NRW:2013-04-03 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 03.04.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 27.03.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

03.04.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

03.04.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

03.04.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Mal wieder ein spät eingereichter Antrag: 76712

Sonstiger Antrag - #76712 Antrag auf Anerkennung als parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• PjottrPopolskii

Antrag:

Wir beantragen hiermit, den am 23.03.2013 in Essen gegründeten Verein Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. iG (in Gründung); kurz: PiKo NRW mit Sitz in Düsseldorf als parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung der Piratenpartei NRW vorbehaltlich der Eintragung ins Vereinsregister anzuerkennen und als solche bei der hierfür zuständigen Stelle im Landtag NRW anzuzeigen.

Beschreibung:

Der Verein soll die Vorbereitung und Durchführung von Fachtagungen, Workshops,Konferenzen und Seminaren zur staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Fortbildung umsetzen und der Vernetzung aller kommunalpolitisch aktiven Piraten dienen.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen sind die hierfür notwendigen Vorarbeiten bald anzugehen, um in den verbleibenden und von der Bundestagswahl unterbrochenen Monaten dennoch einen ausreichenden Informationsfluss und Erfahrungsaustausch anstossen zu können. Je früher dies mit Unterstützung der hierfür von Landtag für alle dort vertretenen Parteien bereitgestellten Mittel realisiert werden kann, desto größer sind die Chancen für gut aufgestellte und auf die Ratsarbeit vorbereitete Basispiraten.

Der PiKo NRW wurde von Vertretern aus 12 Kreisen und kreisfreien Städten gegründet. Die Satzung sieht vor, mittelfristig alle Kreise und kreisfreien Städte in NRW gleichgewichtig als stimmberechtigte Mitglieder aufzunehmen. Daneben steht vor allem die Unterstützung der kleineren Kreise im Fokus des Vorstands, um dort über Veranstaltungen in Richtung Kommunalwahlen mehr Öffentlichkeit zu schaffen und piratige Themen auch außerhalb der Ballungsräume stärker zu vertreten.

Die Entscheidung für ein gleiches Stimmgewicht aller Städte und Kreise wurde auf der Gründungsversammlung nur mit knapper Mehrheit getroffen. Um hier Raum für einen stärkeren Konsens zu schaffen und mehr Kreise und Städte als bei der Gründungsversammlung in den Entscheidungsprozess zu involvieren, wird der Vorstand vor den Sommerferien eine außerordentliche Mitgliederversammlung initiieren.

Hierbei wird der Vorstand sowohl sämtliche Vorstandsämter wie auch strittige Satzungspunkte erneut zur Abstimmung stellen, um so eine Lösung im Konsens voranzubringen und dem Verein das zu ermöglichen, wofür er gegründet wurde: Kommunalpolitisch interessierte Piraten zu vernetzen und zu unterstützen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

#76930 / Stand vom PShop auf dem LPT Bottrop

Hallo zusammen,

Stephy & ich hatten uns kurz in Kassel drüber unterhalten, dann gab es ein kleines Frage- & Antwortspiel auf Twitter: Ich möchte gerne zusammen mit Nadine am Samstag auf dem NRW-LPT einen PShop -Verkaufsstand anbieten.

Wir haben das dieses Jahr bisher in Hessen und BW gemacht, was bei den Piraten vor Ort immer recht gut angekommen ist. Wir brauchen eine kleine Vorlaufzeit, darum bitte ich euch hier noch mal via Mail um eine konkrete Zusage oder Absage: können wir am Samstag einen Verkaufsstand aufbauen?

LG Tom

PS: Falls ihr zustimmt: bisher haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, wenn man uns eine Ecke im Foyer mit 6-8 Tischen, 2 Stühlen und idealerweise einer Steckdose zur Verfügung stellt. Das brauchen wir für Ware, Kasse & uns.

#77118 / Infostand der "Verband der Feuerwehren in NRW e. V. - VdF NRW"

Wie besprochen sende ich Ihnen noch einmal kurz eine Zusammenfassung unseres Vorhabens:

Wir, der Verband der Feuerwehren in NRW e. V., sind ein gemeinnütziger Verein- der Dachverband aller Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen. Wir vertreten als Fachverband die Interessen von insgesamt zirka 130.000 Feuerwehr-Angehörigen im ganzen Land gegenüber der Politik.

In diesem Zusammenhang konnten wir bereits im letzten Jahr die Parteitage der anderen Parteien, die im Landtag vertreten sind, mit unserem Info-Stand besuchen und das Thema "Feuerwehr" bei den Teilnehmern der Parteitage in den Fokus bringen. Wir haben natürlich Interesse daran, uns und unsere Themen bei *allen* Landtags-Parteien zu präsentieren- bisher fehlt uns eine Präsentation bei den Piraten NRW.

In Bezug auf Ihren Parteitag am 27. April hätten wir Interesse daran, mit einem kleinen Infostand und unserem Team Ihren Parteitag zu besuchen und uns zu präsentieren.

Wie schon genannt sind wir ein reiner Fachverband (keine Gewerkschaft und kein wirtschaftliches Unternehmen), weitere Informationen finden Sie im Anhang (Leitbild), aber auch im Internet auf unserer Homepage

www.vdf-nrw.de <http://www.vdf-nrw.de> oder unserer Facebook-Präsenz www.facebook.de/vdfnrw <http://www.facebook.de/vdfnrw> .

Auf eine Antwort von Ihnen freue ich mich und verbleibe.

Viele Grüße aus Düsseldorf,

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #77049 / Presse-Berater

Datum:

• 1. April 2013

Antragsteller:

• markus.kompa

Antrag:

Beauftragung von Günther Bender

Wir - die 10 vorderen Listenkandidaten BTW 2013 - haben uns am Samstag mit dem Bewerber für das Amt eines Presseberaters, Günther Bender, getroffen (sechs Kandidaten anwesend). Nach Rücksprache mit den abwesenden vier Listenplatzkandidaten befürworten wir einstimmig die Beauftragung.

Beschreibung:

Herr Bender überzeugte uns von seiner Person und von seiner Kompetenz. Bedenken hinsichtlich seines für Piraten ungewöhnlichen vormaligen Arbeitgebers "Bundeswehr" haben wir nicht. Inhaltlich könnte er ohnehin keinen Einfluss nehmen, auch wird er nicht als Pressesprecher fungieren, sondern im Hintergrund arbeiten, Kontakte pflegen und uns die Bühne überlassen. Er analysierte zutreffend die aktuellen Schwächen bei der Öffentlichkeitsarbeit und stellte uns sein Konzept vor. Er bietet an, die Top 10 Kandidaten in NRW exklusiv zu betreuen, angefangen vom Coaching bis hin zur Begleitung bei Presseterminen. Er will insbesondere die Präsenz im Hörfunk ausbauen.

Wir halten eine Position, wie sie Herr Bender beschreibt, für äußerst sinnvoll und möchten, dass diese am besten gestern besetzt wird. Wir sind der Meinung, dass die Vergabe höchste Priorität hat und auf der kommenden Vorstandssitzung am Mittwoch behandelt werden sollte.

Angesichts zweier bereits vergangener Monate und dem herannahenden Wahltermin sehen wir auch keinen tieferen Sinn darin, eine solche Position auszuschreiben, zumal es ähnlich laufen dürfte wie bei der Besetzung des Wahlkampfmanagers.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #77049 / Wahlkampfmanager und Demos gegen Bestandsdaten

Datum:

• 1. April 2013

Antragsteller:

• markus.kompa

Antrag:

Wir werden in Münster bereits am Samstag, den 13.04. gegen BDA demonstrieren, während dies andernorts erst am Sonntag der Fall sein wird. Hierzu frage ich an, ob wir uns logistisch einander aushelfen können, etwa mit Tranparenten, PA, Referenten oder was auch immer.

Beschreibung:

Demos gegen Bestandsdaten

Wir werden in Münster bereits am Samstag, den 13.04. gegen BDA demonstrieren, während dies andernorts erst am Sonntag der Fall sein wird. Hierzu frage ich an, ob wir uns logistisch einander aushelfen können, etwa mit Tranparenten, PA, Referenten oder was auch immer.

Wahlkampfmanager

Ich für meinen Teil werde als Listenkandidat mit jedem gewählten Kandidat, Vorstand oder Wahlkampfmanager zusammenarbeiten und halte mich aus der Besetzungsdiskussion heraus. Wir haben allerdings das Verhalten von Bewerbern in den jüngsten Krisen beobachtet. Ich gehe davon aus, dass der Vorstand dies ebenfalls tat und seine Schlüsse daraus zieht. Die Vergabe eines Wahlkampfmanagers halte ich aktuell für weniger dringlich als die Beauftragung des Presse-Profis.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #76844 / Mumbleserver NRW

Datum:

• 30. März 2013

Antragsteller:

• fg1967

Antrag:

Lieber NRW - Vorstand

Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den LV - Landesvorstand für die nächste Sitzung:

Der Landesverband NRW betreibt den Mumble Server NRW über seine eigene AG Technik. Durch Zufall wurde ich am heutigen Tag darauf aufmerksam gemacht das eigentlich freie Räume nicht für alle Zugänglich, frei betretbar sind z.B.

[01:04:56] Ihnen wurden die Rechte Betreten in Reepschläger verweigert.

Ich fordere daher den NRW Vorstand auf zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen bzw. Auskunft zu geben

• a) wer verwaltet in NRW die Räume, wer hat alles inzwischen Adminrechte
• b) wer entscheidet über das Betreten bzw. Nichtbetreten von Nutzern und

aufgrund welcher Grundlage

• c) wo sind die gesperrten Mumblenutzer aufgeführt bzw. warum werden

Nutzer gesperrt

Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die nichtöffentlichen Räume der Vorstände bzw. Moderatoren, sondern um die restlichen.

Ich fordere den Landesvorstand auf, diese Zensur zu beenden und die entsprechenden personellen Konsequenzen bei den zuständigen Personen zu treffen sowie private Räume (zensierte Räume) entsprechend zu löschen

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #77099 / Auskunft Finanzmittel KV

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Udo Tillmann

Antrag:

Ahoi, hoi,

Ich bittet um Informationen zu den, den Kreisverbänden in NRW gemäß § 4 FO NRW i. V. m. Anhang A und B zustehenden Finanzmittel.

Udo Tillmann

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tilli

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #77127 / Toner für die Wahlkampfzentrale

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter im Auftrag der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für Toner für die Laserdrucker in der Berti wie anhängend zu genehmigen.

• HP Laserjet 4000
  • Xerox Toner C4127XX schwarz, Seitenleistung: ca. 15.000 Seiten = 47,77€
• HP Color Laserjet 4650
  • Xerox Toner C9720A schwarz, Seitenleistung: ca. 9.000 Seiten = 71,84€
  • Xerox Toner C9721A cyan, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
  • Xerox Toner C9722A yellow, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
  • Xerox Toner C9423A magenta, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
• HP Laserjet 4350
  • Xerox Toner Q5942X schwarz, Seitenleistung: ca. 20.000 Seiten = 83,16€
• HP Laserjet 2420
  • Xerox Toner Q6511X schwarz, Seitenleistung: ca. 12.000 Seiten = 74,71€

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 569,75€ inkl. MwSt.

Aus Kostengründen wird kein Original HP Toner verwendet. Um eine equivalente Druckqualität zu gewährleisten wird kompatibler Toner von Xerox verwendet, mit dem bereits gute Erfahrungswerte vorliegen. Wir raten vom Einsatz von kompatiblen NoName-Toner eindringlich ab.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Ralf, DanielSan, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77128 / EILT!!! VDSL Modem für die Wahlkampfzentrale

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter im Auftrag der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für das VDSL Modem bereitzustellen sowie die Rücksendekosten des von der Telekom defekt gelieferten Gerätes zu übernehmen.

• ZyXEL VMG1312 VDSL2 Modem = 136,34€

Es ist darauf zu achten, dass der Kaufpreis für das von der Telekom bestellten Modems gutgeschrieben wird!!!

Die Rücksendekosten des von der Telekom gelieferten Modems belaufen sich auf 7,00€ (UPS Standard).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Ralf, DanielSan, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77052 / Webhosting für die Webseiten des Rheinisch-Bergischen Kreises

Datum:

• 1. April 2013

Antragsteller:

• Tobias Opitz

Unterstützer: Ruben Wisniewski, RubenKelevra, Mike Galow

Antrag:

Hallo,

wir möchten einen Finanzantrag zur Finanzierung des Hostings der Webseiten des Rheinisch-Bergischen-Kreises stellen. Im Augenblick werden die Seiten privat von Wolfgang Jäkel gehostet. Da es sich um offizielle Kanäle der Piratenpartei handelt sollten diese aber von ihr finanziert werden.

Konkret geht es um folgende Domains:

• piratenpartei-rbk.de
• piratenpartei-bergisch-gladbach.de
• piratenpartei-burscheid.de
• piratenpartei-kuerten.de
• piratenpartei-leichlingen.de
• piratenpartei-odenthal.de
• piratenpartei-overath.de
• piratenpartei-roesrath.de
• piratenpartei-wermelskirchen.de

Wir haben folgendes Angebot bereits herausgesucht: http://www.netcup.de/bestellen/produkt.php?produkt=354

Es würden jährlich Kosten in Höhe von 23,88 € für das Webhosting inklusive einer DE-Domain und 40,00 € für die acht zusätzlichen DE-Domains entstehen. Die Ausgabe soll vom Budget des vKVs Rheinisch-Bergischer-Kreis beglichen werden.

Gestellt wird der Antrag von: Tobias Opitz http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sacerdos82 Ruben Wisniewski http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RubenKelevra Mike Galow http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wkmiga

Wir werden uns im Rahmen des Umzugs um Backup und Neueinrichtung der Seiten kümmern, sowie die Übertragung der Domains an den Landesverband in die Wege leiten. Die Pflege der Webseiten soll wie bisher gehandhabt werden.

Vielen Dank.

Freundliche Grüße Tobias Opitz

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Chrissie, DanielSan, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #76733 / Mobilisierungszeitung für Bestandsdatendemos

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• Stefan

Unterstützer: Michael Balke, Radbert Grimmig

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Bestandsdaten-Demos *ab* 14.4. wird es einen hoffentlich einen Sonderkompass geben, zum Mobilisieren unserer Unterstützer für die Demos! Ich bin da jedenfalls dran. Das ist ein sehr wichtiges Kernthema, wir sollten auf jeden Fall alles Mögliche tun, Leute zu den Demos zu mobilisieren. Ein Baustein könnte ein 8 Seiter Kompass sein, der express-produziert ab *4. April* angeliefert, NRW-weit zur Verteilung zur Verfügung steht.

ANTRAG:

Hiermit beantrage ich, dass der LV NRW von dieser Bestandsdaten-Zeitung 100.000 Stück ankauft zu je 0,032 EUR/Stk netto (alternative Mengen, Preise siehe Tabelle unten). Das wären bei 100k Auflage 3200 EUR Gesamtkosten, inkl. Lieferung an *bis zu* 3 verschiedene Adressen je ca. 34000 Stk, per Spedition.

Beschreibung:

Details zur Zeitung:

Die Zeitung hat 8 Seiten voll mit aktuellen Inhalten zur Bestandsdatensache und soll mobilisieren sowie informieren für die Demos ab dem 14. April. Eignet sich für große Verteilaktionen in ganz NRW. Optional können örtliche Veranstalter eigene Eindrucke mit Terminen etc. auf Titel oder Rückseite buchen (100 Euro einmalig).

Hier ist der bisherige Stand, wird noch weiterbearbeitet mit Korrekturen aus einer Feedbackrunde gestern abend! Preview: http://kompass.im/wp-content/uploads/2013/03/KompassExtraPreview.jpg

Staffelpreise

Auflage Stückkosten Euro brutto 1000 0,45 5000 0,12 10000 0,08 20000 0,06 50000 0,04 100000 0,032 200000 0,028

zuzüglich Versand:

bis angefangene 4000 Stück: 18 Euro Versandkosten -- Per DHL Paketdienst (Deutsche Post)

volle Palette mit ca. 30000 Stück: Versandkosten inklusive -- Per Spedition an Bordsteinkante! Persönliche Annahme nötig!

Teilpalette: 50 Euro Versandkosten pauschal -- Per Spedition an Bordsteinkante! Persönliche Annahme nötig!

Besonderes: Örtlicher Eindruck: 100 Euro Einmalkosten. Deadline Ostermontag abend!

Zahlungskonditionen:

Vorkasse oder bankbestätigter Überweisungsbeleg zugunsten Konto Denk Selbst e.V. http://www.denk-selbst.org oder Bürgschaft durch einen LV der Piratenpartei Deutschland für die Produktionskosten

Gruß, Stefan

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Alexander, Chrissie, Stephy, Fizz, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Bestellung von 50.000 Stück Mobilisierungszeitung für Bestandsdatendemos

Finanzantrag - #76734 / Reisekosten Berlin

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• Melanie Kalkowski

Antrag:

Hallo zusammen!

In Absprache mit Alexander Reintzsch beantrage ich hiermit formlos die Übernahme von Reisekosten für diverse Pressetermine in Berlin. Bisherige Planung: Sonntag, 07.04. Erstellen von Fotos, im Anschluss Pressetermin PiratinnenKon, montags(08.04.) und dienstags(09.04.) weitere Pressetermine.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Stephy, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #76744 / Kostenübernahme LQFB Schulung

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• @mandelbroetchen

Unterstützer: @dummfilm, @faserpiratin

Antrag:

Antragstext: Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Veranstaltungsraumes für eine LQFB-Schulung am 10.04.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Antragsbeschreibung: Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Stammtisch des Kreises Düren beschlossen. Gegenstimmen sind nicht bekannt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad