NRW:2013-03-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.03.2013

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Organisatorisches

• Datum: 06.03.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 13.02.2013 abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen: Alexander; DanielSan, Chrissie, Fizz, Stephy
  • Enthaltung: Ralf, Jörg

Anmerkung: Form "zerissen", Andreas steht nicht bei der Beauftragung

• Protokoll vom 27.02.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Carsten Trojahn

• reales Vorstandstreffen
• allgemeine Verwaltungstätigkeiten
• Webemittel
• KPV
• Orgakram
• Betriebssportmannschaft

Berichte Statistik

• Mitglieder

06.03.2013 - 6162/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

06.03.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

06.03.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

06.03.2013 - 95.908,25 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

06.03.2013 - 138.956,70 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

• 13. Februar 2013

Antragsteller:

• Lukas Lamla

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen: 1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind. 2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und dem Eingang in die Lager zu setzen. 3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können. 4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop. Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl. Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Alex, Ralf, Chrissie, Sven, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung: Jörg

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy. Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre. Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger. Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden. Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen? Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden. Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger. Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.

27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf? Carsten ist da dran, eine Terminkoordination konnte aus zeitlichen Gründen nicht erfolgt. "work in progress". Bleibt erst einmal vertagt, damit das Thema weiterhin im Auge bleibt.

Politischer Antrag - #74800 / Unterstützung Gründung kommunalpolitische Vereinigung

Datum:

• 25. Februar 2013

Antragsteller:

• Udo Pütz

Antrag:

Wir bitten den Landesvorstand zu beschließen, a) dass er grundsätzlich der Gründung einer der Piratenpartei nahestehenden Kommunalpolitischen Vereinigung positiv gegenübersteht und diese unterstützt. b) die beigefügte Einladung zur Gründungsveranstaltung über das Vorstandsportal mit einer Frist von 14 Tagen an alle NRW-Piraten weiterzuleiten. c) der Gründungsversammlung die Räumlichkeiten der Wahlkampfzentrale in Düsseldorf zur Verfügung zu stellen Gründungsversammlung: Vorgeschlagener Termin : Sa. 16.03.2013 - 14:00 Uhr, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf Antragsteller: Jean Marc Schröder (Vorsitz KV Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Vorsitz KV Köln), Andreas Benoit (Büropirat Kreis Mettmann, AK Kommunalpolitik Hilden/Haan) Jürgen Hansen Koordinator AK Kommunalpolitik GE, Wolfgang Konieczny, AK Kommunalpolitik Grevenbroich/Rhein Kreis Neuss, Wolf Roth (Kreisschatzmeister Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann Pressesprecher Gelsenkirchen,Udo Pütz (upuetz, Aachen) Frank Grenda (Düsseldorf)

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Einladungstext: Hallo NRW Pirat, am Samstag, dem 16.03.2013 um 14:00 Uhr, laden wir alle kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW zur Gründung der piratennahen kommunalpolitischen Vereinigung ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung ) in unsere Wahlerfolgszentrale

1. berti149, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf ein.

http://www.openstreetmap.org/?mlat=51.20338&mlon=6.774396&zoom=18 Vorläufige Tagesordnungspunkte:

• Versammlungseröffnung
• Wahl eines Versammlungsleiters
• Wahl eines Protokollanten
• Abstimmung der Tagesordnung
• Diskussion der Satzung (Entwurf:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung/Satzung )

• Beschluss der Satzung
• Ausspruch des Gründungswillens
• Wahl der Wahlleitung
• Wahl der Vorstandsmitglieder
• Sonstiges
• Ende der Versammlung

Orgateam Kommunalpolitische Vereinigung Euer Orgateam Jean Marc Schröder (Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Köln), Andreas Benoit (Hilden), Jürgen Hansen (Gelsenkirchen), Wolfgang Konieczny (Rhein Kreis Neuss), Wolf Roth (Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann (Gelsenkirchen), Udo Pütz (Aachen), Frank Grenda (Düsseldorf)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alex, Daniel, Chrissie, Stephy, Jörg, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Die Situation ist gerade etwas problematisch, da weder Carsten noch Ralf da sind. Geplant ist die Gründung einer kommunalpolitischen Vereinigung ,die auch vom LV anerkannt wird. Alex ist dafür den Antrag zu vertagen, bis Ralf und Carsten dabei sein können, da die beiden den Prozess begleitet haben und es sich um eine langfristige Sache handelt. Jörg würde gerne die Meinung eines LPT hören, da er sich so tief nicht in die Materie einarbeiten kann. Fizz schließt sich Alex an und gibt zu Bedenken, dass die Räume der #berti nicht unbedingt geeignet sind. Alex legt ein Veto gegen die Nutzung der Räume der #berti ein. Zum einen sollte die Gründungsveranstaltung einer parteinahen Organisation nicht in den Räumen der Partei stattfinden und zum anderen auch aus Datenschutzgründen, da in diesen Räumen mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird. Es wird seitens der Antragsteller im Falle einer Vertagung um eine zeitnahe Entscheidung gebeten. Wäre eine Vertagung um eine Woche.

Frage nach dem Sinn der Vereinigung: Schulungen vor allem für die Kommunalwahlen 2014

Finanzantrag - #74407 / Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis

Datum:

• 19. Februar 2013

Antragsteller:

• Hans-Joachim Ossenberg

Unterstützer: Julian Bogdanski, Christian Pohlmann, Andreas Berg

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis. Diesen Antrag stelle ich neben dem bereits im Zuge des Konzepts der Schaffung dezentraler Geschäftsstellen gestellten Antrag. Hierfür gab es allerdings keine Ticketnummer, da dieser Antrag am 13.11.2012 an buerokonzept@piratenparteiduesseldorf.de versandt wurde. Es handelt sich jetzt um ein ca. 70 m² großes ehemaliges Blumengeschäft. Es ist großflächig verglast und transportiert somit unseren Willen zur Transparenz schon rein optisch. Es ist in gutem baulichen Zustand und bedarf nur weniger Renovierungsarbeiten. Bei der inneren und äußeren, auch farblichen, Gestaltung des Gebäudes, wird uns freie Hand gelassen. Beheizt wird es mit Gas. Das Gebäude liegt gut sichtbar an einer der Hauptstraßen Iserlohns, welche auch zur dortigen Fachhochschule führt. Es liegt verkehrsgünstig mit ca. 1,7 km zur A46 und ca. 10 Minuten Fußweg zum Bahnhof. Ebenso führen diverse Buslinien, mit Haltestellen in unmittelbarer Nähe, durch diese Straße. Insgesamt dienen uns diese Räumlichkeiten als Stammtisch für Iserlohn und den MK-Wanderstammtisch, aber auch als Lager, Schulungsraum und Büro für piratige Arbeiten sowie als Anlaufstelle für an der Piratenpartei interessierte Bürger. Iserlohn ist übrigens die Stadt mit den meisten Einwohnern im Märkischen Kreis. Ferner bietet es sich an, diese Räume auch anderen Kreisen für Schulungen, Vorträge etc. zur Verfügung zu stellen. http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung-NRW-27-02-2013

• Kaltmiete monatlich 300,00 Euro
• Nebenkosten monatlich 210,00 Euro

Die NK sind absichtlich großzügig berechnet, damit es keine bösen Überraschungen gibt. Sie sind zum Teil geschätzt und teilen sich wie folgt auf: 80,00 € Heizkosten 30,00 € Müll, Straßenreinigung, Grundsteuer 40,00 € Telekommunikation 25,00 € Strom 25,00 € Wasser 10,00 € Schornsteinfeger insgesamt also ein Betrag von 510,00 € monatlich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Stephy, Jörg, Daniel, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung: Alex

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Kann eigentlich nicht behandelt werden, da es zum Satellitenkonzept gehört?

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Das Konzept sollte endlich zum Ende gebracht werden. Das Konzept ist fertig, es fehlt noch ein Termin für die Vorstellung beim Vorstand.

Vorschlag 5.3. lt. Umfrage, da können Alex und Jörg nicht. Vorschlag, dass die Vorstandsmitglieder die am 5.3. können die anderen informieren

06.03.2013: Verweis auf Antrag:

Aus dem Request Tracker

#73700 / Piratenpartei NRW Kontakt: Leichte Sprache

Nachricht Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Bad Saulgau.

Unter www.barrierefreies-bad-saulgau.de habe ich eine private Homepage für Menschen mit Behinderung erstellt.

Zur Zeit bin ich dabei, diese Homepage auch in Leichter Sprache für Menschen mit Lern- schwierigkeiten aufzubauen.

Diese Menschen wurden bisher als geistig Behinderte bezeichnet. Ich bin im Internet auf Ihre Homepage in Leichter Sprache gestoßen.

http://www.piratenpartei-nrw.de/wahlprogramm-in-leichter-sprache/

Da hier viel mit Bildern und Logos gearbeitet wird, möchte ich bei Ihnen anfragen, ob ich die unter der oben genannten Internetadresse stehende Erklärungen in Leichter Sprache für meine Homepage nutzen darf.

Um das Urheberrecht zu schützen bitte ich um Genehmigung zur Nutzung der Texte bzw. Zeichnungen.

Es wäre schön, wenn Sie mich bei meiner Arbeit unterstützen würden.

#75376 / EuWiKon Technik

Hallihallo Verwaltung

die Orga der EuWiKon hat "Hilfe" gerufen. Sie benötigt Unterstützung in Sachen Technik.

Hierzu gehört die Audio-Technik, die momentan in Dortmund steht.

Zusätzlich dazu die 3 Beamer vom LV, etwas Netzwerkkabel, 1x50m und 2x 20m, 3x 8-Port-Tischswitche, 1x WLAN-Accesspoint

Mit Alex Reintzsch habe ich schon gesprochen, dem würde aus seiner Sicht nichts entgegen stehen.

Wie siehts aus, können wir es da nutzen?

Viele Grüße, Mirko Glotz aka Wutze

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

#74305 #75382 Gründung einer der Piratenpartei NRW politisch nahestehenden kommunalpolitischen Vereinigung - nächste Schritte

Ahoi Landesbrücke,

nach ungefähr zwei Monaten kontinuierlicher Abstimmung und etlicher Gespräche über die Ziele und Satzung einer kommunalpolitischen Vereinigung haben wir den größten Teil einer Satzung im Konsens geklärt und über die Punkte, wer Mitglied werden soll und wie sich der Vorstand zusammensetzt, via Liquid-Abstimmung ein Meinungsbild vorliegen. https://lqpp.de/nw/initiative/show/339.html

Die Beteiligung bei der Abstimmung mit 53 Teilnehmern und Ergebnissen von 33 Ja / 7 Nein / 13 Enth. (Mitglieder, Alt. 2) oder 35 Ja / 4 Nein / 14 Enth. (Vorstand, Alt. 2) scheint zwar gemessen an der Mitgliederzahl der Piratenpartei NRW gering - allerdings ist die Anzahl der Teilnehmer in Relation zum "trockenen" Thema Satzung und im Vergleich zu der Beteiligung beispielsweise an der Abstimmung über das Layout der Wahlkampagne für die BTW 2013 (gesamt: 37 TN bei 28 Ja / 4 Nein / 5 Enth.) geradezu überwältigend ;-)

Unabhängig davon ist allerdings ein Trend in den vorliegenden Ergebnisse klar erkennbar: Der Wunsch nach einem gemeinnützigen Verein, der interessierten Piraten auch ohne ein vorhandenes Amt oder eine Beschäftigung in der Verwaltung offen steht und einem für den Start eher kleinen Vorstand, bei dem die interne Verwaltung nicht im Vordergrund steht

Nach den vorliegenden Ergebnissen gibt es keine Beschränkungen für den Kreis der Einzuladenden, so dass im nächsten Schritt über die bekannten Mailinglisten eine Einladung für die Gründungsversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung auszusprechen wäre. Mit Blick auf den zeitlichen Vorlauf würde sich hierfür ein Termin am 03. oder 10. März anbieten, so dass im Vorfeld auch per Mumble noch letzte Abstimmungen und Vorbereitungen zur Durchführung getätigt werden können. Der NRW-Terminkalender weist an diesen beiden Tagen jedenfalls keine Überschneidungen aus, so dass von dieser Seite her keine Einschränkungen für eine Teilnahme zu erwarten sind.

