NRW:2013-08-22 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.08.2013

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Organisatorisches

• Datum: 22.08.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 15.08.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

22.08.2013 - 6013/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

22.08.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

22.08.2013 - 1.163,14 €

• GLS - Zinsertragskonto

22.08.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

22.08.2013 - 73.548,98 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

22.08.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

#87264 / Bewerbung LPT

Hallo lieber Vorstand,

am Dienstag den 20.08. um 18:00 Uhr lief die Berwerbungsfrist für den LPT 2013.2 aus. Neben der bereits erwähnten Bewerbung aus Bottrop haben wir keine weitere erhalten.

Die Bottroper Halle ist leider erst eine Wochen nach dem ausgeschriebenen Termin verfügbar also 19./20.10.

Bewerbung im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Bewerbungen/NRW:Landesparteitag2013.2/Bewerbung

Die AG Events hat sich dennoch einstimmig für diese Bewerbung ausgesprochen, Begründung und Anmerkungen im Protokoll. Protokoll AG Events vom 20.08.: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-20_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Wir möchten dem Vostand empfehlen, sich am 22.08. für den Austrragungsort Bottrop auszusprechen, damit zügig weitere Planungen vorgenommen werden können und uns noch mal ganz doll beim Bottroper Team bedanken, dass sie diese Mehrarbeit im Wahlkampf auf sich nehmen.

LG Andrea in Abstimmungen mit der AG

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #87221 / Berti Schließung/Kündigung Mietvertrag nach Bundestagswahl

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• Stephy

Unterstützer: pakki

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kündigung des Mietvertrages der Berti, da sie nach der Wahl nicht mehr benötigt wird und eine Kündigungsfrist eingehalten werden muss.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87249 / Fahrtkosten für Plakatierung im Kr. Heinsberg

Datum:

• 21. August 2013

Antragsteller:

• Christoph Hensen

Unterstützer: Karin Lenzen, Dietmar Schwindt

Antrag:

Ich beantrage stellvertretend für den vKV Heinsberg gemeinsam mit den unten genannten Unterstützern, dass die Tankkosten, die für die Plakatierung im Kreis Heinsberg anfallen, aus dem vKV-Budget den betroffenen Fahrern erstattet werden.Hierzu werden alle Fahrten dokumentiert und nach dem Abhängen der Plakate in einer Abrechnung aufgelistet. Diese wird der Schatzmeisterin des Landesverbandes vorgelegt, anschließend werden die jeweiligen Beträge an die Fahrer überwiesen.Es ist hierfür ein Maximalbudget von 200 Euro aus den Mitteln des vKV vorgesehen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87249 / Unterstützung der Demonstration "Nein zum Überwachungsstaat" 14.8., Erkelenz

Datum:

• 21. August 2013

Antragsteller:

• Christoph Hensen

Unterstützer: Karin Lenzen, Dietmar Schwindt

Antrag:

Auf Grund des hohen zeitlichen Drucks konnte dieser Antrag leider nicht im Vorfeld gestellt werden. Ich beantrage, dass aus dem vKV-Budget die Kosten für folgende Posten übernommen werden:

• 2.500 Flyer, DIN A6, mit Hinweis auf die Veranstaltung, sowie Kurzinformation über Prism, Tempora, XKeyscore und BDA: EUR 40,20
• 40 Störer, DIN A3, für Plakate mit Hinweis auf die Veranstaltung: EUR 39,51

Die entstandenen Gesamtkosten belaufen sich auf EUR 79,71. Hinzu kommen noch die Kosten für die Sperrung von sechs Parkplätzen, da die Durchfahrt des Piratenbusses sonst nicht möglich gewesen wäre. Die Rechnung hierfür wurde von der Stadt Erkelenz noch nicht ausgestellt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87073 / Finanzantrag für "Piraten klären auf"

Datum:

• 19. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

Hallo. wie ihr wisst, habe ich mit den Essener die Reihe "Piraten klären auf..." gestartet.

Da wir einige Personalengpässe hatten, die sich, nach den heutigen Ereignissen noch vergrößert haben, hatte ich mich an "meine" alten Piraten gewendet. Zudem ist das Unperfekthaus eine gute Lokation.

Zunächst wird Mel Korruption und Steuern erklären am 28.08., dann (hoffentlich Anke D.-B. und/oder ihr Mann plus der Ex-Stasi-Gefangen von Pakki) am 03.09 und Gesundheit und Pflege am 17.09. mit Thomas Weijers. Es wird natürlich Presse, BuVo, ihr etc eingeladen, damit wir diese Themen nochmal plazieren können.

Daher auch dieser Antrag, denn wie ihr wisst, kostet das UPH Eintritt und wir müssen von Teilnehmern und Presse der Veranstaltungen diese Kosten übernehmen.

Ich werde absichltich mit einer höheren Personenzahl als zu erwarten ist hier kalkulieren, damit wir dann am Ende nicht auch Kosten sitzen bleiben. Also kalkuliere ich 40 Leute pro Vortrag. Daraus ergibt sich

• 40 x 6,50 Euro = 260 Euro
• 260 Euro x 3 Veranstaltungen = 780 Euro.

Sofern euch das zu teuer erscheint, bitte teilt mir das mit, da ich dann die Flyer etc und Einladungen, PM etc zurückziehen, bzw nicht rausschicken kann. LG Ines

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: pakki, Jens, Maja, Stephy
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #87155 / vKV Recklinghausen Vortragsreihe

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 350 € für die Vortragserie von Melanie Kalkowski . Es dient zur Abdeckung der Raummiete plus Getränke für die Presse.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #86965 / Flyer für 1ste Aktion zu "Piraten klären auf

Datum:

• 18. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

und evtl Katta, an den Tagen 28.08. 03.09. und 17.09. interaktive Aktionen mit Presse und LaVo, ggf auch mit BuVo die AKtionen zu "Piraten klären auf...".

Dazu brauchen wir Flyer um die Aktion zu bewerben. Ähnlich wie beim Sommerfest. Hier soll Mel zunÄchst zum Thema Korruption & Irrungen und Wirrungen des Steuerrechts einen interaktiven Vortrag halten. Die Essener haben sich bereit erklärt das Drumherum und das Flyerverteilen zu übernehmen.

Ich möchte hiermit einen Antrag auf Kostenübernahme für 2500 Flyer i. H. v. 51,40 Euro stellen

Da die Sache recht zeitig über die Bühne gehen muss und ich mit gleicher Post auch den Auftrag an Gaga erteilt habe, würde ich mich freuen, wenn ihr das im Umlaufbeschluss beschließeb könnten. Danke!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, Maja, at, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86556 / "Stop Watching us!"-Demo

Datum:

• 13. August 2013

Antragsteller:

• Nadja Reigl

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us!"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund die Kosten bis zu einem Betrag von 760€ Zu übernehmen. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

• Mobile Bühne 207,00 + 53,00 Sprit (300,00 Euro Selbstbeteiligung/Kaution)
• Anlage für die mobile Bühne Mork 300,00
• Ein Künstler 200,00

Sollte der Betrag nicht komplett ausgeschöpft werden, verbleiben die überschüssigen Gelder natürlich beim LV.

Beschreibung:

Das Thema Überwachung ist eines der wichtigsten, die aktuell die Gemüter erregen. Und noch dazu ist es eines der wichtigsten Themen für die Piraten, um auch im Wahlkampf zu punkten. Leider müssen wir die Demo anlässlich des IDP in Dortmund eine Woche vorziehen, dies hat allerdings auch den Vorteil, dass es wohl keine größere Konkurrenzveranstaltung geben wird. Außerdem ist der Termin und der Demostandort gemeinsam beim Ruhrgebietsstammtisch besprochen worden.

Es ist also keine reine KV-Veranstaltung, weshalb wir natürlich auch auf tatkräftige Unterstützung von außerhalb hoffen dürfen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86881 / Flyer Wahlprogram (kurz)

Datum:

• 16. August 2013

Antragsteller:

• Ralf Hurnik

Unterstützer: Daniel Düngel, corax

Antrag:

Freigabe von 34,83 Euro (Netto) aus unserem vKV-Budget (1.086,97)

Beschreibung:

Da es vom LaVo kein gedrucktes Wahlprogramm geben wird, möchten wir Flyer mit der Kurzvorstellung (Vorlage Aachen) verteilen.

Vorlage: http://piraten-aachen.de/2013/08/14/kurzprogramm-bundestagswahlkampf-von-aachener-piraten-entwickelt/

Wenn möglich bitte möglichst im Umlauf beschließen und zeitnah bestellen, damit wir die am Infostand am 24.08.2013 schon verfügbar haben.

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/78/flyer-din-format.html#989=4191&990=4183&991=4447&992=4147&993=4159&994=4131

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, at, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86977 / vKV Budget Ennepe-Ruhr-Kreis Flyer für Kryptoparty

Datum:

• 19. August 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Unterstützer: Jörg Müller und Martin Debold

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 50€ vom vKV Budget des Ennepe-Ruhr-Kreis für den Druck von Flyern für unsere Kryptoparty am 29.08.2013 in Witten freizugeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87137 / Zweckbindung der Mittel aus dem Spendenportal für Großplakate

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

nachdem ich gestern mit Pakki nochmal das neue Spendenportal gecheckt hab, hat er uns sein Go gegeben. ;)

Formell müssen wir nun natürlich beantragen, dass die Gelder, die über das Spendenportal eingeworben werden, für eben dieses Projekt auch ausgegeben werden dürfen.

Details findet ihr auch unter https://spende.piratenpartei-nrw.de

Kurz: Leute mit geeigneten Standorten können sich als potentieller Standort bewerben. Gespendet wird mittels Lastschrift-Einzug (mit Stephy abgestimmt) oder per Überweisung. Die Gelder können bevorzugt zweckgebunden oder frei gespendet werden (Erläuterung auf der Seite unter FAQ)

Diese werden dann für den Druck der Großplakatplanen, Kosten für die Plakatträger und ggf. notwendige Genehmigungsgebühren ausgegeben.

Hütchen-Träger ist der Herr @dummfilm.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, pakki, Jens, Stephy, Maja, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87141 / Karte Gamescom

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

da ich am Freitag diverse Pressetermine auf der Gamescom habe, mich als Presse einer Partei aber nicht akkreditieren kann, beantrage ich hiermit die Kostenübernahme einer Tageskarte für Freitag, 23.08.2013 in Höhe von 11€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Sasa, pakki, Jens, Maja,Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87170 / Unterstützung der Demo Nazifrei in Dortmund am 31.8.

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

ich würde gerne auf der Seite http://dortmundnazifrei.wordpress.com/aufruf-31-08-2013/ den Landesverband der Piraten NRW offiziell als Unterstützer eintragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, stephy, DanielSan, Jens, Maja, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87171 / vKV Mettmann Antrag Infostandzubehör

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Volker John

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Bestellung folgender Produkte für den Kreis Mettmann:

• 4 x Regenwasserfester Kundenstopper "Eco 35"

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Stephy, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87191 / vKV Düren Material für Plakatträger/Ständer fürs Plakatieren

Datum:

• 20. August 2013

Antragsteller:

• Heinz

Unterstützer: Thomas[Benutzer:Linnica82

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen ein Budget von 200,00 Euro für die Beschaffung von Material für den Bau von Plakatträgern und -ständern. Die Finanzierung soll durch die Geldmittel des vKV Düren erfolgen.

Beschreibung:

Auflagen der Stadt Jülich (u.a.) machen die Anschaffung für die Plakatierung im Bundestagswahlkampf 2013 notwendig. Die Stellung dieses Antrags wurde auf der Malingliste des Kreises Düren zur Diskussion gestellt. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Jens, Stephy, Maja, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87205 / vKV Mönchengladbach 100 Affichenplakate

Datum:

• 21. August 2013

Antragsteller:

• Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit bitte ich um die Genehmigung aus unserem vKV Budget 235,04 Euro auszuzahlen.

Das Geld wurde für die Beschaffung von 100 Affichenplakaten verwendet. Diese werden von der Firma Stroer auf die von der Stadt zur Verfügung gestellten 69 Plakatwände geklebt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Stephy, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86987 / vKV Mettmann Antrag Plakate

Datum:

• 19. August 2013

Antragsteller:

• Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Andreas Benoit

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Begleichung der Kosten für die Bestellung einer Verpackungseinheit (30 Stück) Hohlkammerplakaten DIN A1 "Fracking" aus dem P-Shop für den Kreis Mettmann.

Die Kosten von 63,50 € sollen zu einem Teil aus dem restlichen Direktkandidatenbudget von Andreas Graaf (36,50€), der Rest aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann beglichen werden.

Die Bestellung werde ich selbst vornehmen, sofern der Antrag angenommen wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad