NRW:2013-07-04 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.06.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
04.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
04.07.2013 - 584,94 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
04.07.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
04.07.2013 - 55.405,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
04.07.2013 - 439.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
    • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #82335 / Erteilung Kontenvollmacht

Datum:

  • 14. Juni 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich

Unterstützer: Ines Schorsch, Alios, Christian Nissen, solsken, Thomas Weijers

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, zur Unterstützung & Entlastung der Landesschatzmeisterin, dass eine weitere Kontovollmacht (Landesvorstands Mitglied / oder Claudia) vergeben wird um Überweisungen tätigen zu können.


Diskussion:

  • Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat mit ihm gesprochen und erläutert den Antrag noch einmal und würde gerne Stephys Meinung hören.
  • Stephy:Das Thema wurde bereits in der letzten Periode von ihr angesprochen und wurde damals abgelehnt. Mit guten Grund. Es gibt ein gutes Schatzmeisterteam, welches die Abläufe beschleunigen würde. Die Karte und der TAN-Generator liegen bei Stephy und können dort von anderen Vorstandsmitgliedern abgeholt werden. Es wäre aber schon sinnvoll, dies einmal zu regeln. Das wäre etwas für die GO.
  • Alios erklärt, dass im BuVo formell drei Kontenvollmachten vergeben wurden und stellt die Überlegung an, ob das oben beschriebene Vorgehen formal korrekt ist. Stephy beruhigt, dass das bei temporärer Übergabe kein Problem ist, wenn die Übergabe schriftlich festgehalten wird. Stephy ist es nur wichtig, dass es ein Vorstandsmitglied ist.
  • Christian fragt an dieser Stelle nach der Meinung der anwesenden Basis, ob es Bedenken bezüglich des geplanten Vorgehen gibt. Es werden keine diesbezüglichen Bedenken geäußert.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, wie das bei einer Neuwahl geregelt würde. Würde die Stellvertretung dann durch die Basis oder durch den LaVo geregelt. Antwort, dass es durch den LPT geregelt würde, wenn es auf der TO steht. Ansonsten ist es Sache des dann amtierenden Vorstands, dies in der GO zu regeln.
  • Alios hat kurz wegen der Kontenvollmacht recherchiert. Diese sind schriftlich zu hinterlegen und empfiehlt, dies noch einmal abzuklären. Es sei auch ein Unterschied, ob der LPT einen zweiten Schatzmeister ablehnt oder aber eine zweite Person mit Kontovollmacht ausgestattet wird. Zustimmung aus dem Zuhörerraum. Auch mit schriftlicher Übergabe ist das kritisch zu sehen. Mit Bankvollmacht wäre man auf der sicheren Seite. Hinweis auf das (Vorstands-)LQFB.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, ob bisher nur Stephy eine Kontovollmacht hat. Korrekt so.
  • Die Haftung ist bei ehrenamtlich Tätigen etwas anders als bei Unternehmen, doppelte Unterschriften sind bei uns nicht nötig und auch bei derzeitigem Kontenstand nicht möglich.
  • Hinweis auf Finanzordnung §5, der Schatzmeister kann Zugang zum Konto gewähren.Frage, ob es dann mitgeteilt wird, wer die Vollmacht hat und ob der Vorstand nicht einen Antrag diesbezüglich an den LPT stellen wird.
  • Stephy schlägt vor, dass der Vorstand intern klärt, wie sie hier weiter vorgehen wollen.
  • Antrag auf Vertagung
    • Dafür = einstimmig
    • Dagegen =
    • Enthaltung =
    • Antragsstatus = vertagt
  • Stand 27.06.: Da Carsten die Beauftragung bekommen soll, aber nicht anwesend war, wird nochmal darüber gesprochen. Da Carsten dann in das Finanzteam müsste, würde er diese Beauftragung lieber ablehnen. Er müsste sehr tiefen Einblick in die Finanzen haben, es sei denn, das Finanzteam kann zu allen Angelegenheiten direkt Stellung beziehen.
  • Xpax vom Schatzmeisterteam äußert sich, dass gerade im Team daran gearbeitet wird, dass die Abrechnungen vom Team soweit aufbreitet werden, dass vom Schatzmeister nur noch die Überweisung ausgeführt werden muss.
  • Carsten möchte erst Einblick haben in die Strukturen.
  • Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Carsten, Maja, pakki, Sasa, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #83102: Finanzantrag vKV Essen

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke /pacman

Unterstützer: Gero Kuehn Hartmut Müller Alexander Pichowski

Antrag:

Die Piraten in Essen möchten für ihre Infostände zur BTW 2013 verschiedene Streumittel beschaffen. Ausserdem den zweiten Infostand erweitern.

