NRW:2013-06-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.06.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.06.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
26.06.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
20.06.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
20.06.2013 - 550,99 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
20.06.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
20.06.2013 - 70.404,69 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
20.06.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
    • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf eine Plakatkarte

Datum:

  • 16. Mai 2013

Antragsteller:

Unterstützer: keine gesucht.

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen das eine Plakatkarte wie http://pk.piratenpartei-nrw.de/ oder http://pk.piraten-aachen.de/ bereitgestellt wird. Und auch für die Umsetzung des Beschlusses sorgen.

Beschreibung:

Eine solche Plakatkarte ist unerlässlich wenn man nachvollziehen will wo bereits Plakate hängen und wo noch nicht. Diese Karte hilft auch beim Nachvollziehen wo nach der Wahl noch Plakate hängen. Nur als reminder: Ab dem 22.06.2013 kann plakatiert werden.

Diskussion:

  • Anmerkung, dass beide Karten gleich sind. Unklar, ob die von Aachen einsatzbereit ist. Arndt wird sich mit Aachen in Verbindung setzen, um das zu klären. Jens würde da gerne bis nächste Woche die Meinung der AG Technik haben und den Antrag gerne auf nächste Woche vertagen.
  • Stand 20.6.13: Mike Nolte erläutert den Stand der Dinge. Die notwendigen Infos seien auf die Liste der AG ÖA gekippt, die Karte von seitics funktioniere wieder, die aus Aachen habe immer noch Bugs. Pakki erklärt, dass hier beide Seiten sich vernetzt haben und das an die AG Technik gegeben.
  • Arndt hat sich mit den Leuten kurzgeschlossen, es gibt noch zu klärende Probleme. Es wird aber dran gearbeitet.
  • Vorschlag pakki, den Antrag weiter zu vertagen, bis Rückmeldung von der AG Technik kommt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Jens, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #82238 / Antrag AG Technik zum Thema Firewall / Offsite-Location

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • AG Technik


Antrag:

Lieber Vorstand, wir haben die von euch veröffentlichte Ausschreibung mittlerweile ausgewertet und beantragen daher folgende Hardware für die AG Technik anzuschaffen:

  • Modul 1 Firewall:(wurde bereits angenommen)
    • bananabyte Gateprotect Firewall (#81696)
    • Bruttopreis: 4.893,24 €
  • Modul 2a Backup Server:
    • Delta Computer Backup Server (#81871)
    • Bruttopreis: 4.867,10 €
  • Einmalige Anschaffungskosten: 9.760,34€

sowie für den Server das folgende Housing zu vereinbaren:

  • Modul 2b Housing:
    • ConnectingBytes (Kambach) Housing (#81632)
    • Bruttopreis pro Monat: 201,11 €

Es können beim schon vorhandenen Housing zusätzliche Traffickosten entstehen. Preis pro weiteren TB = 23,80 € Brutto (aktueller externer Trafficverbrauch: ca.700 GB/pro Monat)

Beschreibung:

Die AG Technik hat auf ihrer letzten Sitzung alle eingereichten Angebot der Ausschreibung gesichtet und ausführlich über die geeigneten Lösungen diskutiert.

Wir haben uns jeweils für das günstigste Angebot entschieden, dass die Ausschreibungskritieren erfüllt. Dabei musste beim Modul 1 (Firewall) ein Angebot aussortiert werden, da es nicht den Kriterien entsprach. Der zweite Standort in einem anderen Rechenzentrum, in Düsseldorf, ist aus IT-Sicherheitsgründen nötig, da aktuell alle Daten nur an einem Standort gespeichert werden. Dies ist ein gravierender Schwachpunkt in unserem Backup Konzept, welches im "Desaster Recovery" Fall eine schnellstmögliche Datenwiederherstellung garantieren soll. Zudem verweisen wir auf die Begründung zur Ausschreibung aus der letzten Vorstandssitzung. Wir bitten die angehängten Dokumente in dieser Form nicht zu veröffentlichen, da von einigen Firmen keine Genemigung vorliegt die Angebote zu veröffentlichen. Einer Veröffentlichung in anonymisierter Form würden wir begrüßen. Mit freundlichen Grüßen, die Mitglieder der AG Technik NRW

Diskussion:

  • Der Vorstand möchte für diesen Beschluss gerne die Meinung der Schatzmeisterin haben. Daniel fragt, was hier so teuer ist. Tim erläutert die technischen Details sowie nochmals die Notwendigkeit hierfür. Die Planung würde für die nächsten drei bis fünf Jahre ausreichen. Frage pakki, ob man da ggf. noch andere LVs mit reinnehmen kann und muss das kurzzeitig entschieden werden. Der Antragsteller sieht durchaus zeitliche Dringlichkeit, da das Thema bereits seit einem 3/4 Jahr diskutiert wird.
  • Kai: Die Frage ist nicht ob, sondern wann das umgesetzt werden muss. Die Firewall kann zur Preisüberprüfung noch einmal an die AG Technik zurückgehen, aber er bittet darum, hier Kosten und Nutzen abzuwägen. Es stellt sich nur die Frage, ob man das machen sollte bevor eine detaillierte Budgetplanung im LV steht. Ob das nun zwingend im Wahlkampf sein muss, ist eine andere Frage. Es ist korrekt, dass wir ein großes Problem haben, wenn das im Wahlkampf abraucht. Das Problem bestand auch schon im letzten Jahr.
  • Jens würde das gerne als Punkt im Budgetplan haben. Bevor der Budgetplan steht, möchte er das Geld nicht freigeben. Anmerkung von Kai, dass es sich hier bei nicht um eine hohe Summe handelt. Das stimmt in diesem Zusammenhang einfach nicht. Verweis auf die Angebote im Ticket. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es wesentlich teurer wird, wenn der Ernstfall eintritt.
  • Die Module könnten auch getrennt abgestimmt werden. Carsten würde zumindest gerne über die Firewall abstimmen und würde aus diesem Grund den Antrag für die zusätzlichen Infostandpakete zurückziehen, da dies ungefähr dem gleichen Wert entspricht.
  • Stand 20.6.13: Stephy arbeitet derzeit an einem Budgetplan, der aber noch nicht fertig ist. Deswegen würde Stephy den Antrag gerne noch um eine Woche vertagen. Jens erläutert noch einmal die Diskussion der letzten Woche und betont, dass sich der Vorstand über die Notwendigkeit der Investition im Klaren ist. Könnte auch im Umlauf entschieden werden. Stephy erklärt, dass das nächste Woche abgestimmt werden könne.

Antrag auf Vertagung Modul 2:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Modul 1 ist angenommen. Wenn der Budgetplan steht, kann über den Rest abgestimmt werden. Grobe Zeitplanung etwa 2 Monate. Die AG Technik stimmt einer Vertagung der Abstimmung über Modul unter der Bedingung zu, dass der Punkt auf der TO bleibt.

Sonstiger Antrag - #82335 / Erteilung Kontenvollmacht

Datum:

  • 14. Juni 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich

Unterstützer: Ines Schorsch, Alios, Christian Nissen, solsken, Thomas Weijers

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, zur Unterstützung & Entlastung der Landesschatzmeisterin, dass eine weitere Kontovollmacht (Landesvorstands Mitglied / oder Claudia) vergeben wird um Überweisungen tätigen zu können.


Diskussion:

  • Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat mit ihm gesprochen und erläutert den Antrag noch einmal und würde gerne Stephys Meinung hören.
  • Stephy:Das Thema wurde bereits in der letzten Periode von ihr angesprochen und wurde damals abgelehnt. Mit guten Grund. Es gibt ein gutes Schatzmeisterteam, welches die Abläufe beschleunigen würde. Die Karte und der TAN-Generator liegen bei Stephy und können dort von anderen Vorstandsmitgliedern abgeholt werden. Es wäre aber schon sinnvoll, dies einmal zu regeln. Das wäre etwas für die GO.
  • Alios erklärt, dass im BuVo formell drei Kontenvollmachten vergeben wurden und stellt die Überlegung an, ob das oben beschriebene Vorgehen formal korrekt ist. Stephy beruhigt, dass das bei temporärer Übergabe kein Problem ist, wenn die Übergabe schriftlich festgehalten wird. Stephy ist es nur wichtig, dass es ein Vorstandsmitglied ist.
  • Christian fragt an dieser Stelle nach der Meinung der anwesenden Basis, ob es Bedenken bezüglich des geplanten Vorgehen gibt. Es werden keine diesbezüglichen Bedenken geäußert.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, wie das bei einer Neuwahl geregelt würde. Würde die Stellvertretung dann durch die Basis oder durch den LaVo geregelt. Antwort, dass es durch den LPT geregelt würde, wenn es auf der TO steht. Ansonsten ist es Sache des dann amtierenden Vorstands, dies in der GO zu regeln.
  • Alios hat kurz wegen der Kontenvollmacht recherchiert. Diese sind schriftlich zu hinterlegen und empfiehlt, dies noch einmal abzuklären. Es sei auch ein Unterschied, ob der LPT einen zweiten Schatzmeister ablehnt oder aber eine zweite Person mit Kontovollmacht ausgestattet wird. Zustimmung aus dem Zuhörerraum. Auch mit schriftlicher Übergabe ist das kritisch zu sehen. Mit Bankvollmacht wäre man auf der sicheren Seite. Hinweis auf das (Vorstands-)LQFB.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, ob bisher nur Stephy eine Kontovollmacht hat. Korrekt so.
  • Die Haftung ist bei ehrenamtlich Tätigen etwas anders als bei Unternehmen, doppelte Unterschriften sind bei uns nicht nötig und auch bei derzeitigem Kontenstand nicht möglich.
  • Hinweis auf Finanzordnung §5, der Schatzmeister kann Zugang zum Konto gewähren.Frage, ob es dann mitgeteilt wird, wer die Vollmacht hat und ob der Vorstand nicht einen Antrag diesbezüglich an den LPT stellen wird.
  • Stephy schlägt vor, dass der Vorstand intern klärt, wie sie hier weiter vorgehen wollen.

Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #83063: Antrag auf Unterstützung für http://antiprism.eu & Klage vor EUGH

Datum:

  • 26. Juni 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

moin.

Ich beantrage, dass der Landesvorstand NRW beschliesst, das

Manifest der Piratenparteien gegen Online-Spionage http://antiprism.eu/de/

zu unterzeichnen und die Webseite mit einem Logo der Piratenpartei NRW untenstehend als Signatur zu kennzeichnen. Wir sind mit Bayern der mitgliederstärkste Landesverband der deutschen Piratenpartei und das wäre ein wichtiges Zeichen gegen diese Machenschaften der amerikanischen Regierung/Geheimdienste namens PRISM.

Die Forderungen dieses Manifestes wurden mit vielen Piraten weltweit in kürzester Zeit formuliert und als Webseite aufgesetzt. Bitte lest euch den Text aufmerksam durch.

Ich beantrage Folgendes:

1. dass unser Logo darunter steht 2. dass wir den Text in Auszügen auf unserer Webseite veröffentlichen 3. ich bin mit einigen Piraten in der Planung, wie wir mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen können und die USA und Grossbritannien für Online-Spionage und Verstösse gegen §8, dem Recht auf Privatsphäre verklagen. Ich würde gerne unsere rechtliche Abteilung dahingehend einplanen und gegebenenfalls externe kostenfreie juristische Beratung von internationalen Anwälten innerhalb der Piratenparteien hinzuziehen. Hierzu beantrage ich im Falle einer Klage finanzielle Unterstützung durch den Landesverband NRW in einer noch festzulegenden Höhe.

https://en.wikipedia.org/wiki/European_Convention_on_Human_Rights#Article_8_-_privacy


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #82999 Teil 1 Spende an Bürgerzentrum Schuhfabrik Ahlen (BÜZ)

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Mistabreed, Michael Ortner, Salva

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen einen Spendenbeitrag in Höhe von 70€ an das Bürgerzentrum Schuhfabrik Ahlen zu gewähren. Der Betrag soll vom vKV Konto Kreis Warendorf durch den Landesvorstand an das BÜZ überwiesen werden.

Beschreibung:

Das BÜZ ist ein eingetragener Verein, dessen Räumlichkeiten kostenfrei für verschiedenste Veranstaltungen ohne Verzehrzwang genutzt werden können. So haben wir im vergangenen Jahr (2012) dort mehrfach Stammtische abgehalten und auf Wunsch sogar einen Internetzugang bekommen. Wir möchten diese Initiative durch eine Spende unterstützen. Als Spender besteht für uns weiterhin die Möglichkeit uns auf der Homepage des BÜZ zu präsentieren Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 2 Spende an Bürgerzentrum Schuhfabrik Ahlen (BÜZ)

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Mistabreed, Michael Ortner, Salva

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen einen Spendenbeitrag in Höhe von 50€ an das Bürgerzentrum Schuhfabrik Ahlen zu gewähren. Der Betrag soll vom vKV Konto Kreis Warendorf durch den Landesvorstand an das BÜZ überwiesen werden.

Beschreibung:

Das BÜZ ist ein eingetragener Verein, dessen Räumlichkeiten kostenfrei für verschiedenste Veranstaltungen ohne Verzehrzwang genutzt werden können. So haben wir in diesem Jahr (2013) dort anläßlich des Tag des Wassers den Film "Water makes Money" zeigen können und werden das Angebot des BÜZ auch im Bundestagswahlkampf nutzen. Wir möchten diese Initiative durch eine Spende unterstützen. Als Spender besteht für uns weiterhin die Möglichkeit uns auf der Homepage des BÜZ zu präsentieren. Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 3 Budget für Büropiraten Kreis WAF

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Mistabreed, Michael Ortner, Salva

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen den Büropiraten im Kreis Warendorf ein Budget in Höhe von 25€ aus dem vKV-konto Kreis Warendorf zu bewilligen.

Beschreibung:

Dieses Budget soll für Büromaterialien (Briefumschläge, Edding, Klebeband etc) sowie Portokosten und Kopierkosten zur Verfügung stehen. Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 4 Modellierballons

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte im Auftrag von Pia Hermans

Unterstützer: Gigi, Mistabreed, Michael Ortner

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen Pia Hermans eine Rechnung für Modellierballons in Höhe von 53,81€ aus dem vKV-Konto Kreis Warendorf zu erstatten. (Rechnungsnr ACC10019481 vom 12.06.13 Balloon Company Dorsten)

Beschreibung:

Anläßlich des jährlich stattfindenden Vitusfest am 16.06.13 in der Gemeinde Everswinkel wollten wir auch Schwerter und Tierfiguren aus Modellierballons anbieten. da die Modellierballons nicht rechtzeitig geliefert wurden, konnte diese Aktion nicht gezeigt werden. Dennoch werden wir die Modellierballons im anstehenden Bundestagswahlkampf an Infoständen verbrauchen. Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf Ergänzung: Der zu erstattende Betrag in Höhe von 53,81€ soll nicht ausgezahlt werden, sondern dem vKV-Konto Kreis Warendorf als Spende gutgeschrieben werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 5 Bestellung Pshop Werbemittel

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Mistabreed, Salva, Michael Ortner

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem vKV-Budget Kreis Warendorf, den Betrag von 100,00 € für folgende Anschaffungen freizugeben oder die Bestellung zu veranlassen: Aus dem PShop: Flyermodell 3x 8€ und 1x 9€, 33€ https://pshop.igelity.de/shop/?&cat=11

Aufkleber: Wissen ist für alle da, 1x 100St. 7€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=111

Aufkleber Signet mit webadresse: 3x 100St. je 7€ 21€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=19

250 Modellierballons je 3€/50Stück 15€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=11

Einkaufschips 100 St. in weiß 100 St. je 12€. 24€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=168 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=149 Gesamt: 100€

Beschreibung:

Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 6 Schminkutensilien

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte im Auftrag von Inga Blumberg

Unterstützer: Gigi, Salva, Mistabreed

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen Inga Blumberg Auslagen für Schminkutensilien in Höhe von 34,16€ aus dem vKV- Konto Kreis Warendorf zu erstatten.

Beschreibung:

Anläßlich des jährlich stattfindenden Vitusfest am

16.06.13 in der Gemeinde Everswinkel haben wir Präsenz gezeigt und uns unter unserem Piratenpavillion mit einer Kinderschminkaktion beteiligt. Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf Ergänzung: Der zu erstattende Betrag soll nicht ausgezahlt werden, sondern dem vKV Konto Kreis Warendorf als Spende gutgeschrieben werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82999 Teil 7 Werbemittel

Datum:

  • 23. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte im Auftrag von Mistabreed

Unterstützer: Mistabreed, Salva, Gigi

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen von Mistabreed aufgebrachte Kosten für Werbemittel ( Magnetschilder groß, Stoffbeutel und Signetaufkleber) in Höhe von 45,00€ aus dem vkV- Konto Warendorf zu erstatten.

Beschreibung:

Auf dem BPT in Neumarkt ergab sich die spontane Gelegenheit o.g. Artikel zu erwerben. Der Wunsch Werbung auch mit dem Fahrzeug zu machen besteht schon länger. Ergänzung: Der Betrag von 45,00€ soll nicht ausgezahlt sondern dem vKV Warendorf gespendet werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82807 Finanzantrag CSD Köln

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Mika Göckel


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die Durchführung des CSD Köln ein Budget von 1.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Das Budget wird für folgende Positionen verwendet: Solidaritätsbeitrag CSD-Parade: 270 EUR Standgebühr auf CSD-Strassenfest: ??? EUR Material: 6K CSD Aufkleber: 187,47 EUR (ausgelegt vom KV Köln) Material: 12K Buttons ??? EUR Eventualkosten Miete Generator, Musikanlage (teilweise vorhanden) ???

Als Verantwortliche für das Budget sollen Mika Göckel, stellv. Vorsitzender KV Köln und Jaimie Grund, Beisitzer KV Köln, bestimmt werden. Die Einzelpositionen sind nach der Veranstaltung zeitnah mit der Landeschatzmeisterei abzurechnen. Nicht in Anspruch genommenes Budget geht zurück. Auf der Wiki-Seite des CSD-Köln (https://wiki.piratenpartei.de/CSD/K%C3%B6ln/2013#Spendenaufruf) wird zu Spenden aufgerufen, eingehende Zweck-Spenden sollen die Kosten vorrangig decken. Nicht verwendetes Material steht anderen CSD Veranstaltungen und dem weiteren Wahlkampf zur Verfügung.

Beschreibung:

Die Piratenpartei ist die Einzige der in Landesparlamenten vertretenen Parteien, die die vorbehaltlose Gleichberechtigung von LGBT nicht nur fordert, sondern sich sogar in das Grundsatzprogramm geschrieben hat. Alle anderen fordern je nach politischer Großwetterlage mal mehr und mal weniger und lassen sich im Zweifelsfall erst durch höchstrichterliche Urteile von ihrem kleinbürgerlichen Weltbild abbringen. Auch wenn mit dem Gleichstellungsurteil zum Ehegattensplitting bei eingetragenen Lebenspartnerschaften wieder ein Etappenziel erreicht wurde, geht der Kampf weiter -- vor allem auch der Kampf um die Akzeptanz in der Bevölkerung.

Der CSD Köln ist mit über einer Million Besuchern eine der größten Veranstaltungen zu diesem Thema weltweit. Ein Großteil davon sind potentielle Wähler, wenn sie denn nur wüssten, was die Piraten zu diesem Thema zu sagen haben. Deshalb müssen wir diese Chance gerade im Wahljahr intensiv nutzen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82926: Antrag auf 50€ pro Kreisverband vom Landesverband

Datum:

  • 24. Juni 2013

Antragsteller:

  • Martin Kesztyüs

Unterstützer: Fizz, KuJo, Martin Böckel...

Antrag:

wie mit Sasa abgesprochen beantrage ich hiermit, dass der Landesverband NRW 50€ jedem Wahlkreis zukommen lässt, um die Werbung für die Direktkandidaten finanziell zu fördern.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Finanzantrag - #82926: Antrag auf 50€ pro Kreisverband vom Landesverband

Datum:

  • 24. Juni 2013

Antragsteller:

  • Martin Kesztyüs

Unterstützer: Fizz, KuJo, Martin Böckel...

Antrag:

wie mit Sasa abgesprochen beantrage ich hiermit, dass der Landesverband NRW 50€ jedem Wahlkreis zukommen lässt, um die Werbung für die Direktkandidaten finanziell zu fördern.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82928: Antrag auf 100€ pro Wahlkreis vom Landesverband

Datum:

  • 24. Juni 2013

Antragsteller:

  • Martin Kesztyüs


Antrag:

Ich beantrage hiermit, dass der Landesverband NRW 100€ jedem Wahlkreis zukommen lässt, um die Werbung für die Direktkandidaten finanziell zu fördern.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83007 Antrag auf Budget für das LSG

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:

  • Melano Gärtner


Antrag:

mit Rücksprache meiner Richterschaft und dem LaVor, beantragt das LSG NRW hiermit ein eigenes Budget in Höhe von 500 € mit der Option nicht ausgegebene Gelder an die Schatzmeisterei zurückfließen zu lassen. In diesem Budget sind keine Ausgaben enthalten, die nach §16 Abs.(2) S.2 geregelt sind/werden.

Sofern der Antrag bewilligt wurde, möge der LaVor darüber befinden, dass das LSG NRW über die bewilligten Geldmittel in Eigenregie verfügen kann. (Entsprechende Nachfrage an die AG Recht wurde vom LSG gestellt, da ein SG nicht mit einem Vorstand eines z.B. KV zu vergleichen ist, die ein eigenes Bankkonto haben usw.). Sofern die AG Recht keine Bedenken sieht, würden wir demnach ein Konto auch anschaffen


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83018 Antrag aus vKV-Budget Solingen für 10.000 Direktkandidatenflyer

Datum:

  • 25. Juni 2013

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit stellen wir, Jan Ulrich Hasecke, Gerhard Raeder und Alexander Reintzsch den Antrag auf Freigabe eines Budget von 225,00 Euro zur Anschaffung von 10.000 Direktkandidatenflyern aus dem virtuellen Kreisbudget der kreisfreien Stadt Solingen.

Mit diesem Flyer wollen wir im Wahlkreis aktiv die Bürger über unseren Direktkandidaten informieren und ihn noch bekannter machen. Der Wahlkreis erstreckt sich über 3 Städte. Wir hoffen, dass andere Werbemittel dann von diesen getragen werden. ;)


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - 26.06.2013
  1. 83029: Finanzantrag - Pavillion für die StädteRegion Aachen - Aachen Land

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Bertram Eckert

Unterstützer: Udo Pütz Thomas Göttgens Czossi Marc Salgert Kai Baumann Sait Baskaya Rudi E. Lennartz Monika Schlösser Troubleshooter Pirat52222

Antrag:

die StädteRegion Aachen - Aachen Land mit den Städten Baesweiler, Herzogenrath, Alsdorf, Eschweiler, Würselen, Stolberg, Monschau und den Gemeinden Roetgen und Simmerath benötigt einen Pavillion.

Beschreibung:

Die StädteRegion Aachen benötigt einen Pavillion als Wahlkampf- unnd Infostand, der Stand wird mit Aufschriften etwa 450 Euro kosten. Der vKV Aachen will die Kosten zum Teil durch Spenden aufbringen; für die nicht durch Spenden gedeckten Kosten bis 450 Euro soll der Fehlbetrag durch Mittel des vKV StädteRegion Aachen ausgeglichen werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #83013: Antrag auf Ballonpumpen

Datum:

  • 26. Juni 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 148,00 Euro für die Anschaffung von 50 Ballonpumpen für den Einsatz zusammen mit den beschafften Modellierballons.

Beschreibung:

Die Modellierballons sind ein sehr gutes Werbemittel am Infostand und finden reißenden Absatz und ziehen Jung und Alt an den Stand. Um sie aufzublasen sind gute Ballonpumpen notwendig. Die Staffelpreise für die Ballonpumpen sind ab 50 Stück günstig. Da wir etwa so viele Kreise haben sind die Ballonpumpen ein gutes Komplementär zu den Modellierballons und könnten mit diesen verteilt werden. Die Stückkosten betragen unter 3 Euro und die Qualität ist sehr gut, sollte also einige Monate dienstbar sein.

Anzuschaffen wären diese über http://www.eventdepot.de/Ballons-Ballonzubehoer-Handpumpe-Profi-fuer-Modellierballons-lila-Faster-Blaster-2/a39976691_u4794_zb5b6c3a0-aeb8-4add-b57f-7776d98ecd6b/ Der Versand ist kostenfrei. Als Lieferadresse bitte ich die Berti zu verwenden.

Der Preis ist bei dieser Staffel unschlagbar. Auch die Qualität ist hochwertig.

Beschluss des Vorstands

Antrag
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Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #82871 Antrag auf Abänderung eines Vorstandsbeschluss zum Lager der AG Technik

Datum:

  • 24. Juni 2013

Antragsteller:


Antrag:

im Ticket #80396 habt ihr dankenswerterweise beschlossen ein Lager für die Technik des Landesverbandes anzuschaffen. Zum damaligen Zeitpunkt gingen wir vom Lager in Mülheim an der Ruhr aus. Wir haben auf unserem Treffen am Wochenende diese Option Mülheim nochmals diskutiert und uns dafür ausgesprochen das Lager in Essen, direkt an der A40 zu präferieren.

Daher stellt die AG Technik folgenden Antrag.

Der Landesvorstand ändert seinen Beschluss zum Ticket 80396 vom 23.05.2013 ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-23_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380396_.2F_Antrag_der_AG_Technik_NRW_auf_Lager_f.C3.BCr_Technik ) ab in:

"Der Landesverband mietet für die sachgerechte Lagerung, der durch den Landesverband angeschafften Technik, ein zentrales Lager in Essen [1] an. Die Größe des Lages beträgt 4 1/2 qm. Das Budget beträgt dafür monatlich 110 Euro. Des Weiteren beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder der Arbeitsgruppe Technik mit der Einrichtung und Verwaltung des Lagers, nebst Inventarisierung."


Beschluss des Vorstands

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Finanzantrag - #83032: Fahrtkostenbudget und Beauftragung Krähnnest 3. Quartal

Datum:

  • 26. Juni 2013

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: ebi_cc, Wutze, berndpirat, XtraTobi

Antrag:

Hiermit beantragen wir die für Übernahme von Fahrtkosten und sonstige Kosten für Mitglieder des Krähennests ein Budget in Höhe von € 1.500 (tausendfünfhundert) für das dritte Quartal 2013.

Beschreibung:

Die Pod- und Vodcaster des Krähennestes versuchen, auf möglichst vielen Veranstaltungen der Piratenpartei anwesend zu sein. Hier entstehen regelmäßig Kosten, die auf Dauer eine Belastung für den einzelnen bedeuten können. Um diese Barriere verschwinden zu lassen, bitten wir um Übernahme der Fahrtkosten und Verpflegungspauschale gemäß Reisekostenordnung. Zuletzt wurde am 27.03.2013 dem Budgetantrag für das zweite Quartal (€ 750) einstimmig zugestimmt. Für die Wahlkampfphase, wo insgesamt mehr und auch bundesweite Aktionen, wie zum Beispiel "Freiheit statt Angst" in Berlin, von Interesse sind, erhoffen wir uns ein entsprechend höheres Budget. Bericht 2. Quartal: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Podcast/Quartalsberichte

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Sonstiger Antrag - #83078: Sommerfest im Floragarten am 08.09.2013

Datum:

  • 26. Juni 2013

Antragsteller:

  • Solsken, Wahlkampfkoordinatoren


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den Park "Floragarten" Ecke Kronenstraße / Bilker Allee für den 08.09.2013 zu reservieren / mieten.

Des Weiteren möge der Vorstand beschließen, ein Catering bei der "florabar" [1] für ca. 50 Personen zu bestellen, sodass die Listenkandidaten (auch aus anderen LVs, alle werden eingeladen) in Ruhe interviewt werden können.

Beschreibung:

An diesem Datum soll im Floragarten das große Bürgerfest "Piraten im Alltag" stattfinden. Des Weiteren soll hier auch die Endphase / der Wahlkampfendspurt (zwei Wochen vor der Wahl) eingeläutet werden.

"Piraten im Alltag" soll durch folgende Infostände dargestellt werden: 1. Verlagsfreie Bücher [evtl. Joachim Paul-Signaturstunde] 2. Musikpiraten und AG/AK Bildung stellen lizenzfreie Schulbücher vor und verteilen Liederbücher 3. Infostand von einem Pflegeverband 4. Tierschutzverein kann Würstchen verkaufen 5. Bühne mit GEMA-freier Musik / verlagsfreien Bands 6. Hüpfburg Piratenschiff [2]

Antragsteller und Umsetzungsverantwortliche: Wahlkampfkoordination (Ansprechpartner: Ines, Solsken)

[1] http://www.florabar.de/ [2] http://www.idee-media.com/fun/huepfe/schiff.html

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Finanzantrag - #83080 Übernahme der Fahrt- und Übernachtungskosten für den Wahlkampfauftakt in Berlin für die Wahlkampfkoordination

Datum:

  • 26. Juni 2013

Antragsteller:

  • Solsken


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für Fahrt- und Übernachtung in Berlin für die Wahlkampfkoordinatoren Ines Schorsch und Christina Mädge für das Wochenende 29./30.06. (Wahlkampfauftakt) zu übernehmen.

Beschreibung:

Da die Veranstaltung den offiziellen Wahlkampfauftakt darstellt, ist die Unterstützung und Begleitung unserer Kandidaten von essenzieller Bedeutung. Insbesondere das Vorbereiten von und auch das Soufflieren bei Interviews hat sich in der Vergangenheit als sehr nützlich erwiesen. Des Weiteren ist auch die Vernetzung zwischen den Koordinatoren auf Bundes- und Landesebene auch im RL zu pflegen und auszubauen.

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Sonstiger Antrag - #83082 Drachebootrennen

Datum:

  • 26. Juni 2013

Antragsteller:

  • Dirk Pullem


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, sich an den Kosten für das Event Drachenboot-Festival 2013 in Dortmund in einer selbst festzusetzenden Höhe zu beteiligen.

Beschreibung:

Am Sonntag den 14.07 findet am Dortmunder Phönixsee das diesjährige Drachenbbot Festival mit einem "Drachenbootrennen für Jedermann" statt. Dieses Familienfest erlaubt es den NRW Piraten mit einem eigenen Team bei diesem Fest teilzunehmen und dabei auf uns aufmerksam zu machen. Jedes Team erhält im Teambereich einen 3*6m große Fläche auf dem auch ein Gartenpavillon aufgebaut werde darf. Der Platz würde damit genau für zwei unserer beschriftetet Pavillons reichen. Die Gesamtkosten für unsere Teilnahme bei dieser Veranstaltung wird bei ca. 580,-EUR liegen. Wir würden uns daher freuen wenn sich Landesverband an diesen Kosten beteiligen würde.

Weiter Informationen zu dem Event: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Drachenbootrennen2013 / http://www.drachenboot-dortmund.de/

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Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


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Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


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Sonstiges

Thema

  • Bestellen von Wahlprogrammbroschüren

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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