NRW:2013-05-09 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.05.2013

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Organisatorisches

• Datum: 09.05.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 02.05.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

09.05.2013 - 6083/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

09.05.2013 - 1.821,24 €

• GLS - Giro-Konto

09.05.2013 - 2060,64 €

• GLS - Zinsertragskonto

09.05.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

09.05.2013 - 54.455,45 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

09.05.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.

Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmerheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird.
Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern.

Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.

• Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  
• Dagegen:
  
• Enthaltung:
  

Die TO ist vorläufig und wird für die Vervollständigung nächste Woche wieder vorgelegt.
Stand: 09.05.2013:

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #79412 / vKV-Mettmann Aktion 125Jahre Friedrichstr

Datum:

• 4. Mai 2013

Antragsteller:

• Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas Küppers, Andreas Graaf, Marc Knippen, Martin Leonhardt

Antrag:

die Piraten in Velbert wollen an der Aktion 125Jahre Friedrichstr in Velbert (Kreis Mettmann) teilnehmen. http://www.lokalkompass.de/velbert/leute/einen-tisch-mieten-auf-bfriedrichs-jubilaeums-meilel-d286718.html Hiermit beantragen wir die Übernahme des Teilnahmebeitrags von 30€, für einen Tisch auf der Veranstaltung, um lokal dort Präsent zu sein ,wie es auch die anderen Parteien sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Sonstiger Antrag - #79976 / Landesvorstands an der Planungsgruppe Bürokonzept Satelliten

Datum:

• 7. Mai 2013

Antragsteller:

• saintdeaix / Bertram Eckert

Antrag:

Laut Beschluss des vorherigen LaVo nimmt an den Sitzungen der Planungsgruppe für die Einrichtung und den Betrieb der dezentralen Satellitengeschäftsstellen, ein Mitglied des Landesvorstands teil. Des weiteren hatte sich der LaVo die Aufgabe gegeben seine inhaltlichen Vorstellungen / Konzepte in das Projekt einfliessen zu lassen. Das soll weitergeführt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Sonstiger Antrag - #79577 / Beantragung einer Versicherung für die Geschäftsstellen

Datum:

• 7. Mai 2013

Antragsteller:

• saintdeaix / Bertram Eckert

Antrag:

Es gibt eine Versicherung für Geschäftsstellen auf Bundesebene, der LaVo sollte die GS an den Bund melden. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Versicherungen

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Finanzantrag - #79579 / Buchung der Mittel für die Geschäftsstellen Aachen und Köln

Datum:

• 7. Mai 2013

Antragsteller:

• saintdeaix / Bertram Eckert

Antrag:

Antrag auf Buchung der Mittel in Höhe von 200,- Euro aus dem Budget der Satellitengeschäftstellen auf das vKV Konto Aachen jeweils für April und Mai und dann monatlich ff., analog dazu die Überweisung der gleichen Beträge auf das Konto des KV Köln.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Finanzantrag - #79666 / Berti: Antrag auf Beauftragung Büroleitung

Datum:

• 8. Mai 2013

Antragsteller:

• Jasna Strick i.A. des Wahlkampfkoordinatorenteams

Antrag:

Hallo Vorstand,

In Anlehnung an unseren Konzeptentwurf [1] stellen wir, das Wahlkampfkoordinationsteam, folgenden Antrag:

Der Landesvorstand beauftragt *Alexander Reintzsch* als "Büroleitung Wahlkampfzentrale NRW" - zusätzlich zu den bereits beauftragten Büroleiterinnen Claudia und Britta.

Begründung: Wie ihr wisst, hat Alex uns von Anfang an in der Wahlkampfzentrale geholfen und stand uns stets - fast rund um die Uhr - beratend zur Seite. Auch als er nicht mehr im Vorstand war, brach der Kontakt nicht ab und wir konnten uns jederzeit auf ihn verlassen. Zum Beispiel schulte er uns im Umgang mit dem Request Tracker.

Er hat sich bereiterklärt, in Zukunft feste Schichten in der Zentrale zu besetzen und seinen Aufgabenbereich auszubauen.

[1] vgl.https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/88/Wahlkampfkonzept_NRW_Stand_130410.pdf, S. 17

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Finanzantrag - #79668 / Berti: Hubwagen

Datum:

• 8. Mai 2013

Antragsteller:

• Thomas Heinrichs i.A. dse Wahlkampfkoordinatorenteams

Antrag:

Der Landesvorstand möge einen Hubwagen für den Landesverband anschaffen. Dieser soll für die Zeit des Wahlkampfs in der Berti für die Logistik eingesetzt werden. Anschließend kann er anderweitig Verwendung finden oder zeitweise eingelagert werden.

Beschreibung:

Die Berti wird im Wahlkampf auch als Lager fungieren (ist bereits der Fall). Dabei wird Material für den Wahlkampf auf Paletten angeliefert. Diese müssen vom Hof ins Lager (ca. 100 m) gebracht werden. Ein gebrauchter Hubwagen in gutem Zustand reicht selbstverständlich aus. Wir rechnen mit Kosten von ca. 150 Euro.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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