NRW:2013-08-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.08.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
30.08.2013 - 5999/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
30.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
30.08.2013 - 1.067,24 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
30.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
30.08.2013 - 39.982,28 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
30.08.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Neuigkeiten zum Antrag #84137 - Finanzantrag aus Landesmitteln - Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Lieber Vorstand,

es gibt Neuigkeiten zum Antrag #84137. Leider führte Urlaubszeit zu Verzögerungen. Die Kanzlei Eßer & Kollegen hat die Vertretung der Piratenpartei abgelehent, weshalb ich nun Herrn (Name aus Datenschutzgründen entfernt, liegt dem Vorstand vor) kontaktiert habe.

In dem Gespräch ergab sich auch eine mögliche Kosteneinschätzung, die ich gerne in der morgigen Vorstandssitzung mündlich vortragen möchte. Ich hoffe es ergibt sich daraus eine Entscheidung für die weitere Vorgehensweise.

Mit freundlichen Grüßen Bertram

Ursprünglicher Antrag #84137

Lieber Vorstand,

wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei.

Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben.

Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden (Name entfernt), Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird.

Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.

  • Antragsteller:
    • Bertram Eckert
    • Thomas Göttgens
    • Udo Pütz
    • Pirat Jens
    • Sait Bas,kaya

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #87557 / Pflegeflyer/ Plakate

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Susel Thomas http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer: Susel Thomas Peter Klein http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:caergoa

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel für

  • Art.Nr. 42.0208 (soll ein andres Motiv werden, siehe Anhang)
  • 2seitiger Flyer DIN-A6
  • Verpackungseinheit: 150 Stk
  • Versand durch getDigital
  • Lieferzeit: 4 Werktage
  • Preis: 4,00 € x 1100 = 44,00 Euro
  • Plakate in der Größe Länge 83 cm x 60 cm kosten P Shop 4,22Euro x 2= 8,44 Euro mit dem Motiv der Vorderseite des Flyers.
  • Summe der benötigten Finanzmittel: werden aus dem Konto des Landesverband der Piratenpartei NRW beantragt. Die Mittel sind zweckgebunden für 1100 Flyer Din a 6 beidseitig bedruckt und zwei Plakaten. Zuzüglich der Versandkosten von 5,95 Euro.
  • Macht eine Gesamtsumme von : 58,39 Euro

Beschreibung:

Am 10.09.2013 soll in Krefeld der 1. inoffizielle Tag der Menschenwürde in der Pflege begangen werden.

In Zusammenarbeit mit den Pflegeaktivisten aus München ( Gründer Rober Gruber) https://www.facebook.com/groups/pflegeaktivisten/ findet dieser Tag bundesweit statt, unter anderem in München und Hamburg. Aufgrund dessen beantrage ich, Sandra Leurs die finanziellen Mittel, für 1100 Flyer und 2 Plakate. Von den Pflegeaktivisten werden auch 2 Plakate und Flyer sowie ein Banner zur Verfügung gestellt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 1

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen die Übernahme der Kosten für das Schiff von 1000 Euro. Wir haben bereits Spender gefunden, die gerne zweckgebunden für die Veranstaltung spenden würden.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche.

An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen.

Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden.

Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung.

Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 2

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 750 Euro für Verpflegung der anwesenden Pressevertreter und Piraten. Das Budget ist absichtlich höher angesetzt. Die zu erwartenden Kosten werden niedriger ausfallen.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche.

An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen.

Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden.

Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung.

Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 3

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 50 Euro für sonstige kleinere Anschaffungen. Das Budget wird wahrscheinlich nicht gebraucht.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche.

An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen.

Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden.

Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung.

Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 4

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen, dass für die Durchführung der Veranstaltung Olaf Wegner und Thomas Küppers vom Landesvorstand beauftragt werden.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche.

An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen.

Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden.

Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung.

Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #87323 / vKV Recklinghausen Erweiterung Budget für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund,Sascha Köhle (sakoelabo),Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Erweiterung des Budget von 150€ auf 300 € für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten. Die Erhöhung ist nötig , weil wir neue Tonerkatuschen brauchen um die Ankündigungsplakate zu drucken. Flyer sind auch in Planung und es sollen auch die Getränke für die Presse abgedeckt sein.Den Raum bekommen wir kostenlos gestellt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Nach Rücksprache mit Timm3y brauch ich eure Zustimmung für die Bundes-IT, damit ich dort einen Zugang für deren DNS-Server bekomme. Da dadrüber auch piratenpartei-nrw.de verwaltet wird, wär das wichtig - speziell weil ich grad in der Spendenportal-Mail nen Tippfehler in den Link gemacht hab. Momentan haben den Zugang nur Timm3y und bubiman, die aber oft ziemlich busy sind. Kurz: Bitte um eure Zustimmung, dass ich für die NRW-Sachen an den Bundes-DNS-Server darf. Umsetzung kümmer ich mich drum.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Jens, Stephy, Sasa, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87369 / vKV Viersen Material Infostand

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Apfelstadtpirat

Unterstützer:

Kreis Viersen)

Kreis Viersen)

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von *1135,08 €* aus dem vKV-Budget Kreis Viersen. Die Verwendung setzt sich aus verschiedenen Bestellungen wie folgtzusammen:

  • A)Bestellung bei Flyeralarm (497,58€)
  • B)Bestellung bei Ebay (74,90€)
  • C) Bestellung P-Shop (562,60€)
  • INSGESAMT: 1.135,08*


(http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/41/bloecke-mit-leimbindung.html#200=740&201=748&202=736&203=757&204=738)

Digitale Selbstverteidigung*

4 Seitenwände

Stimmblöcke

Paket aus den 15 Themenflyern zur BTW 2013


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87559 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, liegen dem Vorstand vor)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87420 / Versandkosten Kompass

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die vorliegende Kompass-Bestellung um 420€ zu erhöhen. Der Mehrbetrag kommt durch die Lieferung an mehrere Dezentrallager zustande.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Stephy, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87587 / Sommerfest Pressebrunch

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

da wir auf dem Sommerfest auch das Pressebrunch machen wollen, stelle ich hiermit einen Finanzantrag für das Catering in Höhe von 299 Euro. Dies errechnet sich aus 14,95 pro Person und 20 Leute, für die bestellt wird.

Zudem brauchen wir noch Modellierballons (1000 Stk). Da der Anbieter erst bei Bestellung erkennen läßt, ob diese zu haben sind und die Preise bei den Anbietern etwas unterschiedlich sind, beantrage ich hierfür ein Budget in Höhe von 70 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, pakki, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#87766 / Piraten klären auf: Vortrag Steuern und Korruption, Essen, Unperfekthaus

Moin,

gibt es die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ?

Ja, ich finde den Oberbegriff / Mantel / Slogen für alle Vorträge die jetzt und in Zukunft gehalten werden, sehr gut und wirksam !!!!!

Wir müssen "Piraten klären auf" aber auch konsequent verwenden !!!!

Als ich die nachfolgende Mail eben geschrieben habe, habe ich "Piraten klären auf" gegoogelt und leider nur den Link zur Essener Veranstaltung gefunden:

http://www.piratenpartei-essen.de/termine/calendar/2013/08/28/event/tx_cal_phpicalendar/Stammtisch_Piratenpartei_Essen-6/

Auf unserer Homepage findet man unter dem Tag http://www.piratenpartei-nrw.de/?s=Piraten+kl%C3%A4ren+auf einige Vorträge und Podiumsteilnahmen.

Bei http://www.piratenpartei-nrw.de/2013/08/15/wohin-fliest-das-geld-vortragsreihe-steuern-lobbyismus-korruption-von-melanie-kalkowski/ taucht der Überbegriff "Piraten klären auf" nihct auf.

Es wäre sehr schön, wenn Ihr alle, das strategisch / konzeptionell mehr nutzt, auch wenn wir alle unter großem Druck im Wahlkampf stehen. Es wäre schön, wenn sich einer der freiwilligen Helfer in der Berti oder Zuhause daran setzten könnte, die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ins Netz zu stellen und sie dann zu verbreiten.

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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