NRW:2013-06-06 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.06.2013

---

Organisatorisches

• Datum: 06.06.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 29.05.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

06.06.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

06.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

06.06.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#81388 / E-Mail-Adressen von den letzten Undelivered Mails aus der Mitgliederdatenbank gelöscht

Hallo,

ich möchte euch darüber in Kenntnis setzen, dass ich die E-Mail-Adressen der Mitglieder entfernt habe, bei denen die letzte E-Mail als unzustellbar zurück gekommen ist.

Damit haben ca. 350 Mitglieder keine gültige E-Mail-Adresse angegeben. Ich denke in Anbetracht des Aufwands und der Kosten, die das verursacht, sollte der Vorstand hier einen Handlungsbedarf erkennen.

Teilweise haben diese Mitglieder aber noch Telefonnummern hinterlegt. Man könnte sie also anrufen und bitten die E-Mail-Adresse anzugeben.

Andernfalls gäbe es noch die Möglichkeit die Piratenpartei-NRW-E-Mail-Adresse einzurichten. Dort ein Passwort per Zufall zu vergeben und dann an diese Personen einen Brief per Post zu schicken. Dies kann man dann sogar als besonderen Service der Piratenpartei NRW sehen. Das Passwort ist nach dem Anmelden zu ändern. Ich denke, das kann man so einrichten, dass dies bei der ersten Anmeldung geschehen muss.

Dann würde man sich eine Menge Aufwand und Porto sparen, wenn die Leute ihre Nachrichten und Einladungen also per E-Mail an die Piratenpartei-NRW-E-Mail-Adresse geschickt bekämen. Sie können sich die E-Mail-Adresse ja auch als Weiterleitung einrichten, wenn sie mögen. Wie das geht, das kann man ja alles in einer kurzen Erklärung im Brief schildern und zusätzlich auf der Webseite verankern.

Falls der Vorstand an dem Verfahren Interesse hat, dann würde ich mich über einen Besuch des Generalsekretärs bei einer der nächsten AG Technik-Sitzungen freuen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

#33340 / Unfallversicherung der (ehrenamtlich tätigen) Piraten bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft durch Landesverbände

Derzeit gibt es keine Möglichkeit des Abschlusses einer Unfallversicherung für die Aktiven in der Piratenpartei vom Bundesverband aus. Proklamierter Grund: Kein Geld.

Die Landesverbände sind somit auf sich selbst gestellt. Bekannt ist, dass der LV Hamburg hier eine breitest mögliche Absicherung ihrer Mitglieder bereits vor einiger Zeit herbei geführt hat. Weitere Landesverbände sollten diesem Beispiel folgen.

Empfohlen wird des Abschlusses einer Unfallversicherung für nicht privat versicherte Unfallrisiken der aktiven, ehrenamtlich tätigen Piraten in den jeweiligen Landesverbänden und im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland.

Die Hintergründe und wesentlichen Aspekte der Versicherung stellen sich wie folgt dar:

Die _gesetzliche Unfallversicherung_ greift zu Gunsten von Parteimitgliedern, respektive ehrenamtlich Tätigen für die Absicherung von Unfällen bei Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten für die Piratenpartei _nicht_.

Für einen Unfallversicherungsschutz ist der Abschluss einer freiwilligen Versicherung im Ehrenamt bzw. für ehrenamtliche Betätigung möglich und aber auch - falls gewünscht - erforderlich (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII).

Die in letzter Zeit häufig diskutierte Absicherung all unserer ehrenamtlich tätigen "Amts- und Funktionsträger" ist ausschließlich bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) durchzuführen. Andere Berufsgenossenschaften kommen nicht in Betracht. "*Die "Knappschaft" ist ausdrücklich nicht zuständi*g! Private Unfallversicherungen sind teuer und schließen zumeist u.a. das Ehrenamt nicht mit ein.

Für die freiwillige Versicherung ist ein Amt oder eine leitende, projektbezogene Tätigkeit notwendig. Die Personen müssen nicht namentlich benannt werden, es kann aber ein Personenkreis erfasst werden. Kosten liegen bei 2,73 Euro pro Kopf pro Jahr. Die Tätigkeiten müssen grob beschrieben werden, eine genau Bezeichnung ist nicht zwingend notwendig.

#81249 / Untergeordnete Gliederung hat im PShop bestellt

Hallo LV Nordrhein-Westfalen,

die Gliederung KV Rhein-Erft-Kreis hat soeben im PShop eine Bestellung aufgegeben, für die ihr als übergeordnete Gliederung genehmigungspflichtig und ggf. Rechnungsempfänger seid, weil KV Rhein-Erft-Kreis keine eigene Sage-Debitorennummer besitzt.

Ihr könnt die Bestellung bis einschließlich 31.05.2013 unter folgendem Link genehmigen oder ablehnen: https://pshop.igelity.de/settings/order.php?oid=673 Die bestellende Gliederung wird über eure Genehmigung bzw. Ablehnung per E-Mail benachrichtigt. Wenn ihr nichts macht, gilt die Bestellung als abgelehnt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #81571 / Scanner für Verwaltung

Datum:

• 3. Juni 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

ich beantrage Dokumentenscanner mit Einzug für die Archivierung / Bearbeitung der Totholzpost in der Verwaltung.

Beschreibung:

Mein eigener Scanner hat leider keinen Einzug, die Bearbeitung einer Postsendung ist extrem mühselig und zeitaufwändig. Ihr würdet damit meine Arbeit erleichtern und mir helfen, Zeit zu sparen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #81593 / Finanzantrag sowie Ticket #73826 - Sonnenschirme

Datum:

• 4. Juni 2013

Antragsteller:

• fg1967

Antrag:

Für das neue Design (Sonnenschirme+ evtl. Stehtische) für die Infostände der Piratenpartei, stelle ich hiermit schon mal vorsorglich den Finanzantrag auf die Druckvorkosten:

• 150,00 EUR netto (einmalige Druckvorkosten)
• evtl. Bedruckten Tischplatte: Druckvorkosten: 200,00 EUR netto (beinhaltet Siebdruckfilme)

• max. Betrag 350 € zzgl. MwSt.

Bei Einzelversendung betragen die Versandkosten für ein Komplettset inkl. Mwst 21 €. Bei positivem Beschluss, werde ich für die entsprechenden Lieferanschriften nach Ticket die Preise für den Direktversand berechnen lassen.

Beschreibung:

ich bitte um kurzfristige Entscheidung ob die fehlenden Sonnenschirme des letzten Wahlkampfes (s. Ticket #73826) und Vorstandsbeschluss vom 13.02.2013 mit aus der neuen Sammelbestellung erfüllt werden sollen.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Sonnenschirm-Sammelbestellungen

Der Einkaufspreis gem. Beschluss vom 13.02.2013 würde bei gleicher Bestellmenge bei verbesserter Qualität und besserem Lieferanten (direkt Hersteller) gleich bleiben. Und auch den vielen anderen KV´s zu Gute kommen. Die Erstellung erfolgt über die SG Gestaltung nach Vorgaben des Herstellers. Dateien wurde bereits weitergeleitet. Entscheidung steht noch aus.Dies ist eine einmalige Investition und würde der Gesamtpartei zu Gute kommen und für alle zukünftigen Nachbestellungen bis zum nächsten CI-Linienwechsel zur Verfügung stehen.

Für Rückfragen stehe ich natürlich zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #81631 / Aufstockung Budget Junge Piraten

Datum:

• 4. Juli 2013

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Der Vorstand beschließt das Budget für Werbemittel der Jungen Piraten NRW e.V. auf 1.500€ aufzustocken.

Beschreibung:

Wir treten in eine Wahlkampfphase ein und benötigen daher mehr Geld als im letzten Jahr. Ein Budget hat den Vorteil, dass keine aktive Zahlung notwendig ist, d.h. dass das Geld beim Landesverband der Piratenpartei NRW bleibt. Aus dem Budget sollen Flyer, Giveaways und Co erzeugt werden. Hauptsächlich also Druckerzeugnisse und ähnliches. Budget welches nicht ausgegeben wird, bleibt regulär auf dem Konto der Piraten NRW.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #81631 (Teil II)/ Der Vorstand beschließt ein Budget über 500€ an die Jungen Piraten NRW e.V. vorzuschießen, um Fahrkosten decken zu können.

Datum:

• 4. Juli 2013

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget über 500€ an die Jungen Piraten NRW e.V. vorzuschießen, um Fahrkosten decken zu können.

Beschreibung:

In der Wahlkampfzeit stehen viele Termine an die schlichtweg Geld kosten. Um die Jungen Piraten NRW e.V. angemessen vertreten zu können und nicht durch finanzielle Schwierigkeiten aus dem Rennen zu werfen, benötigen wir die Möglichkeit von Finanzen unabhängig NRW-weit Termine wahrnehmen zu können.

Das Budget sollte aus buchungstechnischen Gründen im _vorraus_ an die Jungen Piraten NRW e.V. ausgeschüttet werden und wird im Nachgang das verbliebene Geld zurückerstattet.

Dies erspart der Schatzmeisterei der Piraten viel Arbeit und macht es nicht notwendig bei jeder Fahrt/Reise die Schatzmeisterin in NRW zu belasten.

Da ich auf dem Stammtisch der Piraten in Ratingen am Donnerstag bin, werde ich nicht persönlich teilnehmen können.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #81423 / Infostand Herzogenrath 02.06.2013

Datum:

• 1. Juni 2013

Antragsteller:

• Kai Baumann

Unterstützer: Thomas Göttgens, Udo Pütz

Antrag:

Stellvertretend für die Piraten in Herzogenrath beantrage ich für den Infostand, Morgen am Sonntag 02.06.2013 in Herzogenrath, zum dortigen Burgfest (Verkausoffener Sonntag) die Kostenübernahme für die Standgebühr, 30,00 € + Mehrwertsteuer.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Da vKV unter 250,00€ reicht hier eine weitere Stimme.

Finanzantrag - #81510 / Bereitstellung von Finanzmittel für diverse Komponenten für Wahlkampfzentrale berti149

Datum:

• 3. Juni 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter i.A. der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die Finanzmittel für folgende Komponenten für die Wahlkampfzentrale bereitzustellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 334,70€ inkl. MwSt.

Beschreibung:

Am 30. und 31. Mai waren Mitglieder der AG Technik in der berti um dort die Arbeitsräume aufzubauen und einzurichten. Ein Raum wurde komplett mit Computer bestückt und bereitgestellt.

Leider mussten wir feststellen, dass wir doch noch ein paar Ersatzteile benötigen.

1. Aufgrund der bisher ungetesteten Computer aus der ehemaligen Wahlkampfzentrale G2A wurden folgende Probleme festgestellt:

• Computer besitzen kein DVD Laufwerk, Einrichtung nicht möglich, da Boot-CD nicht geladen werden kann.
• Hierfür werden 4x DVD Laufwerke und SATA Kabel benötigt, die Kosten belaufen sich auf 65,11€ für 4 Computer.
• Zwei Laufwerke konnten von uns aus älteren Computern verwendet werden.

2. Leider haben wir ein IP Telefon zu wenig bestellt. Die Kosten für das fehlende Cisco SPA 303 IP-Telefon belaufen sich auf 82,34€.

3. Unsere Monitore haben einen integrierten USB Hub, hierfür benötigen wir 6x USB Anschlusskabel, unser vorhandenes Kontingent ist bereits verwendet. Die Kosten für 6x USB 2.0 1,8m USB Kabel belaufen sich auf 14,64€.

4. Leider haben unsere Computer und Monitore keine Lautsprecher, um wenigstens einen Arbeitsplatz pro Raum mit Lautsprechern auszustatten sollen 3x Stereo Lautsprecher angeschafft werden. Die Kosten für 3x Genius Lautsprecher SP-S 110 belaufen sich auf 27,31€

5. Der vorhandene Digitale Kopierer Sharp AR-161 ist voll funktionsfähig, eine Ersatztrommel ist auch noch vorhanden, leider ist der Toner fast erschöpft. Um das Gerät weiterhin zu betreiben um Kopien anzufertigen benötigen wir einen Toner. Der Toner hat eine Druckleistung von ca. 15.000 Seiten, die Kosten für den Toner belaufen sich auf 145,30€.

Wir bitten den Vorstand um eine kurzfriste Entscheidung bis Montag den 03.06.2013 um 15.30 Uhr, damit eine Bestellung unverzüglich getätigt werden kann. Am Mittwoch den 05.06.2013 wollen wir weiter in der Wahlkampfzentrale arbeiten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Sasa, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad