NRW:2013-04-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 17.04.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 10.04.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

17.04.2013 - 6172/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

17.04.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.04.2013 - 1.994,21 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.04.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.04.2013 - 71.431,60 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.04.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Buchhaltung gegen Entgelt an selbst. Buchhaltungsbüro

Datum:

• 10. April 2013

Antragsteller:

• Stephanie Nöther

Antrag:

Es wird der Antrag gestellt die Buchhaltung an ein selbst. Buchhaltungsbüro zu geben, da die Buchhaltung inzwischen extrem zeitaufwändig geworden ist, außerdem eine Lohnbuchhaltung f. die Verwaltungsmitarbeiterin gemacht werden muss. Kostenpunkt für einen Arbeitsaufwand von monatl. 15 Std. zu einem piratigen Kurs von 350€ pro Monat. Inklusive Lohnbuchhaltung und regelm. Meldung an der Sozialversicherung.

Diskussion:

Goxy fragt was ein piratiger Kurs ist, Stephy antwortet "Ein günstiges Angebot".

Eiself sagt, bei über 6000 Buchungen fragt er, warum das ein piratiger Kurs ist. Bei einer Arbeitskraft wäre das auch in Sage machbar. Stephy sagt, das sei nicht so einfach regelbar, es gehe nicht nur um die Buchungsbewegungen.Zumal SAGE für uns auch keine Lohnbuchhaltung kann, das muss extra gemacht werden + die Meldungen zur Sozialversicherung etc. Als Bilanzierung könne man das doppelte rechnen, es sei ein Vielfaches mehr. 15 Std. sei weniger als man am Ende braucht.

Eiself fragt, wieviele Vergleichsangebote eingeholt wurden. Stephy sagt, es wäre ein Angebot von einem Buchhaltungsbüro und es gäbe einen Kurs von 30-50€ pro Stunde. Es gibt die Frage, warum nicht nach Freiwilligen gefragt wurde, Stephy begründet das mit der längeren Einarbeitungszeit. Sie soll mehr Angebote einholen zur Buchhaltung.

Anmerkung von Corax, der Chrissie zustimmt, zwei Wochen vor dem Vorstandswechsel sei nicht so gut. Ralf sagt, das sei nur eine Mittelfristige Lösung.

Goxy fragt wo das Angebot herkommt, Stephy sagt in ihrer Recherche zur beruflichen Umstrukturierung habe sie festgestellt, sie bräuchten einen Buchhalter. Beitrag aus dem Zuhörerraum: Vorstandsarbeit sei auf Dauer nicht umsonst zu leisten. Stephy möchte die Diskussion um das gesamte Thema anstoßen.

Frage von Lukas Pieper (in der letzten Amtsperiode für die Schatzmeisterei beauftragt): Warum erst jetzt?

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #77049 / Presse-Berater

Datum:

• 1. April 2013

Antragsteller:

• markus.kompa

Antrag:

Beauftragung von Günther Bender Wir - die 10 vorderen Listenkandidaten BTW 2013 - haben uns am Samstag mit dem Bewerber für das Amt eines Presseberaters, Günther Bender, getroffen (sechs Kandidaten anwesend). Nach Rücksprache mit den abwesenden vier Listenplatzkandidaten befürworten wir einstimmig die Beauftragung.

Beschreibung:

Herr Bender überzeugte uns von seiner Person und von seiner Kompetenz. Bedenken hinsichtlich seines für Piraten ungewöhnlichen vormaligen Arbeitgebers "Bundeswehr" haben wir nicht. Inhaltlich könnte er ohnehin keinen Einfluss nehmen, auch wird er nicht als Pressesprecher fungieren, sondern im Hintergrund arbeiten, Kontakte pflegen und uns die Bühne überlassen.

