NRW:2013-04-10 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.04.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.04.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Pressekontakte
  • Mumble Wahlkampfkonzepte
  • eben diese ins Liquid gestellt
  • Empfehle dem nächsten Vorstand permanente Vidcasts/Streaming via Datenbrille, man macht eh ständig was Vorstandsmäßiges

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

04.04.2013 - 10.04.2013

  • RT Tickes beantwortet
  • RT Anträge bearbeitet
  • Koordination Satelliten-Geschäftsstelle
  • Presseanfragen bearbeitet
  • Vortrag zu Open Government/Data in Bielefeld gehalten
  • viel geärgert, Frustkurve geht ins unendliche
  • viel mit Piraten telefoniert und Mailkommunikation gehabt

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
10.04.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
10.04.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
10.04.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
10.04.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
10.04.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
10.04.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #77464 Antrag auf die Zulassung von Infoständen für NonProfit Organisationen

Datum:

  • 8. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Sehr geehrte Vorstandsmitglieder, ich stelle den Antrag auf die Zulassung von Infoständen für gemeinnützige NonProfit Organisationen.

Beschreibung:

Bei der letzten Vorstandsitzung ist ein Antrag von dem Fachverband der Feuerwehr abgelehnt worden, mit Begründungen die ich so nicht stehen lassen möchte.

Dieser Antrag ist in Verbindung gebracht worden mit einem Infostand an dem Waren von Piraten verkauft werden sollten. Dazu erst mal folgende Info: Unser LPT in Bottrop erlaubt kein Verkauf von Waren ! Sollten Waren verkauft werden, verteuert sich die Saalmiete erheblich!

Weiterhin ist von Alex argumentiert worden das auch der Fachverband der Feuerwehr mit Geld zu tun hat und auch öffentliche Gelder bekommt. Das trifft auch auf die Fraktion der Piratenpartei zu, deswegen diesen Piraten etwas vorzuwerfen, wäre in meinen Augen genau so daneben wie dem Fachverband der Feuerwehr vorzuwerfen nicht Kosten deckend zu wirtschaften und auf öffentliche Mittel angewiesen zu sein.

Wir Piraten wollen uns für eine faire und gerechte Politik einsetzen und prangern zu Recht Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik an. Wir wollen eine offene Partei sein und werfen gesellschaftlich anerkannte und gemeinnützige Non Profit Verbände, wie den der Feuerwehr in einem Topf mit der Pharma Lobby oder der WaffenLobby.

Das kann nicht so sein ! Das will ich so nicht stehen lassen !

Ich hätte gerne etwas auf der MumbleSitzung dazu gesagt, aber es war mir technisch nicht möglich in den Sprecherraum zu gelangen.

Mit dem Ausscheiden von Alex, das ich persönlich bedauere, stelle ich diesen Antrag, in der Hoffnung das unser Vorstand in sich geht und dieses Verhalten überdenkt.

Das Argument, das wir von Infostandanfragen überschwemmt werden könnten und wir grössere Hallen benötigen, sehe ich angesichts der immer weiter schwindenden Zustimmung in der Bevölkerung nicht gegeben. Das Gegenteil ist der Fall! Es wäre sehr zu begrüssen wenn gemeinnützige NonProfit Organisationen Interesse zeigen und sich gerne mit den Piraten abgeben wollen. Wir tun viel um den Ärger der Bürger die wir vertreten wollen, weiter zu schüren. Es wäre gut auf unsere Bürger zuzugehen. Die Feuerwehrleute sind auch Bürger, die unser Verhalten in diesem Fall sicher nicht toll finden können.

Ich bitte um eine Umdenken und eine Differenzierung was Lobbyarbeit angeht. Weiterhin oute ich mich auch gerne als Lobbyist der Piratenpartei.

Ich bitte darum dieses Thema im Vorstand zu behandeln und das als Grundlage zu nehmen für zukünftige Anfragen. Angesichts der angespannten Lage bei der letzten Vorstandsitzung sollte es möglich sein, die Sache nochmal nüchtern zu betrachten.

Mit freundlichen Grüssen Rainer Woldenga alias Indigo

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #77503 Antrag auf Änderung der GO

Datum:

  • 7. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Auf Anregung von Martin Delius via Stephy folgender Antrag auf Änderung unserer Geschäftsordnung, gleichzeitig einer Empfehlung für den nächsten Vorstand:

Jedwede Rechtsauskünfte und/oder Gutachten sind zukünftig vom Vorstand öffentlich auszuschreiben. Eine Beauftragung zur Erstellung des Gutachtens wird öffentlich dokumentiert. Gutachten werden, sobald sie eingetroffen sind, vom Vorstand sofort auf dem Vorstandsportal kommentarlos veröffentlicht. Erst danach kann der Vorstand zum Gutachten Stellung beziehen.

Dies soll an das Ende der Geschäftsordnung, die leider nirgends in ihrer aktuell gültigen Version verlinkt ist, angefügt werden. Dies dient ebenfalls als Empfehlung für den nächsten Vorstand.


Diskussion:

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Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #77671 Erweiterung des Mietvertrages: Beamer

Datum:

  • 9. April 2013

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Woldenga, Rainer, Hufenbach, Rene, Hansen, Björn

Antrag:

Antrag zur nachträglichen Erweiterung des Mietvertrages um folgende Posten:
Beamer für den Hauptsaal, 160€.

Beschreibung:

Die beiden Posten wurden beim erstellen des Mietvertrages noch nicht hinzugefügt, da zu diesem Zeitpunkt noch keine Begehung stattgefunden hat. Durch die Begehung wurde festgestellt, das diese zwei Posten benötigt werden. Die Umsetzung des Antrages wird durch den Antragsteller organisiert.

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #77668 Budget für Verpflegung

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Woldenga, Rainer, Hufenbach, Rene, Hansen, Björn

Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget von 1200 Euro, zwecks örtlicher Verpflegung von Organisation, Ordner, Sanitätsdienst, Presse und aller Hilfskräfte, dessen Kosten nicht durch einem exclusiven Antrag geregelt werden.

Beschreibung:

Begründung: Auf dem Landesparteitag in Bottrop ist eine Verpflegung nur über den Caterer möglich. Wir planen unter anderem dem Caterer kontingente an belegten Brötchen abzukaufen um diese an unsere aktiven Hilfskräfte zu verteilen. Das Budget soll den reibungslosen Ablauf gewährleisten.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Finanzantrag - #77721 Budget-Antrag Internetanschluß Saalbau (via Stadt Bottrop)

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Moin,

hiermit beantrage ich für den LPT ein Budget über fix 380,- Euro. Das Angebot bekommen wir so direkt von der Stadt Bottrop, die uns für den LPT ihre hauseigene 100MBit-Leitung rüberschaltet. Die Kosten entstehen durch den Technikeraufwand, das entsprechend zu konfigurieren und in den Saalbau rüberzuschalten, sowie ggf. für einen Leih-Router.

AG Technik ist informiert. Damit haben wir dann für den LPT wirklich mehr als genug Luft in Sachen Internet.

PS: Angebot im Anhang als PDF.

Viele Grüße Björn


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Finanzantrag - #77731 Monitore und Computer für die Wahlkampfzentrale #berti149

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:

  • Tim Reuter im Auftrag der AG Technik


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für Computer und Monitore für die #berti149 bereitzustellen.

  • 10x EIZO S1921SA, 48,3cm (19") TFT Display, TCO03, D-Sub & DVI, schwarz,

Generalüberholt (Gebraucht) 1 Jahr Garantie

    • 79,97€
  • 4x HP Compaq dc7800CMT, Core2Duo E6550 2.33, 3GB, 80GB, DVD-ROM, Tower,

Generalüberholt (Gebraucht) 1 Jahr Garantie

    • 141,37€

10x Monitore = pro Stück 79,97€ = Gesamt 799,70€ 4x Computer = pro Stück 141,37€ = Gesamt 565,48€

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1365,18€.

Mit freundlichen Grüßen Tim "Timm3y" Reuter AG Technik NRW


Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Nicht öffentlicher Sitzungsteil

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beantragt einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Da mal wieder personenbezoegene Daten betroffen sind ist dies notwendig

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #77220 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:

  • Jörg Franke


Antrag:

Der Vorstand beschliesst den Mitgliedsantragen der in dem Ticket 77220 genannten Personen zuzustimmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, DanielSan, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stephy, Ralf
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77272 / Raummiete Vortrag BGE

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hartkopf, Christian Hermes

Antrag:

Wir veranstalten regelmäßige Vortragsabende zu politischen Themen. (Siehe https://blog.piratenpartei-nrw.de/solingen/ankerabend/)

Am 2.5.2013 halten Joachim Paul und Olaf Wegner einen Vortrag zum Thema BGE. Da wir mit einem höheren Publikumsandrang als gewöhnlich rechnen, möchten wir einen besonderen Raum für die Veranstaltung anmieten.

Die Raumkosten belaufen sich auf 70 EUR zzgl. MwSt. (83,30 EUR brutto).

Wir beantragen deshalb 83,30 EUR aus unserem vKV-Budget.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Stephy, Ralf, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77432 / Budget Kinderbetreuung LPT Bottrop

Datum:

  • 6. April 2013

Antragsteller:

  • Rainer Woldenga für die Orga LPT Bottrop


Antrag:

Hiermit bitte ich Rainer Woldenga alias Indigo Mitglied im OrgaTeam für den LPT Bottrop um ein Budget für die Kinderbetreuung von 694 ,- Euro für eine Kinderbetreung am Samstag und Sonntag von 9:00 bis 19:00 für eine Kindergruppe von max. 20 Kindern im Alter von 5 - 12 Jahren im Saalbau.

Beschreibung:

Jüngere Kinder können nur nach Eignung in die Kindergruppe aufgenommen werden. Die Eltern jüngerer Kinder müssen sich darauf einstellen, das eine Gruppenaufsicht in einer grossen Kindergruppe nicht erfolgreich sein könnte. Die Gruppengrösse und Zusammensetzung wurde aufgrund anderer LPT in Deutschland kumuliert und mit der Kinderbetreuung abgesprochen.

Details zum Kinderprogramm erfolgen nach Genehmigung im Wiki zum LPT Bottrop.

Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

  • 2 x 2 Betreuer/innen für je 6h an 2 Tagen (incl. Überlappungszeit 1h zur Mittagszeit wegen Übergabe von 14:00-15:00)
  • Aufwandsentschädigung und Fahrgeld 8 x 58,- Euro = 464,- Euro
  • Getränkepauschale und Brötchen für die Kinder und Betreuung 110,- Euro
  • Bastelpapier, Deko und Kleinigkeiten für Kinderprogramm 120,- Euro in Summe 694,- Euro

Nicht ausgegebenes Geld wird dem Landesverband zurückerstattet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jörg, Fizz,ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #76445 / AV Pampa Essen Orga

Datum:

  • 22. März 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 435,50 € für die Verpflegung des Orgateams auf der AV Pampa. Die Beantragung erfolgt im Nachhinein, da dies von der Orga versäumt wurde


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, Stephy, DanielSan, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77180 / Patchkabel

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi,

hiermit beantrage ich die Freigabe eines Budgets für Patchkabel zur Verwendung in der Suitbertusstraße 149, 40223 Düsseldorf. Dort werden die Kabel benötigt um die Netzwerktechnik an den Server anzubinden. Das Budget beträgt 132,52 Euro.

Ich werde diese Bestellung selber auslösen. Lieferdatum ist Anfang der KW 15/2013. Ich werde die Kabel dann selbständig nach Düsseldorf überführen.

Das Angebot wurde durch die AG Technik NRW in angefragt und durch Tim Reuter geprüft und für gut und preisgünstig befunden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Fizz, Ralf, Chrissie, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77100 / Kostenanteil AV im Wahlkreis 138

Datum:

  • 2. April 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Maja Tiegs, Chris J. Demmer

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die anteiligen Kosten der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 138 Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I in Höhe von 50 Euro, zahlbar an den KV Hagen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77177 / Bestellung von "Fracking-Flyern"

Datum:

  • 3. April 2013

Antragsteller:

  • Balli

Unterstützer: Wilk Spieker, Delbrück und Pia Hermans, Warendorf

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 10.000 "Fracking-Flyer" 135g, matt, zum Preis von ca. € 78,90 bei Flyeralarm zu bestellen und an mich versenden zu lassen. Die Verteilung ist mit den betroffenen Regionen besprochen und gesichert.

Beschreibung:

Die ländlichen Regionen in Ostwestfalen-Lippe und die angrenzenden Gebiete möchten ein deutliches Zeichen gegen das "Fracking" setzen. Hierfür ist eine Unterstützung durch Werbematerial notwendig. Gerade in den Regionen werden derzeit bereits Probebohrungen durchgeführt. Der Kreis Höxter, Warendorf, Bielefeld, Paderborn und viele Andere schließen sich der Aktion an.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Alexander, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77402 / Kostenübername Blitzsetzt LPT

Datum:

  • 5. April 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich


Antrag:

Lieber Vorstand,

ich würde gerne wieder Pressefotos vom neu gewähltem Vorstand machen. Dafür ist unter anderem wieder die Miete eines Blitzsetz notwendig. Die kosten belaufen sich hier wieder, wie beim letztem Mal auch, auf rund 130€

Danke und liebe Grüße Tobias


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Minderbudget

Finanzantrag - #77413 / Anhänger LPT NRW 2013.1 Bottrop

Datum:

  • 6. April 2013

Antragsteller:

  • Björn für das LPT-Orga Team Bottrop


Antrag:

Hiermit bitte ich um ein Budget, um für den LPT in Bottrop einen Anhänger mieten zu können. Voraussichtliche Kosten sind 24€ - 30€, ich beantrage 42€, um Puffer zu haben, falls es doch etwas länger dauert.

Beschreibung:

Um die Bühne im Saalbau Bottrop für Rollstuhlfahrer zugänglich zu machen, leihen wir uns von der Stadt Bottrop eine elektrische Rollstuhlhubbühne aus. Diese bekommen wir kostenlos überlassen, müssen Sie aber von einer anderen städtischen Einrichtung am Freitagmorgen abholen und am Montagmorgen zurückbringen. Die Bühne ist ca. 1x1,6x1,1m groß und wiegt ca. 150kg, ist daher nicht mit einem unserer PKWs zu befördern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Minderbudget

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Parteiaustritt und somit Vorstandsrücktritt Alexander Reintzsch

Die Aufgaben müssen neu verteilt werden, Dinge organisiert, vielleicht mag der eine oder andere was dazu sagen.

Wahlkampfkonzepte

Uns wurden 4 Wahlkampfkonzepte eingereicht. Leider hat das mit der anonymisierung nicht so gut geklappt wie wir es uns gewünscht hätten

Die Konzepte:

Hier findet sich eine Gegenüberstellung aller konzepte

Es gab eine Diskussions- und Vorstellungsrunde zu den Konzepten


Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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