NRW:2013-08-08 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.08.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.08.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
08.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
08.08.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
08.08.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
08.08.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
08.08.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
08.08.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#86063 / Auskunft zu Ticket 83971 und Stand der Bestellung

Hallo,

es gibt immer wieder durchaus berechtigte Fragen in wie weit für die Infostände gedruckte Auslageexemplare des Wahlprogramms zur Verfügung stehen werden.

Ihr hattet da einen "Beschluss" am 11.7.2013, also vor gut einem Monat und bisher habe ich da noch nichts wieder davon gehört.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-11_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2383971_.2F_Wahlprogramm_im_Herforder_Design

Was ist daraus geworden? Habt ihr euch darum gekümmert? Habt ihr einen Beschluss dazu gefasst? Habt ihr eine Bestellung ausgelöst? Wie sieht die Verteilung aus? Wird die Verteilung über das Zentrallager gehen und dann per Post je ein Exemplar an die Kreisansprechpartner geschickt? Habt ihr dafür ein Budget frei gemacht? Wann ist mit der Lieferung zu rechnen?

Danke für die Antworten auf diese vielen Fragen.

VG, Alexander Reintzsch

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 1 (Ausrüstung)

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 1.340€ (zzgl. 300€ Kaution) zur Verfügung zu stellen. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

  • Mobile Bühne 207,00 + 53,00 Sprit (300,00 Euro Selbstbeteiligung/Kaution)
  • Sprit für den Bus 50,00
  • Verpflegung Helfer und Ordner 100,00
  • Mobile Bühne der mobilen Funkfreunde Soest 70,00
  • Anlage für die mobile Bühne Mork 300,00
  • Anlage für die mobile Bühne Funkfreunde 300,00
  • Plakate 200,00 Euro

Beschreibung:

Da Netzpolitik und Datenschutz ja eigentlich DIE Kernthemen der Piraten sind, sollte dieses Thema von uns natürlich (gerade so kurz vor der Wahl) auch entsprechend beachtet werden. Genaueres zur bisherigen Planung findet Ihr unter:https://dortmund.piratenpad.de/20130824-20Demo

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 2 (Rahmenprogramm)

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 800€ zur Verfügung zu stellen, um für die Abschlusskundgebung einen Kabarettisten bzw. Comedian, welcher ein paar Worte zum Thema sagt, bezahlen zu können. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 3 (Bekleidung)

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 350€ zur Verfügung zu stellen. Dieser soll zur Anschaffung von 10 schwarzen Anzügen genutzt werden, damit die Ordner auf der Demo quasi als Agenten verkleidet auftreten können. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86154 / Werbemittel Sommer

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch

Unterstützer: Solsken, Dummfilm

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Erstattung der Kosten für die Flyer für das Bürgerfest am 01.09.2013 zu übernehmen. 5000 Flyer

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/80/flyer-rechteck-.html#354=1222&355=1223&356=4452&357=1225&358=1226&359=1227

ca 53,81 Euro

Beschreibung:

Das Fest soll möglchst viele Bürger anziehen, daher sollten wir in Düsseldorf über die nächsten Wochen möglichst viele Flyer verteilen. Da diese schnellstmöglich in Auftrag gegeben werden müssen und Gaga nur arbeiten kann, wenn die Finanzierung steht, bitte ich den Finanzantrag zu genehmigen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86072 / Übernahme der Kosten für eine BGE-Wahlkampfveranst. in Bielefeld

Datum:

  • 6. August 2013

Antragsteller:

  • Bernd Scholand


Antrag:

Im Namen des KV Bielefelds möchte ich euch bitten die Kosten in unten stehendem Antrag (1.) zu übernehmen. Da am Donnerstag bereits der Mietvertrag für die Halle zu unterschreiben ist, wäre ich euch wirklich dankbar, wenn ihr darüber schnellstmöglich per Umlaufbeschluss entscheiden könntet.

Es handelt sich um eine Wahlkampfveranstaltung mit dem Thema BGE und den Referenten Susanne Wiest, Andrè Presse, Felix Coeln und Sven Sladek. Sie wird stattfinden am 07.09.2013 um 14:00 Uhr in der RaSpi (max. 150 Zuschauer) in Bielefeld. Unterstützt wird sie von allen Verbänden in Ostwestfalen-Lippe (Minden, Herford, Lemgo, Detmold/Lippe, Paderborn, Gütersloh) und der AG-Event (2.). Die realistisch veranschlagten Kosten belaufen sich auf ca. 600,- €. Eventuell entstehende Übernachtungskosten übernimmt der KV.


1.) Antrag-Pad: https://piratenpad.org/p/VA-BGE-BI_AntrAG-Event 2.) Protokoll AG-Events:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86141 / Floragarten

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch

Unterstützer: Solsken, Thomas Heinrich (Dummfilm)

Antrag:

Hiermit beantrage ich Finanzmittel für das Bürgerfest im Folragarten am 01.09.2013 wie folgt (Verträge müssen vom LaVo abgeschlossen werden bitte):

360,00 Euro

  • Hüpfburg (vom Vorstand zu mieten):http://www.idee-media.com/fun/huepfe/schiff.html = 350,00 Euro (Jens hatte Alternative aber die hier ist detailierter, können wir in der Sitzung besprechen)
  • ggf. Koste für Generatoren werden nachgereicht
  • Gesamt ca. 804,10 Euro

Beschreibung:

Das Sommerfest soll sowohl ein Bürgerfest sein als auch für die Presse, welche ein "größeres Event" angefragt hat. Hierzu ist es erforderlich die Aktion entsprechend auszustatten. Die Bühne wird für Bands mit GEMA freier Musik benötigt (Platzierung Thema Urheberrecht) sowie auch für Reden. Die Hüpfburg ist notwendig um Familien mit Kinder für das Fest zu begeistern. Da das Fest unter dem Motto "Piraten im Alltag" steht, werden natürlich auch 2 Infostände, die über den Tag hinweg unterschiedlich besetzt sein werden, vorhanden sein. Hier ist gedacht, dass die Liederbücher und lizensfreie Lehrmittel verteilt oder gezeigt werden. Alles weitere können wir dann bei einem Treffen besprechen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86162 / Vorratsbeschluss zur Beschaffung von Kabelbindern

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den virtuellen Kreisverbänden zu erlauben, ihre Bestände an Kabelbindern kurzfristig selbst aufzustocken. Die Rechnungen können von Büropiraten ohne vorherigen Antrag eingereicht werden und werden bis zu einer vom Vorstand zu bestimmenden Höhe bezahlt.

Dem Vorstand wird anheim gestellt, das dafür notwendige Budget selbst bereitzustellen oder die vKV-Budgets zu belasten. Ein durch den Vorstand bereitgestelltes Budget würde analog auch den Kreisverbänden zur Verfügung stehen.

Beschreibung:

In vielen Kreisen darf ab dem kommenden Wochenende plakatiert werden, Kabelbinder sind aber Mangelware. Die Piraten vor Ort dürfen aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #86161 / Wahlkampfbudget 2013

Datum:

  • 7. August 2013

Antragsteller:

  • superconductor


Antrag:

Wahlkampfbudget NRW 2013 Hiermit beantrage ich die Veröffentlichung desGesamtbudgetsfür den Bundestagswahlkampfin NRW inkl. der Teilaspekte

  • * verbrauchtes Budget
  • * Restbudget

Nach welchen Kriterien erfolgt die Aufteilung auf die Gliederungen? Nach welchen Kriterien erfolgte die Zusammensetzung des Budgets?

Beschreibung:

Die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer seriösen Finanzplanung sowie des nachgelagerten Kostencontrolling braucht an dieser Stelle sicherlich nicht hergeleitet zu werden.Allein aus dem piratigen Transparenzgedanken heraus wäre die Veröffentlichung der Daten natürlich eine besondere Verpflichtung den Mitgliedern gegenüber. Darüber hinaus wird die Planungssicherheit der beteiligten Gliederungen im Hinblick auf die vor uns liegende Gesamtaufgabe sichergestellt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #85748 / Fahrkostenbudget Thomas Weijers

Datum:

  • 1. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Weijers


Antrag:

ich beantrage hier mit die Genehmigung eines Fahrkostenbudget für den Bundestagswahlkampf.

Von meiner Seite werden nur Termine abgerechnet, die über 100 Kilometer Fahrtstrecke beinhalten und zu denen ich als aktiver Part eingeladen wurde oder als Ersatzreferent diene. Weiter Aktionen bei denen gezielt Listenkandidaten für Bundesweite PM Aktionen heran gezogen werden, wie z.B. ÖPNV Aktion Bremen.

Als Beispiel habe ich einen Termin mit dem Roten Kreuz in Husum, den ich abrechnen wollen würde. Abrechnen würde ich aber nicht eine Podiumsdiskussion in Waltrop.

Als Budget würde ich um 300 Euro bitten.

Einzelnachweise von Quittungen für Bahnkosten oder Fahrtkostennachweise verstehen sich von selbst.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, at, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85790 / vKV HSK Budget für 2 Großplakate

Datum:

  • 27. Juli 2013

Antragsteller:

  • Florian Otto

Unterstützer: Daniel Wagner, Reinhold Karle, Julius Hahn

Antrag:

Hiermit beantragen wir das Budget für 2 Großplakate (Bauzaun) aus dem Budget des vKV Hochsauerlandkreis (es sei denn, der LV möchte das übernehmen ;) ). Bauzäune werden gestellt, Stellflächen werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Motive:

  • Nie wieder Überwachungsstaat
  • Komm wir essen Opa

Wir bitten um schnelle Bearbeitung, damit die Bauzäune schnell aufgestellt werden können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, DanielSan, Jens, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85754 / Finanzantrag BzMV Köln

Datum:

  • 1. August 2013

Antragsteller:

  • Ioannis Milios


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Rechnung in Höhe von ca. 55,-Eur für die Anmietung des Soziokulturellen Zentrums Kerpen-Horrem, sowie die Kosten für die Parketversiegelung in Höhe von max. 65,-Eur für die Bezirksmitgliederversammlung Köln am 22.07.2013 zu übernehmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, Jens, Sasa, pakki
  • Dagegen: at
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85486 / vKV Unna - Werbemittel

Datum:

  • 29. Juli 2013

Antragsteller:

  • Claus Palm

Unterstützer: Marcel Clostermann, Christoph Tetzner.

Antrag:

ich beantrage aus dem virtuellen Kreisbudget des Kreises Unna einen Betrag von 140,- Euro (inkl. Mwst.). Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

  • 10.000 Direktkandidatenflyer im Format DIN lang: ca. 100,- Euro
  • 4 Piraten-Flaggen (1m x 1,5m): ca. 40,- Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Sasa, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85793 / Flaschenetiketten Fracking + Wasserflaschen vKV Kreis Viersen

Datum:

  • 28. Juli 2013

Antragsteller:

  • Rainulf Küppers

Unterstützer: Uwe Butzen, Emanuel Mitromaras

Antrag:

Zum Verteilen an Infoständen im Kreis Viersen beantragen wir Kostenübernahme von 1000 Selbstklebetiketten (Aufkleber) zu 56,80 € (Flyeralarm) und 17 x 9 Flaschen Wasser "Euroshopper" (Albert Heijn XL, NL) zu 17,85 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Sasa, Maja, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85912 / vKV Recklinghausen Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 5. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle

Antrag:

1.)Ein Budget von 100 € für Kabelbinder, wir werden warscheinlich ersteinmal pauschal 2000 Stück hier bestellen ,solange wir kein besseres Angebot finden:

http://www.ebay.de/itm/2000-Stuck-Kabelbinder-transparent-Lange-368-mm-Breite-3-5-mm-/200794214387?pt=Kabel_Zubeh%C3%B6r&hash=item2ec0448ff3


2.)700 Kugelschreiber für 172,55 € aus dem Pshop: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=177&indexcat=35

  • Preis: 166,60 €
  • plus 5,95 Versand
  • Also 172,55 €


3.)Ein Nachtrag für die Anhängerplane (Ticket #84110) von 50€ also insgesamt 250 €. Sie wurde leider wegen der Rechnung etwas teuerer.

4.) und 79 € für die Beschrifftung der Anhängerplane. In Summe wären es für den Anhänger und der Plane 250€+79€ = 329€


5.)Des weiteren planen wir einen Wahlkampfveranstaltung am 28.8 in Dorsten ,wofür wir pauschal ein Budget von 150 € beantragen.


Unsere bisherigen Ausgaben:https://marl.piratenpad.de/vKV-Konto

Beschreibung:

Insgesamt wird also ein vKV Budget von 551,55€ beantragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86088 /vKV Mittel StädteRegion Aachen - Wahlkampfkosten Direktkandidaten

Datum:

  • 6. Juni 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert i. A. der AG Koordination StädteRegion Aachen

Unterstützer: Pirat Jens, Rudi E. Lennartz,Felix Elijahu Czosnowski

Antrag:

wir beantragen aus vKV Mitteln der StädteRegion Aachen je 150,- Euro für weitere Wahlkampfmaterialen (Plakate und Flyer) für die beiden Direktkandiaten Wahlkreis 87 Marc Salgert und Wahlkreis 88 Kai Baumann. Summe 300,- Euro. Da ich noch nicht weiss ob ich am Donnerstag zur Sitzung kommen kann, bitte ich um Email falls es Unklarheiten gibt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, Jens, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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