NRW:2013-05-23 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.05.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.05.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
23.05.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
23.05.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
23.05.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
23.05.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
23.05.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
23.05.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

GO

  • Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
  • Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.
  • Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmehrheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird. Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
  • Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern. Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.
  • Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • GO wird um eine Woche verschoben, da nicht alle da sind.

Stand 16.5.13: Ist aufgrund anderer Aktivitäten in der letzten Woche durchgegangen, Jens wird sich in der nächsten Woche dran setzen.

Sonstiger Antrag - #80097 / BZV Köln I

Datum:

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Hiermit beantrage ich die Auflösung als Maßnahme gegen den Bezirksverband Köln durch den Landesvorstand und die Bestätigung durch die nächste Landesmitgliederversammlung nach §16 des Parteiengesetzes.

PartG § 16 Maßnahmen gegen Gebietsverbände (1) Die Auflösung und der Ausschluß nachgeordneter Gebietsverbände sowie die Amtsenthebung ganzer Organe derselben sind nur wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei zulässig. In der Satzung ist zu bestimmen, 1. aus welchen Gründen die Maßnahmen zulässig sind 2. welcher übergeordnete Gebietsverband und welches Organ dieses Verbandes sie treffen können. (2) Der Vorstand der Partei oder eines übergeordneten Gebietsverbandes bedarf für eine Maßnahme nach Absatz 1 der Bestätigung durch ein höheres Organ. Die Maßnahme tritt außer Kraft, wenn die Bestätigung nicht auf dem nächsten Parteitag ausgesprochen wird. (3) Gegen Maßnahmen nach Absatz 1 ist die Anrufung eines Schiedsgerichts zuzulassen.

Beschreibung:

Der Bezirksverband Köln ist seit über 3 Jahren nicht mehr handlungsfähig. Da die letzte Maßnahme gegen den BZV Köln im Jahre 2010 aufgrund §16 Abs.2 außer Kraft gesetzt wurde, muß diese Maßnahme erneut ausgesprochen und durch die nächste Landesmitgliederversammlung bestätigt werden.

Diskussion:

Frage, welche Möglichkeiten hat der LV überhaupt, diese "Karteileiche" aufzulösen. Der BZV wurde aufgrund von formalen Fehlern nicht aufgelöst. Diese ist durch das Parteiengesetz §16, Abs.2 geregelt. Jens sieht sich ohne Rat von dritten nicht im Stande hier eine fundierte Entscheidung zu treffen. Carsten verweist auf die Satzung. Die Regelungen des Parteiengesetzes stehen im Antrag.

Frage zu den Konsequenzen? Auch Bezirksverbänden stehen Gelder aus der Parteienfinanzierung zu. Wenn der BZV reaktiviert wird, könnte er ggf. Gelder nachfordern. In wieweit das dann durchsetzbar wäre, ist an dieser Stelle unklar.

Frage Sasa, was dagegen spricht, den nächsten LPT darüber entscheiden zu lassen? Jens erklärt noch einmal, dass er sich gerne einmal ein Gesamtbild machen würde.

Jens stellt den Antrag auf Vertagung 80097 Teil I und II

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja, Pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #80097 / BZV Köln II

Datum:

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Hiermit beantrage ich im Falle der negativen Beschlußlage zum Antrag_1 der Maßnahme gegen den BZV Köln die Einsetzung eines Notvorstandes für den Bezirksverband Köln nach § 29 BGB durch das Amtsgericht Köln, bestehend aus dem Aachener Verwaltungspiraten Kai Bauman und den Vorsitzenden der Kreisverbände Bonn (Michael Wisniewski) und Köln (Thomas Hegenbarth).

Beschreibung:

Diese drei Kreise (Aachen, Bonn, Köln) vertreten die Mehrheit der Mitglieder des Bezirksverbandes Köln. Sie wurden jeweils mit einer Mehrheit innerhalb Ihrer Kreise gewählt und genießen daher das Vertrauen der Mitglieder eine korrekte Arbeit durchzuführen bis entweder ein neuer Satzungsgemäßer Vorstand eingesetzt oder der BZV aufgelöst wurde.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #80396 / Antrag der AG Technik NRW auf Lager für Technik

Datum:

  • 20. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Landesverband mietet für die sachgerechte Lagerung, der durch den Landesverband angeschafften Technik, ein zentrales Lager in Mülheim an der Ruhr [1] an. Die Größe des Lages beträgt 4 1/2 qm. Das Budget beträgt dafür monatlich 110 Euro.

Des Weiteren beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder der Arbeitsgruppe Technik mit der Einrichtung und Verwaltung des Lagers, nebst Inventarisierung.

Beschreibung:

Derzeit wird die Technik, welche auf Veranstaltungen der Piratenpartei benötigt wird, dezentral an unterschiedlichen Orten, zumeist privat bei einzelnen Piraten gelagert. Diese Lösung hat sich als suboptimal erwiesen, da so immer wieder Teile der Technik nicht greifbar waren, wenn sie benötigt wurden oder nur unter erheblichem organisatorischen Aufwand bereitgestellt werden konnten.

Ein zentrales Lager mit einer zentralen Inventarverwaltung kann diese Problem deutlich mindern. Daher ist eine personenunabhängige Lagerung langfristig die bessere Alternative.

Die Arbeitsgruppe Technik hat sich in ihrer Sitzung vom 20.05.2013 [2] dazu entschieden diesen Antrag zu stellen. Des Weiteren bittet die Arbeitsgruppe auch den Folgeantrag "Bestelltung von Transportkisten" positiv zu bescheiden.

Anmerkung zum Lager in Mülheim. Da die Zugangszeiten für das Lager auf die Zeiten zwischen 6.00 Uhr und 23.00 Uhr beschränkt sind, kann es sein, dass aufgrund der Entscheidung für dieses Lager zu Mehrkosten für die Anmietung des Transportfahrzeuges kommen kann, da erfahrungsgemäß der Abbau bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise einem Landesparteitag, meist erst deutlich nach 23 Uhr abgeschlossen ist, wodurch der Transporter eventuell einen Tag läger gemietet werden muss. Dadurch kann es sein, dass zum einen die Technik im Transporter die Nacht verbringen muss oder, um die rechtzeitige Einlagerung zu ermöglichen, der Abbau und damit die Großveranstaltung, eher als bisher üblich beendet werden muss. Leider sind entsprechende Öffnungszeiten bei allen vergleichbaren Anbietern von SelfStorage üblich. Andernfalls müsste man auf eine unsicherere Unterbringung in einer Garage zurückgreifen, die aber auch erst noch gefunden werden müsste.

Die Arbeitsgruppe gibt aber zu bedenken, dass das Lagerproblem dringend gelöst werden muss und würde sich daher über einen positiven Beschluss freuen. Zumal die Kündigungsfrist von einem Monat auch quasi jederzeit einen Wechsel in eine bessere Lösung, sollte diese sich eines Tages anbieten, ermöglicht.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #80398 / Antrag der AG Technik NRW auf Budget und Bestellung von Transportkisten

Datum:

  • 20. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Landesvorstand stellt ein Budget in Höhe von ____ Euro für die Anschaffung von Transportkisten zur Aufbewahrung und Lagerung der Landestechnik zur Verfügung.

(Anmerkung der genaue Betrag wird bis zur Vorstandssitzung noch bekannt gegeben, da die Mitglieder der Technik sich vor Ort in der Berti, wo die Technik derzeit zwischengelagert ist, einen genauen Überblick verschaffen muss. Dies wird am Mittwoch (22.05.2013) geschehen.)

Beschreibung:

Derzeit wird die Technik in instabilen Kisten aus unverstärkter Pappe gelagert und Transportiert. Dies führt immer wieder zu ungewollter Beschädigung an Teilen der Technik und schützt nicht ausreichend vor Stößen und Feuchtigkeit. Da die Technik einen nicht unerheblichen Teil des Vermögens des Landesverbandes ausmacht, sollte diese auch entsprechend geschützt werden. Dafür ist eine vernünftige Lagerung und Transport notwendig. Mit einem modularen Kistensystem, wo jedes Gerät und jedes Kabel seinen festen Platz hat, ist der Bestandsschutz besser zu gewährleisten.

Die Arbeitsgruppe Technik NRW bitte daher darum diese Antrag positiv zu bescheiden.

Bei positivem Votum des Vorstands würden wir uns darüber freuen, wenn der Vorstand die Bestellung entsprechend der Rücksprache mit der Arbeitsgruppe auslösen könnte und die Kisten an die Berti liefern lassen könnte.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #80472 / Miete für Büro #Willi24 in Ennepetal bis September

Datum:

  • 21. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Chris Demmer, Martin Debold

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die Miete unseres Büro- und Lagerraumes #Willi24 in Ennepetal. Die Miete einschließlich Nebenkosten beträgt 80 Euro im Monat. Der Mietvertrag besteht seit 1. Mai und liegt dem Landesvorstand bereits vor.(Siehe #74326)

Mit diesem Antrag soll die Miete für die Monate Juni bis September abgedeckt werden.

Die Räume sollen als Treffpunkt für Piraten im Kreis und als Lager für Wahlkampfmaterial (Infostände, Flyer etc.) genutzt werden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #80254 / Antrag für Fahrtkosten/Anmeldung beim Carsharing Münster

Datum:

  • 18. Mai 2013

Antragsteller:

  • Sasa Raber


Antrag:

Hiermit beantrage ich, mich für zukünftige Fahrten im Rahmen meiner Vorstandstätigkeit beim Stadtteilauto/Carsharing Münster anzumelden. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

  • Aufnahmegebühr für Einzelnutzer: 150,00€
  • Sicherheitsleistung/Kaution: 200,00€
  • Monatl. Fixkosten: 9,10€ abzgl. 0,60€ Bonus bei Mailversand = 8,50€ monatl.
  • Variabl. Kosten: (Mini Tarifklasse würde genutzt werden)
  • Beispiel:
    • Strecke: MS-DUS-MS
    • KM: insg. 280
    • Zeittarif: bei 8 Std. max. 13,60€
    • Kilometertarif: 280 x 0,21€ = 58,80€
    • Gesamt: 72,40€

Siehe: http://www.stadtteilauto.com/preise/preise.htm

Beschreibung:

Die ÖPNV Verbindung u.a. in Teile des Ruhrgebiets ist von Münster aus mit einem hohen zeitlichen Aufwand verbunden. Gestern z.B., als ich zum Treffen der Schatzmeisterei in Neuss war, habe ich insg. für Hin- und Rückweg über 7 Std. gebraucht. Wäre ich mit dem Auto gefahren, wären es lediglich ca. 3 Std. für beide Strecken gewesen.

Zu dem kommt, dass finanziell kaum Mehrkosten für den LV entstehen würden, wenn ich zukünftig mit einem Kleinwagen vom Carsharing fahren würde (Im Vergleich zur Kilometerpauschale)

  • Strecke MS-DUS-MS:
  • Carsharing: 72,40€ (siehe Berechnung oben)
  • Kilometerpauschale: 280 x 0,30€ = 84,00€

Beim Carsharing muss man nun natürlich noch die einmalige Aufnahmegebühr von 150,00€ und den Monatsbeitrag in Höhe von 8,50€ berücksichtigen. Die Kaution in Höhe von 200,00€ ist ja rückzahlbar.

Ein Peugeot 107 steht in ca. 1,5 km Entfernung von meiner Wohnung zur Verfügung.

Mir würde die Möglichkeit, die doch zukünftig häufiger anfallende Fahrten insbesondere nach DUS, Krefeld mit einem Auto zu bestreiten doch erheblich die Arbeit erleichtern ;)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, Stephy, pakki, Maja, DanielSan, Ali. Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #80212 / Bottrop Pressemappen

Datum:

  • 18. Mai 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 291,55€ für die dort verwendeten Pressemappen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Impressum für Webseiten des LV / pakki vertagt vom 9.5.13

  • Verantwortliche Person im Impressum ist zwingend erforderlich
  • Adresse und Kontaktmöglichkeit verpflichtend
  • kann vertagt werden, kläre ich intern und schicke dazu eine Mail auf die NRW Info (pakki)

Unterzeichnung der "Declaration of Internet Freedom" / pakki vertagt vom 9.5.13

Erörterung "Mediationsteam für den LV" / pakki vertagt vom 9.5.13

  • Erörterung zu bisheriger Arbeit der Mediatoren
  • Erweiterung des bisherigen MT durch aussenstehende Mediatoren?
  • offene Diskussion
  • Vertagt

Satelliten/Dezentrale Geschäftsstellen / Sasa vertagt vom 16.5.13

Kann vertagt werden und schicke euch noch eine Mail dazu

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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