Beschreibung:

Im einzelnen Umfasst der Antrag folgende Positionen:

  • 1 x 700 x Kugelschreiber (Orange/silber) 149,94
  • 2 x 700 x Kugelschreiber (Orange) 299,88
  • 1 x 700 x Feuerzeuge 216,58
  • 6 x 50 x Modelllierbalons 18,00
  • 3 x Luftpumpe 15,00
  • 3 x 100 x Ballonstäbe 19,50
  • normale Ballons sind noch da
  • 25 x Aufkleber #Filz 7,50
  • 100 x Aufkleber #Homophobie 7,00
  • 100 x Aufkleber #BDA 7,00
  • 100 x Aufkleber #LSR 7,00
  • 100 x Button Signet 21,00
  • 2 x 500 Einkaufswagenchips weiss 100,00
  • 2 x 500 Einkaufswagenchips schwarz 100,00
  • 1 x Box Positionspapiere à 40 Booklets 29,90
  • 1 x Flyer "Drogenpolitik" (300 Stk) 18,00
  • 1 x Flyer "Netzneutralität" (150 Stk) 8,00
  • 1 x Flyer "Queer" (150 Stk) 9,00
  • 1 x Flyer #BDA (300 Stk) 8,00
  • 1 x Flyer #LSR (300 Stk) 8,00
  • 4 x Fahnenmast 100,00
  • 1 x Tapeziertisch 49,90
  • Anschaffungsnebenkosten (Fracht/Versand Porto)
  • Reserve 100,00
  • Gesamtmaximalsumme dieses Antrat gs: 1300 EUR

Wir beantragen die Übernahme der 1300 EUR aus entsprechenden Budget des Landesverbands, hilfsweise die Finanzierung aus dem vKV-Essen- Budget. Detailierte Rechnungen werden beim Schatzmeister eingereicht.

Diskussion:

Carsten bittet um Vertagung, da einige Positionen kostenfrei zu bekommen sind.

  • Alex: es geht um ein Budget, sollte gedeckt sein, wenn Budget nicht verbraucht wird fliesst Geld zurück
  • Carsten: Warum Budget in der Höhe wenn nicht nötig
  • Antragsteller ist mit Vertagung einverstanden

Abstimmung über Vertagung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Carsten, pakki, Sasa, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #83363 / Antrag auf Unterstützung der Korbacher Resolution

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Heike Egeling


Antrag:

Der Landesverband möge sich der Korbacher Resolution / Antifracking - Petition anschließen.

Beschreibung:

An dieser Petition haben auch Piraten mitgewirkt, die in den BIs aktiv sind. Nur in der Forderung nach Abschaffung des Bergrechts statt Reform gehen wir weiter, das ist aber unkritisch, da die geforderten Reformenn inhaltlich zu uns passen und kein Widerspruch entsteht.

Die Initiativen suchen nicht nur Personen als Unterstützung, auch Organisationen und deren Untergliegerungen sind willkommen und werden als Unterstützer veröffentlicht.

https://www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

#83511 / Sammelbestellung sb_programm

Liebe Gliederungen der Piratenpartei,

seit dem 11.06. läuft unsere Sammelbestellung 'sb_programm' für verschiedene Printerzeugnisse zur BTW 2013. Ihr könnt Wahlprogramme, Kaperbrief & Co. bei uns bestellen und je mehr Bestellungen zusammenkommen, umso preiwerter wird es für alle.

Die sb_pramm endet am 07.07. um Mitternacht!

Wir werden keine weitere Sammelbestellung für die angebotenen Artikel machen können. Darum kümmert euch bitte drum. wenn ihr Interesse an den Produkten habt. Hier ( https://pshop.igelity.de/shop/?&spid=13) könnt ihr euch anschauen, was im Angebot ist. Wenn ihr euch mit eurem Gliederungsaccount anmeldet. könnt ihr sogar bestellen ;)

Viele Grüße Euer Team vom PShop

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #83330 / Betrieb eines TOR Servers

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW:

  • Der Landesvorstand möge prüfen, ob ein Betrieb eines TOR Servers möglich ist.
  • Weiterhin soll der Landesvorstand den Betrieb eines TOR Servers mit Exit Option kurzfristig vorantreiben.
  • Es soll geprüft werden, ob der Betrieb eines TOR Servers mit der aktuell verfügbaren IT-Infrastruktur möglich ist.
  • Sollten zusätzliche Kosten anfallen, werden sie vom Landesverband NRW getragen.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand,

PRISM und TEMPORA haben uns gezeigt wie hilflos wir sind. Behörden greifen fast schon selbstverständlich auf den gesamten Internetverkehr zu, speichern ihn und werten ihn aus. Anonyme Kommunikation ist zu einem sehr wertvollen Gut geworden.

Eine der wenigen Möglichkeiten, anonym im Netz zu surfen, ist das TOR-Netzwerk[1]. Das TOR Netzwerk besteht aktuell aus fast 4.000 Servern auf der ganzen Welt und ermöglicht es tausenden von Menschen sich anonym zu informieren und zu kommunizieren. Journalisten, Menschen aus Ländern mit totalitären Regimen, Menschenrechtler und andere Gruppen nutzten in der Vergangenheit bevorzugt diese Möglichkeit.

Seit PRISM und TEMPORA machen immer mehr Privatpersonen davon Gebrauch. Zurecht, wie wir jetzt wissen. Die Netzwerkkapazitäten sind aber begrenzt und so ist es unheimlich wichtig, dass weitere Server dieses Anonymisierungsnetzwerk verstärken.

Der Chaos Computer Club betreibt eine zweistellige Zahl solcher Server[2]. Auch der Landesverband Bayern der Piratenpartei, ist Betreiber eines solchen Server[3].

Auch International sind Gliederungen der Piratenpartei als Betreiber tätig, neben der Piratenpartei Irland [4] auch die Piratenpartei Kanada [5]

Hier ist unsere Chance, einen sinnvollen Beitrag gegen die Überwachung zu leisten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83375 / Inbetriebnahme einer OwnCloud Instanz

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Hallo liebe NRW Vorstand


Immer wieder sehe ich Piraten, die Fotos, Flyerentwürfe und andere Dateien auf Dropbox oder anderen US Diensten hochladen. In Zeiten von PRISM, TEMPORA und Co ist es um so schmerzhafter zu sehen, dass ausgerechnet der #noPrism Mobilisierungsflyer bei Dropbox liegt/lag.

Mit Hinblick auf BDA und Co hier in Deutschland gibt es nicht viele Alternativen..

Eine eigene OwnCloud[1] Instanz für die Mitglieder hätte neben den praktischen, einen nicht zu verachtenden symbolischen Wert. OwnCloud ist eine Opensource Alternative zu Dropbox. Weiterhin würde man mit solch einem Dienst ebenfalls die Parteimitgliedschaft attraktiver machen. Denkbar wäre sogar ein öffentlichkeits wirksamer Start eines solchen Dienstes für Parteimitglieder.

Solltet ihr es tatsächlich schaffen, relativ kurzfristig solch einen Dienst einzurichten, würdet ihr voll auf der aktuellen Medienwelle schwimmen. Ihr würdet OwnCoud und OpenSource[2] puschen und auch noch aktiv positive Berichterstattung für die Piraten erzeugen. Wir können viel Reden und Fordern, aber solange wir selbst nicht als positives Beispiel vorangehen, wird es uns an Glaubwürdigkeit fehlen.


Der Vorstand möge daher prüfen, ob und wie weit ein Betrieb einer eigenen OwnCloud möglich ist.

Der Vorstand möge, falls erforderlich, die benötigten Mittel für dieses Projekt freigeben.

Der Vorstand möge eine Inbetriebnahme kurz bis mittelfristig vorantreiben.



Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83152 / Benzin-Fördermitteltopf

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Heiko Philippski


Antrag:

Der Vorstand möge einen Benzin-Fördermitteltopf für den Wahlkampf in ländlichen Gebieten einzurichten.

Beschreibung:

Gerade Piraten in ländlichen Gegenden stehen vor dem Problem der Benzinkosten. Piraten die in weitläufigen Gebieten Plakate auf- und abhängen sowie weite Fahrten tätigen müssen um Materialen abzuholen haben hohe Mehraufwendungen bei den Benzinkosten als Piraten in dicht besiedelten Gebieten / Städten. Bereits im letzten Jahr gab es einen Piraten, der für den Wahlkampf in einem weitläufigen ländlichen Gegend, auf Benzinkosten auf über 500,- € kam. Da dies ihn in finanzielle Not brachte, haben Piraten spontan ihm Geld gespendet. Dies sollte jedoch nicht zur Regel werden. Damit Piraten in weitläufigen Gebieten nicht die finanzielle Last alleine tragen müssen, sollten die Piraten einen sog. Unterstützungstopf einrichten aus dem dann diese Piraten einen Zuschuss zu den Spritkosten bekommen können. Dieser Topf sollte nur für die Härtefalle sein und nicht für Piraten aus dicht besiedelten Gebieten und Städten. Entweder richtet der LAVO ein Budgettopf ein und / oder er sammelt für diesen Topf zweckgebundene Spenden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Unterstützung des FREE! MUSIC! Contest 2013 als CD-Pate

Datum:

  • 3. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den diesjährigen FREE! MUSIC! Contest des Musikpiraten e.V. als CD-Pate mit der Abnahme von 4 x 100 CDs zu je 250€ zu unterstützen. Die beantragte Gesamtsumme beträgt demnach 1000€.

Beschreibung:

Der FMC ist ein jährlich stattfindender Musik-Contest, welcher die Verbreitung, Unterstützung sowie Förderung freier Musik unter CC-Lizenzen fokussiert hat und durchaus auch international mittlerweile Beachtung findet. Als Piraten stehen wir für den freien Umgang mit kulturellen Gütern, ein moderneres Urheberrecht und würden mit der Unterstützung tendeziell implizit auch der Forderung unseres Wahlprogramms nach der Förderung alternativer Vertriebsmodelle nachkommen sowie die Verbreitung und Förderung freier Kultur generell unterstützen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83545 / Telefon und Internatanschluss für Satellitenbüros des LV

Datum:

  • 3. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich folgendes:

  • a) Der Landesverband soll die Kosten für eine angemessene Internet-Anbindung seiner Satellitenbüros tragen.
  • b) Der Landesvorstand soll die AG Technik NRW mit der Umsetzung beziehungsweise Unterstützung der Umsetzung beauftragen. Die AG Technik stellt die Angemessenheit im technischen und wirtschaftlichen Sinne sicher.

Beschreibung:

Ein Telefon- beziehungsweise Internetanschluss gehört zu den notwendigen Voraussetzungen für den Betrieb eines LV-Büros. Die Kosten fallen regelmäßig und in meist mitgliederschachen Kreisen an und sind deshalb nicht durch Spendenzusagen der Mitglieder vor Ort zu begleichen. Außerdem bringen die Piraten vor Ort bereits ihre Arbeitsleistung in das Konzept der Satellitenbüros ein. Daher hat der LV die Kosten zu tragen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - / Bereitstellung von Finanzmittel für Dokumentenscanner

Datum:

  • 14. November 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge beschließendie Finanzmittel für einen Dokumentenscanner bereitzustellen.

Beschreibung:

Nach Gesprächen mit Patrick Schiffer und Claudia Hagenschulte sowie Erörterung innerhalb der AG Technik NRW wurde der IST und SOLL Status analysiert. Um die Produktivität zu erhöhen und eine Arbeitserleichterung für die Verwaltung zu gewährleisten, ist es nötig einen Dokumentenscanner anzuschaffen. Es wurde ein Gerät evaluiert, welches mit dem Betriebssystem Linux kompatibel ist. Die Auswahl fiel auf den Brother ADS-2100 Dokumentenscanner. Die Kosten für das Gerät inkl. USB 2.0 Kabel 3m belaufen sich auf 376,20€. Eine Registrierung der 3 Jahre Herstellergarantie sowie die Installation und Einweisung wird von Tim Reuter übernommen. Es wird schnellstmöglich, nach Entscheidung des Vorstands, ein Termin mit Claudia Hagenschulte vereinbart. Gesamtkosten: 376,20€ inkl. MwSt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - Sonderausgabe Kompass-AG-Zeitung 2013.1

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Der Landesvorstand


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen die Sonderausgabe des Kompass „Kompass-AG-Zeitung 2013.1“ nicht für den Landesverband NRW zu bestellen oder zur Verfügung zu stellen. Ferner möge der Landesvorstand NRW die Empfehlung aussprechen, die betreffende Kompass-Ausgabe nicht lokal anzuschaffen, aus anderen Landesverbänden zu beziehen, zu verteilen oder zu bewerben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Carsten, Jens, Sasa, Ali, Christian, pakki, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82718 / Kalkulation Wahlkampf

Datum:

  • 20. Juni 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Hallo Vorstand,

anbei findet ihr die Kalkulation für die Wahlkampfveranstaltung an der Wahlkampfzentrale am Freitag, 21.6.2013

Die Kosten belaufen sich auf knapp 1.000 Euro. Die erwarteten Einnahmen auf etwa 1.050 Euro.

Unser Ziel war es die Kosten für die Verpflegung gering zu halten und dennoch kostendeckend zu sein.

Wir haben die Getränke auf Kommission, so dass das Ausfallrisiko nicht ganz so hoch ist.

Ich stelle hiermit den Antrag, dass der Landesverband eine Ausfallbürgschaft für etwaige Verluste bei dieser Wahlkampfveranstaltung übernimmt.

Wir rechnen mit etwa 100+x Besuchern.

Für alle Kosten sind die Büroleiter bisher privat aufgekommen. Es wäre sehr Schade, wenn das Risiko neben der ganzen Arbeit auch auf ihren Schultern lasten würde.

ps.: Ich bitte die späte Einreichung zu entschuldigen, aber Teile unserer Kosten standen bis in den Abend nicht fest.

Viele Grüße, Alexander Reintzsch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83122 / Domains beantragen

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • pakki

Unterstützer: Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner

Antrag:

Lieber Vorstand NRW,

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der 3 untenstehenden Domains für die Piratenpartei NRW für die neutrale Kampagne "stopwatching.eu".

Unterstützer sind Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner.

Folgende Domains werden von Tim Reuter angelegt und dem LV in Rechnung gestellt:

  • stopwatching.eu
  • stopwatching.net
  • stopwatching.de

Die Webseite wird Informationen zur Überwachung des europäischen Netzes durch den britischen Geheimdienst bereithalten. Desweiteren wird es ähnlich der Seite http://stopwatching.us oder http://wir-treten-zurueck.de einen Aufruf geben, der eine Beschwerde bei der europäischen Kommission weitergibt.

Untenstehend findet ihr die Kostenaufstellung von Timmy Reuter, der die Domains anmelden würde.

Gruss, pakki


Original-Nachricht --------

Hallo Pakki,

wie besprochen können die Domains schnell registriert werden:

  • Preise:
  • .de Domain = 5,35€ pro Jahr + 1,78€ einmalig Setup
  • .eu Domain = 11,00€ pro Jahr, kein Setup
  • .net Domain = 11,42€ pro Jahr, kein Setup

Gib mir kurz bescheid, dann kümmere ich mich um die Domains und leite diese direkt auf die passende Maschine weiter.

Viele Grüße Timm3y


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83155 / Nachtrag CSD Köln Finanzierung

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Mika Göckel


Antrag:

Hallo Vorstand,

nachher ist man immer schlauer.

Ich habe im Antrag zum Budget von gerade (#82807 Finanzantrag CSD Köln vom 27.6.13) leider Flyer vergessen. (https://pshop.igelity.de shop/article.php?&aid=197)

Wir brauchen 6.000 Stück. Die sind im PShop verfügbar zum Preis von 360,00 EUR (ich versuche, das nachzuverhandeln).

Ich bitte um einen Umlaufbeschluss.

Grüße, Mika


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, Stephy, pakki, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83143/ Bereitstellung von Finanzmittel zur Erweiterung unserer Backup NAS im Rechenzentrum

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Arndot

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,zwei weitere Festplatten, die für die Speicherung der Backups der NRW Server benötigt werden (innerhalb des Rechenzentrums), für den Einkaufspreis von 136,13€ pro Stück zu übernehmen.

Beschreibung:

Die aktuell vorhandene Backup Kapazität von 2TB der AGTechnik NRW reicht mittlerweile nicht mehr aus. Um weiterhin die Datensicherung zu gewährleisten sollten diese zwei Festplatten angeschafft werden um den Kapazitätsengpass zu beheben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 272,26€ inkl. MwSt. Festplatten Modell: Western Digital Red 3TB SATA (kompatibel mit QNAP NAS)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Wahlkampfmaterialien und Infostand Wermelskirchen

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:

  • Mike Galow

Unterstützer: Tobias Opitz, Ruben Kelevra

Antrag:

hiermit stelle ich einen Finanzantrag bezüglich Wahlkampfmaterialien und Infostand.

  • Material:
    • Flyer und Kabelbinder 100 €
    • Bestellung der Flyer erfolgt im PP-Shop
    • Kabelbinder bei Obi
  • Infostand:
    • Ebay Artikelnummer: 370842996345 bis max. 80 € mit Porto,Privatkauf von wkmiga
  • Gesamtsumme: voraussichtlich 180 €

Konto: Virtuelles Konto des Rheinisch- Bergischen Kreises


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - / Antrag auf Abschluss eines QSC ipfonie extended Vertrages im Rechenzentrum

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Vertrag für einen Anbindung der Telefonanlage im Rechenzentrum Düsseldorf mit der QSC AG über das Produkt ipfonie extended 20 Kanäle/300er Rufnummernblock sowie ipfonie Basic 1x rufnummer abzuschließen. Zudem wird eine Kündigung des vorhanden Sipgate Team Produkt beantragt.

Beschreibung:

Der Vorstand benutzt aktuell einen VoIP Service der Firma Sipgate. Bei diesem Sipgate Produkt "Team" handelt es sich um eine virtuelle Telefonanlage. Diese besitzt drei Telefonnummern wovon nur eine aktiv für eine Weiterleitung auf ein Presse Handy genutzt wird. Aktuell kostet dieses Produkt den Landesverband 35€ pro Monat.

Dieser Dienst kann kostengünstiger, mit erheblichen Mehrwert durch weitere Dienste, von der AGTechnikNRW bereitgestellt werden.

Aufgrund der auslaufenden Dienste, NRW Faxserver (Vorstands Fax, Abschaltung schnellstmöglich) sowie SipMumble Bridges (bisher von Thüringen bereitgestellt, endet 07.07.2013), benötigt die AG Technik NRW eine Telefonanbindung im Rechenzentrum Düsseldorf. Von dort können dann folgende Dienste über die unten genannten Produkte bereitgestellt werden:

  • Faxserver für den Vorstand (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Sip2Mumble Bridges (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Weiterleitung an Handynummern für Vorstand, Presse, etc.(Telefonkosten laut

QSC Preisliste)

  • optional, Anbindung von Satelitenbüros, Parteiorganisationen etc. (Ankommende

Verbindung keine Telefonkosten, ausgehende laut QSC Preisliste)

Da bisher die Presse Telefonummern des Sipgate Produktes kommuniziert wurde, soll diese Telefonnummer portiert werden. Es entstehen eventuell einmalige kosten für die Rufnummerportierung von max. 25€ inkl. MwSt.

Es werden folgende Produkte beantragt.

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 30,46€ inkl. MwSt. zzgl.

Telefoniegebühren, laut Preisliste, für die das Produkt ipfonie extended. (Vertragslaufzeit 12 Monate)

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 5,95€ inkl. MwSt. zzgl. einmalige

Einrichtung von 22,61€ für das Produkt ipfonie basic. (Mindestvertragslaufzeit 1 Monat)

Es wird beantragt folgende Produkte zu kündigen,

  • Sipgate Team, nach Absprache mit der AG Technik NRW. Die Kündigung ist zum

nächsten Abrechnungszeitraum im Folgemonat möglich.

  • Dieses Produkt wird bei der Umstellung nicht mehr benötigt. Die monatlichen

Gebühren von 35€ entfallen dann dementsprechend.

  • Die GesamtGrundgebühren pro Monat belaufen sich auf 36,41€ zzgl. Telefongebühren.
  • Die einmaligen Kosten belaufen sich auf 22,61€ zzgl. eventueller

Portierungsgebühr von max. 25€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83454 / FA Aktivierungsflyer Rentendemo

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:

  • Fizz

Unterstützer: Christian Gebel, Dieter McDevitt

Antrag:

Lieber Vorstand,

am 17.07. finden bundesweite Demonstrationen gegen die Altersarmut statt, siehe http://wiki.piratenpartei.de/Rentendemo

Der AK Altersarmut und Rentenpolitik NRW organisiert mit meiner Hilfe und massiver Unterstützung des KV Dortmund eine Demonstration in Dortmund. Hierzu würden wir gern auch nicht-Piraten motivieren, mit uns zu demonstrieren.

Deshalb würden wir gern einen kleinen A6-Flyer erstellen (Basis Plakat München), drucken und in Briefkästen verteilen. Da wir privat bereits Plakate für die Demo finanziert haben und nicht alles allein tragen möchten, stelle ich hiermit den Antrag zur Finanzierung von 10.000 Flyern A6 100g/m² zum Preis von 58,86€.

Die Flyer werden im WKB/Kreisbüro in Dortmund (#mk64) gelagert und dort primär in Ortsteilen mit entsprechender Altersstruktur in Briefkästen verteilt.

Das ganze ist etwas zeitkritisch, ich bitte daher um einen Umlaufbeschluss.

Unterstützer Christian Gebel und Dieter McDevitt sind in CC

Liebe Grüße, Fizz


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83400 / AG Zeitung Kompass

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Wika


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW

Die Redaktion des Kompass stellt den Antrag, der LV NRW möge beschließen, von der AG Zeitung Kompass 10.000 Exemplare abzunehmen.

Die AG Zeitung unterstütz den Wahlkampf. Ca. 50 der vielfältigen Arbeitsgemeinschaften der Piratenpartei stellen sich vor. Es gibt einen Überblick, wie Themen für unsere Programme erarbeitet werden. Die unterschiedlichen AGs diskutieren durchaus auch kontrovers. Sie erarbeiten Anträge, über die dann auf den BPTs von der Basis abgestimmt werden.

Die Zeitung zeigt ein innerparteiliches Spektrum von Demokratie und Basisbeteiligung und füllt eine Lücke in der Öffentlichkeitsarbeit, die von der Presse bisher stillschweigend übergangen worden ist. Bei den Piraten schreibt nicht eine Bertelsmannstiftung unser politisches Programm, sondern die Basis selbst.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: DanielSan, at, Jens, Maja, Ali
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #82550 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 18. Juni 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, liegen dem Vorstand unter der o.g. Ticketnummer vor)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82179 / Faltblättern für den AK Kommunalpolitik Unna

Datum:

  • 20. Juni 2013

Antragsteller:

  • Claus Palm

Unterstützer: Daniela Merz, Christoph Tetzner

Antrag:

ich beantrage aus dem virtuellen Kreisbudget des Kreises Unna einen Betrag von 80,- Euro (inkl. Mwst.) zur Finanzierung von Faltblättern fürden AK Kommunalpolitik Unna.

Es sollen 1000 Flyer (6seitig, DIN lang, 4farbig) bei der Firma Flyeralarm gedruckt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maya, DanielSan, Jens, pakki, Sasa, Ali, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #81623 / Medienschulung

Datum:

  • 4. Juni 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstaedt


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Freigabe von 400€ plus 50€ Verbrauchsmaterial für die Durchführung einer Medien- und Rethorikschulung am 7.6.2013 von 10:00 bis 18:00 Uhr in Neuss.

Beschreibung:

Am Samstag den 7.6. findet in Neuss für 10-15 Listenkandidaten eine Medien und Rhetorikschulung statt Die Dozenten sind zum einen Ingo Schneider, Pressesprecher der Fraktion, und (Name aus Datenschutzgründen entfernt, liegt dem Vorstand vor) ein Schauspiellehrer aus Köln mit dem ich bereits öfter gearbeitet habe.

Die Kosten für das Seminar belaufen sich auf 400€ plus ein Budget von 50€ Verbrauchmaterial. Die Schulung wird im Wahlkreisbüro in Neuss stattfinden wodurch wir Locationkosten sparen. Die Rechnung der Dozenten wird im Nachlauf der Veranstaltung zugesandt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Pakki, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#79233 / Ausschreibung LPT 2013.2

auf Wunsch der AG Events auf die TO gesetzt

#83574 / Frage zu Eingangsrechnungen

Fragen Bernd Janotta

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2013-07-04_-_NRW_Vorstand&oldid=2143760“