NRW:2013-07-18 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.07.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
18.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
18.07.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
18.07.2013 - 1.892,46 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
18.07.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
18.07.2013 - 49.022,06 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
18.07.2013 - 269.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
  • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Stand 11.7.13: Stephy hat mit Frau Füge telefoniert und die Meinung des LV erläutert (Arbeitszeit, Materialpreis). Es wird recherchiert und dann erfolgt eine Rückmeldung. Weiter vertagt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Daniel, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #84018 / Antrag bzgl. Zahlungserinnerungen

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen im Auftrag von Stephy + Schatzmeisterteam


Antrag:

Für das Zahlungserinnerungswesen möchte ich die entsprechenden E-Mails (und wo nicht vorhanden entsprechende Briefe) verschicken.

Dazu beantrage ich einen LVor Beschluss, der Schatzmeisterei bis zum 1.8.2013 die Datensätze säumiger Mitglieder mit entsprechenden Details, in einer Datei, zur Verfügung zu stellen.

Zusätzlich möchte ich anregen, eine entsprechende Funktionalität im Verwaltungsportal für zukünftige Zahlungserinnerungen bereitzustellen (mit der Absenderadresse zahlungserinnerung@piratenpartei-nrw.de zu senden).


Diskussion:

  • Stephy möchte hier schon gerne einen Beschluss haben, damit dass Thema hier voran gebracht werden kann.
  • Auf Anfrage aus dem Zuhörerraum erfolgt folgende Erklärung: Wenn die Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Verwaltungsportal noch nicht eingetragen ist, kann für die Akkreditierung ein Zahlungsbeleg mitgebracht werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass im Export die notwendigen Informationen nicht so detailliert vorhanden sind, wie sie benötigt werden.
  • Antragsteller sind für Vertagung, daher keine Abstimmung notwendig.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84033 / "Wahlkampf-Bundle" Kreis Heinsberg

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christoph Hensen

Unterstützer: Katharina Lenzen, Dietmar Schwindt und Hans-Leo Lenzen

Antrag:

stellvertretend für den vKV Heinsberg stelle ich mit den unten genannten Unterstützern den Antrag, dass der Landesvorstand ein “Wahlkampf-Bundle” für den Kreis Heinsberg bewilligt. Nach Auskunft des Schatzmeister-Teams besteht unser Budget für 2013 aus EUR 311,10 (Mitgliedsbeiträge 2012) und EUR 391,56 (Parteienfinanzierung).

Davon möchten wir RollUp-Display, Stehtisch, Sonnenschirm und Pavillon-Seitenwände kaufen. Wir bitten den Landesvorstand, die Anschaffung von Dachlatten für Dreibeine, Flyern, Blöcken und Visitenkarten aus Geldern des LV zu finanzieren.

  • Gesamtkosten sind:EUR 585,69
  • davon aus unserem Budget EUR 340,33
  • Kosten für den LV: EUR 245,36

Aufteilung nach einzelnen Posten:

Alle Preise inklusive Mehrwertsteuer, Versandkosten entfallen. Die Druckprodukte werden bei www.wir-machen-druck.de bestellt.


Diskussion:

  • Frage aus dem Zuhörerraum, warum nicht alles aus vKV Mitteln bezahlt wird. Wenn der LV hier anfängt einem einzelnen Kreis solche Dinge zu bezahlen, müsste er das auch für alle anderen tun. Der Antrag bezieht sich auf Mittel aus 2012. Rechnet man die Mittel für 2013 mit rein, dann ist eine Mitteldeckung gegeben.
  • Jens wird den Antragsteller morgen anschreiben, ob dieser den Antrag so abändert, dass die Mittel komplett aus vKV bezahlt werden. Daher Antrag auf Vertagung in Umlauf.
  • Stephy würde den Antrag lieber abweisen und dann neu gestellt sehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stephy
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84137 / Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Datum:

  • 10. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert


Antrag:

wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei. Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben. Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden Kanzlei Eßer & Kollegen, Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird. Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.


Diskussion:

  • Es gibt Fachanwälte für Kommunalwahlrecht. In Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014 ist das nicht uninteressant. Wir werden dann hoffentlich mit mehr Leuten in Räten vorhanden sein.
  • Jens fragt, ob hier nicht die Rechtsabteilung helfen könne. Die Rechtsabteilung wurde vor circa 1,5 Jahren bereits angefragt. Es wurden zwei Anwälte in NRW genannt, wirklich nutzbares ist dabei nicht herausgekommen.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es vor circa vier Wochen bereits Mailkontakt mit Daniel gegeben habe, dies gehört aber nicht an diese Stelle.

  • Die Antragsteller wollen sich jetzt an eine Kanzlei vor Ort wenden und sich eine Einschätzung holen.
  • Jens hätte gerne vorab einen Kostenvoranschlag. Ein Kostenvoranschlag ist kaum machbar, da der Umfang der notwendigen Schritte nicht abzusehen ist. Jens: Der Vorstand kann doch keinen Beschluss über eine unbekannte Summe für einen u.U. jahrelangen Prozess beschließen. Vorschlag aus dem Zuhörerraum, erst einmal ein Anbahnungsgespräch zu führen und sich eine Kosteneinschätzung zu holen. Mit den Infos könnte der Vorstand dann entscheiden. Der Antragsteller würde dem folgen und den Antrag vertagen bis die Infos vorliegen.
  • Es liegen im Zuhöreraum Konktaktdaten eines Anwalts in NDS vor, der eine Klage gegen einen Bürgermeister erfolgreich geführt hat (Corax). Jens schlägt vor, hier einfach beide Wege zu gehen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

#84557 / Periodische Datenschutzbelehrung

Hallo liebe Lavo,

aus gegebenem Anlass gebe ich hiermit bekannt, dass aus meiner Sicht die Datenschutzbelehrung nicht jährlich durchgeführt werden muss.

Das sieht der Bundesdatenschutzbeauftragte eventuell anders, aber:

Die Belehrung gemäß BDSG muss "in geeigneter Weise" stattfinden.

Ich habe mit der Landesaufsicht telefoniert. Diese bestätigten mir, dass es dem Datenschutzbeauftragten obliegt, wie er die Belehrung durchzuführen gedenkt. Die Schulung müsse demacnh nicht jährlich durchgeführt werden.

Lt. Landesaufsicht reicht eine einmalige Belehrung und anschließend eine Auffrischung durch z. B. einen Newsletter über Neuigkeiten zum Thema völlig aus.

Dies würde ich auch ab sofort so handhaben, so daß der Prozess für alle einfacher wird. Die Zugriffe brauchen also nicht mehr nach einem Jahr entzogen werden. Dies spart uns allen Arbeit und ermöglicht den Basispiraten ihre Arbeit zu tun.

Bitte um Rückmeldung, ob wir so verfahren können. Danke.

LG Markus von Krella

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Antrag auf Zwischen-Evaluation des Wahlkampfkonzepts

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand baldmöglichst eine Zwischen-Evaluation des Wahlkampf-Konzepts (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/99/Wahlkampfkonzept_1.pdf) vornimmt oder zumindest einen ausführlichen Sachstandsbericht des Koordinationsteams einholt und veröffentlicht.

Beschreibung:

Im Wahlkampfkonzept werden zahlreiche Vorhaben, Aufgaben und Ziele aufgeführt, wenngleich zumeist ohne oder nur mit einem weitläufig umrissenen zeitlichen Rahmen. Es erscheint bereits aufgrund des piratigen Transparenzgebots angebracht, einfach nachvollziehbar darzulegen, wie weit der Landesverband mit der Umsetzung ist. Die Wahlkampfkoordination hat anscheinend zum vorläufig letzten Mal am 22. Mai ein Protokoll ins Wiki eingestellt (http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Wahlkampforgateam_berti149). Von der Wikiseite der Berti aus sind zwar zahlreiche Unterseiten zu den einzelnen Handlungsfeldern wie Kandidatenbetreuung, Plakate/Werbemittel, Wahlprüfsteine, Aktionen und so weiter verlinkt, aber auch mit deren Aktualisierung ist das Koordinatorenteam womöglich etwas hinterher.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #84533 / Übernahme Plakatierungsgebühren Wahlkampf

Datum:

  • 16. Juli 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe


Antrag:

Die Plakatierungsgebühren im Rahmen des Wahlkampfes zur BTW13 werden aus Landesmitteln gezahlt.

Beschreibung:

Jede Kommune kann selbst bestimmen ob und wie sie Gebühren für Plakatierungsgenehmigungen erhebt, manche erheben gar keine, andere sehr hohe Gebühren. Hierdurch entsteht eine unterschiedliche Belastung der lokalen Budgets. Diese Gebühren sind keine optionalen Kosten, sie sind notwendig wenn in einer Region Wahlkampf betrieben werden soll.

Ein vergleichbarer Beschluss wurde von Landesvorstand bereits zur Übernahme von Infostandgebühren getroffen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #84559/Einrichtung einer Lime-Survey-Instanz für NRW

Datum:

  • 17. Juli 2014

Antragsteller:

  • Markus von Krella


Antrag:

Der Landesvorstand möge bis zum 30.07.2013 eine Lime-Survey-Instanz für den Landesverband der Piraten in NRW einrichten. Anschließend soll (bis zum 08.08.2013) eine Info an alle Mitglieder (bevorzugt per Mail, aber Offliner per Brief nicht vergessen) rausgehen, mit der Bitte sich im Lime-Survey einzutragen, ob man an weiteren NRW-Umfragen teilnehmen möchte oder nicht.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #84455 / Abschaltung von Bundesmailinglisten

Datum:

  • 15. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die nachfolgenden Mailinglisten - allesamt gehostet bei der BundesIT - abschalten zu lassen.

  • Zu löschende NRW Listen:
  • AG-Presse-NRW - AG Presse NRW (alt)

-- wird nicht mehr verwendet; läuft heute alles über die AG ÖA

  • Bonn-Website - AG Website Bonn

-- nicht verwendet

  • Crew-AliceNBob - Crew Alice'n'Bob (Paderborn/Nordrhein-Westfalen)

-- inaktiv; letztes Protkoll 22.04.2010

  • Crew-de-moelmsche - Mülheimer Crew

-- inaktiv; letztes Protokoll 27.09.2011

  • Crew-EveNMallory - Crew Eve'n'Mallory (Paderborn/Nordrhein-Westfalen)

-- Crew nicht auffindbar

  • Crew-Jambalaya - Crew Jambalaya Island (Bonn)

-- inaktiv; letztes Protokoll 22.06.2011

  • Crew-kroenchen - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; letztes Protkoll 25.05.2011

  • Crew-Melee-Island - Crew Melee Island (Bonn)

-- inaktiv; letztes Protokoll 24.03.2010

  • Crew-Morgan - Crew Morgan (Köln-Bonn)

-- inaktiv; 11.12.2009

  • Crew-Reinoldus - ML Reinoldus Crew Dortmund

-- inaktiv; 04. April 2011

  • Crew-Rheinlust - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 20.09.2010

  • Crew-Rhine_Riders - Infoliste der Rhine_Riders-Crew

-- inaktiv; "Diese Crew hat sich am 2.3.2011 aufgelöst."

  • Crew-Siegpiraten - Crew Sieg Piraten

-- inaktiv; 02.11.2011

  • Crew-tron - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 30.05.2010

  • Duessseldorf-Info - Ankündigungsliste der Düsseldorfer Piraten

-- nicht verwendet

  • HSG-Muenster - Die Mailingliste der Hochschulgruppe Münster

-- aufgelöst

  • HSG-Siegen - Piratiges an der Uni. Mach mit.

-- aufgelöst

  • Neue_Satzung_NRW - Dies ist die Liste, für die neue NRW Satzung!

-- die "neue Satzung" ist jetzt auch schon ein paar Jahre alt und das Projekt abgeschlossen

  • Nrw-ag-events-piratelan - Koordinations Liste der PirateLAN

-- Projekt seit April 2010 tod

  • NRW-AG-Kommunikation-Newsletter - [keine Beschreibung verfügbar]

-- Tod seit irgendwann 2010

  • NRW-AG-Presse-Koeln - [keine Beschreibung verfügbar]

-- veraltet seit 2009; Köln nutzt mittlerweile andere Listen

  • NRW-AK-Bildung-Bonn-Rhein-Sieg - [keine Beschreibung verfügbar]

-- Tod; bzw. war nie wirklich aktiv

  • NRW-AK-Urheberrecht - Mailingliste des NRW-Arbeitskreis Urheberrecht

-- wurde aktiv aufgelöst

  • Nrw-bzv-gbu - [keine Beschreibung verfügbar]

Nrw-bzv-gbu-verwaltung - [keine Beschreibung verfügbar] -- nie etwas aktives gewesen

  • NRW-Crew-Lataeng - Mailingliste der Crew Latäng

-- wurde gelöscht

  • nrw-crew-mlmonster - Mailingliste der Crew MLmonster

-- inaktiv; keine Protokolle

  • Nrw-crew-pulheim - Liste der Crew Pulheim

-- aufgelöst

  • NRW-Crew-Revierpiraten - Liste für die Bottroper Piraten

-- aufgelöst

  • Nrw-crew-tremonia - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 07.03.2011

  • NRW-Duesseldorf - bitte löschen

-- siehe "bitte löschen"

  • NRW-Essen-Podcast - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • Nrw-helpdesk - NRW Helpdesk Nutzer Liste

-- nicht verwendet

  • Nrw-Kreisverbaende - Koordinierung der KVs in NRW

-- nicht verwendet; letzter Beitrag August 2012, Protokoll Krefeld

  • NRW-KV-Dortmund-Info - Dies ist die Info-Liste der PIRATEN Dortmund

-- nicht verwendet; per google nicht auffindbar

  • NRW-Landtagskandidaten-2010 - Moderierte Liste der Kandidaten zur Landtagswahl

in NRW 2010. -- selbsterklärend

  • Nrw-liste-top10 - [keine Beschreibung verfügbar]

Nrw-liste-top20 - [keine Beschreibung verfügbar] -- selbsterklärend (das sind nicht die nrw btw 2013 Listen)

  • NRW-PG-BarCamp - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • Nrw-schutzraum - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • NRW-Texte - Interner Newsticker/Artikelfundus/Artikelpool: Verteilen von Texten,Artikeln und Veranstaltungshinweisen in NRW

-- nicht verwendet

  • NRW-Wahlkampf - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • Trolloen-Crew - Mailingliste der Trollön Crew

-- inaktiv; 20.04.2010

Beschreibung:

Über die letzten Jahre wurden viele Mailinglisten gegründet und angelegt, welche mittlerweile de facto nicht mehr genutzt und benötigt werden.

Um langsam wieder so etwas wie ein Art Übersicht schaffen zu können und auch die Pflege der Auflistung aktiver Mailinglisten zu erleichtern sowie die Orientierung generell zu vereinfachen, welche Mailinglisten es denn gibt, welche aktiv genutzt werden etc., dieser Antrag um die Reduktion nicht mehr benötigter Mailinglisten.

Die Begründung für die Abschaltung wird unter der jeweiligen Mailingliste kurz umrissen.

Eine Liste der Mailinglisten, welche über die BundesIT laufen findet sich unter https://lists.piratenpartei.de/

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #84564 / Bestellung von Feuerzeugen

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella

Unterstützer: Martin Skopp, Hugo Hoff

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Budget des Landesverbandes unverzüglich eine ausreichende Anzahl von Feuerzeugen mit Piratenlogo (Anzahl im Ermessen des Landesvorstandes) für den Bundestagswahlkampf zu bestellen.

Beschreibung:

Ist Wahlkampf. Die Teile gehen an Infoständen weg wie warme Semmeln.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Ausrüstung Infostand Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 11. Juli 2013

Antragsteller:

  • Klaus Stricker

Unterstützer: Nils Färber, Karsten Hiekmann

Antrag:

Wir beantragen die Beschaffung von Flyerständern für den hiesigen Infostand. Die Flyerständer sollen örtlich beschafft werden, Beschaffungswert bis ca. 50 Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84215 / Druck PRISM-Flyer aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

  • 11. Juli 2013

Antragsteller:

  • Kai Uwe Joppich

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung bei saxoprint.de zu finanzieren:

1.000 Stk. Flyer DIN lang (105x210mm) hoch, 4/4 farbig, 4 Seiten Kosten: inkl. Versand 47,64€

Gedruckt werden soll dieser PRISM-Flyer: -> http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf

Unser Mitglied Ralf Kern wird in Vorkasse treten und die Rechnung bezahlen. Sobald die Rechnung vorliegt, werden wir die Rechnung an die Schatzmeisterei geben und bitten um anschließende Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto von Ralf Kern.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83647 / Bereitstellung von Finanzmittel/Anmietung eines Transportfahrzeuges

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für ein geeignetes Transportfahrzeug (Sprinter/Äquivalent bis 3,5t) für die folgende Transporte bereitzustellen bzw. direkt zu mieten.

  • 1. Abholung von Computern, Monitoren und Laserdruckern bei einem Mitglied in

Münster. Diese Geräte werden an den LV gespendet.

  • 2. Transport vom AGTechnikNRW Equipment in das anzumietende Lager in Essen.

Beschreibung:

Die gespendeten Computer, Monitore und Laserdrucker sollen zu Tim Reuter gebracht um dort, überprüft/entsorgt/repariert/inventarisiert zu werden. Der Transport vom Euqipment der AGTechnikNRW muss von der berti in das Lager, schnellstmöglich erledigt werden. Aus dem Serverraum der @berti149 fehlen bisher drei Geräte/Komponenten. Laut Aussage von Britta, haben mehrere fremde Personen Zutritt zu diesem Raum. Frank Fitzke wurde von Tim Reuter beauftragt die Rahmenbedingungen und den Vertrag vom Shureguard Lager in Essen abzholen. Der Vertrag wird dem Vorstand schnellstmöglich zur Unterzeichnung zugeschickt. Sobald dies geschehen ist, wird ein gemeinsamer Termin für den Transport von Punkt 1 + 2 eruiert.

Es entstehen voraussichtlich folgende Kosten (Berechnung anhand eines Rahmenvertrages mit Sixt von Timm3y)

  • Tarif: Mittlerer LKW bis 3,5t (S)
  • Freikilometer: 500KM, 0,17€ (zzgl. MwSt.) pro weiterer Kilometer
  • Haftpflicht-, Vollkasko und Diebstahlschutz ohne Selbstbeteiligung (SB)
  • Mietdauer: 1 Tag
  • Mietstation: Moers
  • Preis: 149,78€ inkl. MwSt. Mitkosten + Kraftstoff (Diesel)
  • Voraussichtlich Kilometer: ca. 375KM laut Google Maps

Der Landesvorstand möge bitte abklären ob eine Anmietung des Fahrzeuges, wie bisher, über unsere Standard Sixt Filiale möglich ist. Bitte auch die Konditionen klären sowie den Abholstandort "MOERS" angeben.

  • Fahrroute:
  • 1. Moers (Mietstation)
  • 2. Münster (Spender Computer)
  • 3. Geldern (Lager Timm3y)
  • 4. Düsseldorf (berti)
  • 5. Essen (Lager AGTechnikNRW)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, at, Jens, DanielSan, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83699 / Werbung bei Bochum Total

Datum:

  • 5. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bernd Worm


Antrag:

das unten genannte Angebot ist mir heute über den Weg gelaufen. Da ich die Angaben nachvollziehen kann und für sinnig halte, möchte ich hiermit beantragen:

Der Vorstand möge beschließen 99 € für die Werbung an der Videoleinwand - http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=xX6jTRmSF3U#t=345s - beim Bochum Total auszugeben.

Hierfür bekommt die Piratenpartei NRW 350 Einblendungen pro Tag mit 10 Sekunden Standbild/Video Spotlänge für 3 Tage Gesamtzeitraum beim Bochum Total - http://www.bochum-total.de/ - als Wahlwerbung.

Beim Bochum Total strömt eine sehr große Menschenmenge (~1.000.000) nach Bochum. Der Zustrom erfolgt zu einem sehr großen Teil über den Bahnhof. Somit würde mit der Leinwand ein breites Spektrum an Menschen aus dem ganzen Ruhrgebiet und darüber hinaus für rel. geringe Kosten erreicht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, DanielSan, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #84132 / Beauftragungen für das Verwaltungsportal

Datum:

  • 10. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen alle bisherigen Sonderbefugnisse und Beauftragungen von Piraten im Verwaltungsportal zu streichen, ausgenommen derer die für Personen in Kreisvorständen, für Büropiraten und Piraten in ähnlichen Organistationseinheiten in aktiv gewählter Funktion gelten, und die nachfolgenden Personen neu für das Verwaltungsportal zu beauftragen:

  • Arndt Heuvel
  • Jörg Franke
  • Christian Diedler
  • Lukas Pieper
  • Claudia Hagenschulte
  • Christian Keppel
  • Alexander Reintzsch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, at, Ali, Jens, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84347 / Bestellung Netzneutralitäts-Flyer im PShop aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

  • 13. Juli 2013

Antragsteller:

  • KuJo

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung im PShop zu finanzieren:

4xFlyer "Netzneutralität" (150 Stk) -> https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=198

für entsprechend 4x 8€ = 32€ inkl. MwSt. zzgl. Versand.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Ali, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Themenflyer / Jens

Landeswahlgesetz - Abo verlängern oder kündigen / Stephy

Im letzten Jahr wurde der Beschluss gefasst, folgende lose-Blatt-Sammlung zu erwerben: http://shop.wolterskluwer.de/wkd/shop/shop,1/wahlen-und-abstimmungen-in-nordrhein-westfalen,978-3-556-00627-6,carl-link-kommunalverlag,8052/

Da es sich hierbei um eine Abo handelt, muss geklärt werden, ob dieses weitergeführt oder gekündigt werden soll.

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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