NRW:2013-06-13 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.06.2013

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Organisatorisches

• Datum: 13.06.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

entschuldigt abwesend

• Stephanie Nöther

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 06.06.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Carsten Trojahn

• Werbemittel
• Personalgedöns

Berichte Statistik

• Mitglieder

14.06.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

14.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

14.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

14.06.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

14.06.2013 - 75.891,51 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

14.06.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

• 24. Mai 2013

Antragsteller:

• Andreas Friebe

Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex. Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt. Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert. Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.

• Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #82168 / Beauftragung mit Gamescom-Orga

Datum:

• 11. Juni 2013

Antragsteller:

• Mike Nolte

Antrag:

Ich beantrage die Beauftragung mit der Durchführung der Gamescom-Orga für den LV NRW, damit nicht wie 2012 eine Verwirrung bezüglich der Zuständigkeit entsteht, die letztlich bewirkte, dass gar keine Aktion stattfand.

Beschreibung:

Per Beschluss vom 11.06.2013 empfiehlt der KVor Köln dem LVor NRW Mike Nolte mit der Gamescom-Orga zu beauftragen.

Nachdem die Piratenpartei zur Gamescom 2012 keine Aktion hatte, regt Mike Nolte an, die Orga für die Gamescom 2013 zu übernehmen. Mike Nolte war diesbezüglich bereits 2011 erfolgreich tätig.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #82151 / Tischflaggen aus dem Kreisbudget

Datum:

• 11. Juni 2013

Antragsteller:

• Claudia Steimann

Unterstützer: Claus Palm, Jeannine Tembaak

Antrag:

Antrag auf Bestellung zweier Tischflagen zu je 28,50 €

Beschreibung:

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=81

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82196 / Fahrtkostenbudget

Datum:

• 12. Juni 2013

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 250€ an die Jungen Piraten NRW e.V. vorzuschießen - dieses Budget ist auch als Vorschusskredit bekannt - um Fahrtkosten decken zu können.

Beschreibung:

Die Jungen Piraten NRW e.V. kriegen vermehrt Anfragen zu Podiumsdiskussionen und Ähnlichem. Um solche Termine wahrnehmen zu können, muss man teilweise einen längeren Anfahrtsweg in Kauf nehmen.

Bspw.: Unterschriftenleistung beim Notar in Köln, Podiumsdiskussion die in Duisburg oder Münster stattfinden oder der Besuch von Landesmitgliederversammlungen anderer Jugendorganisationen sind nur einige Beispiele.

Dabei sollen nur Beauftragte (Beautragter ist jede*r der im Namen des Vorstands beauftragt wurde) und Vorstände die Möglichkeit haben, auf dieses Budget zurückzugreifen: Jede Erstattung mit regulären Beschluss/Umlaufbeschluss.

Sollte es in einem Monat bspw. kaum die Notwendigkeit bestehen, dass Fahrtkosten anfallen, so würde das Budget welches nicht ausgegeben wurde aufgestockt oder zurückerstattet werden können. Dies erspart der Schatzmeisterei der Piraten viel Arbeit und macht es nicht notwendig bei jeder Fahrt/Reise die Schatzmeisterin in NRW zu belasten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #82243 / Wahlplakate für die StädteRegion Aachen

Datum:

• 13. Juni 2013

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Czossi (Koordinator AG Wahlen StädteRegion Aachen),Marc Salgert (Direktkandidat WK 87 Aachen I), Kai Baumann (Direktkandidat WK 88 Aachen II),Rudi E. Lennartz (Ratsmitglied Stadt Eschweiler),Sait Başkaya (Ratsmitglied Stadt Aachen)

Antrag:

die StädteRegion Aachen mit den Städten Baesweiler, Herzogenrath, Alsdorf, Eschweiler, Würselen, Aachen, Stolberg, Monschau und den Flächengemeinden Roetgen und Simmerath, hat mindestens 1500 Stellen um Plakate aufzuhängen. Jede Stelle sollte mit 2 Plakaten bestückt werden. Deshalbe beantragen wir 3000 Hohlkammerplakate vom Landesverband NRW zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Beschreibung:

Im Schnellwahlkampf zur Landtagswahl NRW 2012 haben wir alleine in Aachen Stadt 600 Hängeplätze mit 1200 Hohlkammerplakaten bestückt. Wegen der zögerlichen Belieferung wurden die meisten Plätze zuerst mit kleineren Altplakaten geblockt, die zwischendurch ersetzt wurden, sind also zweimal behängt worden.

Die Anzahl der in der ganzen StädteRegion aufgehängeten Plakate war begrenzt durch das zugeteilte Material. Wir möchten diesmal auch in die Fläche mehr Plakate bringen als im letzten Jahr. Das wird auch einige Monate später, bei den Kommunalwahlen erforderlich sein, um die Piraten dabei so aufzustellenwie wir uns das alle wünschen. Für die Kommunalwahlen werden wir sicherlich noch mehr Plakate benötigt als für die Bundestagswahl. Auch braucht man sich keine Sorgen um das Aufhängen dieser Menge zu machen, selbst wenn alle 3000 Plakate auf einmal einträfen wären die in wenigen Tagen an Ort und Stelle.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #82212 / Direktkandidatenplakate Kreis Warendorf

Datum:

• 12. Juni 2013

Antragsteller:

• Andreas Schulte

Unterstützer: Salva, Mistabreed, HerkulesAmStart

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung von Plakaten mit dem abgebildeten Direktkandidaten Sebastian Wiesendahl für den Kreis Warendorf zu genehmigen. Die anfallende Rechnung in Höhe von 320,00€/200St. sollen von unserem vKV-Konto WAF übernommen werden.

Beschreibung:

Wir möchten erreichen, dass jeder Wähler im Kreis Warendorf mit dem Namen Sebastian Wiesendahl auf dem Stimmzettel zur BTW 2013 auch ein Gesicht verbinden kann.

Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-10_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf eine Plaktkarte

Datum:

• 16. Mai 2013

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: keine gesucht.

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen das eine Plakatkarte wie http://pk.piratenpartei-nrw.de/ oder http://pk.piraten-aachen.de/ bereitgestellt wird. Und auch für die Umsetzung des Beschlusses sorgen.

Beschreibung:

Eine solche Plakatkarte ist unerlässlich wenn man nachvollziehen will wo bereits Plakate hängen und wo noch nicht. Diese Karte hilft auch beim Nachvollziehen wo nach der Wahl noch Plakate hängen. Nur als reminder: Ab dem 22.06.2013 kann plakatiert werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #82186 / Nachbeschluss: Versandkosten Schirme

Datum:

• 12. Juni 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage das Budget für die Bestellung von Sonnenschirmen um 105 Euro netto für die damals noch unbekannten Versandkosten zu erhöhen. Ursprungsticket ist die 73826.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82187 / Nachbeschluss: Versandkosten Stehtische

Datum:

• 12. Juni 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage das Budget für die Bestellung von Stehtischen um 174 Euro netto für die damals noch unbekannten Versandkosten zu erhöhen. Ursprungsticket ist die 73826.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82210 / Modellierballons

Datum:

• 12. Juni 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage die Beschaffung vom 10.000 Modellierballons zu einem Gesamtpreis von 500 Euro inkl. Versandkosten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad