NRW:2013-03-13 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.03.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.03.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
13.03.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
13.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
13.03.2013 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #75676 / Unterlassungsklage ProKöln / ProNRW

Datum:

  • 10. März 2013

Antragsteller:

  • Mika


Antrag:

Hallo!

Noch ein Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei NRW möge durch Hinzuziehen eines Rechtsanwalts prüfen, ob eine Klage auf Unterlassung gegen ProKöln und ProNRW, Piratenpartei-Embleme (Fahnen, Kleidung, Flyer) auf Pro Veranstaltungen zu zeigen, Erfolgsaussichten habe. Sollte das positiv beurteilt werden, möge der Vorstand eine entsprechende Klage einreichen.

Begründung: Die Piratenpartei vertritt ein inklusives Gesellschaftsbild das im Gegensatz zu den Zielen der Pro Organisationen steht. Mit dem Zeigen von Piratenflaggen zum Beispiel auf Demonstrationen, wird dem Beobachter suggeriert, die Piraten verfolgten ähnliche Ziele wie die Pro Organisationen. Dies schadet dem Ansehen der Piratenpartei.

Grüße, Mika stellv. Vorsitzender KV Köln in cc Vorstand KV Köln


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 13. März 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Antrag auf einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil, notwendig zu Behandlung personenbezogener Daten.

Beschreibung:

Eine Zusammenfassung wird im Anschluss an die Sitzung veröffentlicht, soweit dies mit dem Datenschutz vereinbar ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #69722 / Gebärdendolmetscher AV Pampa

Datum:

  • 1. März 2013

Antragsteller:

  • Stephy Nöther


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 3.921,05€ für die Gebärdendolmetscher auf der AV Pampa.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Chrissie, DanielSan, Fizz, Jörg, Alexander, Ralf, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Hiermit beantrage ich, mich mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung zu beauftragen. Inbesondere die Vertretung der Piratenpartei gegenüber der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft, damit ich zum Abschluss der entsprechenden Verträge berechtigt bin.

Beschreibung:

Ich müsste zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 einen Vertrag mit der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft(EMG) zur Sondernutzung der Verkehrsfläche schliessen. Dies würde ich gerne im Namen der PIRATEN NRW machen.

Diskussion:

Es muss ein Vertrag mit der Essener Marketing geschlossen werden. Dieser muss entweder von einem Vorstandsmitglied unterschrieben werden oder aber der Vorstand spricht eine Beauftragung aus. Alex möchte den Vertrag vorher sehen, da der Vorstand für die Unterschrift haftet. Alex: Muss der Antrag vor Ort unterschrieben werden? Muss nicht zwingend sein, wäre die schnellste Möglichkeit. Die Gebühren müssten eh direkt vor Ort bezahlt werden. Fizz schlägt vor, beide Anträge zu vertagen und nach Erhalt der Verträge im Umlauf abzustimmen.

Anmerkung: Klasse Idee, die AV unter freiem Himmel abzuhalten. Wie soll das mit der geheimen Wahl laufen? Entsprechende Bänke und Vorrichtungen sind vorhanden wie in jeder Halle auch, nur das kein Himmel vorhanden ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Chrissie, DanielSan, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

  • 4. März 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von max. EUR 50,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Essen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur BTW 2013. Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung/Rechnung/Beleg.

Beschreibung:

Zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 müssen wir die Fläche vor dem UpH von der Stadt anmieten. Die Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren belaufen sich bis jetzt auf EUR 31,71.

Diskussion:

Das Geld wurde bereits zweckgebunden gespendet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz; Chrissie, DanielSan, Stephy, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Gebietsbeauftragte

Hiho,

ich habe mich heute mit den Leuten unterhalten, die sich auf die Ausschreibung zu den Gebietsbeauftragten gemeldet haben. Es waren Leute aus den Gebieten OWL,Münsterland, Rheinland und Ruhrgebiet da, aus Düsseldorf (Stadt) einer und ich aus dem Arnsberger RegBez.

Long Story Short, die einhellige Meinung ist das niemand als einzelner Gebietsbeauftragter auftreten möchte sondern das man in Teams arbeiten will, basierend auf der bisher schon vorhandenen Vernetzung. Entsprechend gäbe es keine "Gebietsbeauftragten" sondern Regionalpiraten-Teams, die sich selbst organiseren und aus ihrer Mitte Sprecher wählen welche auf einer neu zu schaffenden Liste (nrw-regionalpiraten) nebst dem Vorstand und dem Wahlerfolgsteam schreibend tätig sind (moderierte Liste).

Für Arnsberg würde ich das ganze jetzt schon vorbereiten und nach meiner Vorstandstätigkeit so richtig aufnehmen wollen, bin da ja bereits hervorragend vernetzt. Für Düsseldorf würde ich euch, meine Kollegen die ihr allesamt aus dieser Region kommt, noch mal bitten über geeignete Leute / Teams / Vernetzungsstrukturen nachzudenken.

Die Berichterstattung der Regionalpiraten könnte im Rahmen des Regiomumble stattfinden, auch und insbesondere bei nicht anwesenden Kreisen.

Das Protokoll der Sitzung findet sich hier: http://piratenpad.de/p/nrw-gebietsbeauftragte Zeile 56ff

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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