NRW:2013-07-25 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.07.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Aus dem Request Tracker
- 4 Allgemeines
- 5 Anträge an den LVor
- 6 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 6.1 Finanzantrag - #84599 / Piratenbus auf dem Meckenheimer Altstadtfest
- 6.2 Finanzantrag - #84612 / Beschaffung von 50.000 Postkartenflyern mit Tauben
- 6.3 Finanzantrag - #84639 / CSD Bielefeld - Übernahme Kosten für Werbemittel
- 6.4 Sonstiger Antrag - #84690 / Beauftragungen für Administration der Landeswebsite
- 6.5 Finanzantrag - #84533 / Übernahme Plakatierungsgebühren Wahlkampf
- 6.6 Finanzantrag - #84955 / Kugelschreiber
- 6.7 Finanzantrag - #84958 / Einkaufswagenchips
- 6.8 Finanzantrag - #84959 / Feuerzeuge
- 6.9 Finanzantrag - #84690 / Metallbuttons
- 6.10 Finanzantrag - #84981 / Affichenplakate
- 6.11 Finanzantrag - #84837 / Werbemittel vKV Recklinghausen
- 6.12 Finanzantrag - #84937 / Fahrtkostenübernahme / Rhetorikseminar für Direktkandidaten
- 6.13 Sonstiger Antrag - #12345 Titel
- 7 Sonstiges
- 8 Nächster Termin
- 9 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 25.07.2013
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Christian Gebel
- Daniel Neumann
- Stephanie Nöther
- Carsten Trojahn
- Jens Ballerstaedt
- Maja Tiegs
- Sasa Raber
- Ali Utlu
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 18.07.2013 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Christian Gebel
Daniel Neumann
Stephanie Nöther
Carsten Trojahn
- Verwaltungstreffen Land
- Plakate
- Werbemittel
- Orgafoo Mitgliederverwaltung
Jens Ballerstaedt
Maja Tiegs
Sasa Raber
Ali Utlu
Berichte Statistik
- Mitglieder
25.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
25.07.2013 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
25.07.2013 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
25.07.2013 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
25.07.2013 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
25.07.2013 - 000.000,00 €
Aus dem Request Tracker
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
Antrag:
Diskussion:
.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Allgemeines
Thema
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - Direktkandidatenbudget von Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis
Datum:
- 24. Juli 2013
Antragsteller:
Antrag:
Das Direktkandidatenbudget von Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis ist nicht auszuzahlen bzw. wieder zurück zu holen und die zweihundert euro entweder zu spenden oder so einzusetzen das die beiden Kreise nicht davon profitieren.
Beschreibung:
Leverkusen und Rheinisch-Bergischer-Kreis haben entgegen den Versicherungen des LaVor NRW keinen Direktkandaten aufstellen können. Wer sich nicht mehr erinnern kann/will hört sich bitte die Aufnahmen der LaVor.sitzung an. Link zum Beschluss:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
Antrag:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #84599 / Piratenbus auf dem Meckenheimer Altstadtfest
Datum:
- 17. Juli 2013
Antragsteller:
- Dirk Rother
Antrag:
für den Infostand beim Meckenheimer Altstadtfest **am 31. 08. und 01.09. der Rhein-Sieg-Piraten beantrage ich die Kostenübernahme.
Unterstützt wird die Aktion von Jakob-Jürgen Weiler, mir und normalerweise auch vom gesamten Vorstand.
Beantragt wurde hierzu auch der Piratenbus: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus , der eine größere Stellfläche benötigt als ein Piratenstand.
Laut Gebührenordnung komme ich bei 13,5 E pro laufenden Meter und 11,5m Buslänge mal 2 Tage auf 310,50 E plus 25E Grundgebühr = 335,50 Euro.
Beschreibung:
Meckenheim hat mit seinen Nachbargemeinden Rheinbach und Wachtberg, des weiteren Euskirchen und die südlichen Dörfer von Eifel/Rheinland Pfalz ein Einzugsgebiet von über 100.000 Einwohner, die auch aus dem benachbarten Bonn und Bad Godesberg ( 15km entfernt ) zu dem Altstadtfest anreisen.
Nach den Rheinbach-Classics ist das Meckenheimer Altstadtfest die größte Open-Air Veranstaltung im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.
Leider sind wir Piraten in dieser Region im Vergleich zu unseren anderen Orten noch stark unter präsentiert. Uns mangelt es hier an aktiven Mitgliedern; ich bin der Einzige hier und habe auch aus folgenden Gründen die Unterstützung des Vorstandes der Piratenpartei Rhein- Sieg :
Wir sehen ein großes Entwicklungspotential bei einer aufgeschlossenen, mannigfaltigen, jungen Bevölkerungin Meckenheim/Rheinbach und Umgebung.
Mit dieser größeren Aktion wollen wir mehr Aufmerksamkeiterzielen, Interessierte und Neugierige eine nahe Möglichkeit zu Infos und Kontakten bieten und natürlich auch im Wahlkampf gegenüber den etablierten Parteien Flagge zeigen und unser DK Jürgen Weiler möchte bei dieser Gelegenheit mit den Bürgern in Kontakt treten.
Die hohen Gebühren für den Stand machen die hohe Beliebtheit und das starke Interesse an diesem Fest auch mit deutlich.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jens, pakki, at, Maja, Sasa
- Dagegen:
- Enthaltung: Ali
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84612 / Beschaffung von 50.000 Postkartenflyern mit Tauben
Datum:
- 17. Juli 2013
Antragsteller:
Unterstützer: Goxy, Benutzer:rwolupo
Antrag:
Antrag auf Beschaffung von 50.000 Postkartenflyern mit Tauben aus dem vKV-Budget Oberhausen
Beschreibung:
Es sollen 50.000 Postkartenflyer bestellt werden.So sehen die Postkartenflyer aus: https://www.dropbox.com/sh/o6wi87ki1vscuw6/ZbIGcmh7I6 Die Menge soll weiter aufgeteilt werden. 15.000 Flyer sind schon verplant. Die Postkartenflyer kosten 663,96 eu incl. Versand.
Des weiteren wird ein Budget in Höhe von 200 € für den Weiterversand der Postkartenflyer beantragt. Es werden selbstverständlich nur die tatsäschlichen Kosten abgerechnet.
Die anderen Besteller zahlen die Postkartenflyeranzahl die sie wollen plus Versandkosten direkt an die Oberhausener Piraten oder über den Landesverband, der dann die Summe an die Oberhausener Piraten weitergibt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Ali, Sasa, pakki, Jens, at
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #84639 / CSD Bielefeld - Übernahme Kosten für Werbemittel
Datum:
- 18. Juli 2013
Antragsteller:
- Balli
Unterstützer: KV Bielefeld
Antrag:
Der Vorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen die Kosten für Werbemittel zum CSD-Bielefeld am 20.07.2013 wie folgt zu übernehmen. Bestellt werden die Artikel über den Pshop in folgender Auflistung:
- 900 Aufkleber diverser Ausfühung ("Homophobie", "Mutter Mutter Kind",
"Signet")
- 500 Buttons "Queeraten"
- 500 Modellierballons
- Kosten hierfür sind € 203,00 brutto zzgl. Expressversand.
Weitere Werbematerialien sind uns durch andere Kreisverbände zur Verfügung gestellt worden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ali, pakki, Jens, at, Maja
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #84690 / Beauftragungen für Administration der Landeswebsite
Datum:
- 18. Juli 2013
Antragsteller:
- DanielSan
Antrag:
Der Landesvorstand NRW möge die nachfolgenden Personen für die Administration der Landeswebsite unter http://www.piratenpartei-nrw.de beauftragen.
- Martin Zieroth (Technik)
- Tobias Eckrich (Technik)
- Lennart Brinkmann (Technik, vorrübergehend)
- Daniel Neumann (Inhalt & Programm)
- Patrick Schiffer (Design & Inhalt)
Beschreibung:
Zugriff auf technische Infrastruktur des Landesverbandes.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Ali, Jens, at, Maja, pakki, Sasa
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84533 / Übernahme Plakatierungsgebühren Wahlkampf
Datum:
- 16. Juli 2013
Antragsteller:
Antrag:
Die Plakatierungsgebühren im Rahmen des Wahlkampfes zur BTW13 werden aus Landesmitteln gezahlt
Beschreibung:
Jede Kommune kann selbst bestimmen ob und wie sie Gebühren für Plakatierungsgenehmigungen erhebt, manche erheben gar keine, andere sehr hohe Gebühren. Hierdurch entsteht eine unterschiedliche Belastung der lokalen Budgets. Diese Gebühren sind keine optionalen Kosten, sie sind notwendig wenn in einer Region Wahlkampf betrieben werden soll.
Ein vergleichbarer Beschluss wurde von Landesvorstand bereits zur Übernahme von Infostandgebühren getroffen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jens, at, Maja, pakki, Sasa, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84955 / Kugelschreiber
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Kugelschreibern zu einem Preis von 5991 Euro beschliessen.
Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Maja, Jens, Stephy, Ali, DanielSan, pakki, at
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84958 / Einkaufswagenchips
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
der Vorstand möge die Beschaffung von 20.000 Einkaufswagenchips zu einem Preis von 2.897 Euro beschliessen.
Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84959 / Feuerzeuge
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Feuerzeuge zu einem Preis von 4801 Euro beschliessen.
Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84690 / Metallbuttons
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
der Vorstand möge die Beschaffung von 25.000 Metallbuttons zu einem Preis von 4462,50 Euro beschliessen.
Wie bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochen, ist das nun der passende Umlaufbeschluss zu dem Thema.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, Stephy, DanielSan, at, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84981 / Affichenplakate
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
der Vorstand möge beschliessen 3.100 Affichenplakate (beinhaltet DIN A0 & DIN A1 bei den 8 Motiven) zum Preis von 2820,05 Euro zu beschaffen.
Diese Plakate kommen dort zum Einsatz wo von den Gemeinden extra Stellflächen für die Affichenplakate (Plakate zum Aufkleben) angeboten werden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Maja, DanielSan, pakki, at, Ali, Jens
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84837 / Werbemittel vKV Recklinghausen
Datum:
- 22. Juli 2013
Antragsteller:
- Uwe Fischer
Unterstützer: Birsen Freund, Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Sascha Köhle
Antrag:
Der LV NRW möchte bitte folgende Ausgaben für den vKV Recklinghausen beschließen:
- Einen Nachtrag von 50 € aus dem vKV Budget Recklinghausen um das Ticket
[Schatzmeister Piratenpartei NRW #84284] ab zu segnen.
- Des Weiteren möge das Budget Pressefrühstück in Höhe von 250€ gestrichen werden
(die Presse kam nicht oder hat abgesagt) und ein neues Budget
- Kandidatenplakate in Höhe von 350 € beschlossen werden.
- Das Budget soll folgende Posten beinhalten
- 250€ vkV Konto
- 100€ Kandidatenplakate von Birsen Freund (Direktkandidatin WK122)
Eine Zusammenfassung ist deswegen nötig, dass es nicht sinnvoll ist eine Rechnung mit zwei Einzelposten zu bezahlen.
- Des Weiteren sollen folgende Ausgaben aus dem vKV genehmigt werden
- 7500 Taubenkarten Corax, https://www.dropbox.com/s/1lm1jyqxg2ehbfd/PP_Pott_Postkarte_Brieftaube_Front_wirmachendruck.pdf in Höhe von 160 € wobei der Kostenrahmen wohl nicht komplett genutzt wird.
- 3000 Türanhänger Tauben, https://www.dropbox.com/s/kb32of5j53ahmxt/PP_Pott_Tuerschild_Brieftaube.pdf
Beschreibung:
Der LV hat folgenden Finanzantrag für den vKV Recklinghausen bewilligt:[Umlaufbeschlüsse #84110] VKV Budgetantrag für den Kreis Recklinghausen
Darauf hat Uwe(@Joshibaer) im Pshop folgendes bestellt:[Schatzmeister Piratenpartei NRW #84284] Bestellung des vKV Recklinghausen - 2013/SK/00965 und musste feststellen das die Moderier Ballons 50 € teurer wurden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Jens, Ali, Stephy, pakki, at
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #84937 / Fahrtkostenübernahme / Rhetorikseminar für Direktkandidaten
Datum:
- 23. Juli 2013
Antragsteller:
- Hollarius
Antrag:
Am Sonntag, dem 28.7. hat der Clay ein Rhetorik und Kröpersprache-Seminar in der Berti organisiert. Ich bin als Referent geladen und mach das auch gerne. Ich bräuchte aber die Fahrtkosten erstattet. Es handelt sich um knapp hundert Kilometer pro Weg von Bergneustadt nach Düsseldorf.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Stephy, DanielSan, Jens, pakki, at, Ali
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
Antrag:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiges
Thema
Nächster Termin
- tt.mm.2013 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad