NRW:2013-08-30 - NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Aktuelles
- 4 Anträge an den LVor
- 4.1 Sonstiger Antrag - #87986 / Antrag auf Entscheidungsüberlassung bzgl. Teilnahme am zentralenen Mitgliedsbeitragseinzugsverfahren
- 4.2 Finanzantrag - #87557 / Pflegeflyer/ Plakate
- 4.3 Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 1
- 4.4 Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 2
- 4.5 Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 3
- 4.6 Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 4
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Finanzantrag - #87323 / vKV Recklinghausen Aufstockung Budget für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten
- 5.2 Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW
- 5.3 Finanzantrag - #87587 / Sommerfest
- 5.4 Sonstiger Antrag - #87782 / Aufnahme neuer Mitglieder - Teil II
- 5.5 Finanzantrag - #87876 / vKV Recklinghausen Werbemittel
- 5.6 Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW
- 5.7 Finanzantrag - #87369 / vKV Viersen Material Infostand
- 5.8 Finanzantrag - #87420 / Versandkosten Kompass
- 5.9 Finanzantrag - #87907 / Aufstockung Budget Stromkosten Sommerfest
- 5.10 Sonstiger Antrag - #12345 Titel
- 6 Sonstiges
- 7 Nächster Termin
- 8 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 30.08.2013
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: Paderborn
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Christian Gebel
- Stephanie Nöther
- Carsten Trojahn
- Jens Ballerstaedt
- Maja Tiegs
- Daniel Neumann
- Sasa Raber
- Ali Utlu
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 22.08.2013 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Christian Gebel
Daniel Neumann
Stephanie Nöther
Carsten Trojahn
Jens Ballerstaedt
Maja Tiegs
Sasa Raber
Ali Utlu
Berichte Statistik
- Mitglieder
22.08.2013 - 5999/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
22.08.2013 - 1.331,25 €
- GLS - Giro-Konto
22.08.2013 - 1.163,14 €
- GLS - Zinsertragskonto
22.08.2013 - 37,38 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.08.2013 - 39.520,48 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
22.08.2013 - 269.065,83 €
Aktuelles
zentrales Beitragskonto / zentraler Einzug / Stephy
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #87986 / Antrag auf Entscheidungsüberlassung bzgl. Teilnahme am zentralenen Mitgliedsbeitragseinzugsverfahren
Datum:
- 29. August 2013
Antragsteller:
- Alexander Reintzsch
Unterstützer: Christian Gebel, Torsten Sommer, Holger Knöpker, Solsken
Antrag:
Hiermit bitten wir den Landesvorstand, die Entscheidung über den zentralen Einzug der Mitgliedsbeiträge auf dem kommenden Landesparteitag den Mitgliedern zu überlassen.
Beschreibung:
Bei dem Thema "zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge" handelt es sich um ein sehr kontrovers diskutiertes. In der vergangenen Schatzmeistersprechstunde vom 28.08.2013 wurden ca. zwei Stunden darauf verwandt [1]. Es wurden viele gute und sinnvolle Argumente ausgetauscht, sowohl dafür als auch dagegen. Eine abschließende einhellige Meinung gab es jedoch nicht.
Die Nachfrage am Ende der Sitzung, wie der Landesvorstand zu diesem Thema stünde wurde durch die anwesenden Vorstände so beantwortet, dass eine abschließende Meinungsbildung noch nicht stattgefunden habe. Da auch der Landesvorstand sich noch hinreichend mit dem Für und Wider beschäftigen wollen wird, wäre eine Entscheidung bereits in dieser Sitzung zu einem derart kontroversen Thema eher nicht angemessen.
Unter der Prämisse, dass sich alle Landervorstandsmitglieder bis Freitag vollumfänglich über den Sachverhalt und vor allem die damit einhergehenden Konsequenzen, die von nicht unerheblicher Tragweite sind, informiert haben, wäre eine Entscheidung durch den Landesvorstand insbesondere in Anbetracht des scheinbar noch sehr vagen Konzepts, das vorgestellt wurde und die vielen noch ungelösten Fragestellungen, unseres Erachtens nach verfrüht.
