NRW:2013-04-03 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 03.04.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 27.03.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

03.04.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

03.04.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

03.04.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

03.04.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Mal wieder ein spät eingereichter Antrag: 76712

Sonstiger Antrag - #76712 Antrag auf Anerkennung als parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• PjottrPopolskii

Antrag:

Wir beantragen hiermit, den am 23.03.2013 in Essen gegründeten Verein Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. iG (in Gründung); kurz: PiKo NRW mit Sitz in Düsseldorf als parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung der Piratenpartei NRW vorbehaltlich der Eintragung ins Vereinsregister anzuerkennen und als solche bei der hierfür zuständigen Stelle im Landtag NRW anzuzeigen.

Beschreibung:

Der Verein soll die Vorbereitung und Durchführung von Fachtagungen, Workshops,Konferenzen und Seminaren zur staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Fortbildung umsetzen und der Vernetzung aller kommunalpolitisch aktiven Piraten dienen.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen sind die hierfür notwendigen Vorarbeiten bald anzugehen, um in den verbleibenden und von der Bundestagswahl unterbrochenen Monaten dennoch einen ausreichenden Informationsfluss und Erfahrungsaustausch anstossen zu können. Je früher dies mit Unterstützung der hierfür von Landtag für alle dort vertretenen Parteien bereitgestellten Mittel realisiert werden kann, desto größer sind die Chancen für gut aufgestellte und auf die Ratsarbeit vorbereitete Basispiraten.

Der PiKo NRW wurde von Vertretern aus 12 Kreisen und kreisfreien Städten gegründet. Die Satzung sieht vor, mittelfristig alle Kreise und kreisfreien Städte in NRW gleichgewichtig als stimmberechtigte Mitglieder aufzunehmen. Daneben steht vor allem die Unterstützung der kleineren Kreise im Fokus des Vorstands, um dort über Veranstaltungen in Richtung Kommunalwahlen mehr Öffentlichkeit zu schaffen und piratige Themen auch außerhalb der Ballungsräume stärker zu vertreten.

Die Entscheidung für ein gleiches Stimmgewicht aller Städte und Kreise wurde auf der Gründungsversammlung nur mit knapper Mehrheit getroffen. Um hier Raum für einen stärkeren Konsens zu schaffen und mehr Kreise und Städte als bei der Gründungsversammlung in den Entscheidungsprozess zu involvieren, wird der Vorstand vor den Sommerferien eine außerordentliche Mitgliederversammlung initiieren.

Hierbei wird der Vorstand sowohl sämtliche Vorstandsämter wie auch strittige Satzungspunkte erneut zur Abstimmung stellen, um so eine Lösung im Konsens voranzubringen und dem Verein das zu ermöglichen, wofür er gegründet wurde: Kommunalpolitisch interessierte Piraten zu vernetzen und zu unterstützen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #77127 / Toner für die Wahlkampfzentrale

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter im Auftrag der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für Toner für die Laserdrucker in der Berti wie anhängend zu genehmigen.

• HP Laserjet 4000
  • Xerox Toner C4127XX schwarz, Seitenleistung: ca. 15.000 Seiten = 47,77€
• HP Color Laserjet 4650
  • Xerox Toner C9720A schwarz, Seitenleistung: ca. 9.000 Seiten = 71,84€
  • Xerox Toner C9721A cyan, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
  • Xerox Toner C9722A yellow, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
  • Xerox Toner C9423A magenta, Seitenleistung: ca. 8.000 Seiten = 97,43€
• HP Laserjet 4350
  • Xerox Toner Q5942X schwarz, Seitenleistung: ca. 20.000 Seiten = 83,16€
• HP Laserjet 2420
  • Xerox Toner Q6511X schwarz, Seitenleistung: ca. 12.000 Seiten = 74,71€

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 569,75€ inkl. MwSt.

Aus Kostengründen wird kein Original HP Toner verwendet. Um eine equivalente Druckqualität zu gewährleisten wird kompatibler Toner von Xerox verwendet, mit dem bereits gute Erfahrungswerte vorliegen. Wir raten vom Einsatz von kompatiblen NoName-Toner eindringlich ab.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Ralf, DanielSan, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77128 / EILT!!! VDSL Modem für die Wahlkampfzentrale

Datum:

• 2. April 2013

Antragsteller:

• Tim Reuter im Auftrag der AG Technik

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für das VDSL Modem bereitzustellen sowie die Rücksendekosten des von der Telekom defekt gelieferten Gerätes zu übernehmen.

• ZyXEL VMG1312 VDSL2 Modem = 136,34€

Es ist darauf zu achten, dass der Kaufpreis für das von der Telekom bestellten Modems gutgeschrieben wird!!!

Die Rücksendekosten des von der Telekom gelieferten Modems belaufen sich auf 7,00€ (UPS Standard).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Ralf, DanielSan, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77052 / Webhosting für die Webseiten des Rheinisch-Bergischen Kreises

Datum:

• 1. April 2013

Antragsteller:

• Tobias Opitz

Unterstützer: Ruben Wisniewski, RubenKelevra, Mike Galow

Antrag:

Hallo,

wir möchten einen Finanzantrag zur Finanzierung des Hostings der Webseiten des Rheinisch-Bergischen-Kreises stellen. Im Augenblick werden die Seiten privat von Wolfgang Jäkel gehostet. Da es sich um offizielle Kanäle der Piratenpartei handelt sollten diese aber von ihr finanziert werden.