Als Veranstaltungsort für die Gründungsversammlung sind die folgenden Räume verfügbar

• Köln, SSM-Halle, Düsseldorfer Str. 74, 51063 Köln

http://www.ssm-koeln.org/start/start.htm

• Düsseldorf, Suitbertusstraße 149, 40223 Düsseldorf

Stand 06.03.2013 Hallo Landesbrücke,

bei der letzten Mumble-Sitzung des Landesvorstands NRW gab es Unklarheiten bezüglich der Punkte, was eine Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) ist und macht, ob der Landesvorstand für sie haftet und wie langfristig die Unterstützung eines solchen Vereins den Landesverband binden würde.

Ihr hatte Euch freundlicherweise darauf verständigt, das Thema KPV auf der nächsten Mumblesitzung des Landesvorstands NRW am morgigen 06.03 nochmals zu besprechen, so dass wir aus den AK Kommunal die Gelegenheit wahrnehmen wollten und Euch in kurzen Worten die Fragen der letzten Sitzung zu beantworten versucht haben.

_Was ist eine KPV (Kommunalpolitische Vereinigung) und was macht sie?_ Eine KPV ist üblicherweise ein gemeinnütziger Verein. Die KPV vernetzt kommunalpolitisch interessierte Piraten, führt Barcamps, Workshops und Seminare in allen Regionen von NRW durch, ist Anlaufstelle für die Fraktion zur Entwicklung oder Abstimmung kommunalpolitischer Positionen und entwickelt zentrale IT-Schulungslösungen. _ __Wie finanziert sich die KPV?_ Jede im Landtag vertretene Partei kann Fördergelder für eine parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung beantragen. Die Höhe der Förderung ist abhängig vom erreichten Stimmanteil in der letzten Landtagswahl - bei den Piraten liegt dieser Betrag aktuell bei max. 147.000 € pro Jahr und stellt 70 % der Gesamtfinanzierung dar (mindestens 30 % Eigenmittel müssen von der KPV kommen durch Mitgliedsbeiträge, Kursgebühren, Spenden etc.).

_Haftet die Piratenpartei NRW für Fördergelder des Landtags an die KPV?_ Nein, das ist nicht der Fall. Die Haftung liegt bei Vorstand und Schatzmeister der KPV. Tatsächlich wird die KPV den Landesverband sogar entlasten - nämlich um manche Ausgaben, die bisher ja vom Landesverband für Barcamps, Workshops etc. bereits getätigt werden.

_Wie lange bindet sich der Landesverband NRW mit einem Fördermittelantrag im Landtag an eine KPV?_ Maximal ein Jahr. Die Fördermittel müssen jährlich beantragt werden - im Falle von nicht überbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zwischen LaVor und KPV-Vorstand über die Arbeit oder Ausrichtung der KPV könnte ein LaVor der KPV die Fördermittel entziehen, indem er diese z.B. für einen anderen parteinahen Verein beantragt.

_Parteinähe - Parteiferne_ Eine KPV ist ein parteinaher Verein, was den Gleichklang politischer Ansichten und Ziele angeht, welche mit Bezug auf die Kommunalpolitik vermittelt werden sollen. Gleichzeitig ist Förderbedingung, dass eine angemessene Parteiferne einzuhalten ist - also nicht Piraten in herausgehobener Stellung gleichzeitig auch im Vorstand einer KPV sind.

_Warum möglichst bald?_ In etwa 14 Monaten (Mai 2014) finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Für die Vorbereitung von Veranstaltungen, den Aufbau eines Netzwerks aus Vortragenden sowie die Durchführung stehen zwar sofort nach Antragstellung jeds Quartal Fördermittel zur Verfügung - aber zur Umsetzung bedarf es Arbeit und Zeit. Der Bedarf und das Interesse an kommunalpolitischen Themen ist in den Städten und Kreisen in NRW vorhanden, bisher können dies aber meist nur die größeren Städte bedienen. Es ist Sache der KPV, dies auch landesweit anzubieten, damit auch die Landkreise und kleineren Städte hieran partizipieren und Unterstützung erhalten. Da der anstehende Bundestagswahlkampf aber ebenfalls innerhalb der Kommunen geführt wird und der nächste LPT sich mit Personalentscheidungen beschäftigt, ist genau jetzt der geeignete Zeitpunkt, um die KPV zu gründen und die Grundlagen für deren Arbeit zu legen. Zuwarten hilft den kommunalpolitisch engagierten Piraten im Land nicht.

Wir hoffen, dass Ihr mit den Infos was anfangen könnt und der Punkt "Kommunalpolitische Vereinigung" auf der morgigen Sitzung behandelt werden kann.

Gruß i.A. Wolf

#75262 / Einladung: 6.-7.04.2013 #PiratinnenKon in Berlin

Liebe Listenkandidatinnen, liebe Vorstandsfrauen,

wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, eine besondere Unterstützung für Euch für den kommenden Wahlkampf zu organisieren. Die #PiratinnenKon findet mit Unterstützung des Bundesvorstands statt und hat sich - neben der Klärung interner Streits um das Genderthema und einer klareren Positionierung nach außen - zum Ziel gesetzt, deutlicher als bisher weibliche Kandidatinnen zu stärken und zu präsentieren. Deshalb laden wir Euch am 6. und 7. April zu einer zweitägigen Konferenz ein.

Wir haben die #PiratinnenKon eine Liquid Konferenz genannt, weil wir ein flüssiges, partizipatives und interaktives Gesamtkonzept erproben wollen. Das Wissen und die Erfahrungen von allen Teilnehmer*innen wird einfließen und hoffentlich zu Lösungen von Konflikten und kraftvollen Aktionen führen.(http://blog.partizipativ-gestalten.de/category/methoden/)

Der zweite Tag ist besonders auf Unterstützung für Euch ausgerichtet. Aber auch schon am ersten Tag werden wir uns Fragestellungen widmen, die Eure Sichtbarkeit im Wahlkampf verstärken sollen. Wir werden nach Euren Wünsche und Vorstellungen fragen, um daraus konkrete Aktivitäten für den Wahlkampf zu entwickeln. Besonders freuen wir uns, wenn Ihr die gesamte Konferenz hindurch dabei sein könnt.

Informationen findet Ihr hier, bitte meldet Euch auch auf dieser Seite an Claudia73 11:53, 6. Mär. 2013 (CET): *http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon* Ein Umlaufbeschluss an Eure Landesvorstände zur Reisekostenerstattung für Euch ist in Arbeit.

Am zweiten Tag veranstalten wir u.a. eine große Pressekonferenz, um alle Kandidatinnen und die Vorstandsfrauen mit ihren Kompetenzen vorzustellen. Wer bis jetzt noch keine Portraitaufnahmen von unserem

1. PiratenzeigenGesichtinnen-Fotographen @bartjez hat, kann dies während

des Kongresses nachholen.

Es wäre wirklich cool, wenn Ihr alle kommt, damit wir uns verständigen, vernetzen und zeigen können.