Das Übertragen der Souveränität, im so besonders wichtigen Punkt der Beitragshoheit, deren Stellenwert sich in § 24 (4) Ziffer 1 (sic!) und § 27 PartG [2] widerspiegelt, sollte durch die höchste Vertretung dieser Landespartei - den Landesparteitag - ausgesprochen werden. Zudem ist keine besondere Eilbedürftigkeit zu erkennen, die eine Vorwegnahme dieser Entscheidung durch den Landesvorstand rechtfertigen würde. Faktisch wäre es nach satzungskonformer Auslegung sogar so, dass die niedrigste Gliederung die Einzüge durchführen müsste und somit auch eine Übertragung dieser Rechte durch den Landesverband gar nicht stattfinden kann.
Nicht zuletzt handelt es sich bei dieser Entscheidung nicht um eine rein operative, sondern vielmehr um eine Entscheidung strategischer Art. Daher sollte sie nicht vom Verwaltungs/Schatzmeisterteam alleine getroffen werden, auch wen dieses letztendlich für die operative Umsetzung zuständig ist, sondern auf höchster Ebene, nämlich dem Landesparteitag. Bei dieser Gelegenheit wird den Teams ausreichend Möglichkeit geboten sein, den Mitgliedern ihre Vorstellungen darzulegen.
Im Zuge des Mitgliederentscheids hat jeder noch einmal die Gelegenheit die zahlreichen Pro- und Contra-Argumente zu sammeln und gegenüber zu stellen, so dass sich die Mitglieder eine fundierte Meinung bilden können und auf dieser Grundlage eine ausgewogene Entscheidung treffen können.
[1] https://schatzmeisterteamnrw.piratenpad.de/sprechstunde [2] http://www.buzer.de/gesetz/1602/b4550.htm#satz8
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Finanzantrag - #87557 / Pflegeflyer/ Plakate
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- SandraLeurs http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sandra Leurs
Unterstützer: Susel Thomas http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer: Susel Thomas, Peter Klein http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:caergoa
Antrag:
Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel für
Art.Nr. 42.0208 (soll ein andres Motiv werden, siehe Anhang) 2seitiger Flyer DIN-A6 Verpackungseinheit: 150 Stk Versand durch getDigital Lieferzeit: 4 Werktage Preis: 4,00 x 1100 = 44,00 Euro Plakate in der Größe Länge 83 cm x 60 cm kosten P Shop 4,22Euro x 2= 8,44 Euro mit dem Motiv der Vorderseite des Flyers. Summe der benötigten Finanzmittel: werden aus dem Konto des Landesverband der Piratenpartei NRW beantragt. Die Mittel sind zweckgebunden für 1100 Flyer Din a 6 beidseitig bedruckt und zwei Plakaten. Zuzüglich der Versandkosten von 5,95 Euro. Macht eine Gesamtsumme von : 58,39 Euro
Beschreibung:
Am 10.09.2013 soll in Krefeld der 1. inoffizielle Tag der Menschenwürde in der Pflege begangen werden. In Zusammenarbeit mit den Pflegeaktivisten aus München ( Gründer Rober Gruber) https://www.facebook.com/groups/pflegeaktivisten/ findet dieser Tag bundesweit statt, unter anderem in München und Hamburg. Aufgrund dessen beantrage ich, Sandra Leurs die finanziellen Mittel, für 1100 Flyer und 2 Plakate. Von den Pflegeaktivisten werden auch 2 Plakate und Flyer sowie ein Banner zur Verfügung gestellt.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 1
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- Thomas Küppers
Antrag:
Wir beantragen die Übernahme der Kosten für das Schiff von 1000 Euro. Wir haben bereits Spender gefunden, die gerne zweckgebunden für die Veranstaltung spenden würden.
Beschreibung:
Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 2
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- Thomas Küppers
Antrag:
Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 750 Euro für Verpflegung der anwesenden Pressevertreter und Piraten. Das Budget ist absichtlich höher angesetzt. Die zu erwartenden Kosten werden niedriger ausfallen.
Beschreibung:
Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 3
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- Thomas Küppers
Antrag:
Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 50 Euro für sonstige kleinere Anschaffungen. Das Budget wird wahrscheinlich nicht gebraucht.
Beschreibung:
Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 4
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- Thomas Küppers
Antrag:
Wir beantragen, dass für die Durchführung der Veranstaltung Olaf Wegner und Thomas Küppers vom Landesvorstand beauftragt werden.
Beschreibung:
Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #87323 / vKV Recklinghausen Aufstockung Budget für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten
Datum:
- 22. August 2013
Antragsteller:
- Uwe Fischer
Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski
Antrag:
Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen. 1.)Ein Erweiterung des Budget von 150€ auf 300 € für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten. Die Erhöhung ist nötig , weil wir neue Tonerkatuschen brauchen um die Ankündigungsplakate zu drucken.Flyer sind auch in Planung und es sollen auch die Getränke für die Presse abgedeckt sein.Den Raum bekommen wir kostenlos gestellt. Bitte im Umlauf beschliessen ,da der Termin schon am 28.08.2013 stattfindet.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW
Datum:
- 22. August 2013
Antragsteller:
- Björn 'xpac' Hansen
Antrag:
Nach Rücksprache mit Timm3y brauch ich eure Zustimmung für die Bundes-IT, damit ich dort einen Zugang für deren DNS-Server bekomme. Da dadrüber auch piratenpartei-nrw.de verwaltet wird, wär das wichtig - speziell weil ich grad in der Spendenportal-Mail nen Tippfehler in den Link gemacht hab. Momentan haben den Zugang nur Timm3y und bubiman, die aber oft ziemlich busy sind. Kurz: Bitte um eure Zustimmung, dass ich für die NRW-Sachen an den Bundes-DNS-Server darf. Umsetzung kümmer ich mich drum.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: pakki, Jens, Stephy, Sasa, Maja, DanielSan
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #87587 / Sommerfest
Datum:
- 26. August 2013
Antragsteller:
- Ines Schorsch
Antrag:
da wir auf dem Sommerfest auch das Pressebrunch machen wollen, stelle ich hiermit einen Finanzantrag für das Catering in Höhe von 299 Euro. Dies errechnet sich aus 14,95 pro Person und 20 Leute, für die bestellt wird. Zudem brauchen wir noch Modellierballons (1000 Stk). Da der Anbieter erst bei Bestellung erkennen läßt, ob diese zu haben sind und die Preise bei den Anbietern etwas unterschiedlich sind, beantrage ich hierfür ein Budget in Höhe von 70 Euro.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jens, Ali, pakki, Maja, Sasa
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #87782 / Aufnahme neuer Mitglieder - Teil II
Datum:
- 28. August 2013
Antragsteller:
- Claudia Hagenschulte
Antrag:
Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:
(Namen aus Datenschutzgründen entfernt)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, pakki, Jens, Ali, Sasa, DanielSan
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #87876 / vKV Recklinghausen Werbemittel
Datum:
- 28. August 2013
Antragsteller:
- Uwe Fischer
Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski
Antrag:
Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 120 € für 250 Feuerzeuge aus dem Pshop. http://pshop.piratenpartei.de/ Hier unsere bisherigen Ausgaben vom vKV Konto Recklinghausen : https://www.dropbox.com/s/98spkzviqepgmeg/vKV-Kontobewegungen.xlsx
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, Sasa, DanielSan
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
}}
Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW
Datum:
- 22. August 2013
Antragsteller:
- Björn 'xpac' Hansen
Antrag:
Nach Rücksprache mit Timm3y brauch ich eure Zustimmung für die Bundes-IT, damit ich dort einen Zugang für deren DNS-Server bekomme. Da dadrüber auch piratenpartei-nrw.de verwaltet wird, wär das wichtig - speziell weil ich grad in der Spendenportal-Mail nen Tippfehler in den Link gemacht hab. Momentan haben den Zugang nur Timm3y und bubiman, die aber oft ziemlich busy sind. Kurz: Bitte um eure Zustimmung, dass ich für die NRW-Sachen an den Bundes-DNS-Server darf. Umsetzung kümmer ich mich drum.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: pakki, Jens, Stephy, Sasa, Maja, DanielSan
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #87369 / vKV Viersen Material Infostand
Datum:
- 23. August 2013
Antragsteller:
- Apfelstadtpirat
Unterstützer:
Kreis Viersen)
Kreis Viersen)
Antrag:
Wir beantragen die Freigabe von *1135,08 €* aus dem vKV-Budget Kreis Viersen. Die Verwendung setzt sich aus verschiedenen Bestellungen wie folgtzusammen:
- A)Bestellung bei Flyeralarm (497,58€)
- B)Bestellung bei Ebay (74,90€)
- C) Bestellung P-Shop (562,60€)
- INSGESAMT: 1.135,08*
- A)Bestellung bei Flyeralarm (497,58€)
- Prospektständer für DIN lang/4 Fächer 5 Stück 40,70€ (http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/272/prospektstaender-fuer-din-lang-din-a6-4-faecher.html)
- Kundenstopper klassisch für DIN A1 2 Stück 107,50€ (http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/253/kundenstopper-klassisch-fuer-din-a1.html)
- Blöcke mit Leimbindung DIN A5 (inkl. Datencheck) 1.000 Stück 177,01€
- Tischständer 6 Stück 29,90€ (http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/233/tischaufsteller-15-cm-x-10-5-cm.html)
- Beachbanner, System inkl. Druck (Logo Piratenpartei Kreis Viersen) 1 Stück 142,47€ (http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/366/beachbanner-system-inkl-druck.html#1048=4382&1049=438<http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/366/beachbanner-system-inkl-druck.html#1048=4382&1049=4383>3)
- B)Bestellung bei Ebay (74,90€)
- Stehtisch mit Schirmloch + Versand 1 Stück 74,90€ (http://www.ebay.de/itm/Bistrotisch-70cm-mit-Schirmloch-weiss-Bartisch-Stehtisch-/320746289959?ebayCategoryId=153928)
- C) Bestellung P-Shop (562,60€)
- Einkaufstasche <https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=47> orange Baumwolltasche, 38 x **42 cm
- Flyer "Bildung" (150 Stk)<https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=208>
- Flyer "Netzneutralität" (150 Stk)<https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=198>
- Flyer DIN lang, 4-seitig,Freedom & Free Beer <https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=110>
- Doppel-Musik-CD, Gemafrei, 36 Songs
- Krypto-DVD <https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=243>
Digitale Selbstverteidigung*
- Pavillon: Seitenwände Set<https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=133>
4 Seitenwände
- Positionspapier Suchtpolitik BTW Design<https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=151>
- 1 Box Positionspapiere à 40 Booklets
- Stimmblöcke (200 Stk) <https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=164>
Stimmblöcke
- Themenflyer-Sammelpaket <https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=321>
Paket aus den 15 Themenflyern zur BTW 2013
- Wahlprogramm BTW 2013 - Leichte Sprache<https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=308>, 48 Seiten Inhalt + 4 Seiten Umschlag
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Sasa, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #87420 / Versandkosten Kompass
Datum:
- 23. August 2013
Antragsteller:
- Jens Ballerstädt
Antrag:
Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die vorliegende Kompass-Bestellung um 420€ zu erhöhen. Der Mehrbetrag kommt durch die Lieferung an mehrere Dezentrallager zustande.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jens, Maja, pakki, Stephy, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #87907 / Aufstockung Budget Stromkosten Sommerfest
Datum:
- 29. August 2013
Antragsteller:
- pakki
Antrag:
Der Landesvorstand möge eine Aufstockung des Stromkostenbudgets für das Sommerfest im Floragarten von 290,- auf 412,- € beschließen.
Beschreibung:
Nach Rücksprache mit dem Versorger wurde einige Änderungen des ursprünglichen Angebots notwendig.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jens, pakki, Ali, Maja, Sasa
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 27. Oktober 2021
Antragsteller:
Antrag:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiges
#87277 / Neuigkeiten zum Antrag #84137 - Finanzantrag aus Landesmitteln - Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung
Lieber Vorstand, es gibt Neuigkeiten zum Antrag #84137. Leider führte Urlaubszeit zu Verzögerungen. Die Kanzlei (Name entfernt, liegt dem Vorstand vor) hat die Vertretung der Piratenpartei abgelehent, weshalb ich nun Herrn (Name entfernt) kontaktiert habe. In dem Gespräch ergab sich auch eine mögliche Kosteneinschätzung, die ich gerne in der morgigen Vorstandssitzung mündlich vortragen möchte. Ich hoffe es ergibt sich daraus eine Entscheidung für die weitere Vorgehensweise. Mit freundlichen Grüßen Bertram Ursprünglicher Antrag #84137
Lieber Vorstand, wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei.
Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben.
Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden Kanzlei Eßer & Kollegen, Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird. Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen. Antragsteller:
- Bertram Eckert
- Thomas Göttgens
- Udo Pütz
- Pirat Jens
- Sait Bas,kaya
87766 / Vortragsreihe "Piraten klären auf"
Moin, gibt es die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ?
Ja, ich finde den Oberbegriff / Mantel / Slogen für alle Vorträge die jetzt und in Zukunft gehalten werden, sehr gut und wirksam !!!!!
Wir müssen "Piraten klären auf" aber auch konsequent verwenden !!!!
Als ich die nachfolgende Mail eben geschrieben habe, habe ich "Piraten klären auf" gegoogelt und leider nur den Link zur Essener Veranstaltung gefunden: http://www.piratenpartei-essen.de/termine/calendar/2013/08/28/event/tx_cal_phpicalendar/Stammtisch_Piratenpartei_Essen-6/ Auf unserer Homepage findet man unter dem Tag http://www.piratenpartei-nrw.de/?s=Piraten+kl%C3%A4ren+auf einige Vorträge und Podiumsteilnahmen. Bei http://www.piratenpartei-nrw.de/2013/08/15/wohin-fliest-das-geld-vortragsreihe-steuern-lobbyismus-korruption-von-melanie-kalkowski/ taucht der Überbegriff "Piraten klären auf" nicht auf.
Es wäre sehr schön, wenn Ihr alle, das strategisch / konzeptionell mehr nutzt, auch wenn wir alle unter großem Druck im Wahlkampf stehen. Es wäre schön, wenn sich einer der freiwilligen Helfer in der Berti oder Zuhause daran setzten könnte, die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ins Netz zu stellen und sie dann zu verbreiten.
Als bitte nicht nur als Ticket sehen, das einer, irgendwann bearbeitet oder schließt. Das geht alle Piraten an, die unsere Sache zum Erfolg bringen wollen. piratigst Harald DerfairePirat
'Anfrage an den LaVOR von Jürgen Hansen'Vortragsreihe Der Überwachungsstaat'
Lieber Vorstand, ich weiß ich bin ein wenig spät dran mit einer Anfrage ( 24 Std. vor Sitzungsbeginn ) Aber ich bitte trotzdem darum wenn Ihr noch Zeit habt die Sache zu behandeln. Im Rahmen unserer laufenden Vortragsreihe zum Thema "Der Überwachungsstaat" habe ich einen Vortrag mit Power-Point Presentaion erarbeitet basierend auf meinen persönlichen Erlebnissen und Erfahrungen als Häftling und politisch Verfolgter des ehemaligen DDR Unrechtsstaates. In diesem Vortrag erhalten die Teilnehmer einen Einblick, wie es wirklich war mit der Überwachung politisch Andersdenkender durch die Stasi und welche techn. Möglichkeiten es Anfang der 80 er Jahre in der DDR gab. Ich habe Teile meiner eigenen Akten ( 1.870 Seiten ) etwas publizistisch aufgearbeitet und in eine für den unbedarften Zuhörer allgemein verständliche Form gebracht. Ich möchte diesen Vortrag allen interresierten KVs, Stammtischen in ganz NRW als Präsentaion anbieten. D. h. wer mich hören will, zu dem reise ich hin. Kosten entstehen nicht, das einzige was ich brauche wäre ein Beamer. Meine Bitte wäre die Unterstützung des LaVor durch die Aufnahme in diese o.g. Vortragsreihe, durch Sasa. Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.
Piratige Grüße aus Gelsenkirchen
Jürgen Hansen
Nächster Termin
- tt.mm.2013 - mm:hh Uhr
Ende der Sitzung
- mm:hh Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad