NRW:2013-06-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.06.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.06.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
27.06.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
27.06.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
27.06.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
27.06.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
27.06.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
27.06.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
    • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf eine Plakatkarte

Datum:

  • 16. Mai 2013

Antragsteller:

Unterstützer: keine gesucht.

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen das eine Plakatkarte wie http://pk.piratenpartei-nrw.de/ oder http://pk.piraten-aachen.de/ bereitgestellt wird. Und auch für die Umsetzung des Beschlusses sorgen.

Beschreibung:

Eine solche Plakatkarte ist unerlässlich wenn man nachvollziehen will wo bereits Plakate hängen und wo noch nicht. Diese Karte hilft auch beim Nachvollziehen wo nach der Wahl noch Plakate hängen. Nur als reminder: Ab dem 22.06.2013 kann plakatiert werden.

Diskussion:

  • Anmerkung, dass beide Karten gleich sind. Unklar, ob die von Aachen einsatzbereit ist. Arndt wird sich mit Aachen in Verbindung setzen, um das zu klären. Jens würde da gerne bis nächste Woche die Meinung der AG Technik haben und den Antrag gerne auf nächste Woche vertagen.
  • Stand 20.6.13: Mike Nolte erläutert den Stand der Dinge. Die notwendigen Infos seien auf die Liste der AG ÖA gekippt, die Karte von seitics funktioniere wieder, die aus Aachen habe immer noch Bugs. Pakki erklärt, dass hier beide Seiten sich vernetzt haben und das an die AG Technik gegeben.
  • Arndt hat sich mit den Leuten kurzgeschlossen, es gibt noch zu klärende Probleme. Es wird aber dran gearbeitet.
  • Vorschlag pakki, den Antrag weiter zu vertagen, bis Rückmeldung von der AG Technik kommt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Jens, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #82238 / Antrag AG Technik zum Thema Firewall / Offsite-Location

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • AG Technik


Antrag:

Lieber Vorstand, wir haben die von euch veröffentlichte Ausschreibung mittlerweile ausgewertet und beantragen daher folgende Hardware für die AG Technik anzuschaffen:

  • Modul 1 Firewall:(wurde bereits angenommen)
    • bananabyte Gateprotect Firewall (#81696)
    • Bruttopreis: 4.893,24 €
  • Modul 2a Backup Server:
    • Delta Computer Backup Server (#81871)
    • Bruttopreis: 4.867,10 €
  • Einmalige Anschaffungskosten: 9.760,34€

sowie für den Server das folgende Housing zu vereinbaren:

  • Modul 2b Housing:
    • ConnectingBytes (Kambach) Housing (#81632)
    • Bruttopreis pro Monat: 201,11 €

Es können beim schon vorhandenen Housing zusätzliche Traffickosten entstehen. Preis pro weiteren TB = 23,80 € Brutto (aktueller externer Trafficverbrauch: ca.700 GB/pro Monat)

Beschreibung:

Die AG Technik hat auf ihrer letzten Sitzung alle eingereichten Angebot der Ausschreibung gesichtet und ausführlich über die geeigneten Lösungen diskutiert.

Wir haben uns jeweils für das günstigste Angebot entschieden, dass die Ausschreibungskritieren erfüllt. Dabei musste beim Modul 1 (Firewall) ein Angebot aussortiert werden, da es nicht den Kriterien entsprach. Der zweite Standort in einem anderen Rechenzentrum, in Düsseldorf, ist aus IT-Sicherheitsgründen nötig, da aktuell alle Daten nur an einem Standort gespeichert werden. Dies ist ein gravierender Schwachpunkt in unserem Backup Konzept, welches im "Desaster Recovery" Fall eine schnellstmögliche Datenwiederherstellung garantieren soll. Zudem verweisen wir auf die Begründung zur Ausschreibung aus der letzten Vorstandssitzung. Wir bitten die angehängten Dokumente in dieser Form nicht zu veröffentlichen, da von einigen Firmen keine Genemigung vorliegt die Angebote zu veröffentlichen. Einer Veröffentlichung in anonymisierter Form würden wir begrüßen. Mit freundlichen Grüßen, die Mitglieder der AG Technik NRW

Diskussion:

  • Der Vorstand möchte für diesen Beschluss gerne die Meinung der Schatzmeisterin haben. Daniel fragt, was hier so teuer ist. Tim erläutert die technischen Details sowie nochmals die Notwendigkeit hierfür. Die Planung würde für die nächsten drei bis fünf Jahre ausreichen. Frage pakki, ob man da ggf. noch andere LVs mit reinnehmen kann und muss das kurzzeitig entschieden werden. Der Antragsteller sieht durchaus zeitliche Dringlichkeit, da das Thema bereits seit einem 3/4 Jahr diskutiert wird.
  • Kai: Die Frage ist nicht ob, sondern wann das umgesetzt werden muss. Die Firewall kann zur Preisüberprüfung noch einmal an die AG Technik zurückgehen, aber er bittet darum, hier Kosten und Nutzen abzuwägen. Es stellt sich nur die Frage, ob man das machen sollte bevor eine detaillierte Budgetplanung im LV steht. Ob das nun zwingend im Wahlkampf sein muss, ist eine andere Frage. Es ist korrekt, dass wir ein großes Problem haben, wenn das im Wahlkampf abraucht. Das Problem bestand auch schon im letzten Jahr.
  • Jens würde das gerne als Punkt im Budgetplan haben. Bevor der Budgetplan steht, möchte er das Geld nicht freigeben. Anmerkung von Kai, dass es sich hier bei nicht um eine hohe Summe handelt. Das stimmt in diesem Zusammenhang einfach nicht. Verweis auf die Angebote im Ticket. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es wesentlich teurer wird, wenn der Ernstfall eintritt.
  • Die Module könnten auch getrennt abgestimmt werden. Carsten würde zumindest gerne über die Firewall abstimmen und würde aus diesem Grund den Antrag für die zusätzlichen Infostandpakete zurückziehen, da dies ungefähr dem gleichen Wert entspricht.
  • Stand 20.6.13: Stephy arbeitet derzeit an einem Budgetplan, der aber noch nicht fertig ist. Deswegen würde Stephy den Antrag gerne noch um eine Woche vertagen. Jens erläutert noch einmal die Diskussion der letzten Woche und betont, dass sich der Vorstand über die Notwendigkeit der Investition im Klaren ist. Könnte auch im Umlauf entschieden werden. Stephy erklärt, dass das nächste Woche abgestimmt werden könne.

Antrag auf Vertagung Modul 2:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Modul 1 ist angenommen. Wenn der Budgetplan steht, kann über den Rest abgestimmt werden. Grobe Zeitplanung etwa 2 Monate. Die AG Technik stimmt einer Vertagung der Abstimmung über Modul unter der Bedingung zu, dass der Punkt auf der TO bleibt.

Sonstiger Antrag - #82335 / Erteilung Kontenvollmacht

Datum:

  • 14. Juni 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich

Unterstützer: Ines Schorsch, Alios, Christian Nissen, solsken, Thomas Weijers

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, zur Unterstützung & Entlastung der Landesschatzmeisterin, dass eine weitere Kontovollmacht (Landesvorstands Mitglied / oder Claudia) vergeben wird um Überweisungen tätigen zu können.


Diskussion:

  • Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat mit ihm gesprochen und erläutert den Antrag noch einmal und würde gerne Stephys Meinung hören.
  • Stephy:Das Thema wurde bereits in der letzten Periode von ihr angesprochen und wurde damals abgelehnt. Mit guten Grund. Es gibt ein gutes Schatzmeisterteam, welches die Abläufe beschleunigen würde. Die Karte und der TAN-Generator liegen bei Stephy und können dort von anderen Vorstandsmitgliedern abgeholt werden. Es wäre aber schon sinnvoll, dies einmal zu regeln. Das wäre etwas für die GO.
  • Alios erklärt, dass im BuVo formell drei Kontenvollmachten vergeben wurden und stellt die Überlegung an, ob das oben beschriebene Vorgehen formal korrekt ist. Stephy beruhigt, dass das bei temporärer Übergabe kein Problem ist, wenn die Übergabe schriftlich festgehalten wird. Stephy ist es nur wichtig, dass es ein Vorstandsmitglied ist.
  • Christian fragt an dieser Stelle nach der Meinung der anwesenden Basis, ob es Bedenken bezüglich des geplanten Vorgehen gibt. Es werden keine diesbezüglichen Bedenken geäußert.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, wie das bei einer Neuwahl geregelt würde. Würde die Stellvertretung dann durch die Basis oder durch den LaVo geregelt. Antwort, dass es durch den LPT geregelt würde, wenn es auf der TO steht. Ansonsten ist es Sache des dann amtierenden Vorstands, dies in der GO zu regeln.
  • Alios hat kurz wegen der Kontenvollmacht recherchiert. Diese sind schriftlich zu hinterlegen und empfiehlt, dies noch einmal abzuklären. Es sei auch ein Unterschied, ob der LPT einen zweiten Schatzmeister ablehnt oder aber eine zweite Person mit Kontovollmacht ausgestattet wird. Zustimmung aus dem Zuhörerraum. Auch mit schriftlicher Übergabe ist das kritisch zu sehen. Mit Bankvollmacht wäre man auf der sicheren Seite. Hinweis auf das (Vorstands-)LQFB.
  • Frage aus dem Zuhörerraum, ob bisher nur Stephy eine Kontovollmacht hat. Korrekt so.
  • Die Haftung ist bei ehrenamtlich Tätigen etwas anders als bei Unternehmen, doppelte Unterschriften sind bei uns nicht nötig und auch bei derzeitigem Kontenstand nicht möglich.
  • Hinweis auf Finanzordnung §5, der Schatzmeister kann Zugang zum Konto gewähren.Frage, ob es dann mitgeteilt wird, wer die Vollmacht hat und ob der Vorstand nicht einen Antrag diesbezüglich an den LPT stellen wird.
  • Stephy schlägt vor, dass der Vorstand intern klärt, wie sie hier weiter vorgehen wollen.

Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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