NRW:2013-08-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.08.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
30.08.2013 - 5999/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
30.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
30.08.2013 - 1.067,24 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
30.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
30.08.2013 - 39.982,28 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
30.08.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Neuigkeiten zum Antrag #84137 - Finanzantrag aus Landesmitteln - Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Lieber Vorstand,

es gibt Neuigkeiten zum Antrag #84137. Leider führte Urlaubszeit zu Verzögerungen. Die Kanzlei Eßer & Kollegen hat die Vertretung der Piratenpartei abgelehent, weshalb ich nun Herrn (Name aus Datenschutzgründen entfernt, liegt dem Vorstand vor) kontaktiert habe.

In dem Gespräch ergab sich auch eine mögliche Kosteneinschätzung, die ich gerne in der morgigen Vorstandssitzung mündlich vortragen möchte. Ich hoffe es ergibt sich daraus eine Entscheidung für die weitere Vorgehensweise.

Mit freundlichen Grüßen Bertram

Ursprünglicher Antrag #84137

Lieber Vorstand,

wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei.

Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben.

Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden (Name entfernt), Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird.

Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.

  • Antragsteller:
    • Bertram Eckert
    • Thomas Göttgens
    • Udo Pütz
    • Pirat Jens
    • Sait Bas,kaya

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #87323 / vKV Recklinghausen Erweiterung Budget für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund,Sascha Köhle (sakoelabo),Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Erweiterung des Budget von 150€ auf 300 € für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten. Die Erhöhung ist nötig , weil wir neue Tonerkatuschen brauchen um die Ankündigungsplakate zu drucken. Flyer sind auch in Planung und es sollen auch die Getränke für die Presse abgedeckt sein.Den Raum bekommen wir kostenlos gestellt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Nach Rücksprache mit Timm3y brauch ich eure Zustimmung für die Bundes-IT, damit ich dort einen Zugang für deren DNS-Server bekomme. Da dadrüber auch piratenpartei-nrw.de verwaltet wird, wär das wichtig - speziell weil ich grad in der Spendenportal-Mail nen Tippfehler in den Link gemacht hab. Momentan haben den Zugang nur Timm3y und bubiman, die aber oft ziemlich busy sind. Kurz: Bitte um eure Zustimmung, dass ich für die NRW-Sachen an den Bundes-DNS-Server darf. Umsetzung kümmer ich mich drum.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Jens, Stephy, Sasa, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87369 / vKV Viersen Material Infostand

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Apfelstadtpirat

Unterstützer:

Kreis Viersen)

Kreis Viersen)

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von *1135,08 €* aus dem vKV-Budget Kreis Viersen. Die Verwendung setzt sich aus verschiedenen Bestellungen wie folgtzusammen:

  • A)Bestellung bei Flyeralarm (497,58€)
  • B)Bestellung bei Ebay (74,90€)
  • C) Bestellung P-Shop (562,60€)
  • INSGESAMT: 1.135,08*


(http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/41/bloecke-mit-leimbindung.html#200=740&201=748&202=736&203=757&204=738)

Digitale Selbstverteidigung*

4 Seitenwände

Stimmblöcke

Paket aus den 15 Themenflyern zur BTW 2013


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87559 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, liegen dem Vorstand vor)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87420 / Versandkosten Kompass

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die vorliegende Kompass-Bestellung um 420€ zu erhöhen. Der Mehrbetrag kommt durch die Lieferung an mehrere Dezentrallager zustande.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Stephy, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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