NRW:2013-08-01 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.08.2013

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Organisatorisches

• Datum: 01.08.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 25.07.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

01.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

01.08.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

01.08.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

01.08.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

01.08.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

01.08.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#85317 / Kompass 2013.3 und NSA/Kryptoparty-Kompass

Ahoi lieber NRW-Vorstand,

Ganz aktuell sind wir gerade in den letzten Zügen für den regulären Kompass 2013.3, der um den 10. August erscheinen soll und damit rechtzeitig als Infomaterial für eure heiße Wahlkampfphase.

Grundrechteabbau ist das Titelthema. Wir zeigen am Beispiel von Gasbohren, Fracking wie stark unsere Grundrechte beschnitten werden.

Dazu viele aktuelle Statements von Direktkandidaten und Basispiraten, die ihren ganz persönlichen Grundrechteabbau thematisieren. Auch das Thema NSA findet seinen Platz: wir werfen ein Licht auf die unguten Leistungen der letzten vier Innenminister in diesem Bereich, bringen Infos zur "Lobbykratology", erzählen von digitalen Schafen und Wölfen.

Weitere Themen sind Verkehrs-Konferenz in NRW, Medien-Tipps, ein Rückblick auf drei Jahre Piraten-Themen und vieles mehr. Dieses Heft eignet sich für "angewärmte" Zielgruppen, also etwa Infostandbesuchern nach einem längeren Infostand Gespräch als Lesematerial mitzugeben.

Dieser Kompass 2013. 3* hat 24 Seiten. Gliederungen können sich gerne an unseren Michael Balke <http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/> ( http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/) wenden, um den Kompass vorzubestellen. Einzelne Zeitungspakete können vermutlich auch über den PShop in der neuen Sammelbestellung bestellt werden, das ist zur Zeit in Vorbereitung. Wir empfehlen eine Bestellmenge von 100-200 Stück je Wahlkreis.

Außerdem arbeiten wir gerade an einer 8-Seiter-NSA/Kryptoparty-Infozeitung*, die sich monothematisch nur um das Thema NSA, Piraten-Lösungen und Kryptoparty dreht. Das Heft eignet sich im Gegensatz zum regulären Kompass zum massenhaften breitverteilen, briefkastenflyern und *Kryptoparty-Einladung & Besuchern mitgeben,* da es sehr kostengünstig zu haben ist. Ein Exemplar wird etwa drei Eurocent kosten. Wir lassen auf dem Titel ausreichend Platz, damit Ihr dort eure Termine für eine Kryptoparty einstempeln könnt, wenn ihr das möchtet.

Auf Wunsch produzieren wir euch für 50 Euro Aufpreis eine Titelseite mit Kryptoparty-Eindruck und Terminhinweis gleich mit! Deadline für indiv. Titelseite ist voraussichtlich 10.8.*

Wir möchten das Ganze um den 15. August an alle Besteller verschicken.

Gliederungen können sich gerne an unseren Michael Balke<http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/>wenden, um den vorzubestellen. Einzelne Zeitungspakete können vermutlich auch über den PShop in der neuen Sammelbestellung bestellt werden, das ist zur Zeit in Vorbereitung. Hier empfehlen wir eine Bestellmenge von 1.000-20.000 Stück je Wahlkreis, je nach euren Möglichkeiten.

http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/

Gruß Stefan

Finanzantrag - #85657 / Kompass 2013.3 und NSA/Kryptoparty-Kompass

Datum:

• 31. Juli 2013

Antragsteller:

• Stefan Mueller

Antrag:

Hiermit beantrage ich zur Förderung der politischen Arbeit und Wahlkampf In NRW den Ankauf von:

• 20.000 Stk Kompass 2013.3 "Grundrechteabbau" zu 0,10 EUR/Stk brutto inkl. Versand an die berti
• 400.000 Stk Kompass NSA-Kryptoparty-special 8 Seiten zu 0,0255 EUR/Stk brutto inkl. Versand an die berti (mit Beiträgen von Anne Roth, Udo Vetter und Zeichnungen von manniac)

Von unterwegs gesendet

Gruss Stefan

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #85109 / Doppelstockbus, 29.07. - 22.09.2013

Datum:

• 24. Juli 2013

Antragsteller:

• Harald Franz

Unterstützer: Balli, Rhineblaze

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Der Vorstand gibt für die Anmietung des Doppelstockbusses [1] vom 29.07. bis 22.09., für bis zu 58 Wahlkampfveranstaltungen ein Budget von 4.950 € frei.

Die Miete beträgt für acht Wochen, 2.400,00 Euro, incl. Vollkasko-, Fahrer- und Insassenunfallversicherung, ggf. zzg. MwSt. sowie 1.400,00 Euro für Diesel.

• 300,00 Euro für einen MAN-Servicevertrag,
• 690,00 Euro für aktuelle Slogans, PRISM, Tempora, stoppwatchingeu etc.
• 160,00 Euro für Verbrauchsmaterial, Putzmittel etc..

Der Piratenbus steht für den Wahlkampf 59 Tagen zur Verfügung und wird in allen Regionen in NRW eingesetzt. Die Kosten pro Einsatztag liegen damit durchschnittlich, bei ca. 85,00 Euro. Einsätze außerhalb NRW, zur Zeit ist nur der Wahlkampfauftakt im benachbraten Rheinland-Pfalz am 09.08. in Koblenz vorgsehen, werden nur bei Vorliegen eins genehmigten Finanzantrages des LV, der Gliederung, durchgeführt, der die anteiligen Miet- und Dieselkosten abdeckt.

Nicht benutztes Budget wird zurück an den Landesverband NRW gehen.

Beschreibung:

Der Doppelstockbus [1] ist bei den CSD-Demo-Paraden in Düsseldorf und Köln, sowie Infoständen in Ahlen, Bielefeld, Detmold, Gütersloh, Hamm und Warendorf sehr gut angekommen. Das führt auch zu einem verstärkten Presseecho über Interviews mit den Listen- und Direktkandidaten an und im Piratenbus. In Bielefeld war die Resonanz so gut, dass mindestens sieben Besucher, ihr Interesse an einer Mitarbeit / MItgliedschaft erklärt haben.

Unter [2] ist eine Piratenbus-Tourplanung aufgeführt, die allen KVs einen Piratenbus-Termin anbietet und die Fahrtstrecken, -zeiten und damit auch den Dieselverbrauch und die Dieselkosten minimiert. Die letzten zwei Wochen der heißen Wahlkampfphase sind noch freigehalten, um Termine bedienen zu können, die sich in den nächsten Wochen abzeichnen. Fahrer aus dem Fahrerpool haben bereits für fast alle Termine Zusagen gegeben. Um auch bei kurzfristigen Ausfällen eines Fahrers die Termine sicherstellen zu können, gibt es Fahrer, die bereit sind, im Notfall einzuspringen.

Weiteres ggf. mündlich in der LaVo-Sitzung.

• [1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus
• [2] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus/Einsatzplan

Bitte beachtet auch das Konzept, das auch im Wiki verlinkt ist: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus/Konzept

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #85630 / Plakate nach Bremen

Datum:

• 31. Juli 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs

Antrag:

Hallo Vorstand,

die Bremer Piraten hätten Interesse daran, Plakate aus unserer Landtagswahl aufzuhängen, die bei uns teilweise ohne Verwendung lagern. In Gelsenkirchen sind unter anderem ca. 250 Plakate. Da am Wochenende NRW-Piraten wegen einer Aktion nach Bremen fahren, wäre dies die Möglichkeit, diese den Bremern zukommen zu lassen. Dafür bräuchte es jedoch das ok vom Landesvorstand. Daher mein Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Piratenpartei Bremen im Bundestagswahlkampf 2013 mit Plakaten aus dem Landtagswahlkampf 2012 zu unterstützen.

Gruß, Thomas

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #85650 / Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterstützen

Datum:

• 31. Juli 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, seinen Gliederungen zu empfehlen, sich lokalen Bündnissen gegen Rechtsextremismus anzuschließen, sofern diese sich der Gewaltfreiheit verschrieben haben.

Beschreibung:

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus kann nur gemeinschaftlich erfolgreich geführt werden. Bündnisse sind daher sinnvoll und durch den Landesverband zu unterstützen. Da bei Beitritten zu konkreten Anlässen oft kein etabliertes Vertrauensverhältnis zwischen den Bündnispartnern besteht, sollten sich Gliederungen auch ohne solche Anlässe vorsorglich Bündnissen anschließen und sich dort engagieren. Das stärkt den Zusammenhalt bei Aktionen und bekräftigt gegenüber Außenstehenden unsere Einstellung zum Rechtsextremismus.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #85651 / Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterstützen (Vorratsbeschluss für vKV)

Datum:

• 31. Juli 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, virtuellen Kreisverbänden zu empfehlen, sich lokalen Bündnissen gegen Rechtsextremismus anzuschließen, sofern diese sich der Gewaltfreiheit verschrieben haben. Der Landesvorstand oder seine lokalen Beauftragten zeichnen entsprechende Vereinbarungen im Namen des virtuellen Kreisverbandes.

Beschreibung:

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus kann nur gemeinschaftlich erfolgreich geführt werden. Bündnisse sind daher sinnvoll und durch den Landesverband zu unterstützen. Da bei Beitritten zu konkreten Anlässen oft kein etabliertes Vertrauensverhältnis zwischen den Bündnispartnern besteht, sollten sich Gliederungen auch ohne solche Anlässe vorsorglich Bündnissen anschließen und sich dort engagieren. Das stärkt den Zusammenhalt bei Aktionen und bekräftigt gegenüber Außenstehenden unsere Einstellung zum Rechtsextremismus.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85652 / Rundfunkbeitrag für Satellitenbüros übernehmen

Datum:

• 31. August 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für den Rundfunkbeitrag in den Satellitenbüros zu übernehmen.

Beschreibung:

Der Betrieb der Satellitenbüros erfolgt im Auftrag des Landesverbandes. Die damit verbundenen Kosten sind durch den Landesverband zu tragen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85653 / Stromkosten für Satellitenbüros übernehmen

Datum:

• 31. August 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die regelmäßigen Kosten für Energieversorgung in den Satellitenbüros zu übernehmen. Dem Landesvorstand wird anheim gestellt, eine Obergrenze für die Kosten festzulegen.

Beschreibung:

Der Betrieb der Satellitenbüros erfolgt im Auftrag des Landesverbandes. Die damit verbundenen Kosten sind such den Landesverband zu tragen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85261 / Fahrtkostenerstattung, Listenkandidat

Datum:

• 25. Juli 2013

Antragsteller:

• Andi_nRw

Antrag:

Wie ich hörte, soll man als Listenkandidat keine einzelnen Anträge auf Fahrtkostenerstattung bei Fahrten zu Redeterminen stellen. Ohne jetzt genau zu wissen in welcher Form ich das bei euch beantragen soll:

Hiermit beantrage ich Fahrtkostenerstattung für Fahrten z.B. zu Redeterminen auf Demonstrationen. Wenn möglich auch für die Termine, die ich im Laufe der letzten 2 Monate wahrgenommen hatte.

Falls ihr weitere Infos oder eine andere Antragsform braucht, bitte teilt mir das mit.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85299 / 111 gute Gründe Flyer - Antrag auf Bestellung des Flyers

Datum:

• 26. Juli 2013

Antragsteller:

• Markus von Krella

Antrag:

der Landesvorstand möge folgenden Flyerhttps://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=237&indexcat=0 für den Wahlkampf in ausreichender Anzahl asap bestellen und den Untergliederungen zur Verfung stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #85187 / Sonnenschirme

Datum:

• 25. Juli 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

der Vorstand möge die Anschaffung von 50 Sonnenschirmen zu einem Stückpreis von 47,50 Euro inkl. MwSt und zu einem Gesamtpreis von 2.375. Euro beschliessen.

Das sind die 40 vorgestellten aus der letzten Sitzung + die Liste von Frank.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, at, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85191 / vKV Oberhausen - Plakate PG Fanrechte

Datum:

• 25. Juli 2013

Antragsteller:

• AndRo

Unterstützer: Benutzer:rwolupo, Benutzer:Slagball

Antrag:

Freigabe von 190,00 Euro aus unserem vKV-Budget

Beschreibung:

Wir haben beschlossen folgendes Plakat zu bestellen: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=203 / https://pshop.igelity.de/img/art/full/000512.jpg

Da wir nur 30 brauchen, Mindestbestellmenge aber 90 sind, haben wir zu einer Sammelbestellung aufgerufen und inzwischen Interessensbekundungen mehrerer KV/vKV an einer Beteiligung entgegengenommen. https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=352525

Offenbar besteht aber noch weiteres Interesse im Landesverband. Hierzu beantragen wir ein Budget von 175,00 Euro für eine Verpackungseinheit von unserem vKV-Konto.

Die Versandkosten betragen 5,95 € brutto Unser vKV-Konto weist ein Guthaben von ca. 900,00 Euro auf.

Kann die Abwicklung über den Landesvorstand erfolgen oder müssen wir selbstständig im PSHOP bestellen? Falls Letzteres, bitten wir darum, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen bzw. mit dem Antragsteller zu schaffen.

Alternativ könnt ihr natürlich auch gern beschließen, für den Landesverband die Summe X dieses Plakates zu bestellen und zu verteilen, bzw. den Druck eines eigenen Plakates für NRW zu initiieren, wozu Christian Nissen Näheres erläutern kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Ali, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85193 / Versandkosten Streumittel

Datum:

• 25. Juli 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

der Vorstand möge beschliessen die Versandkosten von 453,70 Euro inkl. MwSt für den Versand der EK-Chips, Kullis, Feuerzeuge und Buttons an neun Lieferorte zu übernehmen.

Das sind die fehlenden Versandkosten für das Streumaterial.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, at, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85200 / vKV Wuppertal - Fahrtkosten Berti (Plakate)

Datum:

• 25. Juli 2013

Antragsteller:

• Dustin Schmidtberg

Unterstützer: Stefan Kottas, Franz Rudolf Büning

Antrag:

Wir beantragen die Übernahme von Fahrtkosten zur Berti hin und zurück (80 km) in Höhe von EUR 24,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Wuppertal.

Die Mittel sind zweckgebunden zur Abholung der Plakate.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, at, pakki, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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