NRW:2013-03-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.03.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.03.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wiedervorlage

#76384 / AG ÖA Stellungnahme Gladbeck

Moin Vorstand,
in Gladbeck ist im Rahmen einer Strafanzeige durch einen Sportverein aufgeflogen, dass der Pressesprecher der Stadtverwaltung in seiner Arbeitszeit vom Arbeitsplatz aus Kritiker anderer Parteien diffamiert und beleidigt hat.
Darunter auch meine Person. Im Zusammenhang mit mir wurde die Partei verharmlost und mir die Manipulation von Bildern etc. als auch die Beleidigung Kameradenschwein ("Kameradenschw...") entgegen geworfen.

Ich hatte gestern die ÖA darum gebeten die Pressemitteilung der Piraten Gladbekc zu diesem Thema, zusätzlich über den Landespresseverteiler zu jagen. Dies nicht als Landes PM, aber zusätzlich. Es wird und wurde im WDR, NRZ, Rheinische Post, Westfälische Rundschau und der Welt darüber berichtet.

Die Beleidigungen gegen mich erfolgten sowohl in der Zeit als Direktkandidat zur Landtagswahl, als auch als Bundestagskandidat. Das Anliegen des Weiterleiten diese Nachricht wurde nicht geteilt, weil es ein kommunales Thema ist.

Wenn Piraten systematisch intransparent aus alten Seilschaften angegriffen werden und dies so auffliegt, ist das meiner Auffassung nach nicht mehr nur für die Lokalpresse interessant. Das zeigt auch die bisherige Verbreitung. Bezogen auf diesen Fall, würde ich mir wünschen das die Mitteilung weitergeleitet wird oder eine PM des Landesvorstandes erfolgt, zeitnah.

Generell muss danach darüber gesprochen werden, welchen Wert es haben kann heraussragende Ereignisse in den Kommunen höher zu heben und wie wir in Zukunft mit der Weiterleitung und/oder Blockade persönlicher Stellungnahmen von Kandidaten umgehen.
Gruß
Thomas Weijers
wird verschoben, bis Thomas da ist.
Da Thomas bis Sitzungsende nicht in der Sitzung war, wurde das Thema auf die nächste Sitzung verschoben.

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

  • 13. Februar 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen:
1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind.
2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und
dem Eingang in die Lager zu setzen.
3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen
und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten
in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können.
4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en
eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen
und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop.
Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl.Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Alex, Ralf, Chrissie, Sven, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mülheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy.
Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre.
Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger.Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden.
Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen?
Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden.
Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger.
Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.
27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf? Carsten ist da dran, eine Terminkoordination konnte aus zeitlichen Gründen nicht erfolgt. "work in progress". Bleibt erst einmal vertagt, damit das Thema weiterhin im Auge bleibt.
06.03.2013: Läuft, Angebotseinholungsphase läuft. Es wurde von dem bisherigen Bedarf ausgegangen, wer besondere Wünsche hat, soll sich melden unter werbemittel@piratenpartei-nrw.de. Bitte nur, wenn es kostengünstige und sinnvolle Dinge sind, die nicht zum Standardsortiment gehören.
Antrag vertagt auf die Sitzung in drei Wochen.
13.03.2013: Heute nur als Reminder drin, Wiedervorlage erst in 14 Tagen

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
27.03.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
27.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
27.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
27.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
27.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
27.03.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #76633 / Budget und Beauftragung Fahrtkosten Krähennest

Datum:

  • 21. März 2013

Antragsteller:

  • Stefan Ebner (ebi_cc)

Unterstützer: nanunana249 , XtraTobi , Wutze, pakki, wako, berndpirat, KlausGraf,

Antrag:

Hiermit beantragen wir die Übernahme von Fahrtkosten und sonstigen Kosten für Mitglieder des Krähennestes ( Podcast der Piratenpartei NRW ) ein Budget in Höhe von 750 Euro für das zweite Quartal 2013.

Beschreibung:

Da die Podcaster und Mitglieder des Krähennestes ständig bemüht sind aktuelle Podcasts zu produzieren ist es unser Wunsch an allen Veranstaltungen der Piraten teilzunehmen. Hier entstehen regelmäßig Kosten die auf Dauer eine Belastung für den einzelnen Bedeuten können. Um diese Barriere verschwinden zu lassen, bitten wir um Übernahme der Fahrtkosten und Verpflegungspauschale gemäß Reisekostenordnung. Zuletzt wurde am 30.01.2013 dem Budgetantrag für das erste Quartal 2013 Einstimmig zugestimmt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

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Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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