Konkret geht es um folgende Domains:

• piratenpartei-rbk.de
• piratenpartei-bergisch-gladbach.de
• piratenpartei-burscheid.de
• piratenpartei-kuerten.de
• piratenpartei-leichlingen.de
• piratenpartei-odenthal.de
• piratenpartei-overath.de
• piratenpartei-roesrath.de
• piratenpartei-wermelskirchen.de

Wir haben folgendes Angebot bereits herausgesucht: http://www.netcup.de/bestellen/produkt.php?produkt=354

Es würden jährlich Kosten in Höhe von 23,88 € für das Webhosting inklusive einer DE-Domain und 40,00 € für die acht zusätzlichen DE-Domains entstehen. Die Ausgabe soll vom Budget des vKVs Rheinisch-Bergischer-Kreis beglichen werden.

Gestellt wird der Antrag von: Tobias Opitz http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sacerdos82 Ruben Wisniewski http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RubenKelevra Mike Galow http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wkmiga

Wir werden uns im Rahmen des Umzugs um Backup und Neueinrichtung der Seiten kümmern, sowie die Übertragung der Domains an den Landesverband in die Wege leiten. Die Pflege der Webseiten soll wie bisher gehandhabt werden.

Vielen Dank.

Freundliche Grüße Tobias Opitz

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Alexander, Chrissie, DanielSan, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #76733 / Mobilisierungszeitung für Bestandsdatendemos

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• Stefan

Unterstützer: Michael Balke, Radbert Grimmig

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Bestandsdaten-Demos *ab* 14.4. wird es einen hoffentlich einen Sonderkompass geben, zum Mobilisieren unserer Unterstützer für die Demos! Ich bin da jedenfalls dran. Das ist ein sehr wichtiges Kernthema, wir sollten auf jeden Fall alles Mögliche tun, Leute zu den Demos zu mobilisieren. Ein Baustein könnte ein 8 Seiter Kompass sein, der express-produziert ab *4. April* angeliefert, NRW-weit zur Verteilung zur Verfügung steht.

ANTRAG:

Hiermit beantrage ich, dass der LV NRW von dieser Bestandsdaten-Zeitung 100.000 Stück ankauft zu je 0,032 EUR/Stk netto (alternative Mengen, Preise siehe Tabelle unten). Das wären bei 100k Auflage 3200 EUR Gesamtkosten, inkl. Lieferung an *bis zu* 3 verschiedene Adressen je ca. 34000 Stk, per Spedition.

Beschreibung:

Details zur Zeitung:

Die Zeitung hat 8 Seiten voll mit aktuellen Inhalten zur Bestandsdatensache und soll mobilisieren sowie informieren für die Demos ab dem 14. April. Eignet sich für große Verteilaktionen in ganz NRW. Optional können örtliche Veranstalter eigene Eindrucke mit Terminen etc. auf Titel oder Rückseite buchen (100 Euro einmalig).

Hier ist der bisherige Stand, wird noch weiterbearbeitet mit Korrekturen aus einer Feedbackrunde gestern abend! Preview: http://kompass.im/wp-content/uploads/2013/03/KompassExtraPreview.jpg

Staffelpreise

Auflage Stückkosten Euro brutto 1000 0,45 5000 0,12 10000 0,08 20000 0,06 50000 0,04 100000 0,032 200000 0,028

zuzüglich Versand:

bis angefangene 4000 Stück: 18 Euro Versandkosten -- Per DHL Paketdienst (Deutsche Post)

volle Palette mit ca. 30000 Stück: Versandkosten inklusive -- Per Spedition an Bordsteinkante! Persönliche Annahme nötig!

Teilpalette: 50 Euro Versandkosten pauschal -- Per Spedition an Bordsteinkante! Persönliche Annahme nötig!

Besonderes: Örtlicher Eindruck: 100 Euro Einmalkosten. Deadline Ostermontag abend!

Zahlungskonditionen:

Vorkasse oder bankbestätigter Überweisungsbeleg zugunsten Konto Denk Selbst e.V. http://www.denk-selbst.org oder Bürgschaft durch einen LV der Piratenpartei Deutschland für die Produktionskosten

Gruß, Stefan

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Alexander, Chrissie, Stephy, Fizz, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Bestellung von 50.000 Stück Mobilisierungszeitung für Bestandsdatendemos

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #76734 / Reisekosten Berlin

Datum:

Antragsteller:

• Melanie Kalkowski

Antrag:

Hallo zusammen!

In Absprache mit Alexander Reintzsch beantrage ich hiermit formlos die Übernahme von Reisekosten für diverse Pressetermine in Berlin. Bisherige Planung: Sonntag, 07.04. Erstellen von Fotos, im Anschluss Pressetermin PiratinnenKon, montags(08.04.) und dienstags(09.04.) weitere Pressetermine.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Stephy, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad