NRW:2013-03-13 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.03.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.03.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

  • Interview mit Studentin zu einer Hausarbeit
  • Pressetext erarbeiten
  • PAVs bearbeiten
  • Telefonate & Mails Wahlkampfkoordination

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
13.03.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
13.03.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #75676 / Unterlassungsklage ProKöln / ProNRW

Datum:

  • 10. März 2013

Antragsteller:

  • Mika


Antrag:

Hallo!

Noch ein Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei NRW möge durch Hinzuziehen eines Rechtsanwalts prüfen, ob eine Klage auf Unterlassung gegen ProKöln und ProNRW, Piratenpartei-Embleme (Fahnen, Kleidung, Flyer) auf Pro Veranstaltungen zu zeigen, Erfolgsaussichten habe. Sollte das positiv beurteilt werden, möge der Vorstand eine entsprechende Klage einreichen.

Begründung: Die Piratenpartei vertritt ein inklusives Gesellschaftsbild das im Gegensatz zu den Zielen der Pro Organisationen steht. Mit dem Zeigen von Piratenflaggen zum Beispiel auf Demonstrationen, wird dem Beobachter suggeriert, die Piraten verfolgten ähnliche Ziele wie die Pro Organisationen. Dies schadet dem Ansehen der Piratenpartei.

Grüße, Mika stellv. Vorsitzender KV Köln in cc Vorstand KV Köln


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands
Hier der Kommentar von einem Anwalt unserer Rechtsabteilung.

ich mag diese Antwort selber nicht, aber nach derzeitiger FaktenLage sehe ich die Chance nur als sehr gering an. Für eine erfolgreiche Klage mussten wir ProNRW nachweisen, dass sie vorsätzlich gegen Recht verstossen. Also, dass das Tragen der PiratenFlaggen von ProNRW aus gesteuert wird und nicht auf der Initiative einiger Teilnehmer der Demo beruht, auf das ProNRW keinen Einfluss hat. (Geschweige den, das diese *** auf Grund der zulässigen DoppelMitgliedschaft wahrscheinlich sogar das Recht haben, ihr zulässige ParteiMitgliedschaft nach außen darzustellen). Auch der Bericht auf der Webseite erscheint nicht angreifbar, wenn nur über die *** berichtet wird(komme hier von der Arbeit nicht drauf). Ich finde es selber sch*, aber momentan sehr ich nur den PAV gegen die Abweichler. Anders würde es sich darzustellen, wenn nachweislich Personen unsere Fahne tragen, die nicht(auf dem Papier) Piraten sind und den Pro-lern zugeordnet werden können.

Erlauben den die Pro-ler eine DoppelMitgliedschaft? So könnte man zumindest etwas nachtreten. Insgesamt sehe ich wenig Erfolgsaussichten für eine UnterlassungKlage und ein Scheitern würden die Pro-ler sicher medial ausnutzen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 13. März 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Antrag auf einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil, notwendig zu Behandlung personenbezogener Daten.

Beschreibung:

Eine Zusammenfassung wird im Anschluss an die Sitzung veröffentlicht, soweit dies mit dem Datenschutz vereinbar ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #69722 / Gebärdendolmetscher AV Pampa

Datum:

  • 1. März 2013

Antragsteller:

  • Stephy Nöther


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 3.921,05€ für die Gebärdendolmetscher auf der AV Pampa.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Chrissie, DanielSan, Fizz, Jörg, Alexander, Ralf, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Hiermit beantrage ich, mich mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung zu beauftragen. Inbesondere die Vertretung der Piratenpartei gegenüber der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft, damit ich zum Abschluss der entsprechenden Verträge berechtigt bin.

Beschreibung:

Ich müsste zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 einen Vertrag mit der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft(EMG) zur Sondernutzung der Verkehrsfläche schliessen. Dies würde ich gerne im Namen der PIRATEN NRW machen.

Diskussion:

Es muss ein Vertrag mit der Essener Marketing geschlossen werden. Dieser muss entweder von einem Vorstandsmitglied unterschrieben werden oder aber der Vorstand spricht eine Beauftragung aus. Alex möchte den Vertrag vorher sehen, da der Vorstand für die Unterschrift haftet. Alex: Muss der Antrag vor Ort unterschrieben werden? Muss nicht zwingend sein, wäre die schnellste Möglichkeit. Die Gebühren müssten eh direkt vor Ort bezahlt werden. Fizz schlägt vor, beide Anträge zu vertagen und nach Erhalt der Verträge im Umlauf abzustimmen.

Anmerkung: Klasse Idee, die AV unter freiem Himmel abzuhalten. Wie soll das mit der geheimen Wahl laufen? Entsprechende Bänke und Vorrichtungen sind vorhanden wie in jeder Halle auch, nur das kein Himmel vorhanden ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, DanielSan, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von max. EUR 50,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Essen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur BTW 2013. Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung/Rechnung/Beleg.

Beschreibung:

Zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 müssen wir die Fläche vor dem UpH von der Stadt anmieten. Die Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren belaufen sich bis jetzt auf EUR 31,71.

Diskussion:

Das Geld wurde bereits zweckgebunden gespendet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz; Chrissie, DanielSan, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 75764 / Bereitstellung von Finanzmittel für EDV Ausstattung der #berti149 Wahlkampfzentrale

Datum:

  • 11. März 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für die notwendige Anschaffung der nachfolgenden Komponenten, bereitzustellen.

Beschreibung:

Folgende Komponenten werden für die technische Umsetzung für die Wahlkampfzentrale in Düsseldorf benötigt: 20x Logitech M90 USB Maus (20x 6,19€) 1x Palit GeForce GT210 1GB DDR3 PCIe Grafikkarte (1x 28,41€) 4x Kingston ValueRam 1GB DDR2-800 (4x 20,56€) 2x Digitus 1HE 19" Cat5e 24 Port Patchpanel (2x 39,20€) 1x Digitus 1HE 19" Fachboden 250mm Tiefe (1x 22,00€) 1x Digitus 1HE 19" Fachboden 525mm Tiefe (1x 27,10€)

Gesamt: 361,95€ inkl. MwSt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Gebietsbeauftragte

Hiho,

ich habe mich heute mit den Leuten unterhalten, die sich auf die Ausschreibung zu den Gebietsbeauftragten gemeldet haben. Es waren Leute aus den Gebieten OWL,Münsterland, Rheinland und Ruhrgebiet da, aus Düsseldorf (Stadt) einer und ich aus dem Arnsberger RegBez.

Long Story Short, die einhellige Meinung ist das niemand als einzelner Gebietsbeauftragter auftreten möchte sondern das man in Teams arbeiten will, basierend auf der bisher schon vorhandenen Vernetzung. Entsprechend gäbe es keine "Gebietsbeauftragten" sondern Regionalpiraten-Teams, die sich selbst organiseren und aus ihrer Mitte Sprecher wählen welche auf einer neu zu schaffenden Liste (nrw-regionalpiraten) nebst dem Vorstand und dem Wahlerfolgsteam schreibend tätig sind (moderierte Liste).

Für Arnsberg würde ich das ganze jetzt schon vorbereiten und nach meiner Vorstandstätigkeit so richtig aufnehmen wollen, bin da ja bereits hervorragend vernetzt. Für Düsseldorf würde ich euch, meine Kollegen die ihr allesamt aus dieser Region kommt, noch mal bitten über geeignete Leute / Teams / Vernetzungsstrukturen nachzudenken.

Die Berichterstattung der Regionalpiraten könnte im Rahmen des Regiomumble stattfinden, auch und insbesondere bei nicht anwesenden Kreisen.

Das Protokoll der Sitzung findet sich hier: http://piratenpad.de/p/nrw-gebietsbeauftragte Zeile 56ff

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2013-03-13_-_NRW_Vorstand&oldid=2034970“