NRW:2013-05-23 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.05.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.05.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
23.05.2013 - 6083/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
23.05.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
23.05.2013 - 1.095,20 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
23.05.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
23.05.2013 - 84.883,39 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
23.05.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

GO

  • Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
  • Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.
  • Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmehrheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird. Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
  • Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern. Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.
  • Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • GO wird um eine Woche verschoben, da nicht alle da sind.

Stand 16.5.13: Ist aufgrund anderer Aktivitäten in der letzten Woche durchgegangen, Jens wird sich in der nächsten Woche dran setzen.

Sonstiger Antrag - #80097 / BZV Köln I

Datum:

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Hiermit beantrage ich die Auflösung als Maßnahme gegen den Bezirksverband Köln durch den Landesvorstand und die Bestätigung durch die nächste Landesmitgliederversammlung nach §16 des Parteiengesetzes.

PartG § 16 Maßnahmen gegen Gebietsverbände (1) Die Auflösung und der Ausschluß nachgeordneter Gebietsverbände sowie die Amtsenthebung ganzer Organe derselben sind nur wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei zulässig. In der Satzung ist zu bestimmen, 1. aus welchen Gründen die Maßnahmen zulässig sind 2. welcher übergeordnete Gebietsverband und welches Organ dieses Verbandes sie treffen können. (2) Der Vorstand der Partei oder eines übergeordneten Gebietsverbandes bedarf für eine Maßnahme nach Absatz 1 der Bestätigung durch ein höheres Organ. Die Maßnahme tritt außer Kraft, wenn die Bestätigung nicht auf dem nächsten Parteitag ausgesprochen wird. (3) Gegen Maßnahmen nach Absatz 1 ist die Anrufung eines Schiedsgerichts zuzulassen.

Beschreibung:

Der Bezirksverband Köln ist seit über 3 Jahren nicht mehr handlungsfähig. Da die letzte Maßnahme gegen den BZV Köln im Jahre 2010 aufgrund §16 Abs.2 außer Kraft gesetzt wurde, muß diese Maßnahme erneut ausgesprochen und durch die nächste Landesmitgliederversammlung bestätigt werden.

Diskussion:

Frage, welche Möglichkeiten hat der LV überhaupt, diese "Karteileiche" aufzulösen. Der BZV wurde aufgrund von formalen Fehlern nicht aufgelöst. Diese ist durch das Parteiengesetz §16, Abs.2 geregelt. Jens sieht sich ohne Rat von dritten nicht im Stande hier eine fundierte Entscheidung zu treffen. Carsten verweist auf die Satzung. Die Regelungen des Parteiengesetzes stehen im Antrag.

Frage zu den Konsequenzen? Auch Bezirksverbänden stehen Gelder aus der Parteienfinanzierung zu. Wenn der BZV reaktiviert wird, könnte er ggf. Gelder nachfordern. In wieweit das dann durchsetzbar wäre, ist an dieser Stelle unklar.

Frage Sasa, was dagegen spricht, den nächsten LPT darüber entscheiden zu lassen? Jens erklärt noch einmal, dass er sich gerne einmal ein Gesamtbild machen würde.

Jens stellt den Antrag auf Vertagung 80097 Teil I und II

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja, Pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #80097 / BZV Köln II

Datum:

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Hiermit beantrage ich im Falle der negativen Beschlußlage zum Antrag_1 der Maßnahme gegen den BZV Köln die Einsetzung eines Notvorstandes für den Bezirksverband Köln nach § 29 BGB durch das Amtsgericht Köln, bestehend aus dem Aachener Verwaltungspiraten Kai Bauman und den Vorsitzenden der Kreisverbände Bonn (Michael Wisniewski) und Köln (Thomas Hegenbarth).

Beschreibung:

Diese drei Kreise (Aachen, Bonn, Köln) vertreten die Mehrheit der Mitglieder des Bezirksverbandes Köln. Sie wurden jeweils mit einer Mehrheit innerhalb Ihrer Kreise gewählt und genießen daher das Vertrauen der Mitglieder eine korrekte Arbeit durchzuführen bis entweder ein neuer Satzungsgemäßer Vorstand eingesetzt oder der BZV aufgelöst wurde.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #79675 / Durchführung einer Umfrage

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella


Antrag:

Der LaVor NRW möge bitte -ähnlich wie der Bundesvorstand (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/Umfrage_24476_Umfrage_zu_Liquid_Democracy.pdf) - folgende Umfrage initiieren, die der Landesvorstand NRW an seine Mitglieder verteilen möge. (Wer keine Email-Adresse hinterlegt hat, soll per Brief angeschrieben werden)

Beschreibung:

  • Ausgangslage:

Zur Zeit werden viele personelle Ressourcen (teilweise auch finanzielle) in die Entwicklung von Tools gesteckt, die mehr Basisbeteiligung ermöglichen. Grund: Weil wir die Partei der Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung sind. Aber was, wenn wir Tools entwickeln oder verbessern, uns über Satzungen und Geschäftsordnungen den Kopf zerbrechen und am Ende machen nicht mehr Leute mit als bisher bei LPTs und im LQFB?

  • Ziel der Umfrage:
    • 1. Ermittlung, ob der Basis ihre momentanen Möglichkeiten, sich an Entscheidungsprozessen in der Piratenpartei zu beteiligen, ausreichen, oder ob die Notwendigkeit gesehen wird, zusätzlich weitere Beteiligungsmöglichkeiten zu etablieren, wie beispielsweise eine SMV, einen dezentraler Parteitag, Online-Parteitage, Briefwahlen o.ä.
    • 2. Falls deutlich mehr Mitglieder an dieser Umfrage teilnehmen sollen, als bei einem LPT durchschnittlich zugegen sind und sich eine deutliche Mehrheit mehr Beteilungsmöglichkeiten wünscht, wäre noch herauszufinden, wie diese Beteilungsmöglichkeiten gestaltet sei sollen.
  • Fragenteil:
    • 1. Nimmst Du an Landesparteitagen teil?
      • a) Ja, an jedem
      • b) Ja, an den meisten
      • c) Ja, aber selten
      • d) Nein

Wenn bei 1 nicht a angekreuzt wurde

  • 1a. Was sind die Gründe für den Fernbleiben?
    • a) Entfernung zu Groß (Anreise problematisch, Unterkunft und Verpflegung zu

Teuer, Verdienstausfall etc...)

    • b) Zeitmangel
    • c) Nicht an den behandelten Punkten interessiert / Ergebnisse für mich nicht

relevant

    • d) Sonstiges / Freitext _______________

2. Nimmst Du an Bundesparteitagen teil?

  • a) Ja, an jedem
  • b) Ja, an den meisten
  • c) Ja, aber selten
  • d) Nein

Wenn bei 2 nicht a angekreuzt wurde 2a. Was sind die Gründe für den Fernbleiben?

  • a) Entfernung zu Groß (Anreise problematisch, Unterkunft und Verpflegung zu

Teuer, Verdienstausfall etc...)

  • b) Zeitmangel
  • c) Nicht an den behandelten Punkten interessiert / Ergebnisse für mich nicht

relevant

  • d) Sonstiges / Freitext _______________

3. Nimmst Du an Kreismitgliederversammlungen/Kreisparteitagen teil?

  • a) Ja, an jedem
  • b) Ja, an den meisten
  • c) Ja, aber selten
  • d) Nein

Wenn bei 3 nicht a angekreuzt wurde 3a. Was sind die Gründe für den Fernbleiben?

  • a) Entfernung zu Groß (Anreise problematisch, Unterkunft und Verpflegung zu

Teuer, Verdienstausfall etc...)

  • b) Zeitmangel
  • c) Nicht an den behandelten Punkten interessiert / Ergebnisse für mich nicht

relevant

  • d) Sonstiges / Freitext _______________

4. Nimmst Du an LQFB teil?

  • a) regelmäßig
  • b) manchmal (z.B. alle paar Wochen)
  • c) selten (z.B. nur vor Parteitagen)
  • d) nie, Freitext: warum nicht: _______________

5. Nimmst Du an Treffen von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften oder sonstigen Gruppen der Piraten teil, in denen politische oder organisatorische Entscheidungen vorbereitet werden? Mehrfachankreuzen möglich

  • a) Stammtisch
  • b) Mumblesitzungen
  • c) Konferenzen / Barcamps
  • d) sonstige Real-Live-Treffen
  • e) nie, Freitext: warum nicht: _______________

6. Wie machst Du sonst noch bei uns mit (z.B. Wiki, Piratenpad, Lime-Survey, ...)? Mehrfachantwort möglich:

  • a) Wiki
  • b) Piratenpad
  • c) Lime-Survey
  • d) Diskussionen in Sozialen Netzwerken (Blogs, Twitter, Facebook etc.)
  • e) sonstiges Freitext: _________________________________________
  • f) nix

7. Wünschst Du dir mehr Beteilungsmöglichkeiten, um bei wichtigen politischen oder organisatorischen Entscheidungen mitbestimmen zu können? (mehrere Antworten möglich)

  • a) ja, auf Bundesebene
  • b) ja, auf Landesebene
  • c) ja, auf lokaler Ebene
  • d) nein

7a. Falls ja: Möchtest Du hauptsächlich

  • a) beraten, Argumente liefern und diskutieren, die endgültige Entscheidung und Verantwortung dann aber dem Vorstand überlassen
  • b) selbst abstimmen und verbindliche Handlungsvorgaben für den Vorstand und Programmerweiterungen festlegen
  • c) weder noch, Freitext: _________________________________________
  • d) egal

8. Wenn 7. mit a) beantwortet wurde: Welche weiteren Beteiligungsmöglichkeiten wünschst Du dir? (Mehrfachnennung möglich)

  • a) Online-Parteitag (regelmäßige Abstimmung online)
  • b) Ständige Mitgliederversammlung (ständige Abstimmungen online)
  • c) Briefwahl
  • d) Dezentraler Parteitag (regelmäßige Parteitage an mehreren Stanorten *gleichzeitig)
  • e) dezentrale aufgestellte Wahlurnen
  • f) sonstige: Freitext _______________

8a. Wenn 7. mit a) beantwortet wurde: Welche weiteren VERBINDLICHEN Beteiligungsmöglichkeiten wünschst Du dir? (Mehrfachnennung möglich)

  • a) Online-Parteitag (regelmäßige Abstimmung online)
  • b) Ständige Mitgliederversammlung (ständige Abstimmungen online)
  • c) Briefwahl
  • d) Dezentraler Parteitag (regelmäßige Parteitage an mehreren Stanorten *gleichzeitig)
  • e) dezentrale aufgestellte Wahlurnen
  • f) sonstige: Freitext _______________

9. Wenn 7a. mit b) beantwortet wurde: Wie müssen diese Beteilungsmöglichkeiten gestaltet sein? Mehrfachantwort möglich 9a. Sollen Abstimmungen geheim sein? (höherer Aufwand/schwieriger umzusetzen, weniger sozialer Druck)

  • a) anonym
  • b) pseudonym (Benutzer können ihre Identität verschleiern)
  • c) offen (namentlich)

9b. Nachvollziehbarkeit (sollen Abstimmungsergebnisse für alle Teilnehmer einsehbar und nachvollziehbar sein oder vertraust Du hier den Admins?)

  • a) nachvollziehbare Abstimmungen
  • b) Nicht-nachvollziehbare Abstimmungen (vor allem bei geheimen Online-Wahlen notwendig)

9c. Sollen diese Beteiligungsmöglichkeiten das Übertragen Deiner Stimme an jemand anderen (Delegation) erlauben? (Mehrfachantwort möglich)

  • a) ja, vollständig (global)
  • b) ja, für bestimmte Themenbereiche
  • c) ja, für den konkreten Fall
  • d) egal
  • e) nein

9d. Falls Du bei 9c mit a-c geantwortet hast, soll Deine Stimme weitergereicht (veerbt) werden können, wenn Dein Stimmempfänger nicht selbst abstimmt?

  • a) ja
  • b) ja aber nur ____ mal
  • c) nein, aber ich möchte festlegen können, wer dann für mich abstimmen darf (Präferenzdelegation)
  • d) egal
  • e) nein

9e) Informationen über Delegationen. ich möchte informiert werden, wenn...

  • a) meine Stimme weiterdelegiert wird
  • b) meine Delegation noch nicht abgestimmt hat
  • c) mit meiner Stimme eine Abstimmung durchgeführt wurde

10. Falls bei 7a Option a) gewählt wurde:

8. Wie soll dies geschehen?

  • a) wie bisher
  • b) durch die durchgehende Verwendung von einem darauf ausgelegten Tool, wie Wikiarguments oder BasDem/Findeco
  • c) durch Mumblerunden vor (wichtigen) Entscheidungen
  • d) Freifeld _______________

(naja so in der Art, kann man schon noch etwas ausführen) 11. Möchtest Du uns sonst noch etwas mitteilen? Freitext: __________________

Diskussion:

Antragsteller fasst noch einmal die Diskussion zur SMV auf dem BPT zusammen. Frage, ob wir _mehr_ Basisbeteiligung im LV brauchen. Diese Umfrage soll zum einen den Bedarf ausloten und auch die Wünsche bzgl. der Umsetzung erfassen. Die Ergebnisse könnten dann zu einem modularen Antrag an den nächsten LPT führen.

Ali: Es gab in der letzten Zeit viele Umfragen auf Bundesebene, die nicht sonderlich hilfreich waren. Markus erklärt, dass die Umfragen nicht detailreich genug waren und auch nicht im Nachhinein vernünftig analysiert wurden. Daher die Idee, erst einmal den Wunsch bzgl mehr Beteiligung auszuloten.

Jens findet die Umfrage zur Erfassung eines Meinungsbilds gut. Sasa fragt, ob es bereits ein Team für die Umsetzung gibt, da eine solche Umfrage arbeitsintensiv ist. Aktuell gibt es noch kein Team. Harald würde sich gerne beteiligen. Jens schlägt vor, den Antrag auf nächste Woche zu vertagen, damit ein Team aufgestellt werden kann. Sasa bietet sich als Schnittstelle zum LaVo an. Markus und Sasa schließen sich bzgl einer Mail zur Teamfindung kurz.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #80182 / Beauftragung und ggf. folgende Ausschreibung für einen LPT-Verantwortlichen

Datum:

  • 16. Mai 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich


Antrag:

Ich stelle den Antrag an den Vorstand, über eine Beauftragung und ggf. folgende Ausschreibung für einen LPT-Verantwortlichen zu beraten/abzustimmen.

Beschreibung:

Auf Bundesebene gibt es bereits einen Beauftragen für Bundesparteitage. Sinn und Zweck ist es, die Erfahrung zu Bündeln. Es geht dabei nicht darum, die AG Technik NRW, AG ÖA NRW, oder die Leute vor Ort auszubooten, es geht viel mehr darum, jemanden zu haben der das Know How und die Strukturen ausbaut und sammelt und auch die Strukturen innerhalb der Partei kennt. Der Bund macht damit seit Jahren gute Erfahrung.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

#79233 / Liste zu Eventplanungen in NRW

Hallo lieber Vorstand, nachdem nun feststeht, dass der nächste BPT am 30.11./01.12. stattfinden soll, hat die AG Events am Dienstag zusammen mit At ein paar zeitliche Überlegungen bezüglich TdpA und LPT angestellt.

Folgendes wollen wir berücksichtigen: - zwischen TdpA und LPT sollten wegen der Antragsfrist für Programmanträge (42 Tage) min 7 Wochen liegen - möglichst viel Abstand zwischen BPT und LPT (mit Rücksicht auf Zeitkonto und Geldbeutel der Mitglieder) - weder LPT noch TdpA in der Wahlkampfphase (da werden wir an den Infoständen stehen und Termine wird es mehr als genug geben) - ein LPT _nach_ dem BPT noch in diesem Jahr mit etwas zeitlichem Abstand wäre um Weihnachten rum

Daraus ergaben sich drei zeitliche Modelle:

  • 1. TdpA 28.09. und LPT 16/17.11.

Kommentar: TdpA eine Woche nach der Wahl und nur 2 Wochen Abstand zwischen LPT und BPT

  • 2. TdpA noch im Juli vor den Schulferien z.B. 13.07. und LPT im Oktober z.B. 19/20.10.

Kommentar: TdpA Orga zeitlich knapp, aber machbar wenn sofort eine Entscheidung/Ausschreibung möglich ist.

  • 3. TdpA im Oktober z.B. 19.10. und LPT im Januar 2014

Kommentar: sehr entspanntes Modell, wenn wir keinen LPT mehr in diesem Jahr machen müssen

Wir möchten euch bitten, hier schnell eine Entscheidung zu fällen, damit genügend Zeit bleibt, Hallen zu finden und Bewerbungen zu schreiben und und und

LG Andrea für die AG Events

Allgemeines

#80494 / Monsanto March - bitte unterstützen!

moin,

bitte verzeiht mir den Facebook Link: https://www.facebook.com/events/570707492960605/

Aufruf zum weltweiten Aktions-Tag, am 25. Mai 2013, um auf Monsanto und alle weiteren Gentechnik-Konzerne aufmerksam zu machen.

  • Wann? 25. Mai 2013 von 14:00 - 20:00 Uhr
  • Wo? Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße (Sammelphase: 13 bis 14 Uhr)
  • Was? friedlicher Protestmarsch vom DGB-Haus Richtung Königsallee zum

Graf-Adolf-Platz (Markt der Ideen, Abschlusskundgebung) Information, Musik, gute Laune!

Hier die offizielle Seite:http://www.march-against-monsanto.com/

Es werden noch Redner gesucht, die am Samstag dort für die Piraten sprechen. Kontakt zu den Veranstaltern habe ich bereits aufgenommen.

Zu Monsanto brauche ich wohl nichts zu erzählen. Fällt euch aus der Fraktion oder irgendjemand aus NRW ein, der dort sprechen könnte? Ich bin sehr dafür, dass wir dort Präsenz zeigen. Da ich bis ca. 14 Uhr in Kerpen beim Seminar sein werde, kann ich erst ab ca. 15-16 Uhr in Düsseldorf sein. Wäre toll, wenn ihr mich hier unterstützen könntet, wen zu finden und zur Teilnahme aufzurufen.

Danke & Gruss, pakki

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #80396 / Antrag der AG Technik NRW auf Lager für Technik

Datum:

  • 20. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Landesverband mietet für die sachgerechte Lagerung, der durch den Landesverband angeschafften Technik, ein zentrales Lager in Mülheim an der Ruhr [1] an. Die Größe des Lages beträgt 4 1/2 qm. Das Budget beträgt dafür monatlich 110 Euro.

Des Weiteren beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder der Arbeitsgruppe Technik mit der Einrichtung und Verwaltung des Lagers, nebst Inventarisierung.

Beschreibung:

Derzeit wird die Technik, welche auf Veranstaltungen der Piratenpartei benötigt wird, dezentral an unterschiedlichen Orten, zumeist privat bei einzelnen Piraten gelagert. Diese Lösung hat sich als suboptimal erwiesen, da so immer wieder Teile der Technik nicht greifbar waren, wenn sie benötigt wurden oder nur unter erheblichem organisatorischen Aufwand bereitgestellt werden konnten.

Ein zentrales Lager mit einer zentralen Inventarverwaltung kann diese Problem deutlich mindern. Daher ist eine personenunabhängige Lagerung langfristig die bessere Alternative.

Die Arbeitsgruppe Technik hat sich in ihrer Sitzung vom 20.05.2013 [2] dazu entschieden diesen Antrag zu stellen. Des Weiteren bittet die Arbeitsgruppe auch den Folgeantrag "Bestelltung von Transportkisten" positiv zu bescheiden.

Anmerkung zum Lager in Mülheim. Da die Zugangszeiten für das Lager auf die Zeiten zwischen 6.00 Uhr und 23.00 Uhr beschränkt sind, kann es sein, dass aufgrund der Entscheidung für dieses Lager zu Mehrkosten für die Anmietung des Transportfahrzeuges kommen kann, da erfahrungsgemäß der Abbau bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise einem Landesparteitag, meist erst deutlich nach 23 Uhr abgeschlossen ist, wodurch der Transporter eventuell einen Tag läger gemietet werden muss. Dadurch kann es sein, dass zum einen die Technik im Transporter die Nacht verbringen muss oder, um die rechtzeitige Einlagerung zu ermöglichen, der Abbau und damit die Großveranstaltung, eher als bisher üblich beendet werden muss. Leider sind entsprechende Öffnungszeiten bei allen vergleichbaren Anbietern von SelfStorage üblich. Andernfalls müsste man auf eine unsicherere Unterbringung in einer Garage zurückgreifen, die aber auch erst noch gefunden werden müsste.

Die Arbeitsgruppe gibt aber zu bedenken, dass das Lagerproblem dringend gelöst werden muss und würde sich daher über einen positiven Beschluss freuen. Zumal die Kündigungsfrist von einem Monat auch quasi jederzeit einen Wechsel in eine bessere Lösung, sollte diese sich eines Tages anbieten, ermöglicht.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #80398 / Antrag der AG Technik NRW auf Budget und Bestellung von Transportkisten

Datum:

  • 20. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Landesvorstand stellt ein Budget in Höhe von ____ Euro für die Anschaffung von Transportkisten zur Aufbewahrung und Lagerung der Landestechnik zur Verfügung.

(Anmerkung der genaue Betrag wird bis zur Vorstandssitzung noch bekannt gegeben, da die Mitglieder der Technik sich vor Ort in der Berti, wo die Technik derzeit zwischengelagert ist, einen genauen Überblick verschaffen muss. Dies wird am Mittwoch (22.05.2013) geschehen.)

Beschreibung:

Derzeit wird die Technik in instabilen Kisten aus unverstärkter Pappe gelagert und Transportiert. Dies führt immer wieder zu ungewollter Beschädigung an Teilen der Technik und schützt nicht ausreichend vor Stößen und Feuchtigkeit. Da die Technik einen nicht unerheblichen Teil des Vermögens des Landesverbandes ausmacht, sollte diese auch entsprechend geschützt werden. Dafür ist eine vernünftige Lagerung und Transport notwendig. Mit einem modularen Kistensystem, wo jedes Gerät und jedes Kabel seinen festen Platz hat, ist der Bestandsschutz besser zu gewährleisten.

Die Arbeitsgruppe Technik NRW bitte daher darum diese Antrag positiv zu bescheiden.

Bei positivem Votum des Vorstands würden wir uns darüber freuen, wenn der Vorstand die Bestellung entsprechend der Rücksprache mit der Arbeitsgruppe auslösen könnte und die Kisten an die Berti liefern lassen könnte.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #80472 / Miete für Büro #Willi24 in Ennepetal bis September

Datum:

  • 21. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Chris Demmer, Martin Debold

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die Miete unseres Büro- und Lagerraumes #Willi24 in Ennepetal. Die Miete einschließlich Nebenkosten beträgt 80 Euro im Monat. Der Mietvertrag besteht seit 1. Mai und liegt dem Landesvorstand bereits vor.(Siehe #74326)

Mit diesem Antrag soll die Miete für die Monate Juni bis September abgedeckt werden.

Die Räume sollen als Treffpunkt für Piraten im Kreis und als Lager für Wahlkampfmaterial (Infostände, Flyer etc.) genutzt werden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #80559 / Komponenten für Wahlkampfzentrale

Datum:

  • 22. Mai 2013

Antragsteller:

  • Tim Reuter im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für folgende Komponenten in der Berti wie anhängend zu genehmigen. Die Positionen wurden mit dem Wahlkampfkoordinationsteam abgesprochen.

  • Synology NAS DS213 + 2x Seagate ST2000VX000
    • Bundle NAS + Festplatten = 496,71€
  • 2x Cisco SPA303 IP Telefon inkl. DE-Netzteil
    • Einzelpreis = 82,34€, Gesamt = 164,68€
  • Kensington Microsaver Notebook Lock (Desktop/Notebook kompatibel)
    • 33,72€
  • Tesa Feinstaubfilter L für HP Laserjet 4000
    • 26,71€

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 721,82€ inkl. MwSt.

Beschreibung:

    • Für die Sicherung der Daten in der berti wird ein Netzwerkspeicher benötigt(NAS).
    • Außerdem werden zusätzlich zwei weitere IP Telefone benötigt um die Zentrale

sowie einen weiteren Arbeitsplatz hiermit auszustatten.

    • Zur Sicherung des Computers wird, auf Wunsch der Büroleitung, ein Kensington

Schloss benötigt.

    • Um die Feinstaubbelastung für die Mitarbeiter so gering wie möglich zu

halten, wird empfohlen ein geeigneter Filter für den älteren HP Laserjet 4000 Laserdrucker anzuschaffen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Politischer Antrag - #80532 / Antrag auf Durchführung einer Umfrage zu kommunalpolitischen Bildungsschwerpunkten

Datum:

  • 22. Mai 2013

Antragsteller:


Antrag:

Hallo zusammen,

Auf Basis des Antrags von letzter Woche und in Ergänzung des gewünschten Fragebogens stellen wir als Team den folgenden Antrag in geänderter bzw. erweiterter Form erneut:

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 in NRW wollen wir eine Befragung der NRW-Piraten zu kommunalen Bildungsschwerpunkten durchführen.

Der Fragebogen ist bereits erstellt: https://www.dropbox.com/s/riloovu6ntssdfq/13_Fragebogen_Antrag_LaVo_05_23.xls

Ziel dieser Befragung soll es sein, einen aktuellen Überblick über die kommunale Aktivität der Piraten in NRW zu erheben und vorhandenen Schulungsbedarf sichtbar zu machen.

Hintergrund ist die notwendige Vorbereitung der kommunal aktiven Basis auf die Kommunalwahl 2014. Durch die Befragung jedes einzelnen Mitgliedes via Lime Survey kann die Befragung statistisch repräsentativ sowie mit einer qualitativ und quantitativ angemessenen Rücklaufquote durchgeführt werden. Durch Berücksichtigung des "Double-in-Prinzip"s ist gewährleistet, dass die Verarbeitung der überlassenen Daten mit Zustimmung des Antwortenden erfolgt. Konzeption und Planung sowie Durchführung und Auswertung wird ein Kompetenzteam von Piraten umsetzen. Die Ergebnisse sollen öffentlich sein.

Der Vorstand möge beschließen, dass das Team der Antragsteller eine solche Befragung der NRW Piraten im Auftrag des Landesvorstandes durchgeführen soll.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #80254 / Antrag für Fahrtkosten/Anmeldung beim Carsharing Münster

Datum:

  • 18. Mai 2013

Antragsteller:

  • Sasa Raber


Antrag:

Hiermit beantrage ich, mich für zukünftige Fahrten im Rahmen meiner Vorstandstätigkeit beim Stadtteilauto/Carsharing Münster anzumelden. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

  • Aufnahmegebühr für Einzelnutzer: 150,00€
  • Sicherheitsleistung/Kaution: 200,00€
  • Monatl. Fixkosten: 9,10€ abzgl. 0,60€ Bonus bei Mailversand = 8,50€ monatl.
  • Variabl. Kosten: (Mini Tarifklasse würde genutzt werden)
  • Beispiel:
    • Strecke: MS-DUS-MS
    • KM: insg. 280
    • Zeittarif: bei 8 Std. max. 13,60€
    • Kilometertarif: 280 x 0,21€ = 58,80€
    • Gesamt: 72,40€

Siehe: http://www.stadtteilauto.com/preise/preise.htm

Beschreibung:

Die ÖPNV Verbindung u.a. in Teile des Ruhrgebiets ist von Münster aus mit einem hohen zeitlichen Aufwand verbunden. Gestern z.B., als ich zum Treffen der Schatzmeisterei in Neuss war, habe ich insg. für Hin- und Rückweg über 7 Std. gebraucht. Wäre ich mit dem Auto gefahren, wären es lediglich ca. 3 Std. für beide Strecken gewesen.

Zu dem kommt, dass finanziell kaum Mehrkosten für den LV entstehen würden, wenn ich zukünftig mit einem Kleinwagen vom Carsharing fahren würde (Im Vergleich zur Kilometerpauschale)

  • Strecke MS-DUS-MS:
  • Carsharing: 72,40€ (siehe Berechnung oben)
  • Kilometerpauschale: 280 x 0,30€ = 84,00€

Beim Carsharing muss man nun natürlich noch die einmalige Aufnahmegebühr von 150,00€ und den Monatsbeitrag in Höhe von 8,50€ berücksichtigen. Die Kaution in Höhe von 200,00€ ist ja rückzahlbar.

Ein Peugeot 107 steht in ca. 1,5 km Entfernung von meiner Wohnung zur Verfügung.

Mir würde die Möglichkeit, die doch zukünftig häufiger anfallende Fahrten insbesondere nach DUS, Krefeld mit einem Auto zu bestreiten doch erheblich die Arbeit erleichtern ;)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, Stephy, pakki, Maja, DanielSan, Ali. Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #80212 / Bottrop Pressemappen

Datum:

  • 18. Mai 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 291,55€ für die dort verwendeten Pressemappen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #79862 / Bundesweite Demo am 25. 5. in Solingen

Datum:

  • 13. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstaedt


Antrag:

Am 25.5. findet in Solingen eine Demonstration unter dem Motto "20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Kein Vergeben, kein Vergessen! – Das Problem heißt Rassismus!" statt. Der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Demonstration und trägt sich in die dafür vorgesehene Liste der Unterstützer ein: http://solingen93.org/25-5/aufruf-25-5/unterstutzer_innen/


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, DanielSan, Maja, Stephy, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #79915 / Beauftragung Rechtsabteilung NRW

Datum:

  • 13. Mai 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand NRW beauftragt die folgenden Personen als "Rechtsabteilung NRW" tätig zu werden, zu dem Zweck, den Landesvorstand NRW in rechtlichen Fragen und Anliegen zu unterstützen, zu beraten oder ggf. weitergehend tätig zu werden:

  • Dominik Böcker
  • Markus Kompa
  • Christian Pentzek
  • Udo Vetter
  • Christina Worm


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Stephy(telefonisch), Jens(telefonisch), Maja, Ali, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #80443 / Modellierballons für den Japantag 25.05.

Datum:

  • 21. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andrea aka wako im Auftrag der Crew Bacca + Crew Han Solo (Düsseldorf)


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantragen wir die Kostenübernahme für 2.000 Modellierballons für den Infostand am Japantag durch den LV.Gesamtkosten inklusive MwSt und Versand: EUR 150,97

Beschreibung:

An dem Japantag reisen Gäste aus ganz NRW/Deutschland an und ein Infostand ohne Piratensäbel ist undenkbar. Da der LV nicht mehr über Modellierballons verfügt, diese auch im pshop zurzeit nicht verfügbar sind, haben wir über einen externen Anbieter bestellt und fragen zusätzlich noch nach Restbeständen aus anderen KVs in der Umgebung. Letztes Jahr haben wir ca. 2.500 Stück versäblet. Planungspad

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Sasa, pakki, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Impressum für Webseiten des LV / pakki vertagt vom 9.5.13

  • Verantwortliche Person im Impressum ist zwingend erforderlich
  • Adresse und Kontaktmöglichkeit verpflichtend
  • kann vertagt werden, kläre ich intern und schicke dazu eine Mail auf die NRW Info (pakki)

Unterzeichnung der "Declaration of Internet Freedom" / pakki vertagt vom 9.5.13

Erörterung "Mediationsteam für den LV" / pakki vertagt vom 9.5.13

  • Erörterung zu bisheriger Arbeit der Mediatoren
  • Erweiterung des bisherigen MT durch aussenstehende Mediatoren?
  • offene Diskussion
  • Vertagt

Satelliten/Dezentrale Geschäftsstellen / Sasa vertagt vom 16.5.13

Kann vertagt werden und schicke euch noch eine Mail dazu

Nachträgliche Änderungen im Protokoll

Das Protokoll vom 17.4.13 wurde nachträglich geändernt. Auf mehrfachen Wunsch hier eingefügt http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NRW:2013-04-17_-_NRW_Vorstand&action=history

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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