Er analysierte zutreffend die aktuellen Schwächen bei der Öffentlichkeitsarbeit und stellte uns sein Konzept vor. Er bietet an, die Top 10 Kandidaten in NRW exklusiv zu betreuen, angefangen vom Coaching bis hin zur Begleitung bei Presseterminen. Er will insbesondere die Präsenz im Hörfunk ausbauen.

Wir halten eine Position, wie sie Herr Bender beschreibt, für äußerst sinnvoll und möchten, dass diese am besten gestern besetzt wird. Wir sind der Meinung, dass die Vergabe höchste Priorität hat und auf der kommenden Vorstandssitzung am Mittwoch behandelt werden sollte.

Angesichts zweier bereits vergangener Monate und dem herannahenden Wahltermin sehen wir auch keinen tieferen Sinn darin, eine solche Position auszuschreiben, zumal es ähnlich laufen dürfte wie bei der Besetzung des Wahlkampfmanagers.

Diskussion:

Frage Carsten bzgl. der Veröffentlichung von Namen und Daten des Lebenslaufs. Alex erklärt, dass die Person damit weniger ein Problem haben sollte und sehr offen mit seinen Daten umgeht.

Frage Daniel wegen der Kosten. Alex: Es geht vor allem um die Beauftragung, damit Reise- und Kommunikationskosten abgerechnet werden können. Ralf vermisst diese Infos und sieht ein Problem über einen Antrag zu entscheiden, wenn kein finanzieller Rahmen klar ist. Stephy merkt an, dass die Übernahme der Kosten bei einer Beauftragung klar geregelt sind (Reisekosten, Telefonkosten). Daniel würde den Pressesprecher vorher gerne kennenlernen.

Carsten fragt, was diese Beauftragung so speziell macht? Alex: Er hat aufgrund seiner Erfahrung und seiner Tätigkeit sehr gute Kontakte und große Erfahrung in der Betreuung und Schulung von Personen. Dies kann dann einzeln und getrennt von der Landespresse passieren. Alex schlägt vor, dass das Konzept noch einmal besser von Herrn Bender selber vorgestellt wird.

Bisher wurde nicht davon gesprochen, dass neben Spesen weitere Kosten enstehen sollten. Der bisherige Stand ist, dass die Leistungen gegen Kostenerstattung erbracht werden. Andreas Graaf hat bereits mit ihm gesprochen und ihm erklärt, welche Kosten im Falle einer Beauftragung übernommen werden. Über eine weitere finazielle Entschädigung wurde nicht gesprochen.

Es geht nur um einen Presse- / Medienberater, nicht um einen Pressesprecher. Die AG ÖA soll weder übergangen noch ersetzt werden. Er ist lediglich der Mann mit den Kontakten, eine Kommunikationsschnittstelle.

Carsten fragt, in wieweit das mit der AG ÖA abgesproche ist. Uwe wurde bereits im Vorfeld von Andreas über das Angebot informiert und hat das Angebot für gut befunden. Die AG ÖA würde das begrüßen, waren nur etwas verwundert, dass sie bei dem ersten Gesprächstermin nicht dabei gewesen waren. Es hat aber niemand etwas dagegen und niemand fühlt sich auf die Füße getreten.

Der Vorstand tendiert dazu, sich vor der Beauftragung erst einmal ein Bild von Herrn Bender machen.

Frage aus dem Zuhörerraum, bis wann sich das einrichten ließe. Es ließe sich auch ein Mumbletermin einrichten. Ralf ist morgen in Bielefeld, wenn sich dann ein Treffen einrichten ließe. Ralf bittet darum, dass der Kontakt hergestellt wird.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Man kann sich nicht vorstellen, dass eine weitere Nebenstruktur funktionieren kann und hält das für Mumpitz, da Herr Bender kein Mitglied der AGÖA ist und fragt, ob das nicht auf ggf. Probleme mit der Wahlkampfkoordination gibt. Ralf äußert Verständnis für die Bedenken und verweist darauf, dass genau aus diesen Gründen sich der Vorstand erst einmal ein Bild macht.

Ralf stellt Antrag auf Vertagung, sollte aber bis nächste Woche geklärt sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Daniel, Fizz, Jörg, Ralf, Stephy, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung: Alex

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #76844 / Mumbleserver NRW

Datum:

• 30. März 2013

Antragsteller:

• fg1967

Antrag:

Lieber NRW - Vorstand Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den LV - Landesvorstand für die nächste Sitzung: Der Landesverband NRW betreibt den Mumble Server NRW über seine eigene AG Technik. Durch Zufall wurde ich am heutigen Tag darauf aufmerksam gemacht das eigentlich freie Räume nicht für alle Zugänglich, frei betretbar sind wie z.B.: [01:04:56] Ihnen wurden die Rechte Betreten in Reepschläger verweigert. Ich fordere daher den NRW Vorstand auf zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen bzw. Auskunft zu geben:

• a) wer verwaltet in NRW die Räume, wer hat alles inzwischen Adminrechte
• b) wer entscheidet über das Betreten bzw. Nichtbetreten von Nutzern und

aufgrund welcher Grundlage

• c) wo sind die gesperrten Mumblenutzer aufgeführt bzw. warum werden

Nutzer gesperrt

Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die nichtöffentlichen Räume der Vorstände bzw. Moderatoren, sondern um die restlichen. Ich fordere den Landesvorstand auf, diese Zensur zu beenden und die entsprechenden personellen Konsequenzen bei den zuständigen Personen zu treffen sowie private Räume (zensierte Räume) entsprechend zu löschen

Diskussion:

Es handelt sich um einen Raum, den Infosocke mal für sich eingerichtet hat und er ist von daher der Meinung, dass er dort Hausrecht hat (Erläuterung von Dave-Kay).

Jörg findet, dass das erst einmal eine Sache der AG Technik ist. Der Raum läuft unter Bund und fällt daher nicht unter die Verantwortung des LV NRW. Wenn sich das nicht klären lässt, dann kann die AG Technik das beantragen. Chrissie verweist auf einen Antrag vor einiger Zeit, bei dem analog verfahren würde. Alex hätte gerne Info, Carsten möchte das als kurzen Punkt auf die nächste TO setzen.

Der Antragsteller merkt an, dass private Räume auch als solche gekennzeichnet werden sollten. Jeder kann auf dem Mumbleserver machen was er möchte, aber es wäre sinnvoll, wenn hier mal ein regelwerk für private Räume geschaffen werden sollte. Carsten und Jörg erklären nochmal, dass hier die AG Technik zuständig ist.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass der Raum nicht unter Bund angelegt ist.
Ralf schlägt die Verweisung an die AG Technik vor. Daniel leitet das weiter mit der Bitte um Rückmeldung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

bzw. verwiesen

Aus dem Request Tracker

#78032 / Printausgabe Flaschenpost #1

Liebe Piraten,

wir möchten euch darüber informieren, dass wir die Frist für die Sammelbestellung der Flaschenpost um eine Woche bis zum 20.04. verlängert haben.

Außerdem findet ihr hier https://pshop.igelity.de/documents/flaschenpost_print_konzeptausgabeII.pdf ein Preview der Printausgabe, was sich viele gewünscht hatten, um nicht "die Katze im Sack" zu kaufen.

Viel Spaß beim Stöbern im Preview und ein schönes BDA-Wochenende. Euer Team vom PShop

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #77916 / Antrag auf Spende Flaschenpost/Kompass/Kaperbrief

Datum:

• 12. April 2013

Antragsteller:

• Clara Jongen

Antrag:

Lieber Vorstand von NRW,

wie ihr wisst sind wir in Brandenburg etwas knapp bei Kasse. Da wir natürlich dennoch Wahlkampfmaterial benötigen, und Anke mich darauf hingewiesen hat, dass wir uns hier an euch wenden können (https://twitter.com/SuddenGrey/status/322712332528668672), bitte ich euch darum, über folgenden Antrag zu beschließen:

Der Vorstand der Piraten NRW möge beschließen: NRW spendet dem LV Brandenburg eine Summe x (bitte Zahl selber einfügen) an Kaperbriefen, Kompassen und/oder der Flaschenpost.

Die Anzahl habe ich bewusst freigelassen, damit ihr darüber entscheiden könnt, wieviel ihr bereit seit zu spenden. Wir freuen uns in Brandenburg über jede Wahlkapmfhilfe.

Liebe Grüße, Clara

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #78071 / KMV RBK am 04.05.2013 - Nachtrag

Datum:

• 14. April 2013

Antragsteller:

• Jürgen Pirat

Antrag:

anbei das Schreiben der Stadt Rösrath zur Anmietung des Bürgersaals am 04.05.2013.

In eurer Vorstandsitzung ist mein Antrag mit Ticket Nr.75772 genehmigt worden. Ich bin von 70.- Euro Miete und 50.- Euro Reinigungspauschale ausgegangen.

Der Mietzins beträgt aber 140.- Euro, siehe Schreiben von der Stadt Rösrath. Ich bitte um Übernahme des neuen Mietzins.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #78073 / Videokamera für Fachvorträge

Datum:

• 14. April 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Hallo zusammen, hier ein kleiner Antrag: Hiermit beantrage ich, mir für den 23., 24. und 25. April eine Videokamera nebst Zubehör aus den Beständen des LV zur Verfügung zu stellen. Damit sollen Fachvorträge aufgezeichnet werden, um diese später kostenlos online zur Verfügung zu stellen. Begründung: Für den 23., 24. und 25. April sind in Mönchengladbach, Essen und Paderborn Vorträge zu den Themen Pressearbeit, Kommunalfinanzen und Körpersprache geplant. Die Vorträge finden in einem Piraten-affinen Umfeld statt, sind für die Besucher kostenlos und sollen anschließend für alle übrigen Interessierten kostenlos online zur Verfügung gestellt werden. Die Kamera wird pünktlich zu LPT-Aufbau wieder zur Verfügung stehen. Für einen sachgerechten Umgang mit den Gerät wird Wutze sorgen, der die drei Veranstaltungen zur technischen Unterstützung begleiten wird. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung :-) MfG, at

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #78184 / Beauftragung für Transporte etc. Bottrop

Datum:

• 15. April 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

Moin zusammen,

wie mit Daniel besprochen, hätte ich gerne eine Beauftragung für "Alles, und so". Alternativ könnt ihr mich auch gerne beauftragen, das LV-Equipment aus den Lagern Dortmund und Grevenbroich in die Berti zu transportieren. Es geht hier nur um eine "Der darf das" und "Der ist beauftragt und damit versichert"-Beauftragung, keine Beauftragung für Fahrtkosten, das läuft auf meine Kappe.

Schönen Abend noch, Björn

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Stephy, Fizz, Chrissie, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78183 / Budget-Antrag BGV A3 Prüfplaketten

Datum:

• 15. April 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

für die anstehenden BGV A3-Prüfungen unserer Geräte brauchen wir die entsprechenden Prüfplaketten. Da wir bisher nur grob schätzen können, wieviel Geräte geprüft werden müssen (Schätzung: 500+), bestellen wir einen entsprechenden Vorrat Plaketten für aktuelle und kommende Geräte. AG-Technik ist involviert.

Preis: 42,99 für 1000 Plaketten.

Angebot: http://www.ebay.de/itm/Prufplaketten-Gepruft-nach-BGV-A3-1000-Stuck-20mm-Jahre-2014-2020-wasserfest-/221210611326?pt=DE_Haus_Garten_Heimwerker_Sicherheitstechnik&hash=item33812e0e7e#ht_500wt_1180

Bitte kurzfristig Geld locker machen ;-)

Schönen Abend! Björn

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Ralf, Chrissie, Stephy per Telefon dafür
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75772 / Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 04.05.2013 in 51503 Rösrath (Hoffnungsthal), Hauptstr. 229

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Jürgen Niemann

Unterstützer: Mike Galow, Klaus Graf

Antrag:

wir Piraten im Rheinisch Bergischer Kreis haben uns auf einen Termin zur Kreismitgliederversammlung am 04.05.2013 in 51503, Rösrath (Hoffnungthal),Hauptstr. 229 geeinigt. Die Kosten, laut Frau xxx (Name aus Datenschutzgründen entfernt), Stadt Rösrath, belaufen sich auf maximal 120.- Euro. Da wir nur einen virtuellen Kreisverband haben und unsere Büropiratin und unser Pressepirat zurückgetreten sind,müssen wir eine neue KMV einberufen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77750 / Domains selber verwalten bein inwx.com

Datum:

• 10. April 2013

Antragsteller:

• Ansgar Flack

Antrag:

Lieber Vorstand, in der AG Technik Sitzung vom 2013-04-08[1] ist das Domain-Problem besprochen worden: einige LV Domains (piratenpartei-nrw.de piratenpartei-nw ...) sowie einige Städte-Domains (piratenpartei-hamm.de, piratenpartei-muenster.de usw) befinden sich z.Z. noch in privatem Eigentum und werden von einem Piraten auch privat bezahlt (SQAMPY). Mittlerweile belaufen sich die Gebühren für die Domains auf ca. 50€ im Jahr. Die AG Technik NRW würde daher gerne einen Lastschrift Account bei www.inwx.com haben um dort die Domains selber verwalten zu können. Die Kosten pro .de Domain belaufen sich bei inwx.com auf 4.65€/Jahr.

Da wir weiterhin die Städtedomains nicht aus den allgemeinen LV Finanzen bezahlen wollen würden wir folgendes anbieten: 1) Die Landesdomains piratenpartei-nrw.de piratenpartei-nw.de piratennrw.de piraten-nw.de übernimmt der LV und zahlt hierfür auch die Kosten 2) Wir schreiben die Piraten in den Städten Unna, Soest, Münster und Hamm an und fragen ob sie: a) die Domain selber verwalten und bezahlen wollen (schlecht aus diversen Gründen). b) die Domain über den LV verwalten lassen wollen, die Kosten müssten dann über das KV, vKV Konto oder per zweckgebundener Spende beglichen werden. c) die Domains nicht mehr nutzen wollen und wir sie deswegen zurückgeben.

Antrag: Die AG-Technik beantragt, dass bei inwx.de ein Lastschrift Account für die LV angelegt wird und beantragt ein Budget von 120€ um daraus die Kosten für die Domains begleichen zu können.

Für die AG Technik Ansgar Flack

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie, Fizz, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77751 / dritte BlackMagic Intensity Pro

Datum:

• 10. April 2013

Antragsteller:

• Ansgar Flack

Antrag:

Lieber Vorstand, der nächste LPT steht ins Haus und der neue Streamingrechner hatte sich beim letzten mal so gut bewährt, dass wir ihn nun gerne mit einer weiteren BlackMagic Intensity Pro Capture Karte ausbauen würden. Eine dritte Kamera für den LPT wollen wir uns vorerst bei den Piraten leihen und noch nicht gleich eine dritte kaufen.

Antrag: Die AG-Technik beantragt eine dritte BlackMagic Intensity Pro Capture Karte 169€ [1] für den Streaming Rechner zu kaufen. Die Karte würde ich, Ansgar Flack, bestellen und die Rechnung dann hinterher einreichen (geht schneller, LPT ist schon in 14 Tagen)

Für die AG Technik Ansgar Flack

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie, DanielSan, Fizz, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad