NRW:2013-07-04 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.06.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
04.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
04.07.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #83363 / Antrag auf Unterstützung der Korbacher Resolution

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Heike Egeling


Antrag:

Der Landesverband möge sich der Korbacher Resolution / Antifracking - Petition anschließen.

Beschreibung:

An dieser Petition haben auch Piraten mitgewirkt, die in den BIs aktiv sind. Nur in der Forderung nach Abschaffung des Bergrechts statt Reform gehen wir weiter, das ist aber unkritisch, da die geforderten Reformenn inhaltlich zu uns passen und kein Widerspruch entsteht.

Die Initiativen suchen nicht nur Personen als Unterstützung, auch Organisationen und deren Untergliegerungen sind willkommen und werden als Unterstützer veröffentlicht.

https://www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

#83511 / Sammelbestellung sb_programm

Liebe Gliederungen der Piratenpartei,

seit dem 11.06. läuft unsere Sammelbestellung 'sb_programm' für verschiedene Printerzeugnisse zur BTW 2013. Ihr könnt Wahlprogramme, Kaperbrief & Co. bei uns bestellen und je mehr Bestellungen zusammenkommen, umso preiwerter wird es für alle.

Die sb_pramm endet am 07.07. um Mitternacht!

Wir werden keine weitere Sammelbestellung für die angebotenen Artikel machen können. Darum kümmert euch bitte drum. wenn ihr Interesse an den Produkten habt. Hier ( https://pshop.igelity.de/shop/?&spid=13) könnt ihr euch anschauen, was im Angebot ist. Wenn ihr euch mit eurem Gliederungsaccount anmeldet. könnt ihr sogar bestellen ;)

Viele Grüße Euer Team vom PShop

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #83330 / Betrieb eines TOR Servers

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW:

  • Der Landesvorstand möge prüfen, ob ein Betrieb eines TOR Servers möglich ist.
  • Weiterhin soll der Landesvorstand den Betrieb eines TOR Servers mit Exit Option kurzfristig vorantreiben.
  • Es soll geprüft werden, ob der Betrieb eines TOR Servers mit der aktuell verfügbaren IT-Infrastruktur möglich ist.
  • Sollten zusätzliche Kosten anfallen, werden sie vom Landesverband NRW getragen.

Beschreibung:

allo lieber Vorstand,

PRISM und TEMPORA haben uns gezeigt wie hilflos wir sind. Behördenvgreifen fast schon selbstverständlich auf den gesamten Internetverkehr zu, speichern ihn und werten ihn aus. Anonyme Kommunikation ist zu einem sehr wertvollen Gut geworden.

Eine der wenigen Möglichkeiten, anonym im Netz zu surfen, ist das TOR-Netzwerk[1]. Das TOR Netzwerk besteht aktuell aus fast 4.000 Servern auf der ganzen Welt und ermöglicht es tausenden von Menschen sich anonym zu informieren und zu kommunizieren. Journalisten, Menschen aus Ländern mit totalitären Regimen, Menschenrechtler und andere Gruppen nutzten in der Vergangenheit bevorzugt diese Möglichkeit.

Seit PRISM und TEMPORA machen immer mehr Privatpersonen davon Gebrauch. Zurecht, wie wir jetzt wissen. Die Netzwerkkapazitäten sind aber begrenzt und so ist es unheimlich wichtig, dass weitere Server dieses Anonymisierungsnetzwerk verstärken.

Der Chaos Computer Club betreibt eine zweistellige Zahl solcherServer[2]. Auch der Landesverband Bayern der Piratenpartei, ist Betreiber eines solchen Server[3].

Auch International sind Gliederungen der Piratenpartei als Betreiber tätig, neben der Piratenpartei Irland [4] auch die Piratenpartei Kanada [5]

Hier ist unsere Chance, einen sinnvollen Beitrag gegen die Überwachung zu leisten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83375 / Inbetriebnahme einer OwnCloud Instanz

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Hallo liebe NRW Vorstand


Immer wieder sehe ich Piraten, die Fotos, Flyerentwürfe und andere Dateien auf Dropbox oder anderen US Diensten hochladen. In Zeiten von PRISM, TEMPORA und Co ist es um so schmerzhafter zu sehen, dass ausgerechnet der #noPrism Mobilisierungsflyer bei Dropbox liegt/lag.

Mit Hinblick auf BDA und Co hier in Deutschland gibt es nicht viele Alternativen..

Eine eigene OwnCloud[1] Instanz für die Mitglieder hätte neben den praktischen, einen nicht zu verachtenden symbolischen Wert. OwnCloud ist eine Opensource Alternative zu Dropbox. Weiterhin würde man mit solch einem Dienst ebenfalls die Parteimitgliedschaft attraktiver machen. Denkbar wäre sogar ein öffentlichkeits wirksamer Start eines solchen Dienstes für Parteimitglieder.

Solltet ihr es tatsächlich schaffen, relativ kurzfristig solch einen Dienst einzurichten, würdet ihr voll auf der aktuellen Medienwelle schwimmen. Ihr würdet OwnCoud und OpenSource[2] puschen und auch noch aktiv positive Berichterstattung für die Piraten erzeugen. Wir können viel Reden und Fordern, aber solange wir selbst nicht als positives Beispiel vorangehen, wird es uns an Glaubwürdigkeit fehlen.


Der Vorstand möge daher prüfen, ob und wie weit ein Betrieb einer eigenen OwnCloud möglich ist.

Der Vorstand möge, falls erforderlich, die benötigten Mittel für dieses Projekt freigeben.

Der Vorstand möge eine Inbetriebnahme kurz bis mittelfristig vorantreiben.



Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83152 / Benzin-Fördermitteltopf

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Heiko Philippski


Antrag:

Der Vorstand möge einen Benzin-Fördermitteltopf für den Wahlkampf in ländlichen Gebieten einzurichten.

Beschreibung:

Gerade Piraten in ländlichen Gegenden stehen vor dem Problem der Benzinkosten. Piraten die in weitläufigen Gebieten Plakate auf- und abhängen sowie weite Fahrten tätigen müssen um Materialen abzuholen haben hohe Mehraufwendungen bei den Benzinkosten als Piraten in dicht besiedelten Gebieten / Städten. Bereits im letzten Jahr gab es einen Piraten, der für den Wahlkampf in einem weitläufigen ländlichen Gegend, auf Benzinkosten auf über 500,- € kam. Da dies ihn in finanzielle Not brachte, haben Piraten spontan ihm Geld gespendet. Dies sollte jedoch nicht zur Regel werden. Damit Piraten in weitläufigen Gebieten nicht die finanzielle Last alleine tragen müssen, sollten die Piraten einen sog. Unterstützungstopf einrichten aus dem dann diese Piraten einen Zuschuss zu den Spritkosten bekommen können. Dieser Topf sollte nur für die Härtefalle sein und nicht für Piraten aus dicht besiedelten Gebieten und Städten. Entweder richtet der LAVO ein Budgettopf ein und / oder er sammelt für diesen Topf zweckgebundene Spenden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Unterstützung des FREE! MUSIC! Contest 2013 als CD-Pate

Datum:

  • 3. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den diesjährigen FREE! MUSIC! Contest des Musikpiraten e.V. als CD-Pate mit der Abnahme von 4 x 100 CDs zu je 250€ zu unterstützen. Die beantragte Gesamtsumme beträgt demnach 1000€.

Beschreibung:

Der FMC ist ein jährlich stattfindender Musik-Contest, welcher die Verbreitung, Unterstützung sowie Förderung freier Musik unter CC-Lizenzen fokussiert hat und durchaus auch international mittlerweile Beachtung findet. Als Piraten stehen wir für den freien Umgang mit kulturellen Gütern, ein moderneres Urheberrecht und würden mit der Unterstützung tendeziell implizit auch der Forderung unseres Wahlprogramms nach der Förderung alternativer Vertriebsmodelle nachkommen sowie die Verbreitung und Förderung freier Kultur generell unterstützen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - / Bereitstellung von Finanzmittel für Dokumentenscanner

Datum:

  • 14. November 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge beschließendie Finanzmittel für einen Dokumentenscanner bereitzustellen.

Beschreibung:

Nach Gesprächen mit Patrick Schiffer und Claudia Hagenschulte sowie Erörterung innerhalb der AG Technik NRW wurde der IST und SOLL Status analysiert. Um die Produktivität zu erhöhen und eine Arbeitserleichterung für die Verwaltung zu gewährleisten, ist es nötig einen Dokumentenscanner anzuschaffen. Es wurde ein Gerät evaluiert, welches mit dem Betriebssystem Linux kompatibel ist. Die Auswahl fiel auf den Brother ADS-2100 Dokumentenscanner. Die Kosten für das Gerät inkl. USB 2.0 Kabel 3m belaufen sich auf 376,20€. Eine Registrierung der 3 Jahre Herstellergarantie sowie die Installation und Einweisung wird von Tim Reuter übernommen. Es wird schnellstmöglich, nach Entscheidung des Vorstands, ein Termin mit Claudia Hagenschulte vereinbart. 

Gesamtkosten: 376,20€ inkl. MwSt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - Sonderausgabe Kompass-AG-Zeitung 2013.1

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Der Landesvorstand


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen die Sonderausgabe des Kompass „Kompass-AG-Zeitung 2013.1“ nicht für den Landesverband NRW zu bestellen oder zur Verfügung zu stellen. Ferner möge der Landesvorstand NRW die Empfehlung aussprechen, die betreffende Kompass-Ausgabe nicht lokal anzuschaffen, aus anderen Landesverbänden zu beziehen, zu verteilen oder zu bewerben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Carsten, Jens, Sasa, Ali, Christian, pakki, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82718 / Kalkulation Wahlkampf

Datum:

  • 20. Juni 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Hallo Vorstand,

anbei findet ihr die Kalkulation für die Wahlkampfveranstaltung an der Wahlkampfzentrale am Freitag, 21.6.2013

Die Kosten belaufen sich auf knapp 1.000 Euro. Die erwarteten Einnahmen auf etwa 1.050 Euro.

Unser Ziel war es die Kosten für die Verpflegung gering zu halten und dennoch kostendeckend zu sein.

Wir haben die Getränke auf Kommission, so dass das Ausfallrisiko nicht ganz so hoch ist.

Ich stelle hiermit den Antrag, dass der Landesverband eine Ausfallbürgschaft für etwaige Verluste bei dieser Wahlkampfveranstaltung übernimmt.

Wir rechnen mit etwa 100+x Besuchern.

Für alle Kosten sind die Büroleiter bisher privat aufgekommen. Es wäre sehr Schade, wenn das Risiko neben der ganzen Arbeit auch auf ihren Schultern lasten würde.

ps.: Ich bitte die späte Einreichung zu entschuldigen, aber Teile unserer Kosten standen bis in den Abend nicht fest.

Viele Grüße, Alexander Reintzsch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83122 / Domains beantragen

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • pakki

Unterstützer: Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner

Antrag:

Lieber Vorstand NRW,

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der 3 untenstehenden Domains für die Piratenpartei NRW für die neutrale Kampagne "stopwatching.eu".

Unterstützer sind Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner.

Folgende Domains werden von Tim Reuter angelegt und dem LV in Rechnung gestellt:

  • stopwatching.eu
  • stopwatching.net
  • stopwatching.de

Die Webseite wird Informationen zur Überwachung des europäischen Netzes durch den britischen Geheimdienst bereithalten. Desweiteren wird es ähnlich der Seite http://stopwatching.us oder http://wir-treten-zurueck.de einen Aufruf geben, der eine Beschwerde bei der europäischen Kommission weitergibt.

Untenstehend findet ihr die Kostenaufstellung von Timmy Reuter, der die Domains anmelden würde.

Gruss, pakki


Original-Nachricht --------

Hallo Pakki,

wie besprochen können die Domains schnell registriert werden:

  • Preise:
  • .de Domain = 5,35€ pro Jahr + 1,78€ einmalig Setup
  • .eu Domain = 11,00€ pro Jahr, kein Setup
  • .net Domain = 11,42€ pro Jahr, kein Setup

Gib mir kurz bescheid, dann kümmere ich mich um die Domains und leite diese direkt auf die passende Maschine weiter.

Viele Grüße Timm3y


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83155 / Nachtrag CSD Köln Finanzierung

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Mika Göckel


Antrag:

Hallo Vorstand,

nachher ist man immer schlauer.

Ich habe im Antrag zum Budget von gerade (#82807 Finanzantrag CSD Köln vom 27.6.13) leider Flyer vergessen. (https://pshop.igelity.de shop/article.php?&aid=197)

Wir brauchen 6.000 Stück. Die sind im PShop verfügbar zum Preis von 360,00 EUR (ich versuche, das nachzuverhandeln).

Ich bitte um einen Umlaufbeschluss.

Grüße, Mika


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, Stephy, pakki, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83143/ Bereitstellung von Finanzmittel zur Erweiterung unserer Backup NAS im Rechenzentrum

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Arndot

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,zwei weitere Festplatten, die für die Speicherung der Backups der NRW Server benötigt werden (innerhalb des Rechenzentrums), für den Einkaufspreis von 136,13€ pro Stück zu übernehmen.

Beschreibung:

Die aktuell vorhandene Backup Kapazität von 2TB der AGTechnik NRW reicht mittlerweile nicht mehr aus. Um weiterhin die Datensicherung zu gewährleisten sollten diese zwei Festplatten angeschafft werden um den Kapazitätsengpass zu beheben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 272,26€ inkl. MwSt. Festplatten Modell: Western Digital Red 3TB SATA (kompatibel mit QNAP NAS)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Wahlkampfmaterialien und Infostand Wermelskirchen

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:

  • Mike Galow

Unterstützer: Tobias Opitz, Ruben Kelevra

Antrag:

hiermit stelle ich einen Finanzantrag bezüglich Wahlkampfmaterialien und Infostand.

  • Material:
    • Flyer und Kabelbinder 100 €
    • Bestellung der Flyer erfolgt im PP-Shop
    • Kabelbinder bei Obi
  • Infostand:
    • Ebay Artikelnummer: 370842996345 bis max. 80 € mit Porto,Privatkauf von wkmiga
  • Gesamtsumme: voraussichtlich 180 €

Konto: Virtuelles Konto des Rheinisch- Bergischen Kreises


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - / Antrag auf Abschluss eines QSC ipfonie extended Vertrages im Rechenzentrum

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Vertrag für einen Anbindung der Telefonanlage im Rechenzentrum Düsseldorf mit der QSC AG über das Produkt ipfonie extended 20 Kanäle/300er Rufnummernblock sowie ipfonie Basic 1x rufnummer abzuschließen. Zudem wird eine Kündigung des vorhanden Sipgate Team Produkt beantragt.

Beschreibung:

Der Vorstand benutzt aktuell einen VoIP Service der Firma Sipgate. Bei diesem Sipgate Produkt "Team" handelt es sich um eine virtuelle Telefonanlage. Diese besitzt drei Telefonnummern wovon nur eine aktiv für eine Weiterleitung auf ein Presse Handy genutzt wird. Aktuell kostet dieses Produkt den Landesverband 35€ pro Monat.

Dieser Dienst kann kostengünstiger, mit erheblichen Mehrwert durch weitere Dienste, von der AGTechnikNRW bereitgestellt werden.

Aufgrund der auslaufenden Dienste, NRW Faxserver (Vorstands Fax, Abschaltung schnellstmöglich) sowie SipMumble Bridges (bisher von Thüringen bereitgestellt, endet 07.07.2013), benötigt die AG Technik NRW eine Telefonanbindung im Rechenzentrum Düsseldorf. Von dort können dann folgende Dienste über die unten genannten Produkte bereitgestellt werden:

  • Faxserver für den Vorstand (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Sip2Mumble Bridges (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Weiterleitung an Handynummern für Vorstand, Presse, etc.(Telefonkosten laut

QSC Preisliste)

  • optional, Anbindung von Satelitenbüros, Parteiorganisationen etc. (Ankommende

Verbindung keine Telefonkosten, ausgehende laut QSC Preisliste)

Da bisher die Presse Telefonummern des Sipgate Produktes kommuniziert wurde, soll diese Telefonnummer portiert werden. Es entstehen eventuell einmalige kosten für die Rufnummerportierung von max. 25€ inkl. MwSt.

Es werden folgende Produkte beantragt.

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 30,46€ inkl. MwSt. zzgl.

Telefoniegebühren, laut Preisliste, für die das Produkt ipfonie extended. (Vertragslaufzeit 12 Monate)

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 5,95€ inkl. MwSt. zzgl. einmalige

Einrichtung von 22,61€ für das Produkt ipfonie basic. (Mindestvertragslaufzeit 1 Monat)

Es wird beantragt folgende Produkte zu kündigen,

  • Sipgate Team, nach Absprache mit der AG Technik NRW. Die Kündigung ist zum

nächsten Abrechnungszeitraum im Folgemonat möglich.

  • Dieses Produkt wird bei der Umstellung nicht mehr benötigt. Die monatlichen

Gebühren von 35€ entfallen dann dementsprechend.

  • Die GesamtGrundgebühren pro Monat belaufen sich auf 36,41€ zzgl. Telefongebühren.
  • Die einmaligen Kosten belaufen sich auf 22,61€ zzgl. eventueller

Portierungsgebühr von max. 25€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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