NRW:2013-07-18 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.07.2013

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Organisatorisches

• Datum: 18.07.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 11.07.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

18.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

18.07.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

18.07.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

18.07.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

18.07.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

18.07.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

• 24. Mai 2013

Antragsteller:

• Andreas Friebe

Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

• 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
  
  • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
    
• Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  
• Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  
• Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  
• Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
  
  • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    
  • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    
  • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    
  • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Stand 11.7.13: Stephy hat mit Frau Füge telefoniert und die Meinung des LV erläutert (Arbeitszeit, Materialpreis). Es wird recherchiert und dann erfolgt eine Rückmeldung. Weiter vertagt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Daniel, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Antrag auf Zwischen-Evaluation des Wahlkampfkonzepts

Datum:

• 17. Juli 2013

Antragsteller:

• Radbert Grimmig

Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand baldmöglichst eine Zwischen-Evaluation des Wahlkampf-Konzepts (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/99/Wahlkampfkonzept_1.pdf) vornimmt oder zumindest einen ausführlichen Sachstandsbericht des Koordinationsteams einholt und veröffentlicht.

Beschreibung:

Im Wahlkampfkonzept werden zahlreiche Vorhaben, Aufgaben und Ziele aufgeführt, wenngleich zumeist ohne oder nur mit einem weitläufig umrissenen zeitlichen Rahmen. Es erscheint bereits aufgrund des piratigen Transparenzgebots angebracht, einfach nachvollziehbar darzulegen, wie weit der Landesverband mit der Umsetzung ist. Die Wahlkampfkoordination hat anscheinend zum vorläufig letzten Mal am 22. Mai ein Protokoll ins Wiki eingestellt (http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Wahlkampforgateam_berti149). Von der Wikiseite der Berti aus sind zwar zahlreiche Unterseiten zu den einzelnen Handlungsfeldern wie Kandidatenbetreuung, Plakate/Werbemittel, Wahlprüfsteine, Aktionen und so weiter verlinkt, aber auch mit deren Aktualisierung ist das Koordinatorenteam womöglich etwas hinterher.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Ausrüstung Infostand Siegen-Wittgenstein

Datum:

• 11. Juli 2013

Antragsteller:

• Klaus Stricker

Unterstützer: Nils Färber, Karsten Hiekmann

Antrag:

Wir beantragen die Beschaffung von Flyerständern für den hiesigen Infostand. Die Flyerständer sollen örtlich beschafft werden, Beschaffungswert bis ca. 50 Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84215 / Druck PRISM-Flyer aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

• 11. Juli 2013

Antragsteller:

• Kai Uwe Joppich

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung bei saxoprint.de zu finanzieren:

1.000 Stk. Flyer DIN lang (105x210mm) hoch, 4/4 farbig, 4 Seiten Kosten: inkl. Versand 47,64€

Gedruckt werden soll dieser PRISM-Flyer: -> http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf

Unser Mitglied Ralf Kern wird in Vorkasse treten und die Rechnung bezahlen. Sobald die Rechnung vorliegt, werden wir die Rechnung an die Schatzmeisterei geben und bitten um anschließende Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto von Ralf Kern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, Jens, pakki, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83647 / Bereitstellung von Finanzmittel/Anmietung eines Transportfahrzeuges

Datum:

• 4. Juli 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter i.A. der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für ein geeignetes Transportfahrzeug (Sprinter/Äquivalent bis 3,5t) für die folgende Transporte bereitzustellen bzw. direkt zu mieten.

• 1. Abholung von Computern, Monitoren und Laserdruckern bei einem Mitglied in

Münster. Diese Geräte werden an den LV gespendet.

• 2. Transport vom AGTechnikNRW Equipment in das anzumietende Lager in Essen.

Beschreibung:

Die gespendeten Computer, Monitore und Laserdrucker sollen zu Tim Reuter gebracht um dort, überprüft/entsorgt/repariert/inventarisiert zu werden. Der Transport vom Euqipment der AGTechnikNRW muss von der berti in das Lager, schnellstmöglich erledigt werden. Aus dem Serverraum der @berti149 fehlen bisher drei Geräte/Komponenten. Laut Aussage von Britta, haben mehrere fremde Personen Zutritt zu diesem Raum. Frank Fitzke wurde von Tim Reuter beauftragt die Rahmenbedingungen und den Vertrag vom Shureguard Lager in Essen abzholen. Der Vertrag wird dem Vorstand schnellstmöglich zur Unterzeichnung zugeschickt. Sobald dies geschehen ist, wird ein gemeinsamer Termin für den Transport von Punkt 1 + 2 eruiert.

Es entstehen voraussichtlich folgende Kosten (Berechnung anhand eines Rahmenvertrages mit Sixt von Timm3y)

• Tarif: Mittlerer LKW bis 3,5t (S)
• Freikilometer: 500KM, 0,17€ (zzgl. MwSt.) pro weiterer Kilometer
• Haftpflicht-, Vollkasko und Diebstahlschutz ohne Selbstbeteiligung (SB)
• Mietdauer: 1 Tag
• Mietstation: Moers
• Preis: 149,78€ inkl. MwSt. Mitkosten + Kraftstoff (Diesel)

• Voraussichtlich Kilometer: ca. 375KM laut Google Maps

Der Landesvorstand möge bitte abklären ob eine Anmietung des Fahrzeuges, wie bisher, über unsere Standard Sixt Filiale möglich ist. Bitte auch die Konditionen klären sowie den Abholstandort "MOERS" angeben.

• Fahrroute:
• 1. Moers (Mietstation)
• 2. Münster (Spender Computer)
• 3. Geldern (Lager Timm3y)
• 4. Düsseldorf (berti)
• 5. Essen (Lager AGTechnikNRW)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, at, Jens, DanielSan, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83699 / Werbung bei Bochum Total

Datum:

• 5. Juli 2013

Antragsteller:

• Bernd Worm

Antrag:

das unten genannte Angebot ist mir heute über den Weg gelaufen. Da ich die Angaben nachvollziehen kann und für sinnig halte, möchte ich hiermit beantragen:

Der Vorstand möge beschließen 99 € für die Werbung an der Videoleinwand - http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=xX6jTRmSF3U#t=345s - beim Bochum Total auszugeben.

Hierfür bekommt die Piratenpartei NRW 350 Einblendungen pro Tag mit 10 Sekunden Standbild/Video Spotlänge für 3 Tage Gesamtzeitraum beim Bochum Total - http://www.bochum-total.de/ - als Wahlwerbung.

Beim Bochum Total strömt eine sehr große Menschenmenge (~1.000.000) nach Bochum. Der Zustrom erfolgt zu einem sehr großen Teil über den Bahnhof. Somit würde mit der Leinwand ein breites Spektrum an Menschen aus dem ganzen Ruhrgebiet und darüber hinaus für rel. geringe Kosten erreicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, Jens, DanielSan, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #84132 / Beauftragungen für das Verwaltungsportal

Datum:

• 10. Juli 2013

Antragsteller:

• DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen alle bisherigen Sonderbefugnisse und Beauftragungen von Piraten im Verwaltungsportal zu streichen, ausgenommen derer die für Personen in Kreisvorständen, für Büropiraten und Piraten in ähnlichen Organistationseinheiten in aktiv gewählter Funktion gelten, und die nachfolgenden Personen neu für das Verwaltungsportal zu beauftragen:

• Arndt Heuvel
• Jörg Franke
• Christian Diedler
• Lukas Pieper
• Claudia Hagenschulte
• Christian Keppel
• Alexander Reintzsch

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, at, Ali, Jens, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84347 / Bestellung Netzneutralitäts-Flyer im PShop aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

• 13. Juli 2013

Antragsteller:

• KuJo

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung im PShop zu finanzieren:

4xFlyer "Netzneutralität" (150 Stk) -> https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=198

für entsprechend 4x 8€ = 32€ inkl. MwSt. zzgl. Versand.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Ali, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad