NRW:2013-07-25 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.07.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

  • Verwaltungstreffen Land
  • Plakate
  • Werbemittel
  • Orgafoo Mitgliederverwaltung

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
25.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
25.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
25.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
25.07.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
25.07.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
25.07.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
  • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Stand 11.7.13: Stephy hat mit Frau Füge telefoniert und die Meinung des LV erläutert (Arbeitszeit, Materialpreis). Es wird recherchiert und dann erfolgt eine Rückmeldung. Weiter vertagt.

  • Stand 18.07.2013:Ich warte weiterhin auf Anruf von Füge, nach meiner Stellungnahme hab ich bisher nichts gehört

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Daniel, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #84018 / Antrag bzgl. Zahlungserinnerungen

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen im Auftrag von Stephy + Schatzmeisterteam


Antrag:

Für das Zahlungserinnerungswesen möchte ich die entsprechenden E-Mails (und wo nicht vorhanden entsprechende Briefe) verschicken. Dazu beantrage ich einen LVor Beschluss, der Schatzmeisterei bis zum 1.8.2013 die Datensätze säumiger Mitglieder mit entsprechenden Details, in einer Datei, zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich möchte ich anregen, eine entsprechende Funktionalität im Verwaltungsportal für zukünftige Zahlungserinnerungen bereitzustellen (mit der Absenderadresse zahlungserinnerung@piratenpartei-nrw.de zu senden).


Diskussion:

  • Stephy möchte hier schon gerne einen Beschluss haben, damit dass Thema hier voran gebracht werden kann.
  • Auf Anfrage aus dem Zuhörerraum erfolgt folgende Erklärung: Wenn die Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Verwaltungsportal noch nicht eingetragen ist, kann für die Akkreditierung ein Zahlungsbeleg mitgebracht werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass im Export die notwendigen Informationen nicht so detailliert vorhanden sind, wie sie benötigt werden.
  • Antragsteller sind für Vertagung, daher keine Abstimmung notwendig.

Stand 18.07.13: Klärung muss warten, bis Carsten da ist, ggf. später in der Sitzung

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84033 / "Wahlkampf-Bundle" Kreis Heinsberg

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christoph Hensen

Unterstützer: Katharina Lenzen, Dietmar Schwindt und Hans-Leo Lenzen

Antrag:

stellvertretend für den vKV Heinsberg stelle ich mit den unten genannten Unterstützern den Antrag, dass der Landesvorstand ein “Wahlkampf-Bundle” für den Kreis Heinsberg bewilligt. Nach Auskunft des Schatzmeister-Teams besteht unser Budget für 2013 aus EUR 311,10 (Mitgliedsbeiträge 2012) und EUR 391,56 (Parteienfinanzierung). Davon möchten wir RollUp-Display, Stehtisch, Sonnenschirm und Pavillon-Seitenwände kaufen. Wir bitten den Landesvorstand, die Anschaffung von Dachlatten für Dreibeine, Flyern, Blöcken und Visitenkarten aus Geldern des LV zu finanzieren.

  • Gesamtkosten sind:EUR 585,69
  • davon aus unserem Budget EUR 340,33
  • Kosten für den LV: EUR 245,36

Aufteilung nach einzelnen Posten:

Alle Preise inklusive Mehrwertsteuer, Versandkosten entfallen. Die Druckprodukte werden bei www.wir-machen-druck.de bestellt.


Diskussion:

  • Frage aus dem Zuhörerraum, warum nicht alles aus vKV Mitteln bezahlt wird. Wenn der LV hier anfängt einem einzelnen Kreis solche Dinge zu bezahlen, müsste er das auch für alle anderen tun. Der Antrag bezieht sich auf Mittel aus 2012. Rechnet man die Mittel für 2013 mit rein, dann ist eine Mitteldeckung gegeben.
  • Jens wird den Antragsteller morgen anschreiben, ob dieser den Antrag so abändert, dass die Mittel komplett aus vKV bezahlt werden. Daher Antrag auf Vertagung in Umlauf.
  • Stephy würde den Antrag lieber abweisen und dann neu gestellt sehen.
  • Stand 18.7.13: keine weitere Bearbeitung durch den Antragsteller erfolgt. Daniel schlägt daher vor, den Antrag erst einmal abzulehnen. Der Antragsteller soll dann neu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Daniel, at, Ali,
  • Enthaltung: Jens
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84137 / Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Datum:

  • 10. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert


Antrag:

wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei. Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben. Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden Kanzlei Eßer & Kollegen, Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird. Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.


Diskussion:

  • Es gibt Fachanwälte für Kommunalwahlrecht. In Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014 ist das nicht uninteressant. Wir werden dann hoffentlich mit mehr Leuten in Räten vorhanden sein.
  • Jens fragt, ob hier nicht die Rechtsabteilung helfen könne. Die Rechtsabteilung wurde vor circa 1,5 Jahren bereits angefragt. Es wurden zwei Anwälte in NRW genannt, wirklich nutzbares ist dabei nicht herausgekommen.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es vor circa vier Wochen bereits Mailkontakt mit Daniel gegeben habe, dies gehört aber nicht an diese Stelle.

  • Die Antragsteller wollen sich jetzt an eine Kanzlei vor Ort wenden und sich eine Einschätzung holen.
  • Jens hätte gerne vorab einen Kostenvoranschlag. Ein Kostenvoranschlag ist kaum machbar, da der Umfang der notwendigen Schritte nicht abzusehen ist. Jens: Der Vorstand kann doch keinen Beschluss über eine unbekannte Summe für einen u.U. jahrelangen Prozess beschließen. Vorschlag aus dem Zuhörerraum, erst einmal ein Anbahnungsgespräch zu führen und sich eine Kosteneinschätzung zu holen. Mit den Infos könnte der Vorstand dann entscheiden. Der Antragsteller würde dem folgen und den Antrag vertagen bis die Infos vorliegen.
  • Es liegen im Zuhöreraum Konktaktdaten eines Anwalts in NDS vor, der eine Klage gegen einen Bürgermeister erfolgreich geführt hat (Corax). Jens schlägt vor, hier einfach beide Wege zu gehen.
  • Stand: 18.7.13: Kontakt wurde aufgenommen, warten auf neue Infos bis zur nächsten Sitzung.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Direktkandidatenbudget von Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Das Direktkandidatenbudget von Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis ist nicht auszuzahlen bzw. wieder zurück zu holen und die zweihundert euro entweder zu spenden oder so einzusetzen das die beiden Kreise nicht davon profitieren.

Beschreibung:

Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis haben entgegen den Versicherungen des LaVor NRW keinen Direktkandaten aufstellen können. Wer sich nicht mehr erinnern kann/will hört sich bitte die Aufnahmen der LaVor.sitzung an. Link zum Beschluss:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-06-27_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2382928:_Antrag_auf_100.E2.82.AC_pro_Wahlkreis_vom_Landesverband

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #85034 / Beauftragung FanRechte

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge bis zur nächsten Vorstandssitzung einen Beauftragten für die Fanrechte Aktion finden und benennen. Dieser Beauftrage soll die Koordination der Fanrechteaktion übernehmen, inZusammenarbeit mit LaVor und Berti Helfer mobilisieren und sich im die Aufteilung der FLyer an die Aktionsgruppen kümmern.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #84848 / Adressbuch

Datum:

  • 22. Juli 2013

Antragsteller:

  • ka’imi


Antrag:

Der Landesvorstand möge seine Adressdaten, mindestens jedoch eine Telefonnummer, im Mailsystem unter mail.piratenpartei-nrw.de hinterlegen („Einstellungen“ → „User“ → „Persönliche Daten“).

Außerdem möge der Vorstand die Beauftragten des Landesvorstands dazu auffordern, dasselbe zu tun.

Beschreibung:

Ab und an möchte man mal kurz jemanden anrufen. Das Adressbuch des OpenXChange-Servers lässt sich in diverse Programme, per ActiveSync-Schnittstelle auch auf Mobilgeräten, einbinden. Unterwegs ist es eine nicht zu unterschätzende Hürde, wenn man sich Telefonnummern erst aus dem Wiki suchen muss. Das sollte sich ändern.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85078 / CSD in Dortmund

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den am 24.08.2013 in Dortmund stattfinden CSD ein Budget über 400€ zur Verfügung zu stellen. Der Betrag wird vermutlich nicht komplett benötigt werden, überschüssige Gelder verbleiben bzw. fließen dem Landesverband wieder zu.

Darin enthalten sind:

  • 500 Buttons 148,75€
  • 500 Schleckmuschelnca. 55€
  • 400 Kondome + Umverpackung ca. 125€
  • 900 Flyer 54€

Beschreibung:

Der CSD in Dortmund ist ein Straßenfest, es gibt also keine Parade, und mit ca. 10.000 Besuchern eher klein. Aus meiner Erfahrung kann ich allerdings sagen, dass die anderen Dortmunder Parteien in der Regel viel themespezifisches Infomaterial dort anbieten.

Außerdem weiß ich aus Gesprächen, dass in Dortmund die queere Politik bisher schon ziemlich vorbildlich ist. Das macht es uns natürlich schwerer, dort potentielle Wähler zu finden und für uns zu gewinnen.

Mit den Schleckmuscheln haben wir im letzten Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht, mit den Buttons ebenfalls. Außerdem wurden wir mehrfach (um nicht zu sagen ständig) darauf angesprochen, dass wir keine Kondome hatten, diese aber offenbar gewünscht wurde. Um das in diesem Jahr nicht nur zu ändern sondern auch noch "besser" zu machen als alle anderen, haben wir eine günstige Möglichkeit gefunden, die in der Schwulenszene anscheinend beliebtesten Kondome piratig zu verpacken - und nicht einfach nur die nächstbesten als Webemittel zu bestellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #85079 / PRISM-Demo in Dortmund

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Antrag:Der Landesvorstand möge beschließen, für die am 24.08.2013 in Dortmund geplante PRISM-Demo ein Budget über 60€ für den Druck von 10.000 Flyern zur Verfügung zu stellen.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Miete einer mobilen Bühne (6x4m) für Musiker und Komparsen

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bernd.Pirat

Unterstützer: Steph Kotalla, Ticanderoga, Wutze

Antrag:

Auf Grund des etwas abschüssigen Geländes, welches uns durch die Stadtverwaltung als Veranstaltungsort jetzt zugewiesen worden ist, macht es sich erforderlich eine Bühne für das Sommerfest zu mieten.

Die eingeladene Band kann leider mit ihrem Equipment nicht auf schrägen Flächen spielen. Zudem kann keine provisorische Bühne gebaut werden, da die in keinem Fall so gebaut werden könnte, als dass dieses Ding dann sicher wäre oder auch sonst irgend welchen Sicherheitstechnischen Grundlagen stand halten würde. Zudem wären mit einem Eigenbau auch größere Schäden an der Grünanlage zu erwarten.

  • Kosten für An/Abtransport und Auf/Abbau einer mobilen Bühne: 475,00€


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #84599 / Piratenbus auf dem Meckenheimer Altstadtfest

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Dirk Rother


Antrag:

für den Infostand beim Meckenheimer Altstadtfest **am 31. 08. und 01.09. der Rhein-Sieg-Piraten beantrage ich die Kostenübernahme.

Unterstützt wird die Aktion von Jakob-Jürgen Weiler, mir und normalerweise auch vom gesamten Vorstand.

Beantragt wurde hierzu auch der Piratenbus: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus , der eine größere Stellfläche benötigt als ein Piratenstand.

Laut Gebührenordnung komme ich bei 13,5 E pro laufenden Meter und 11,5m Buslänge mal 2 Tage auf 310,50 E plus 25E Grundgebühr = 335,50 Euro.

Beschreibung:

Meckenheim hat mit seinen Nachbargemeinden Rheinbach und Wachtberg, des weiteren Euskirchen und die südlichen Dörfer von Eifel/Rheinland Pfalz ein Einzugsgebiet von über 100.000 Einwohner, die auch aus dem benachbarten Bonn und Bad Godesberg ( 15km entfernt ) zu dem Altstadtfest anreisen.

Nach den Rheinbach-Classics ist das Meckenheimer Altstadtfest die größte Open-Air Veranstaltung im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.

Leider sind wir Piraten in dieser Region im Vergleich zu unseren anderen Orten noch stark unter präsentiert. Uns mangelt es hier an aktiven Mitgliedern; ich bin der Einzige hier und habe auch aus folgenden Gründen die Unterstützung des Vorstandes der Piratenpartei Rhein- Sieg :

Wir sehen ein großes Entwicklungspotential bei einer aufgeschlossenen, mannigfaltigen, jungen Bevölkerungin Meckenheim/Rheinbach und Umgebung.

Mit dieser größeren Aktion wollen wir mehr Aufmerksamkeiterzielen, Interessierte und Neugierige eine nahe Möglichkeit zu Infos und Kontakten bieten und natürlich auch im Wahlkampf gegenüber den etablierten Parteien Flagge zeigen und unser DK Jürgen Weiler möchte bei dieser Gelegenheit mit den Bürgern in Kontakt treten.

Die hohen Gebühren für den Stand machen die hohe Beliebtheit und das starke Interesse an diesem Fest auch mit deutlich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, at, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84612 / Beschaffung von 50.000 Postkartenflyern mit Tauben

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Goxy, Benutzer:rwolupo

Antrag:

Antrag auf Beschaffung von 50.000 Postkartenflyern mit Tauben aus dem vKV-Budget Oberhausen

Beschreibung:

Es sollen 50.000 Postkartenflyer bestellt werden.So sehen die Postkartenflyer aus: https://www.dropbox.com/sh/o6wi87ki1vscuw6/ZbIGcmh7I6 Die Menge soll weiter aufgeteilt werden. 15.000 Flyer sind schon verplant. Die Postkartenflyer kosten 663,96 eu incl. Versand.

https://www.wir-machen-druck.de/Postkarten-DIN-A6-Quer--148-cm-x-105-cm--mit-Hochglanz-UV-Lack,detail,8806.html

Des weiteren wird ein Budget in Höhe von 200 € für den Weiterversand der Postkartenflyer beantragt. Es werden selbstverständlich nur die tatsäschlichen Kosten abgerechnet.

Die anderen Besteller zahlen die Postkartenflyeranzahl die sie wollen plus Versandkosten direkt an die Oberhausener Piraten oder über den Landesverband, der dann die Summe an die Oberhausener Piraten weitergibt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, Sasa, pakki, Jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung: Ergänzung der Summe um 2,26 € für die Gebühren der Kreditkartenzahlung.

Finanzantrag - #84639 / CSD Bielefeld - Übernahme Kosten für Werbemittel

Datum:

  • 18. Juli 2013

Antragsteller:

  • Balli

Unterstützer: KV Bielefeld

Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen die Kosten für Werbemittel zum CSD-Bielefeld am 20.07.2013 wie folgt zu übernehmen. Bestellt werden die Artikel über den Pshop in folgender Auflistung:

  • 900 Aufkleber diverser Ausfühung ("Homophobie", "Mutter Mutter Kind",

"Signet")

  • 500 Buttons "Queeraten"
  • 500 Modellierballons
  • Kosten hierfür sind € 203,00 brutto zzgl. Expressversand.

Weitere Werbematerialien sind uns durch andere Kreisverbände zur Verfügung gestellt worden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, pakki, Jens, at, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #84690 / Beauftragungen für Administration der Landeswebsite

Datum:

  • 18. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge die nachfolgenden Personen für die Administration der Landeswebsite unter http://www.piratenpartei-nrw.de beauftragen.

  • Martin Zieroth (Technik)
  • Tobias Eckrich (Technik)
  • Lennart Brinkmann (Technik, vorrübergehend)
  • Daniel Neumann (Inhalt & Programm)
  • Patrick Schiffer (Design & Inhalt)

Beschreibung:

Zugriff auf technische Infrastruktur des Landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Ali, Jens, at, Maja, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84533 / Übernahme Plakatierungsgebühren Wahlkampf

Datum:

  • 16. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Die Plakatierungsgebühren im Rahmen des Wahlkampfes zur BTW13 werden aus Landesmitteln gezahlt

Beschreibung:

Jede Kommune kann selbst bestimmen ob und wie sie Gebühren für Plakatierungsgenehmigungen erhebt, manche erheben gar keine, andere sehr hohe Gebühren. Hierdurch entsteht eine unterschiedliche Belastung der lokalen Budgets. Diese Gebühren sind keine optionalen Kosten, sie sind notwendig wenn in einer Region Wahlkampf betrieben werden soll.

Ein vergleichbarer Beschluss wurde von Landesvorstand bereits zur Übernahme von Infostandgebühren getroffen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, at, Maja, pakki, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84955 / Kugelschreiber

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Kugelschreibern zu einem Preis von 5991 Euro beschliessen.

Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, Stephy, Ali, DanielSan, pakki, at, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84958 / Einkaufswagenchips

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Beschaffung von 20.000 Einkaufswagenchips zu einem Preis von 2.897 Euro beschliessen.

Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84959 / Feuerzeuge

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Feuerzeuge zu einem Preis von 4801 Euro beschliessen.

Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84690 / Metallbuttons

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Metallbuttons zu einem Preis von 4462,50 Euro beschliessen.

Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84981 / Affichenplakate

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge beschliessen 3.100 Affichenplakate (beinhaltet DIN A0 & DIN A1 bei den 8 Motiven) zum Preis von 2820,05 Euro zu beschaffen.

Diese Plakate kommen dort zum Einsatz wo von den Gemeinden extra Stellflächen für die Affichenplakate (Plakate zum Aufkleben) angeboten werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, DanielSan, pakki, at, Ali, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84837 / Werbemittel vKV Recklinghausen

Datum:

  • 22. Juli 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Sascha Köhle

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Ausgaben für den vKV Recklinghausen beschließen:

  • Einen Nachtrag von 50 € aus dem vKV Budget Recklinghausen um das Ticket

[Schatzmeister Piratenpartei NRW #84284] ab zu segnen.

  • Des Weiteren möge das Budget Pressefrühstück in Höhe von 250€ gestrichen werden

(die Presse kam nicht oder hat abgesagt) und ein neues Budget

  • Kandidatenplakate in Höhe von 350 € beschlossen werden.
  • Das Budget soll folgende Posten beinhalten
    • 250€ vkV Konto
    • 100€ Kandidatenplakate von Birsen Freund (Direktkandidatin WK122)

Eine Zusammenfassung ist deswegen nötig, dass es nicht sinnvoll ist eine Rechnung mit zwei Einzelposten zu bezahlen.

  • Des Weiteren sollen folgende Ausgaben aus dem vKV genehmigt werden

Beschreibung:

Der LV hat folgenden Finanzantrag für den vKV Recklinghausen bewilligt:[Umlaufbeschlüsse #84110] VKV Budgetantrag für den Kreis Recklinghausen

Darauf hat Uwe(@Joshibaer) im Pshop folgendes bestellt:[Schatzmeister Piratenpartei NRW #84284] Bestellung des vKV Recklinghausen - 2013/SK/00965 und musste feststellen das die Moderier Ballons 50 € teurer wurden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Ali, Stephy, pakki, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84937 / Fahrtkostenübernahme / Rhetorikseminar für Direktkandidaten

Datum:

  • 23. Juli 2013

Antragsteller:

  • Hollarius


Antrag:

Am Sonntag, dem 28.7. hat der Clay ein Rhetorik und Kröpersprache-Seminar in der Berti organisiert. Ich bin als Referent geladen und mach das auch gerne. Ich bräuchte aber die Fahrtkosten erstattet. Es handelt sich um knapp hundert Kilometer pro Weg von Bergneustadt nach Düsseldorf.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, DanielSan, Jens, pakki, at, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84277 / Nachtragsantrag zu #82807

Datum:

  • 12. Juli 2013

Antragsteller:

  • Mika Göckel


Antrag:

Wegen eines Missverständnisses (Ich dachte, die Fraktion zahlt) sind weitere Kosten in Höhe von 51,17 EUR entstanden für den Druck des Plakats "GrumpyOldWoman".

Da das Budget bis auf 26,60 EUR Rest bereits eingesetzt ist, entsteht eine Differenz von 24,57 EUR. Ich bitte darum, das Budget des Antrags #82807 (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-06-27_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2382807_Finanzantrag_CSD_K.C3.B6ln) um diesen Betrag zu erhöhen.

Darüber hinaus hatte die Fraktion angefragt, Untermieter beim Stand zu werden. Da wir aber die Standkosten erst auf den letzten Drücker erfahren haben, wurde darüber kein schriftlicher Vertrag angefertigt.

Da der LV den CSD-Auftritt gezahlt hat (Und damit Hauptmieter ist), ist m.E. der LVor gefragt, mit der Fraktion zu klären, wie hoch der Anteil sein sollte.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Ali, pakki, at, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85033 / Bestellung FanRechte Flyer

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen 100.000 Fanrechte Flyer zu bestellen für die Flyer-Verteil-Aktion vor Fussballstadien.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Sasa, Ali
  • Dagegen: at
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85105 / Direktkandidaten Budget

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Martin Zieroth, Jürgen Weiler

Unterstützer: Marcel Weiler

Antrag:

Die Direktkandidaten für die Wahlkreise 97 und 98, Jürgen Weiler und Martin Zieroth, beantragen das Budget in Höhe von 100€ pro Direktkandidat, welches vom LVor genehmigt worden ist, auf das Konto des Kreisverbandes Rhein-Sieg zu überweisen.

Das Budget wird zur anteiligen Finanzierung der Direktkandidatenplakate und -flyer verwendet.

  • Bankverbindung Kreisverband Rhein-Sieg
  • Kontoinhaber: Piratenpartei Rhein-Sieg
  • Kontonummer: 1029365
  • Bankleitzahl: 37050299
  • Kreissparkasse Köln


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, pakki, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85107 / Wahlkampfmittel BTW Rhein-Kreis Neuss: Großplakate, Prospektspender, DK Plakate

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf

Unterstützer: @artgerechtPIRAT, @Stahlrabe, @_G_Baer_, @Schaedelnoppen, @Bista100

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1.000 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss (RKN).

Die Mittel sind zweckgebunden für den Wahlkampf BTW'13 für

  • 1. Folien für Großplakate
  • 2. Prospektspender für Infostände
  • 3. Direktkandidatenplakate

Beschreibung:

Beschreibung Ähh... es ist BTW! Wir wollen Wesselmänner und DK Plakate - und Prospektspender für unsere Infostände.

Einzelpositionen / Kalkulation:

  • 1. Folien für Großplakate:
    • 360,90€ für 8x 250*150cm (einsetzbar für Bauzäune /Wesselmänner-eigenbau)
    • 159,19€ für 2x 300*150cm (auch einsetzbar als Pavillonwände) zzgl. Miete der Bauzäune, Befestigungsmaterial etc pp. Falls uns vom LV entsprechende Folien zur Verfügung gestellt werden, beschaffen wir ggf. weniger. Abgerechnet wird ja eh nach Rechnung.
    • Gesamtantrag: 550,- €
  • 2. Prospektspender laut Angebot vom ArtgerechtPIRAT:
    • 50 Prospektständer, DIN lang, Fülltiefe 4,2 cm Preis inkl. Versand und MwStr.: 67,40 €
    • optional hier: 5 Prospektständer, DIN A4, Fülltiefe 4,4 cm - 17,95 € "

Die Spender werden auf die verschiedenen Infostände (8 Städte und Gemeinden) im RKN verteilt. Bei Bedarf ggf. nachbestellen.

    • Gesamtantrag: 85,35 €
  • 3. Direktkandidatenplakate laut Angebot vom P-Shop:
    • 362,- € für 2x 90 Plakate, gleiches Motiv (Bianca/WK 108 & Wilhelm/WK 110).

Zzgl Versand. Das Design bzw. die Druckvorlage steht. Das Motiv der Direktkandidatenplakate ist auch für den Kommunalwahlkampf 2014 wiederverwendbar.

  • Gesamt: 550,- € + 85,35 € + 362,- € = 997,35 €

Wir gehen davon aus, 2x den Direktkandidatenzuschuss des LV (gesamt EUR 200) für die DK Bianca & Wilhelm einsetzen zu können. Prophylaktisch geht der Antrag trotzdem über EUR 1.000, wäre auch in Ordnung, wenn der LVor den beantragten Betrag wegen dem Zuschuss auf EUR 800 reduzieren möchte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, pakki, Jens, at, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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