NRW:2013-04-10 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.04.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Formatierungsfehler korrigieren

    • Dafür: Ralf, Stephy, Carsten, Jörg, Fizz, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Chrissie,

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Pressekontakte
  • Mumble Wahlkampfkonzepte
  • eben diese ins Liquid gestellt
  • Empfehle dem nächsten Vorstand permanente Vidcasts/Streaming via Datenbrille, man macht eh ständig was Vorstandsmäßiges

Christina Herlitschka

  • Tickets bearbeiten
  • Gate"betreuung"
  • Telefonate mit Britta und Uwe zum Thema Pressearbeit
  • Nachbereitung "Pro NRW"
  • Mumble zur Koordination

Ralf Glörfeld

  • 04.04.2013 - 10.04.2013
  • RT Tickes beantwortet
  • RT Anträge bearbeitet
  • Koordination Satelliten-Geschäftsstelle
  • Presseanfragen bearbeitet
  • Vortrag zu Open Government/Data in Bielefeld gehalten
  • viel geärgert, Frustkurve geht ins unendliche
  • viel mit Piraten telefoniert und Mailkommunikation gehabt

Stephanie Nöther

  • RT Tickets bearbeitet, Emails zu hauf und Rechnungen bez. u. gebucht
  • letztes Wochenende Verwaltungstreffen in Berlin
  • seitdem krank

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Teilnahme am Verwaltungstreffen

Daniel Neumann

  • 10.04 - Schreiben an das LSG, Vorstandssitzung
  • 09.04 - 45 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Antragsvorbereitung, Stammtisch Neuss, AG Öffentlichkeitsarbeit
  • 08.04 - 31 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, RT Konfigurationen, Interne und externe Orga-Mails
  • 07.04 - 14 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Mumble Wahlkampfkonzepte, PAV fertig formuliert und eingereicht, Wahlprogrammanträge zum Urheberrecht eingereicht
  • 06.04 - https://danielsan.piratenpad.de/Taetigkeitsbericht-06-04-2013
  • 04/05.04 - Gutachten Statement, Mumble etc. 43 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
10.04.2013 - 6172/? (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
10.04.2013 - 1.821,24 €
  • GLS - Giro-Konto 
10.04.2013 - 593,36 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
10.04.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
10.04.2013 - 87.403,71 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
10.04.2013 - 438.985,02 €

Einwurf von Chrissie:

  • LV Niedersachsen fragt nach, was mit den Plakaten passieren soll, die wir ihnen zum Landtagswahlkampf überlassen haben.
    • Carsten schlägt vor, das die Niedersachsen sie weiter verwenden sollen oder an die Regionen Verteilen die sie benötigen. Aber nicht wegschmeissen ;)
    • Alle sind für diese Vorgehensweise.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #77464 Antrag auf die Zulassung von Infoständen für NonProfit Organisationen

Datum:

  • 8. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Sehr geehrte Vorstandsmitglieder, ich stelle den Antrag auf die Zulassung von Infoständen für gemeinnützige NonProfit Organisationen.

Beschreibung:

Bei der letzten Vorstandsitzung ist ein Antrag von dem Fachverband der Feuerwehr abgelehnt worden, mit Begründungen die ich so nicht stehen lassen möchte.

Dieser Antrag ist in Verbindung gebracht worden mit einem Infostand an dem Waren von Piraten verkauft werden sollten. Dazu erst mal folgende Info: Unser LPT in Bottrop erlaubt kein Verkauf von Waren ! Sollten Waren verkauft werden, verteuert sich die Saalmiete erheblich!

Weiterhin ist von Alex argumentiert worden das auch der Fachverband der Feuerwehr mit Geld zu tun hat und auch öffentliche Gelder bekommt. Das trifft auch auf die Fraktion der Piratenpartei zu, deswegen diesen Piraten etwas vorzuwerfen, wäre in meinen Augen genau so daneben wie dem Fachverband der Feuerwehr vorzuwerfen nicht Kosten deckend zu wirtschaften und auf öffentliche Mittel angewiesen zu sein.

Wir Piraten wollen uns für eine faire und gerechte Politik einsetzen und prangern zu Recht Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik an. Wir wollen eine offene Partei sein und werfen gesellschaftlich anerkannte und gemeinnützige Non Profit Verbände, wie den der Feuerwehr in einem Topf mit der Pharma Lobby oder der WaffenLobby.

Das kann nicht so sein ! Das will ich so nicht stehen lassen !

Ich hätte gerne etwas auf der MumbleSitzung dazu gesagt, aber es war mir technisch nicht möglich in den Sprecherraum zu gelangen.

Mit dem Ausscheiden von Alex, das ich persönlich bedauere, stelle ich diesen Antrag, in der Hoffnung das unser Vorstand in sich geht und dieses Verhalten überdenkt.

Das Argument, das wir von Infostandanfragen überschwemmt werden könnten und wir grössere Hallen benötigen, sehe ich angesichts der immer weiter schwindenden Zustimmung in der Bevölkerung nicht gegeben. Das Gegenteil ist der Fall! Es wäre sehr zu begrüssen wenn gemeinnützige NonProfit Organisationen Interesse zeigen und sich gerne mit den Piraten abgeben wollen. Wir tun viel um den Ärger der Bürger die wir vertreten wollen, weiter zu schüren. Es wäre gut auf unsere Bürger zuzugehen. Die Feuerwehrleute sind auch Bürger, die unser Verhalten in diesem Fall sicher nicht toll finden können.

Ich bitte um eine Umdenken und eine Differenzierung was Lobbyarbeit angeht. Weiterhin oute ich mich auch gerne als Lobbyist der Piratenpartei.

Ich bitte darum dieses Thema im Vorstand zu behandeln und das als Grundlage zu nehmen für zukünftige Anfragen. Angesichts der angespannten Lage bei der letzten Vorstandsitzung sollte es möglich sein, die Sache nochmal nüchtern zu betrachten.

Mit freundlichen Grüssen Rainer Woldenga alias Indigo

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Carsten, Daniel, Chrissie, Stephy, Rlaf
  • Enthaltung: Fizz, Jörg
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

Carsten geht davon aus, dass sich die Argumente von der letzten Woche nicht geändert haben. Daniel sagt, dass es bei parteinahen Organisationen wie "Mehr Demokratie e.V." eine andere Sache ist. Goxy merkt an, dass es jetzt um mehrere Organisationen geht und nicht nur um eine und empfiehlt, dass es abgelehnt wird.


Sonstiger Antrag - #77503 Antrag auf Änderung der GO

Datum:

  • 7. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Auf Anregung von Martin Delius via Stephy folgender Antrag auf Änderung unserer Geschäftsordnung, gleichzeitig einer Empfehlung für den nächsten Vorstand:

Eine Beauftragung zur Erstellung eines Gutachtens oder einer Rechtsauskunft wird öffentlich dokumentiert. Gutachten werden, sobald sie eingetroffen sind, vom Vorstand sofort auf dem Vorstandsportal veröffentlicht und im Nachgang kommentiert.

Dies soll an das Ende der Geschäftsordnung, die leider nirgends in ihrer aktuell gültigen Version verlinkt ist, angefügt werden. Dies dient ebenfalls als Empfehlung für den nächsten Vorstand.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz;Stephy, Ralf, Jörg, Daniel, Carsten, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Ralf fragt, was unter "öffentlich ausschreiben" zu verstehen ist. Stephy sagt welche Kriterien angefragt wurden, soll öffentlich sein. Ralf würde das gern umformulieren, weil öffentlich ausschreiben bedeutet eine Ausschreibung zu machen. Chrissie versteht das ähnlich. Kai sagt im Zuhörerraum, dass er eine Karenzzeit einräumen möchte, damit der Vorstand das Gutachten angemessen präsentieren kann. Fragen können vorweg beantwortet werden. Rechtsabteilung kann mit einbezogen werden. Carsten merkt an, dass es ander ursprünglichen Intention vorbei geht. Stephy findet, dass es eine gute Verbesserung ist. Ralf sagt, wenn es direkt veröffentlicht werden muss, hätten wir eine andere Argumentationsgrundlage. Die Presse müsste dann mit einer anderen Argumentation rechnen, beispielsweise das es direkt veröffentlicht wurde und noch unkommentiert gelassen wurde. Ralf findet den ersten Ansatz "Gar nicht mal so schlecht". Fizz sagt, was Ralf sagt. Daniel sagt, was Ralf und Fizz sagen, Chrissie sagt das auch. Carsten merkt an, dass es eine Clearingstelle braucht, um die personenbezogene Daten rauszufiltern.

Finanzantrag - #77671 Erweiterung des Mietvertrages: Beamer

Datum:

  • 9. April 2013

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Woldenga, Rainer, Hufenbach, Rene, Hansen, Björn

Antrag:

Antrag zur nachträglichen Erweiterung des Mietvertrages um folgende Posten:
Beamer für den Hauptsaal, 160€.

Beschreibung:

Die beiden Posten wurden beim erstellen des Mietvertrages noch nicht hinzugefügt, da zu diesem Zeitpunkt noch keine Begehung stattgefunden hat. Durch die Begehung wurde festgestellt, das diese zwei Posten benötigt werden. Die Umsetzung des Antrages wird durch den Antragsteller organisiert.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beamer ist im Ursprungsvertrag nicht mit drin. Kai sagt, in der Spende für die Berti war ein großer Beamer enthalten. Nils sagt, der Beamer ist fest installiert und für die Location angepasst. Kai sagt, er hat den Beamer noch nicht gesehen. Lebrinkma empfiehlt den an der Decke zu nehmen. Die aus dem Verwaltungsportal sind nicht so lichtstark, wie der festinstallierte. Goxy merkt an, dass es immer teurer wird und möchte eine Endabrechnung am Ende. Stephy sagt "Kriegt ihr auf jeden Fall!"

Finanzantrag - #77668 Budget für Verpflegung

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Woldenga, Rainer, Hufenbach, Rene, Hansen, Björn

Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget von 1200 Euro, zwecks örtlicher Verpflegung von Organisation, Ordner, Sanitätsdienst, Presse und aller Hilfskräfte, dessen Kosten nicht durch einem exclusiven Antrag geregelt werden.

Beschreibung:

Begründung: Auf dem Landesparteitag in Bottrop ist eine Verpflegung nur über den Caterer möglich. Wir planen unter anderem dem Caterer kontingente an belegten Brötchen abzukaufen um diese an unsere aktiven Hilfskräfte zu verteilen. Das Budget soll den reibungslosen Ablauf gewährleisten.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Carsten,Daniel, Fizz, Jörg, Stephy, Chrissie,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Stephy merkt an, dass es immer Konflikte mit dem Caterer gibt und das zukünftig vereinbart werden muss. Goxy sagt, dass keine Verpflegung erlaubt ist. Beim Caterer wurde das schon angesprochen. Von Stephys Seite spricht dem Antrag nichts entgegen. Carsten fragt wie das Budget zuletzt war, das sei wohl etwas geringer gewesen. Stephy schließt sich an, es waren ca. 600 € für den Caterer und 300-400€ für die AG-Schnittchen. Sie hält den Preis für angemessen.

Finanzantrag - #77721 Budget-Antrag Internetanschluß Saalbau (via Stadt Bottrop)

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Moin,

hiermit beantrage ich für den LPT ein Budget über fix 380,- Euro. Das Angebot bekommen wir so direkt von der Stadt Bottrop, die uns für den LPT ihre hauseigene 100MBit-Leitung rüberschaltet. Die Kosten entstehen durch den Technikeraufwand, das entsprechend zu konfigurieren und in den Saalbau rüberzuschalten, sowie ggf. für einen Leih-Router.

AG Technik ist informiert. Damit haben wir dann für den LPT wirklich mehr als genug Luft in Sachen Internet.

PS: Angebot im Anhang als PDF.

Viele Grüße Björn


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Stephy, Jörg, Fizz, Daniel, Carsten, Chrissie,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

Es gibt einen Internetanschluss aber der ist nicht fürs Streaming geeignet. Chrissie merkt an, dass vielleicht vorher darauf hingewiesen werden sollte, dass das Streaming nicht während des Parteitags geschaut werden soll, um die Leitung zu schonen.


{{NRW:AntragLVOR 

| Typ = Sonstiges
| Titel = [[rtnrw:77743|#77743 Antrag auf Änderung der GO

| Datum = 10.4.2013 

| Antragsteller = Ralf Gloerfeld
| Unterstützer = 
| Antrag = Alle Anträge sind bei Eingang bzw Erstellung zu veröffentlichen, alle Diskussionen zu diesen Anträgen sind öffentlich zu führen und mit dem  Beschluss im Protokoll zu verlinken sobald dies technisch möglich ist.

Bei Anträgen mit Datenschutzrelevanten Inhalt ist der Antrag, und die Diskussion zu annonymisieren so das der Datenschutz gewährleistet ist. | Beschreibung = Es werden sehr viele Themen und Anträge nur im RT diskutiert und beschlossen. Derzeit sind wir dadurch bei dem Entscheidungsprozess abgekoppelt von der Basis, das sie nicht wie in Vorstandssitzungen ihre Meinung dazu beitragen können. Damit geht uns viel an Informationen für die Entscheidungsfindung verloren und unsere Arbeit ist für die Piraten nicht transparent nachvollziehbar. Dies möchte ich mit diesem Antrag verbessern. Kurzfristig könnten wir dies im RT umsetzen. Dazu müsste, wenn ich es richtig verstanden habe, die Funktion self-service interface aktiviert werden. Dann kann man einen Bereich/Queue öffentlich zugänglich machen. Mittelfristig könnte die Umsetzung zum Beispiel auch im Verwaltungsportal implementiert werden. 

| Diskussion = 
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = abgewiesen angenommen abgelehnt behandelt vertagt zurückgezogen
| AnmerkungDesVorstands = Chrissie sagt, es sei vom Zeitaufwand schwer auch die Diskussionsbeiträge der anderen Mitglieder mitzuverfolgen. Fizz fragt, ob die Diskussion parallel laufen würde. Ralf sagt, er würde das anfragen. Ralf möchte dadurch das Tagesgeschäft abbilden, bisher ist es ihm zu intransparent weil man nicht sieht, wie der Vorstand zu dieser Meinung gekommen ist. Er würde sich auch über Input freuen von Piraten. Daniel will erst mal sehen, wie sowas aussieht. Zum anderen möchte er die Anträge eingrenzen, wobei das gemacht wird. Ralf sagt die einfachste Variante sei, die Möglichkeit sollte gegeben sein bestimmte Anträge sichtbar zu machen. Stephy fragt, ob das nur Leute sehen können die im RT sind. Ralf sagt nein, es gibt zwei Möglichkeiten. Daniel möchte das nicht für den nächsten Vorstand beschließen. Ralf sagt, im RT könnte man ohne großen Zeitaufwand damit beginnen. Zuhörer denkt, das wir das jetzt nicht umsetzen können. Stephy will sehen wie es funktioniert. Fürs Protokoll stimmt Chrissie Stephy zu. Chrissie und Daniel meinen, sie würde einen Testbetrieb vorschlagen.

Ralf schlägt vor das mit der Angabe zu machen "sobald es technisch umsetzbar ist". Ralf glaubt, dass es am Ende weniger Aufwand ist.


Antrag auf Vertagung Dafür: Daniel Dagegen: Chrissie, Ralf, Fizz, Stephy, Enthaltung: Carsten, Jörg }}

Finanzantrag - Buchhaltung gegen Entgelt an selbst. Buchhaltungsbüro

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:

Es wird der Antrag gestellt die Buchhaltung an ein selbst. Buchhaltungsbüro zu geben, da die Buchhaltung inzwischen extrem zeitaufwändig geworden ist, außerdem eine Lohnbuchhaltung f. die Verwaltungsmitarbeiterin gemacht werden muss. Kostenpunkt für einen Arbeitsaufwand von monatl. 15 Std. zu einem piratigen Kurs von 350€ pro Monat. Inklusive Lohnbuchhaltung und regelm. Meldung an der Sozialversicherung.


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Nicht öffentlicher Sitzungsteil

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beantragt einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Da mal wieder personenbezoegene Daten betroffen sind ist dies notwendig

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #77220 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:

  • Jörg Franke


Antrag:

Der Vorstand beschliesst den Mitgliedsantragen der in dem Ticket 77220 genannten Personen zuzustimmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, DanielSan, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stephy, Ralf
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77272 / Raummiete Vortrag BGE

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hartkopf, Christian Hermes

Antrag:

Wir veranstalten regelmäßige Vortragsabende zu politischen Themen. (Siehe https://blog.piratenpartei-nrw.de/solingen/ankerabend/)

Am 2.5.2013 halten Joachim Paul und Olaf Wegner einen Vortrag zum Thema BGE. Da wir mit einem höheren Publikumsandrang als gewöhnlich rechnen, möchten wir einen besonderen Raum für die Veranstaltung anmieten.

Die Raumkosten belaufen sich auf 70 EUR zzgl. MwSt. (83,30 EUR brutto).

Wir beantragen deshalb 83,30 EUR aus unserem vKV-Budget.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Stephy, Ralf, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77432 / Budget Kinderbetreuung LPT Bottrop

Datum:

  • 6. April 2013

Antragsteller:

  • Rainer Woldenga für die Orga LPT Bottrop


Antrag:

Hiermit bitte ich Rainer Woldenga alias Indigo Mitglied im OrgaTeam für den LPT Bottrop um ein Budget für die Kinderbetreuung von 694 ,- Euro für eine Kinderbetreung am Samstag und Sonntag von 9:00 bis 19:00 für eine Kindergruppe von max. 20 Kindern im Alter von 5 - 12 Jahren im Saalbau.

Beschreibung:

Jüngere Kinder können nur nach Eignung in die Kindergruppe aufgenommen werden. Die Eltern jüngerer Kinder müssen sich darauf einstellen, das eine Gruppenaufsicht in einer grossen Kindergruppe nicht erfolgreich sein könnte. Die Gruppengrösse und Zusammensetzung wurde aufgrund anderer LPT in Deutschland kumuliert und mit der Kinderbetreuung abgesprochen.

Details zum Kinderprogramm erfolgen nach Genehmigung im Wiki zum LPT Bottrop.

Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

  • 2 x 2 Betreuer/innen für je 6h an 2 Tagen (incl. Überlappungszeit 1h zur Mittagszeit wegen Übergabe von 14:00-15:00)
  • Aufwandsentschädigung und Fahrgeld 8 x 58,- Euro = 464,- Euro
  • Getränkepauschale und Brötchen für die Kinder und Betreuung 110,- Euro
  • Bastelpapier, Deko und Kleinigkeiten für Kinderprogramm 120,- Euro in Summe 694,- Euro

Nicht ausgegebenes Geld wird dem Landesverband zurückerstattet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jörg, Fizz,ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #76445 / AV Pampa Essen Orga

Datum:

  • 22. März 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 435,50 € für die Verpflegung des Orgateams auf der AV Pampa. Die Beantragung erfolgt im Nachhinein, da dies von der Orga versäumt wurde


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, Stephy, DanielSan, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77180 / Patchkabel

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi,

hiermit beantrage ich die Freigabe eines Budgets für Patchkabel zur Verwendung in der Suitbertusstraße 149, 40223 Düsseldorf. Dort werden die Kabel benötigt um die Netzwerktechnik an den Server anzubinden. Das Budget beträgt 132,52 Euro.

Ich werde diese Bestellung selber auslösen. Lieferdatum ist Anfang der KW 15/2013. Ich werde die Kabel dann selbständig nach Düsseldorf überführen.

Das Angebot wurde durch die AG Technik NRW in angefragt und durch Tim Reuter geprüft und für gut und preisgünstig befunden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Fizz, Ralf, Chrissie, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77100 / Kostenanteil AV im Wahlkreis 138

Datum:

  • 2. April 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Maja Tiegs, Chris J. Demmer

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die anteiligen Kosten der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 138 Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I in Höhe von 50 Euro, zahlbar an den KV Hagen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77177 / Bestellung von "Fracking-Flyern"

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:

  • Balli

Unterstützer: Wilk Spieker, Delbrück und Pia Hermans, Warendorf

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 10.000 "Fracking-Flyer" 135g, matt, zum Preis von ca. € 78,90 bei Flyeralarm zu bestellen und an mich versenden zu lassen. Die Verteilung ist mit den betroffenen Regionen besprochen und gesichert.

Beschreibung:

Die ländlichen Regionen in Ostwestfalen-Lippe und die angrenzenden Gebiete möchten ein deutliches Zeichen gegen das "Fracking" setzen. Hierfür ist eine Unterstützung durch Werbematerial notwendig. Gerade in den Regionen werden derzeit bereits Probebohrungen durchgeführt. Der Kreis Höxter, Warendorf, Bielefeld, Paderborn und viele Andere schließen sich der Aktion an.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Alexander, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77402 / Kostenübername Blitzsetzt LPT

Datum:

  • 5. April 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich


Antrag:

Lieber Vorstand,

ich würde gerne wieder Pressefotos vom neu gewähltem Vorstand machen. Dafür ist unter anderem wieder die Miete eines Blitzsetz notwendig. Die kosten belaufen sich hier wieder, wie beim letztem Mal auch, auf rund 130€

Danke und liebe Grüße Tobias


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Minderbudget

Finanzantrag - #77413 / Anhänger LPT NRW 2013.1 Bottrop

Datum:

  • 6. April 2013

Antragsteller:

  • Björn für das LPT-Orga Team Bottrop


Antrag:

Hiermit bitte ich um ein Budget, um für den LPT in Bottrop einen Anhänger mieten zu können. Voraussichtliche Kosten sind 24€ - 30€, ich beantrage 42€, um Puffer zu haben, falls es doch etwas länger dauert.

Beschreibung:

Um die Bühne im Saalbau Bottrop für Rollstuhlfahrer zugänglich zu machen, leihen wir uns von der Stadt Bottrop eine elektrische Rollstuhlhubbühne aus. Diese bekommen wir kostenlos überlassen, müssen Sie aber von einer anderen städtischen Einrichtung am Freitagmorgen abholen und am Montagmorgen zurückbringen. Die Bühne ist ca. 1x1,6x1,1m groß und wiegt ca. 150kg, ist daher nicht mit einem unserer PKWs zu befördern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Minderbudget

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Parteiaustritt und somit Vorstandsrücktritt Alexander Reintzsch

Die Aufgaben müssen neu verteilt werden, Dinge organisiert, vielleicht mag der eine oder andere was dazu sagen. Daniel hat die Tätigkeit des PolGef übernommen, Alex steht auch nach seinem Ausscheiden dankenswerter weise dem Vorstand für Rückfragen zur Verfügung, die Einladungen laufen noch. Goxy schlägt vor zur Verteilung der Mods und Admins einfach mal einige Aktive ansprechen, die aus dieser Gegend kommen.

Wahlkampfkonzepte

Uns wurden 4 Wahlkampfkonzepte eingereicht. Leider hat das mit der anonymisierung nicht so gut geklappt wie wir es uns gewünscht hätten

Die Konzepte:

Hier findet sich eine Gegenüberstellung aller konzepte

Es gab eine Diskussions- und Vorstellungsrunde zu den Konzepten

BV Köln / KV Köln

Daniel: ...

MailinglistenAdministration

Daniel: Folgende Mailinglisten suchen ein neues zu Hause bzw. einen neuen Administrator. Ich bitte die enstprechenden KVs/vKVs/Piratenbüros im Idealfall Personen vorzuschlagen, die dies übernehmen könnten oder aktuell eingesetzte Vorstandsmitglieder/Büropiraten zu bennenen und die Adminstration nochmal auf der nächsten ordentlichen KMV erneut auszusprechen. Der administrierende muss über eine gültige Datenschutzverpflichtung (DSV) verfügen. Meldungen diesbezüglich bitte an vorstand@piratenpartei-nrw.de senden.

Title: Bergisches-Land Title: NRW-Arnsberg Title: NRW-Heinsberg Title: NRW-Hellwegstammtisch Title: NRW-Hochsauerlandkreis Title: NRW-Kreis-Höxter Title: NRW-Kreis-Viersen Title: NRW-Maerkischer-Kreis Title: NRW-Maerkischer-Kreis Mod Title: NRW-Oberbergischer-Kreis Title: NRW-Remscheid Title: NRW-Rheinisch-Bergischer-Kreis Title: NRW-Solingen Title: NRW-Wuppertal

Berti149

Am 20.04.2013 ist Nacht der Museen in Düsseldorf , bis zu diesem Tag müßen die Möbel aus dem derzeitigen Lagerort weg sein. Ich bitte um Zwischenstand bezgl. der Anmietung der Ausweichslagerfläche im selben Objekt.Diese Aufgabe wollte Alex regeln, der als Ansprechpartner nicht mehr zur Verfügung steht.

Thema

Mitgliedsbeiträge

Sind die Mitgliedsbeiträge mittlerweile eingezogen worden?


Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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