NRW:2013-08-15 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.08.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.08.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

  • Kabelbinder
  • Werbemittel
  • Flyer
  • Personalsachen

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu


Berichte Statistik

  • Mitglieder 
15.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
15.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
15.08.2013 - 1.163,14 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
15.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
15.08.2013 - 74.805,76 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
15.08.2013 - 269.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Bisherige Diskussion: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380669_.2F_Rechnung_Absperrung_Parkplatzbereich_.23AVPampa Stand 8.8.13:Also Herr Füge besteht darauf, er hat das vorher alles mit Andreas Friebe so besprochen und auch die angegebenen Stunden gearbeitet und noch nicht mal alles in Rechnung gestellt. Mehr als 200,00€ kann er uns nicht entgegen kommen. Ich muss sagen, er klang sehr ehrlich. Ohne Stephy kann hier nichts weiter besprochen werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #86613 / Dampfer-Demo, 31.08.2013, Düsseldorf

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Dave-Kay


Antrag:

Antrag an den Vorstand, seine Mitglieder zu dieser Demo offiziell aufzurufen

Beschreibung:

Am Samstag, den 31.08.2013 gibts in Düsseldorf die nächste Demo gegen die politische Gängelung von E-Zigaretten. Alle Infos dazu stehen hier: http://dampfer-demo.de/start/ablauf/duesseldorf/?L=3C21--3Fc3Dssgd0gedchinazlxz9quw6uu

Für die Facebooker unter euch: https://www.facebook.com/events/192895260876545/

Im Zuge der verschärften Rauchverbote in NRW wird jetzt die E-Zigarette - obwohl ihr wissenschaftlich die Ungefährlichkeit bescheinigt wird [1] - trotzdem als normale Zigarette behandelt. Und auf EU-Ebene kommt es noch schlimmer, denn die wollen die E-Zigarette ins Arzneimittelrecht zwingen, obwohl es faktisch dafür keinen Anlass gibt (außer vielleicht gewisse Lobbyinteressen).

Ich würde mich freuen, wenn dort viele Piraten auch klar zeigen, dass unser diesbezügliches Programm [2] auch offensiv vertreten wird. Es ist ein wertvolles Alleinstellungsmerkmal. Aber nur dann, wenn wir auch sichtbar dazu stehen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #86440 / Mobile Bühnen ab ca. 16 qm, Bühnenpodeste, Bühnentechnik

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

wie ihr seht, kostet die Technik für die Bühne extra. Daher beantrage ich auch hierfür die Kosten zu übernehmen und stellen einen Finanzantrag in Höhe von (zusätzlich zum letzten 360 Euro Antrag)140 Euro für Technik und 100 Euro für weiteren Aufwand/Material. Gesamt 240 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86447 / Hüpfburg

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

wie versprochen habe ich mich kundig gemacht und eine Hüpfburg in Gelsenkirchen gefunden, die groß genug ist. Diese gibt es eigentlich nur bis zum 31.08.2013 im Angebot aber wir bekommen sie am 01.09.2013 noch für 250 Euro plus 50 Euro An-/Abtransport,Auf-/Abbau.

Daher stelle ich hiermit einen Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 300 Euro. Diese sind in bar vor Ort zu zahlen.

Der Herr ist bis 19.08.2013 im Urlaub und hat sie für uns geblockt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86449 / Sommerfest

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

bezüglich des Sommerfests werden wir auch einen "zeitlich begrenzten Netzanschluss" brauchen. Daher beantrage ich hierfür die Kostenübernahme in Höhe von 290 Euro.

Folgendes Formular ist bitte vom Vorstand schnellstmöglich auszufüllen und einzureichen: http://www.swd-netz.de/download/Beauftragung_zeitlichbegrenzter_Netzanschluss.pdf

Als Ort bitte Floragarten, Wiese Eingang Bachstraße, 40217 Düsseldorf angeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86553 / Plakate

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Andreas Benoit

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Bestellung von einer Verpackungseinheit (30 Stück) Hohlkammerplakaten DIN A1 "Keine Patente auf Pflanzen und Tiere" aus dem P-Shop für den Kreis Mettmann. Die Kosten von 63,50 € sollen aus dem Direktkandidatenbudget von Andreas Graaf beglichen werden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86614 / Fahrtkostenerstattung der Referierenden aus NRW für die QueerKon und HäkelKon am 17./18.08.13 in Dresden

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Anja Mörsch


Antrag:

hiermit stelle ich den Antrag auf Fahrtkostenerstattung für die Referierenden aus NRW für das Bundespolitische Plenum zur Inklusion ( QueerKon und HäkelKon) am 17./18.08.13 in Dresden in Höhe von 500€.

Es gibt auch Referierende , die die Kosten eh erstattet bekommen , wie z.B. Ali Utulu als Bundesthemenbeauftragter oder auch Christina Worm als Bundestagskandidatin, für diese Personen gilt der Antrag natürlich nicht.

Natürlich werden wir von den 500€ alles zurückzahlen, was wir nicht für Fahrtkosten der Referierenden aus NRW verwenden müssen.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Vorleistung für Großbeschaffung Werbemittel und Übernahme der Versandkosten

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Darkwind

Unterstützer: Solsken

Antrag:

Der Landesverband beschließt die Bestellung von weiteren Werbemitteln zur kostenpflichtigen Weitergabe auf dem Wege der Bestellung im internen Shop des Verwaltungsportals. Dabei trägt der Landesverband die Kosten für die Logistik im vertretbaren Rahmen.

Diese Werbemittel beinhalten

  • 40.000 Modellierballons zu 2.000 €
  • 100.000 Wahlprogrammflyer zu 3.900 €

Die Werbemittel sollen zum Selbstkostenpreis weitergegeben werden.

Beschreibung:

Da der Landesverband das Budget für die Werbemittel nach Anhang B der Landessatzung bereits deutlich überschritten hat und auch die Reserven des Landesverbandes wahrscheinlich keine dauerhafte Belastung mehr vertragen, jedoch der Bedarf an günstigen Werbemitteln im Land noch deutlich groß ist und weiter zunimmt, bitte ich den Landesverband kurzfristig um die Auslage der Kosten für die benannten Werbemittel. Bezug dieser Werbemitel erfolgt nur mit Beschluss eines Kreisverbandes oder per beschiedenem Antrag einer Budgetfreigabe aus einem vKV-Buchungskonto. Dafür ist bei der Bestellung der Nachweis für die Bezahkung/Verrechnung mit anzugeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #86646 / Nachfrage Bus

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Solsken, Darkwind


Antrag:

In der Vorstandsitzung am 11.07.2013 gab es folgende Nachfrage:

„Gestern in der Schatzmeistersprechstunde hieß es, dass es nun einen Vertrag geben solle. Ist das so und was passiert wenn nicht?

Bisher gab es zu keiner Busaktion einen Vertrag. Gestern wurde klar, dass es keinen Vertag gibt und die Planen mit Panzerband befestigt würden, was den Lack beschädigen könnte. Es wurde Harald geraten, die vertraglichen Regelungen nachzuholen und die Befestigungen mittels einer Saugnapflösung vorzunehmen. […] Laut Harald ist die Gefahr der Lackschäden nicht so relevant, da eh eine Lackierung geplant sei.

Der Vorstand hat ohne einen schriftlichen Vertrag ein Problem damit, weitere Gelder freizugeben. Jens sieht ein Problem bezüglich der Versicherung, wenn nichts schriftliches vorliegt.“

Weitere Finanzanträge zum Bus folgten, die positiv beschieden wurden:

  • Vorstandssitzung vom 25. Juli, Ticket #84599: Kosten i. H. v. 335,50€ für die

durch den Bus benötigte, größere Stellfläche (im Vgl. zum Piratenstand).

  • Vorstandssitzung vom 01. August, Ticket #85109: Kosten i. H. v. 4950€ (-300€)

In der Diskussion zum letztgenannten Antrag gab es folgende Aussagen / Vereinbarungen:

  • „Es soll einen schriftlichen Haftungsausschluss bzgl. des Lackes geben. Alle

vorgelegten Punkte wurden seitens des Vermieters bereits mündlich zugesagt, die Schriftform folgt. Harald würde ansonsten das Risiko tragen und das dem Vorstand auch schriftlich geben. [...]

  • Frage aus dem Zuhörerraum: Wieviel wurde bereits für den Bus ausgegeben und wie

wird das abgerechnet, da es bisher nichts schriftliches gibt. Die bisher gelaufenen Aktionen fallen in das im Juni beschlossene Budget. Jede Quittung soll in Zukunft zeitnah im Wiki veröffentlicht werden. [...]"

Auf Basis der genannten Informationen bitte ich den Vorstand um Klärung der folgenden Fragen: 1. Liegt mittlerweile ein schriftlicher Vertrag vor? Ist in diesem Vertrag der Haftungsausschluss bzgl. des Lackes gegeben? 2. Wie wird abgerechnet, falls bislang keine schriftlichen Vereinbarungen vorliegen? 3. Sind die Quittungen, wie angekündigt, im Wiki einsehbar? 4. Reichen die bislang für den Bus bewilligten Mittel i. H. v. 8235,50€ [1] für die geplante Bus-Tour aus? (die zusätzlichen Mittel aus den vKV-Budgets, z. B. anteilige Übernahme der Sprit-/ Stromkosten nicht eingerechnet)

Beschreibung:

Begründung für die Nachfrage: In der letzten Vorstandssitzung wurde das Thema „Finanzielle Lage des Landesverbandes“ bereits angerissen worden. Es wurde angemerkt, dass wir „durch den Wahlkampf bedingt über unsere Verhältnisse gelebt“ haben, ergo, die finanzielle Lage sieht nicht gerade rosig aus. Weiterhin gab es im vergangenen Wahlkampfmumble am vergangenen Freitag die Anregung, Pledges für den Bus aufzusetzen, was die Vermutung bestärkt, dass die bislang bereit gestellten Mittel nicht ausreichen.

[1]

  1. 81718 Planen für Dekoration des Pressebusses: 400,- €
  2. 82647 Planen für Dekoration des Pressebusses: 1550,- €

Erweiterung des Tickets #82647 am 04.07.2013 Erhöhung des Budgets um 1.000,- Euro

  1. 84599: Kosten i. H. v. 335,50€
  2. 85109: Kosten i. H. v. 4950€ (-300,- €)

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil zur Behandlung personenbezogener Daten


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #86293 / vKV Düren: Kostenübernahme für Kisten

Datum:

  • 9. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Anschaffung zweier Kisten samt Deckel und Feststellclips zur Verwendung bei Infoständen in Höhe von 15,98 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, DanielSan, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86234 / Fahrtkostenbudget für die Referenten der Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"

Datum:

  • 8. August 2013

Antragsteller:

  • Sasa Raber


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Fahrtkostenbudget von 250€ für die Referenten der Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"

Beschreibung:

Ich plane derzeit die landesweite Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung" mit Start am kommenden Sonntag in Düsseldorf. (Hier die noch nicht komplett gefüllte Wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Stoppt_die_Total%C3%BCberwachung) und mein Arbeitspad: https://muenster.piratenpad.de/Vortragsreihe

Im Zuge dessen, bin ich von einigen Referenten schon gefragt worden, ob die Möglichkeit besteht, die Fahrtkosten erstattet zu bekommen. Sie würden gerne auch weitere Termine wahrnehmen, können es sich in Teilen aber schlicht und ergreifend nicht leisten. Um jetzt zeitnah alles fixen zu können und die Referenten nicht jeweils einzelne Anträge stellen lassen zu müssen, stelle ich nun o.g. Antrag:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, at, pakki, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86393 / vKV Kabelbinder

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Klaus Heimbucher, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit bitte ich um die Genehmigung aus unserem vKV Budget 71,80 Euro auszuzahlen. Das Geld wurde für die Beschaffung von 2 Pakete Kabelbinder in 4.8 x 500mm - 1000 Stk (schwarz). zu je 35,90 Euro pro Paket benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, at, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86395 / vKV MK Benzinkosten

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Wir beantragen diese Summe als Budget für entstehende Benzin-Kosten, die beim Austragen und Einholen von Plakaten zur Bundestagswahl 2013 im Märkischen Kreis entstehen. Beantrage Summe: 250,00€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis

Beschreibung:

Wir haben Hilfe angeboten bekommen von Leuten, die uns einfach so unterstützen möchten. Sie möchten lediglich das Benzingeld erstattet bekommen, stellen uns dafür aber Auto und Zeit zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, at, Sasa, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86396 / vKV MK Flyer

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Beantrage Summe: 131,00€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis.

Wir beantragen diese Summe für die Bestellung von 500 "Piraten wählen"-Buttons und 150 Sozialflyern aus dem P-Shop. Diese Summe kann nicht vor Ort vorgestreckt werden und muss direkt mit dem P-Shop verrechnet werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, pakki, Sasa, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86397 / vKV MK Kabelbinder

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Beantrage Summe: 172,91€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis. Wir beantragen diese Summe für die Bestellung von 1500 Kabelbindern (750mm x 7,8mm) zur sicheren Befestigung der Plakate im Märkischen Kreis.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Sasa, at, Jens, DanielSan, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86461 / Kabelbinder

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge beschliessen Kabelbinder zu bestellen. Dabei gibt es zwei Optionen:

  • a) 250 Pakete mit jeweils 100 Stück (75cm lang, 7,8mm breit) inkl. Versand und MwSt zu 2.750 Euro
  • b) 300 Pakete mit jeweils 100 Stück (75cm lang, 7,8mm breit) inkl. Versand und MwSt zu 3.300 Euro

Der Unterschied ist nur die Menge die Ihr für angemessen haltet. Haben beide Optionen die gleiche Stimmanzahl, würde ich die 300 Pakete bestellen. Lieferung wird dezentral an die Lager erfolgen.

  • Option a)
    • Dafür: pakki, Sasa, at
    • Dagegen: Jens
    • Enthaltung: Carsten, Maja, Daniel (telefonisch), Ali
  • Option b)
    • Dafür: Carsten, pakki, Maja, Sasa, Daniel (telefonisch), at, Jens, Ali
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Beschaffung von 300 Paketen Kabelbindern zu einem Preis von 3300 €.

Finanzantrag - #86470 / Flyer Gamescom

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Hiermit beantrage ich 25.000 Flyer für die Gamescom, 135g hochwertiger Qualitätsdruck für 385,21 EUR brutto gesamt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, DanielSan, Maja, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86487 / Themenflyer

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge beschliessen zu 7 Themen (Fracking, Urheberecht, Soziales, Demokratie, Transparenz, Datenschutz & Bildung) jeweils 97.000 Flyer und je 100.000 Stück der Flyer "Wir stellen das mal in Frage" & "Unsere Themen" zu bestellen. Die insgesamt 679.000 Themenflyer und 200.000 allgemeine Flyer haben einen Preis von 19.253,94 Euro. Da die Flyer nicht nicht einfach an einen Ort geliefert werden, wird die Lieferung an die 9 bekannten Lager aufgeteilt.


  • Abstimmung 1:7 Themenflyer, jeweils 97.000 Stück, insgesamt 679.000 Stück zu einem Gesamtpreis von 14.626,22 Euro inkl MwSt und Versand an 9 Lieferorte.
  • Dafür: Carsten, Sasa, pakki, DanielSan, Ali, at, Jens, Maja, Stephy (telefonisch)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Abstimmung 2:2 allgemeine Flyer, jeweils 100.000 Stück, insgesamt 200.000 Stück zu einem Gesamtpreis von 4.627,72 Euro inkl MwSt und Versand an 9 Lieferorte.
  • Dafür: Carsten, Sasa, pakki, DanielSan, Ali, at, Jens, Maja, Stephy (telefonisch)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86517 / vKV Warendorf / Plakate Din A1

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Pia Hermanns

Unterstützer: Andreas Schulte, Thomas Glatzel

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen, den Druck von 500 Affichenplakaten Din A1 zum Preis von 176,48€ zu bewilligen. Die Rechnung soll vom vKV Kreis Warendorf Konto übernommen werden. Angebot: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1009&306=99&307=1000

Beschreibung:

Wir möchten kommende Veranstaltungen im Kreis WAF mit allgemein gestalteten Din A1 Plakaten bewerben. Ein Freifeld erlaubt es die konkrete Veranstaltung einzufügen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, DanielSan, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86515 / Raummiete Telgte und Oelde

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Glatzel

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen, ein Budget über 130€ aus dem vKV Konto Warendorf für Raummiete zu bewilligen.

Beschreibung:

Für unsere Kryptoparty Reihe mit Vorträgen können wir im Restaurant Steenpoate in Telgte einen Raum nutzen der mit Beamer und Leinwand ausgestattet ist. Aufgrund des zu erwartenden geringen Verzehrs wird pro genutzen Abend eine Raummiete über 30€ fällig. Für alle drei Veranstaltungen sind das dann 90€ für Telgte. Desweiteren nutzen wir in Oelde im Bürgerhaus einen Raum an zwei Abenden, an denen abhängig von unserem Verzehr eine Raummiete von jeweils 20€ pro Abend fällig werden könnte. Daher bitten wir um ein Budget über 130€ zur Abdeckung dieser Kosten aus unserem vKV Konto bereitzustellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Carsten, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86562 / 111 Gründe Flyer für vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • piratenschlumpf

Unterstützer: stahlrabe, markusvonkrella

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von maximal EUR 249,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Beschluss gerne per Umlauf, ist ja weniger als EUR 250 ;-)

Die Mittel sind zweckgebunden für die Bestellung von 4.000 Flyern "111 Gründe". Wir versuchen mit Nachbarkreisen eine Sammelbestellung hinzukriegen.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 13.8.2013 zugrunde (Protokoll entsteht grade, kann ich nachliefern)

Beschreibung:

Wir haben demnächst ein richtig großes Stadtfest "Kaarst Total", zu dem ca.100.000 Besucher kommen. Und auf den nächsten Infoständen wollen wir den Flyer statt Programm verteilen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, DanielSan, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86632 / vKV Mülheim - Grossplakate

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn

Unterstützer: Rainer Nelbach, Christian Diedler, Christian Keppel, Thomas Rohbusch

Antrag:

Die Antragsteller Rainer Nelbach, Christian Diedler, Christian Keppel, Thomas Rohbusch und Carsten Trojahn beantragen die Freigabe von 1.081 Euro von dem vKV Budget für die Beschaffung von drei Grossplakaten.

Beschreibung:

Die Plakate sind im Rahmen der Plakatspendenaktion (https://www.piratenplakat.de/piraten-bundestag/plakat/Doing_plakat/start.php) zu bekommen. Natürlich soll es keine Spende mit Parteigeldern an uns selbst geben, man muss klären wie man die Plakate auch so bekommen kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, DanielSan, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86636 / Aufkauf der Restbestände an Plakaten

Datum:

  • 14. August 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich beantrage den Kauf der restlichen 3.269 Stück Plakate zu einem Bruttopreis von 2.942 Euro. Versand und Kabelbinder sind nicht enthalten.

Die Info zu den Versandkosten lautet:"In der Regel kostet eine Palette per Spedition ca. 80,00 - 110,00 je nach Gewicht, Höhe und km.Pakete bis 50 Stück Plakatinhalt bei DIN A 1 kostet € 16,00."

Ich gehe mal von einer Bestückung von rund 800 pro Palette aus, dann wären das maximal 440 Euro Versandkosten. Dies soll nur als Richtwert dienen und ist nicht Teil des Antrags. Der würde dann später folgen.

Beschreibung:

Motiv: Anzahl:

  • Bu 01 ca. 245
  • Bu 02 ca. 0
  • Bu 04 ca. 105
  • Bu 05 ca. 180
  • Bu 08 ca. 0
  • Bu 09 ca. 0
  • Bu 10 ca. 50
  • Bu 11 ca. 180
  • Bu 12 ca. 715
  • Bu 15 ca. 300
  • Bu 17 ca. 0
  • Bu 18 ca. 440
  • By 01 ca. 80
  • By 02 ca. 175
  • By 03 ca. 140
  • By 04 ca. 45
  • By 06 ca. 140
  • By 07 ca. 9
  • By 08 ca. 80
  • By 09 ca. 270
  • By 10 ca. 75
  • He 02 ca. 14
  • He 03 ca. 0
  • He 04 ca. 6
  • He 05 ca. 20

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Ali, DanielSan, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86294 / vKV Düren: Fahrtkostenübernahme beim Plakatieren

Datum:

  • 9. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Fahrtkostenübernahme für die Plakatierenden im Bundestagswahlkampf 2013 durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, pakki, Jens, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86401 / Reisekosten für Markus Kompa

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

hiermit reiche ich beim Landesvorstand einen Finanzantrag auf Übernahme der Reisekosten von Markus Kompa für folgende heutige Veranstaltung ein:

https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2013/08/08/vortragsreihe-stoppt-die-totalueberwachung-am-11-august/

Es handelt sich um die Hin- und Rückreise von Münster nach Düsseldorf.

Aufgrund der etwas chaotischen Zuordnung in der Orga für die Auftaktveranstaltung hatte keiner auf dem Schirm, den Antrag für Markus rechtzeitig einzureichen bzw. sind alle davon ausgegangen, dass er auf eigene Kosten kommt. Wir sollten hier dringend eine klare Regelung finden und auch bestimmen, wer für die Reisekostenanträge bei solchen Veranstaltungen zuständig ist.

Ich habe Markus desweiteren geraten, für solche Einsätze ein pauschales Reisebudget zu beantragen, so wie Melanie und Andreas das bereits getan haben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, Jens, Ali, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Maja
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86486 / Fahrtkosten für Wahlkampf

Datum:

  • 12. August 2013

Antragsteller:

  • Markus Kompa


Antrag:

ich beantrage, Übernahme aller Fahrtkosten, die ich im Wahlkampf außerhalb von Münster im Einvernehmen mit dem NRW-Vorstand wahrnehmen werde (BahnCard 50 bzw. Carsharing Stadtteilauto Münster),hilfsweise,eine Pauschale für Fahrkosten im Wahlkampf iHv 300,- €.

Beschreibung:

1.Ich habe in diesem Wahlkampf schon rund 500,- € für Fahrtkosten ausgegeben. Da ich einen Bürokratie-Foo und eine öffentliche Diskussion über den Sinn von Wahrnehmung von einzelnen Terminen vermeiden wollte, habe ich das pragmatisch aus eigener Tasche bezahlt. Die Schmerzgrenze ist aber für mich langsam erreicht.

2. Die Abrechnung etwa von Vortragsspesen mit örtlichen Veranstaltern, die Vorträge oder sonstige Mitwirkung wollen, ist auch nervig und scheint auch etwas schwerfällig zu funktionieren. In Düsseldorf etwa gab es Missverständnisse, auf welche Weise diese ausgeglichen werden und wer sich darum im Vorfeld zu kümmern hat. Bislang habe ich noch von nirgendwo Geld erhalten und ich habe keinen Bock, selbigem nachzurennen.

3. Es sind weitere Vortragsabstecher geplant bzw. angefragt, möglicherweise muss ich auch wieder für Bruno als Redner einspringen (wie bereits zweimal geschehen). Außerdem stehen noch drei Berlinfahrten an: Ich habe mit Udo Vetter und Daniel Domscheit-Berg eine Veranstaltung am 03.09. im taz-Café, außerdem steht FSA an, sowie ein geplantes Wahlkampfend-Event.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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