig sollte das nach der Wahl erfolgen.
• Jens: Möchte das Ticket aufgeschoben haben bis nach der Wahl.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Christian, Carsten, Jens, Sasa, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung: Stephy

Antrag vertagt.

89183 / LPT und TdpA 2014

Hallo lieber Vorstand,

die AG Events bittet euch schnellstmöglich die Termine für die LPTs und TdpAs 2014 auszuschreiben.

Zunächst müsstet ihr entscheiden, ob der nächste LPT vor den Kommunal- und Europawahlen ein Programm- oder ein Wahlparteitag sein soll. Unter Berücksichtigung der Termine 04.-05.01. BPT in Bochum, 14.04. - 26.04. Osterferien NRW, 25.05. Kommunal- und Europawahl hier unsere Vorschläge:

1. Nächster LPT wird ein Wahlparteitag:

Wenn der Vorstand beschließen sollte, vor den anstehende Kommunal- und Europawahlen einen Wahlparteitag abzuhalten, dann sollte dies möglichst früh im Jahr passieren, damit der neue Vorstand zur heißen Wahlkampfphase eingearbeitet ist. - TerminVorschlag LPT 2014.1: 15/16.02. +/- 1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Berwerbungsende: 22.10. 18:00 Uhr)

Ein TdpA ist dann von einem Wahlparteitag unabhängig und könnte durchaus auch auf die Kommunalwahlen vorbreiten - Terminvorschlag TdpA 2014.1: 29/30.03. +/- 1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 02.12. 18:00 Uhr)

Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

2. Nächster LPT wird ein Programmparteitag:

Terminvorschlag: LPT 05/06.04. +/-1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Bewerbungsfrist: 12.11. 18:00 Uhr)

Ein TdpA mit mindestens 7 Wochen Abstand

- Terminvorschlag: TdpA 01/02.02. +/-1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 29.10.2013 18:00 Uhr) Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

Jens fasst das Ticket kurz zusammen.

Diskussion:

• Jens: Beides hat Vor + Nachteile: Vorteil ist die Medienwirkung bei einem Parteitag vor den Kommunalwahlen; Nachteil wäre die Verlängerung der Amtszeit des aktiven Vorstandes.
• Carsten möchte an den Infoständen lieber etwas zur Kommunalwahl erzählen können, daher ist er bereit auch bis September weiter zu machen. (Zwischenruf von Jens
• Jens: die Kreativen bitten darum einen thematischen Parteitag zu haben, damit Programm verabschiedet werden kann, um Texte für die Flyer zu bekommen. Termin für die Kommunalwahl 26. Mai.
• Sasa: es bleiben nur noch 6 Wochen zwischen Parteitag und Wahl. Sie sieht das ganze "sehr sportlich"
• Es wird bereits vor Ort an diversen Kommunal-Programmen gearbeitet
• Pakki: Verlängerung der Amtszeit: Wir sind ein eingespieltes Team; wir haben sehr viel gelernt. Sieht das als Fehler, kurz vor der Wahl einen neuen Vorstand zu wählen.
• Solsken: kein Bug, eher problematisch "Grundsatzentscheidung" für eine Kommunalentscheidung.
• LPT 2013 soll Entscheidung über die Reihenfolge der Parteitage 2014 treffen.
• Markus von Krella: über Twitter gegangen: KV ggf. kein gemeinsames Kommunal-Programm gewünscht. Daher Vorschlag: die bisher eingegangenen Anträge zu sammeln und jeder KV soll sich daraus entsprechend bedienen.
• Sasa: KV sind eigenständig und entscheiden selbst.
• Jens: wünscht sich eine einheitliche Linie, weiß aber auch, dass in jeder Stadt eigene Probleme vorhanden sind. Daher sollte ein Grundsatzprogramm verabschiedet werden, der dann lokal adaptiert werden kann.
• Niqui: Entweder Grundsatzprogramm oder Wahlprogramm. Beides nicht wirklich notwendig
• Leto: Programm Parteitag wäre schon schön. Allerdings wäre auch LimeSurvey möglich um den aktuellen Stand der KVs abzufragen.
• Solsken wiederholt noch mal ihren Vorschlag dass der LPT 2013 entscheiden soll.
• Jens: Der Vorstand ist durchaus in der Lage eine Entscheidung zu treffen, Schließlich wurde von der Basis gewählt.
• Sasa: rät davon ab noch vor der Kommunalwahl eine Neuwahl des Vorstands durchzuführen.
• Jens: da kein Antrag vorliegt kann das in der nächsten Sitzung weiter besprochen.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #89590 / Kündigung Echobot

Datum:

• 17. September 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen den Vertrag für die Echobot Nutzung zum nächst möglichen Zeitpunkt zu Kündigen.

Um ein geeignetes und günstiges Tool zum Pressemonitoring zu finden,wird zeitnah ein Termin zwischen dem Presseteam und der Fraktionspresse anberaumt.

Durchführungsbeauftragte sind: Stephy und Sasa

Beschreibung:

Zur Zeit wir der Echobot Dienst praktisch garnicht genutzt. Gleichzeitig produziert er Kosten im deutlich 4 Stelligen Bereich. Das ist zur Zeit einfach verschwendetes Geld. Darüber hinaus betreibt Echobot lediglich ein Pressemonitoring bei Onlinemedien. Ein Monitor für klassische Medien wäre deutlich geeigneter.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #89339 / vKV Mönchengladbach - Flyerbestellung

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Jan H.

Unterstützer: Reiner Gutowski, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantrage ich für die Vituspiraten (Mönchengladbach) aus dem VKV Budget 14,95 € Euro. Diese sind für eine Flyerbestellung im Pshop.piratenpartei.de

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89493 / Flyerdruck für "Schönner leben ohne Nazis"

Datum:

• 16. September 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen bei Flyeralarm Flyer im Wert von insgesamt 250,00€ für die Anti-Nazi Demo am 5.10. in Mettmann drucken zu lassen. Der Flyerentwurf liegt Carsten Trojahn bereits vor.

Die Flyer sind an die gemeinsam mit den Flyerdruckdaten übermittelten Adresse zu liefern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Carsten, pakki, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89649 / Antrag auf Kostenübernahme für Podisumsdiskussion am 19.9.

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Schreibrephorm i.A. von Monika Pieper

Antrag:

im Auftrag von Monika Pieper möchte hiermit den Antrag stellen, dass der Landesverband die Kosten für die Podiumsdiskussion morgen Abend in Paderborn in Höhe von 120,- EUR übernimmt.

Die Piraten in Paderborn sind Veranstalter der Diskussion

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Jens, Ali, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89240 / Zweistimmenkampagne

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Reiner Gutwoski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantragen wir aus unserem vkv Budget 150,00 Euro. Dieses haben wir für Aufkleber für unsere Zweitstimmenkampagne genutzt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Jens, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89711 / Hosting TOR Exit Node

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• DanieSan

Antrag:

Der Landesvorstand möge ein Budget von monatlich etwa 70€ für die Bereitstellung eines TOR Exit-Nodes freigeben.

Beschreibung:

Nach Beschluss einen solchen Betreiben zu wollen, Einholung entsprechender Angebote sowie Ausräumung der rechtlichen Befürchtungen muss jetzt noch ein Budget für die finanzielle Absicherung bereitgestellt werden. Die exakten Kosten werden nach Freigabe des Budgets sowie der Anmietung eines entsprechenden Servers aufgestellt. Der entsprechende Vertrag wird monatlich kündbar sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Ali, pakki, Jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #89651 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Weil es so schön ist: Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89706 / Catering LPT 2013.2

Datum:

• 18. September 2013

Antragsteller:

• Das LPT OrgaTeam in Persona Indigo

Antrag:

Der Landesvorstand möge für das Catering auf dem LPT 2013.2 ein Budget von 1590€ bereitstellen.

Geplant für das Catering ist eine Summe von 1590,- Euro gegenüber 1430,- Euro vom letzten LPT. Verbessert gegenüber dem letzten LPT wurde das Folgende:

• Kinderverpflegung und Orga-Verpflegung wird nicht für den Antrag getrennt.
• Die Rechnungen gehen wie beim letzten Mal getrennt und detailliert an die

Schatzmeisterei.

• Die privaten Ausgaben für den Aufbau (Pizza, Kaffee und Getränke), die beim

letzten Mal anfielen sind nun im Budget enthalten.

• Die privaten Ausgaben für den nächtlichen Kaffee beim Sonntagsabbau sind nun

im Budget enthalten.

Die Summe setzt sich folgendermaßen zusammen:

• Presseverpflegung 550,-
• Orgaverpflegung 770,- (Technik, Wahlhelfer, Versammlungsleitung, Sanitäter,

Security, OrgaTeam)

• Kinderverpflegung 110,- (für die Betreuer und die Kinder)
• Aufbau-Abbau (zusätzlich) 160,-

Es wird 2 mal pro Tag belegte Brötchen geben für (Technik, Wahlhelfer, Versammlungsleitung, Sanitäter, Security, OrgaTeam) sowie gekühlte Getränke.

Im Presseraum wird etwas ansprechendes serviert und Kaffee angeboten, der auch vom OrgaTeam genutzt werden kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, DanielSan, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #90181 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 24. September 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, Ali, Stephy, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad