NRW:2013-06-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.06.2013

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Organisatorisches

• Datum: 06.06.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 29.05.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

06.06.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

06.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

06.06.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

06.06.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

#33340 / Unfallversicherung der (ehrenamtlich tätigen) Piraten bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft durch Landesverbände

Derzeit gibt es keine Möglichkeit des Abschlusses einer Unfallversicherung für die Aktiven in der Piratenpartei vom Bundesverband aus. Proklamierter Grund: Kein Geld.

Die Landesverbände sind somit auf sich selbst gestellt. Bekannt ist, dass der LV Hamburg hier eine breitest mögliche Absicherung ihrer Mitglieder bereits vor einiger Zeit herbei geführt hat. Weitere Landesverbände sollten diesem Beispiel folgen.

Empfohlen wird des Abschlusses einer Unfallversicherung für nicht privat versicherte Unfallrisiken der aktiven, ehrenamtlich tätigen Piraten in den jeweiligen Landesverbänden und im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland.

Die Hintergründe und wesentlichen Aspekte der Versicherung stellen sich wie folgt dar:

Die _gesetzliche Unfallversicherung_ greift zu Gunsten von Parteimitgliedern, respektive ehrenamtlich Tätigen für die Absicherung von Unfällen bei Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten für die Piratenpartei _nicht_.

Für einen Unfallversicherungsschutz ist der Abschluss einer freiwilligen Versicherung im Ehrenamt bzw. für ehrenamtliche Betätigung möglich und aber auch - falls gewünscht - erforderlich (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII).

Die in letzter Zeit häufig diskutierte Absicherung all unserer ehrenamtlich tätigen "Amts- und Funktionsträger" ist ausschließlich bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) durchzuführen. Andere Berufsgenossenschaften kommen nicht in Betracht. "*Die "Knappschaft" ist ausdrücklich nicht zuständi*g! Private Unfallversicherungen sind teuer und schließen zumeist u.a. das Ehrenamt nicht mit ein.

Für die freiwillige Versicherung ist ein Amt oder eine leitende, projektbezogene Tätigkeit notwendig. Die Personen müssen nicht namentlich benannt werden, es kann aber ein Personenkreis erfasst werden. Kosten liegen bei 2,73 Euro pro Kopf pro Jahr. Die Tätigkeiten müssen grob beschrieben werden, eine genau Bezeichnung ist nicht zwingend notwendig.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #81423 / Infostand Herzogenrath 02.06.2013

Datum:

• 1. Juni 2013

Antragsteller:

• Kai Baumann

Unterstützer: Thomas Göttgens, Udo Pütz

Antrag:

Stellvertretend für die Piraten in Herzogenrath beantrage ich für den Infostand, Morgen am Sonntag 02.06.2013 in Herzogenrath, zum dortigen Burgfest (Verkausoffener Sonntag) die Kostenübernahme für die Standgebühr, 30,00 € + Mehrwertsteuer.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Da vKV unter 250,00€ reicht hier eine weitere Stimme.

Finanzantrag - #81510 / Bereitstellung von Finanzmittel für diverse Komponenten für Wahlkampfzentrale berti149

Datum:

• 3. Juni 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter i.A. der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die Finanzmittel für folgende Komponenten für die Wahlkampfzentrale bereitzustellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 334,70€ inkl. MwSt.

Beschreibung:

Am 30. und 31. Mai waren Mitglieder der AG Technik in der berti um dort die Arbeitsräume aufzubauen und einzurichten. Ein Raum wurde komplett mit Computer bestückt und bereitgestellt.

Leider mussten wir feststellen, dass wir doch noch ein paar Ersatzteile benötigen.

1. Aufgrund der bisher ungetesteten Computer aus der ehemaligen Wahlkampfzentrale G2A wurden folgende Probleme festgestellt:

• Computer besitzen kein DVD Laufwerk, Einrichtung nicht möglich, da Boot-CD nicht geladen werden kann.
• Hierfür werden 4x DVD Laufwerke und SATA Kabel benötigt, die Kosten belaufen sich auf 65,11€ für 4 Computer.
• Zwei Laufwerke konnten von uns aus älteren Computern verwendet werden.

2. Leider haben wir ein IP Telefon zu wenig bestellt. Die Kosten für das fehlende Cisco SPA 303 IP-Telefon belaufen sich auf 82,34€.

3. Unsere Monitore haben einen integrierten USB Hub, hierfür benötigen wir 6x USB Anschlusskabel, unser vorhandenes Kontingent ist bereits verwendet. Die Kosten für 6x USB 2.0 1,8m USB Kabel belaufen sich auf 14,64€.

4. Leider haben unsere Computer und Monitore keine Lautsprecher, um wenigstens einen Arbeitsplatz pro Raum mit Lautsprechern auszustatten sollen 3x Stereo Lautsprecher angeschafft werden. Die Kosten für 3x Genius Lautsprecher SP-S 110 belaufen sich auf 27,31€

5. Der vorhandene Digitale Kopierer Sharp AR-161 ist voll funktionsfähig, eine Ersatztrommel ist auch noch vorhanden, leider ist der Toner fast erschöpft. Um das Gerät weiterhin zu betreiben um Kopien anzufertigen benötigen wir einen Toner. Der Toner hat eine Druckleistung von ca. 15.000 Seiten, die Kosten für den Toner belaufen sich auf 145,30€.

Wir bitten den Vorstand um eine kurzfriste Entscheidung bis Montag den 03.06.2013 um 15.30 Uhr, damit eine Bestellung unverzüglich getätigt werden kann. Am Mittwoch den 05.06.2013 wollen wir weiter in der Wahlkampfzentrale arbeiten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Sasa, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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