NRW:2013-05-09 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.05.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.05.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • 03.05. Interview Neue Westfälische
  • diverse Telefonate bzgl. Wahlkampfkoordination
  • diverse Telefonate bzgl. Piko/Kompi
  • 05.05. RL Treffen mit Christian & Maja (Orgafoo) in KGS Dortmund
  • Request Tracker Gedöns
  • Liste NGOs zur Vernetzung in NRW
  • 06.05. Krähennest Podcast mit wako
  • 06.05. Request Tracker Schulung mit Daniel
  • Koordination Wahlunterlagen
  • 08.05. Vernetzungsgespräche im LT NRW
  • 08.05. Interview Deutsche Welle mit Jens & Mel

Christian Gebel

  • Infostand Dortmund
  • Global Marijuana March
  • Einweihung Piratenbüro Ennepetal
  • Stammtisch Hagen
  • Stammtisch Dortmund
  • RL-Vorstandstreffen
  • Vorbereitung Fragebogen Interessenschwerpunkte Kommunalpolitik

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

  • Einladungen für MumbleKoKo und RegioMumble
  • Durchführung MumbleKoKo (Samstag) Regiomumble (Sonntag)
  • Übergabe TwitterAccount zur MumbleKoKo von Goxy an mich
  • Diverse Gespräche wegen Mediation zur KPV
  • Konzeptarbeit Themenportal
  • Besuch bei den Piraten Gelsenkirchen
  • Diverse Verknüpfungsgespräche
  • Interview gemeinsam mit Pakki und Mel mit der Deutschen Welle

Maja Tiegs

  • Austausch Team PolGF
  • Regiomumble vorbereiten
  • Einweihung des Büros im Ennepe-Ruhr-Kreis #Willi24 (mit Bericht in der Presse)
  • Treffen mit Pakki und Christian im WKB Dortmund
  • Teilnahme Regiomumble
  • RT Schulung
  • AGTechnik Mumble lauschen/ Anfrage bzgl Impressum
  • Stammtisch Hagen
  • Stammtisch Hattingen

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.05.2013 - 6083/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
09.05.2013 - 1.821,24 €
  • GLS - Giro-Konto
09.05.2013 - 2060,64 €
  • GLS - Zinsertragskonto
09.05.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.05.2013 - 54.455,45 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
09.05.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.

Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmerheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird.
Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern.

Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.

  • Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:


Die TO ist vorläufig und wird für die Vervollständigung nächste Woche wieder vorgelegt.
Stand: 09.05.2013:

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 12. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #79412 / vKV-Mettmann Aktion 125Jahre Friedrichstr

Datum:

  • 4. Mai 2013

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas Küppers, Andreas Graaf, Marc Knippen, Martin Leonhardt

Antrag:

die Piraten in Velbert wollen an der Aktion 125Jahre Friedrichstr in Velbert (Kreis Mettmann) teilnehmen. http://www.lokalkompass.de/velbert/leute/einen-tisch-mieten-auf-bfriedrichs-jubilaeums-meilel-d286718.html Hiermit beantragen wir die Übernahme des Teilnahmebeitrags von 30€, für einen Tisch auf der Veranstaltung, um lokal dort Präsent zu sein ,wie es auch die anderen Parteien sind.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Sonstiger Antrag - #79976 / Landesvorstands an der Planungsgruppe Bürokonzept Satelliten

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Laut Beschluss des vorherigen LaVo nimmt an den Sitzungen der Planungsgruppe für die Einrichtung und den Betrieb der dezentralen Satellitengeschäftsstellen, ein Mitglied des Landesvorstands teil. Des weiteren hatte sich der LaVo die Aufgabe gegeben seine inhaltlichen Vorstellungen / Konzepte in das Projekt einfliessen zu lassen. Das soll weitergeführt werden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Sonstiger Antrag - #79577 / Beantragung einer Versicherung für die Geschäftsstellen

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Es gibt eine Versicherung für Geschäftsstellen auf Bundesebene, der LaVo sollte die GS an den Bund melden. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Versicherungen


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79579 / Buchung der Mittel für die Geschäftsstellen Aachen und Köln

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Antrag auf Buchung der Mittel in Höhe von 200,- Euro aus dem Budget der Satellitengeschäftstellen auf das vKV Konto Aachen jeweils für April und Mai und dann monatlich ff., analog dazu die Überweisung der gleichen Beträge auf das Konto des KV Köln.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79666 / Berti: Antrag auf Beauftragung Büroleitung

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jasna Strick i.A. des Wahlkampfkoordinatorenteams


Antrag:

Hallo Vorstand,

In Anlehnung an unseren Konzeptentwurf [1] stellen wir, das Wahlkampfkoordinationsteam, folgenden Antrag:

Der Landesvorstand beauftragt *Alexander Reintzsch* als "Büroleitung Wahlkampfzentrale NRW" - zusätzlich zu den bereits beauftragten Büroleiterinnen Claudia und Britta.

Begründung: Wie ihr wisst, hat Alex uns von Anfang an in der Wahlkampfzentrale geholfen und stand uns stets - fast rund um die Uhr - beratend zur Seite. Auch als er nicht mehr im Vorstand war, brach der Kontakt nicht ab und wir konnten uns jederzeit auf ihn verlassen. Zum Beispiel schulte er uns im Umgang mit dem Request Tracker.

Er hat sich bereiterklärt, in Zukunft feste Schichten in der Zentrale zu besetzen und seinen Aufgabenbereich auszubauen.


[1] vgl.https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/88/Wahlkampfkonzept_NRW_Stand_130410.pdf, S. 17


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79668 / Berti: Hubwagen

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Thomas Heinrichs i.A. des Wahlkampfkoordinatorenteams


Antrag:

Der Landesvorstand möge einen Hubwagen für den Landesverband anschaffen. Dieser soll für die Zeit des Wahlkampfs in der Berti für die Logistik eingesetzt werden. Anschließend kann er anderweitig Verwendung finden oder zeitweise eingelagert werden.

Beschreibung:

Die Berti wird im Wahlkampf auch als Lager fungieren (ist bereits der Fall). Dabei wird Material für den Wahlkampf auf Paletten angeliefert. Diese müssen vom Hof ins Lager (ca. 100 m) gebracht werden. Ein gebrauchter Hubwagen in gutem Zustand reicht selbstverständlich aus. Wir rechnen mit Kosten von ca. 150 Euro.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79381 / Drosselkom Groß-Demo am 16.05.

Datum:

  • 3. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jamie Grund


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen:

Der Vorstand gibt für die Drosselkom Groß-Demo am 16.05. in Köln ein Budget von ca. 300 € frei.

Dieses wird für Flyer, Aufkleber, einen Pritschen-LKW u.ä. gebraucht. Nicht benutztes Budget soll wieder zurück an den Landesverband NRW gehen.

Beschreibung:

Seid heute ist eine Großdemo für den 16.05. vor der Lanxess Arena angemeldet. Der Grund ist die jährliche Aktionärsversammlung in Köln. Wir ( AG Netzpolitik und andere ) sind schon tatkräftig in der Planung und brauchen jetzt ein Budget. Wir würden uns freuen, wenn ihr die Demo [1] mit euren erscheinen unterstützt. [1] https://www.facebook.com/events/280622515406661/

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79175 / Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Infostände in Düren

Datum:

  • 30. April 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus Friedrich, Matthias Schmidt

Antrag:

Antragstext: Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt der Stadt Düren in Höhe von 23,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung von wöchentlichen Infoständen in der Stadt Düren für den Zeitraum vom 06.07.2013 bis zum 21.09.2013 (Bundestagswahl).

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind als Wahlkampfkoordinatoren gewählte Büropiraten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79673 / Berti: Antrag für Reinigungskraft

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Der Landesverband NRW beschließt ein monatlich fortlaufendes Budget in Höhe von 150 Euro für die Reinigung der genutzten Räumlichkeiten in der Suitbertusstraße 149 in Düsseldorf. Mit diesem Budget soll eine Reinigungskraft beschäftigt werden auf Basis eines Minijobs. Die Räumlichkeiten sollen wöchentlich an einem Werktag gereinigt werden.

Für die Ausarbeitung und Unterzeichnung des Anstellungsvertrages der Reinigungskraft wird Britta Söntgerath beauftragt, welche Büroleiterin der Wahlkampfzentrale ist. Sie wird gleichzeitig durch den Landesvorstand zur Weisungsberechtigten für die angestellte Reinigungskraft bestimmt.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #79766 / Postfach LSG + Bürobedarf

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Melano Gärtner


Antrag:

Wir Richter haben uns drauf geeinigt, dass wir der Schriftform genüge tun müssen und wollen ein Postfach für das LSG NRW sep anlegen (Kosten einmalig 15 €) Die Briefform muss auch weiterhin möglich sein.

Dann würden wir gerne ein Stempelsiegel für das LSg anschaffen. Eine Vorlage existiert bereits. (Einmalige Kosten von 10-14 Euro, vielleicht finde ich noch günstigere Anbieter, + 3 Eurp Porto)

Die normalen Auslagen für Bürobedarf usw. werden wir nicht extra Anfragen, da haben wir uns in der GO auf spätestens alle 6 Monate der Einreichung zu entschieden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #79377 / Fahrtkostenbudget

Datum:

  • 3. Mai 2013

Antragsteller:

  • Melanie Kalkowski


Antrag:

Bisher habe ich einen Großteil aller Kosten und Auslagen selbst getragen. Hiermit beantrage ich nun im Umlaufbeschluss ein Fahrt - und Reisekostenbudget in Höhe von 500 ?. In telefonischer Absprache mit Jens Ballerstädt und Stephy Nöther werde ich dabei das Budget selbst im Auge behalten und Fahrten möglichst zeitnah abrechnen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jens, pakki, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79486 / Nachbeschluss Gebärdendolmetscher Bottrop

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Aufstockung des Budgets für den Gebärdendolmetscher auf dem LPT 2013.2 in Bottrop um 3x55 € zzgl. Mwst, also insgesamt um 165,50 €.

Beschreibung:

Am Samstag waren die Gebärdendolmetscher etwa 3 Stunden länger im Einsatz als vorab geplant. Dies verursacht Kosten, die in dem ursprünglichen Beschluss in Ticket 78305 nicht enthalten waren.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2378305_Dringend:_Budget-Antrag_Geb.C3.A4rdensprachendolmetscher

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Pakki, Jens, Maja, DanielSan, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #79496 / NRW Streaming Equipment zum BPT

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

Ich beantrage hiermit das Streaming Equipment des Landesverbands mit zum BPT 2013.1 nach Neumarkt nehmen zu dürfen um dort den Stream vom BPT zu unterstützen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Ali, Jens, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - BPT Gemeinschaftsfahrt 5 Personen

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Mirko Glotz AG ÖA NRW, Nebelhorn-Radio, Ebi_CC Krähennest, Pschiffer LaVo

Antrag:

Fahrtkosten zum BPT 2013.1 Anstelle Einzelabrechnung: Gesamt 650 EUR

Beschreibung:

Wir wollen zum BPT mit einem Leihwagen fahren um 5 Personen und Equipment für Krähennest/ Nebenhorn-Radio nach Neumarkt zu transportieren. Anstelle der einzelnen Fahrtkostenabrechnungen für die Beauftragten (Uwe und Pakki) sollen die Wagenmiete und Spritkosten übernommen werden. Das Angebot von Sixt liegt bei. Strecke: Do. 9.5. Dortmund-Düsseldorf-Neumarkt, So. 12.5. Neumarkt-Düsseldorf-Dortmund

Kosten: 480 EUR Brutto + 170 EUR Spritkosten 1100 km Brutto=Gesamt 650 EUR)

Begründung: Weiterbildung AG ÖA, Vernetzung Bund/Länderpressen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 12. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Erörterung "bezahlter Pressesprecher" / pakki vertragt auf den 9.5.13

Plakate für Direktkandidaten / pakki

  • es kommen immer mehr Anfragen - wie handhaben wir Gestaltung & Druck & Kosten?

Bestellung neuer Werbemittel für Infostände

  • Anfragen aus ganz NRW zeigen, dass es hier akuten Handlungsbedarf gibt

Beauftragungen des LV NRW / pakki

Moderation Mumble & Mailinglisten / pakki

  • Nach Rücksprache mit den Koordinatoren der AG Technik besteht hier akuter Handlungsbedarf
  • Ausschreibung für jeweilige Beauftragungen der Moderation
  • Diskussion darüber, wie ein Verhaltenskodex/Regeln aussehen sollen (ähnlich Social Media Regeln der AG ÖA?)

Impressum für Webseiten des LV / pakki

  • Verantwortliche Person im Impressum ist zwingend erforderlich
  • Adresse und Kontaktmöglichkeit verpflichtend

Unterzeichnung der "Declaration of Internet Freedom" / pakki

Erörterung "Mediationsteam für den LV" / pakki vertragt auf den 9.5.13

  • Erörterung zu bisheriger Arbeit der Mediatoren
  • Erweiterung des bisherigen MT durch aussenstehende Mediatoren?
  • offene Diskussion

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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