Eure Initiatorinnen der @PiratinnenKon i.A. Christiane Schinkel aka @lainee42, Ursula Bub-Hielscher aka @alusruh Herunterladen (unbenannt) / mit Kopfzeilen text/html 11k

Allgemeines

#75383 / Auswer​tung der Bewerbungen​ zum LPT April 2013​

Hallo Vorstand, nach Beendigung der Bewerbungsfrist letzte Woche lagen der AG Events 3 Bewerbungen vor.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Bewerbung_Emsdetten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/H%C3%BCrth_LPT2013.1 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Bewerbungen/NRW:Landesparteitag2013.1/Bewerbung

Diese wurden von uns am Sonntag gesichtet und noch offene Fragen gingen am gleichen Tag an die Bewerber. Alle offenen Fragen konnten Dank dem Engagement der Bewerber im heutigen Mumble (05.03.) geklärt werden und die Bewerbugen wurden aktualisiert. Die Fakten haben wir in folgender Tabelle zusammengefaßt/gegenübergestellt: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Entscheidungsmatrix_LPT131_05032013.ods

Zusammengefaßt halten wir die Halle in Emsdetten u.a. wegen der fehlenden Audiotechnik und unzureichendem Internet für nicht gut geeignet. Hürth und Bottrop erscheinen uns beide grundsätzlich als geeignet, jedoch gibt es für Hürth Einschränkungen. Diese bestehen hauptsächlich in den Kosten und der Internetanbindung.

Die AG Events spricht sich deshalb für die Bewerbung von Bottop aus.

Gründe für die Halle in Bottrop: - Preis-Leistungsverhältnis ist bei Bottrop deutlich besser als in Hürth - gute Internetanbindung - besserer Bestuhlungsplan - bessere ÖPNV Anbindung - das großzügige Foyer (über 700qm) in Bottrop bietet viele noch spontane Möglichkeiten (z.B. Infostände)

Bemerkung: Die AG Technik empfiehlt nach den Angaben der Bewerbung ebenfalls Bottrop wg. der Netzanbindung.

Wir bedanken uns bei alle Bewerbern für die gute Zusammenarbeit!

Eure AG Events Protokoll der AG Events vom 05.03.: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-05_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #75211 / Reisekosten Listenkandidaten

Datum:

• 2. März 2013

Antragsteller:

• Stephy Noether

Antrag:

Antrag auf Festlegung eines Budgets für die Reisekosten der Listenkandidaten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #75415 / Ausstattung des Wahlkampfkoordinators

Datum:

• 5. März 2013

Antragsteller:

• Tobias Stephan

Unterstützer: Radbert Grimmig, ebi_cc, Britta Stephan

Antrag:

Hiermit beantrage ich, zur Nutzung durch den Wahlkampfkoordinator zeitnah ein Smartphone nebst Vertrag, ein 8"-Tablet, Auto-Halterungen für beide Geräte, gegebenenfalls Freisprech-Einrichtung, sowie ein Notebook anzuschaffen, alles jeweils nach Wunsch des Wahlkampfkoordinators.

Beschreibung:

Der Wahlkampfkoordinator war bereits Wochen vor seiner Beauftragung an mehreren Tagen pro Woche im Dienste des Landesverbandes und seiner Beauftragung unterwegs, sei es zu Terminen im Landtag, anderen Zielen in Düsseldorf oder großen und kleinen Veranstaltungen, von Schukungen, Vernetzungstreffen und Direktkandidaten-AVs über die Strategie-Barcamps in Leipzig und Eisenach bis hin zur Marina Kassel (vgl. Reisekosten-Abrechnungen.) Ein Rückgang seiner Reisetätigkeit ist bis zur Bundestagswahl nicht absehbar. Wir sehen es als die Pflicht und natürliche Aufgabe des LV NRW an, den Wahlkampfkoordinator dabei nach Kräften zu unterstützen, zu entlasten und dafür zu sorgen, dass er auch unterwegs von der Ausstattungsseite her voll arbeitsfähig ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #75379 / Geschaftsstellen / Satelliten

Datum:

• 5. März 2013

Antragsteller:

• Ralf Glörfeld

Antrag:

Die Arbeitsgruppe empfiehlt:

Der Landesvorstand beschließt die Angebote zum Betrieb einer Landesgeschäftstelle aus den Regionen Bielefeld, Münster, Krefeld, Meschede und Olpe anzunehmen, sofern die Angebote aufrechterhalten werden. Darüber hinaus beschließt der Landesvorstand das Angebot aus der Region Aachen anzunehmen, sollte die Region Euskirchen kein Angebot vorlegen das den Kriterien entspricht und sofern das Angebot aufrechterhalten wird.

Die bereits kommunizierte Unterstützung in Höhe von 24.000 € / Anno soll für Raummiete und Nebenkosten zur Verfügung gestellt werden. Eine Aufteilung an die anbietenden Regionen erfolgt ausdrücklich nicht. Da die Regionen enorm unterschiedliche Schwierigkeiten haben werden Räumlichkeiten zu finden, muss dies variabel bleiben. Die zukünftigen Betreiber der Landesgeschäftstellen sollen sich untereinander abstimmen und zusammen mit einem Vertreter des Landesvorstands den Bedarf sowie die Unterstützungsnotwendigkeit selber fair aushandeln.

Bewertungsmatrix: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0ArPk_9MygZlQdGJlVnQ2YmNSOW5rcWF3ZVNONVpVX2c&pli=1#gid=0

Karte: https://maps.google.de/maps/ms?msid=205122384319896559390.0004d132cd655b09905c5&msa=0

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

• 4. März 2013

Antragsteller:

• Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Hiermit beantrage ich, mich mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung zu beauftragen. Inbesondere die Vertretung der Piratenpartei gegenüber der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft, damit ich zum Abschluss der entsprechenden Verträge berechtigt bin.

Beschreibung:

Ich müsste zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 einen Vertrag mit der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft(EMG) zur Sondernutzung der Verkehrsfläche schliessen. Dies würde ich gerne im Namen der PIRATEN NRW machen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen

Datum:

• 4. März 2013

Antragsteller:

• Frank Fitzke

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von max. EUR 50,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Essen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur BTW 2013. Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung/Rechnung/Beleg.

Beschreibung:

Zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 müssen wir die Fläche vor dem UpH von der Stadt anmieten. Die Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren belaufen sich bis jetzt auf EUR 31,71.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #75337 / Büromaterialien #berti149

Datum:

• 5. März 2013

Antragsteller:

• Christina Mädge

Antrag:

hiermit beantrage ich Landesmittel i. H. v. 2000,- € für die Anschaffung von Büromaterialien und Putzmitteln (Erstausstattung) für die Wahlkampfzentrale #berti149 in der Suitbertusstraße 149, Düsseldorf. Die Mittel sind streng zweckgebunden. Die angeschafften Materialien werden gelistet, der Verbrauch erfasst. Rechnungen und Belege werden dem Landesvorstand selbstverständlich übermittelt.

Beschreibung:

Um die Aufgaben der Wahlkampfkoordination erfüllen zu können, bedarf es in der Wahlkampfzentrale Büromaterialien wie · Druckerpapier · Stifte (Eddings, Kulis, ..) · Mülleimer · Wandkalender · Tacker · Scheren · Büroklammern, · Tesa-Film Wie im Antrag beschrieben, werden wir *die angeschafften Mittel* in einer Liste erfassen und den Verbrauch nachhalten (Turnus und Art und Weise sind noch festzulegen)

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #69722 / Gebärdendolmetscher AV Pampa

Datum:

• 11. Januar 2013

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Antrag auf Bereitstellung eines Budgets für einen Gebärdendolmetscher auf der AV Pampa in Höhe von 3.921,05€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Chrissie, DanielSan, Fizz, Jörg, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

Alex möchte, dass hier in Anbetracht der Summe alle abstimmen.

Finanzantrag - #75049 / Finanzantrag auf Budget für (Stammtisch-)Streaming/laufende Mobilfunk-Kosten

Datum:

• 28. Februar 2013

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 6. März 2013

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten zu behandeln sind. Im Anschluss wird eine Zusammenfassung veröffentlicht, soweit diese den Datenschutz nicht verletzt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #75131 / Beauftragung von Arndt zur SMVcon

Datum:

• 1. März 2013

Antragsteller:

• Till Neuhaus

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dass für Arndt Heuvel eine Beauftragung zur Teilnahme an der #SMVcon ausgesprochen wird.

Beschreibung:

Arndt ist der Admin unseres NRW-Liquids und da auch in unserem Landesverband verschiedene Modelle zu Online-Parteitagen diskutiert werden halte ich es für sinnvoll, dass Arndt an der Konferenz teilnimmt um dort ggf. auch technische Aspekte solcher Modelle zu diskutieren.

Die Konferenz findet am 9. und 10. März 2013 in Rostock-Warnemünde statt - alle weiteren Informationen zur Konferenz findet ihr hier: http://smvcon.piratenpartei-mv.de/

PS: Da ggf. noch ein Zimmer für Arndt gebucht werden müsste, wäre etwas Vorlauf für die Planung zweckmäßig - ich überlasse es also euch, ob ihr diesen Antrag als Eilantrag per Umlaufbeschluss abstimmen wollt, oder als regulären Antrag im Rahmen der nächsten Sitzung am 6.3.

PPS: Leider habe ich erst gestern Abend von Arndt erfahren, dass er sich noch nicht um eine Beauftragung zur Teilnahme gekümmert hat, sonst hätte ich seine Beauftragung schon eher beantragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, DanielSan, Chrissie, Fizz, Alexander, Jörg
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75125 / Pressemappen AV Pampa

Datum:

• 1. März 2013

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Antrag auf Bestellung von 50 Pressemappen für die AV Pampa. Die Lieferung erfolgt per Express.Die Kosten hierfür betragen inkl. Mwst und Lieferung 291, 55 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Alexander, Fizz, Chrissie, DanielSan, Jörg
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73649 / Reisekosten Borken - Rösrath - Borken

Datum:

• 1. Februar 2013

Antragsteller:

• Harald Franz

Antrag:

Hiermit beantrage ich als Koordinator der AG Wahlen, Reisekosten für meine Beteiligung als "Schlichter" an der "Diskussion zum Thema Direktkandidat" im Bürgerforum Rösrath, Rheinisch-Bergischer Kreis (RBK), am 01.02.2013, ab 19.30 Uhr.

In meiner Mail vom 28.01., 07:30 Uhr, habe ich bereits auf den Termin hingewiesen.

Im RBK findet das nächste Treffen der PG am 01.02. statt. Bei dem Termin wollen die Mitglieder der PGBTW RBK mit den Mitgliedern des KV diskutieren, die beschlossen haben, dass sie keinen Direktkandidaten aufstellen wollen. Von den Mitgliedern wurde ich als Koordinator der AG Wahlen eingeladen und bin bereit an dem Termin teilzunehmen.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rheinisch-Bergischer_Kreis

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie, DanielSan, Fizz, Stephy, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73651 / Reisekosten Borken - Leipzig - Borken, 02. - 03.02.2013

Datum:

• 1. Februar 2013

Antragsteller:

• Harald Franz

Antrag:

Hiermit beantrage ich als Koordinator der AG Wahlen, Reisekosten für meine Beteiligung am Barcamp Strategie Bundestagswahl 2013 in Leipzig am 02. und 03.02.2013.

In meiner Mail vom 28.01., 07:30 Uhr, habe ich bereits auf den Termin hingewiesen.

Ggf. kann ich am 02.und 03.02. bei dem Strategietreffen in Leipzig teilnehmen. (Teilnehmerbeschränkung / Liste ist zu / Radbert ist angemeldet)

http://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/03/4178/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Stephy, Chrissie, DanielSan, Jörg, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75150 / Budget Kinderbetreuung AV Pampa

Datum:

• 1. März 2013

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Antrag auf Zuteilung eines Budgets für die Kinderbetreuung auf der AV Pampa in Höhe von 373,20 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Chrissie, DanielSan, Fizz, Jörg, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #75295 / Laptop für Verwaltungsmitarbeiter*in

Datum:

• 4. März 2013

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

unsere Mitarbeiterin braucht Arbeitsmaterial, hier also ein Laptop gebraucht aber top ähnlich dem wie ich es habe und von Jörg bereits als ausreichend befunden. Details siehe hier:

http://www.lanexperten.de/viewItemDetails.aspx?ID=1847314

Preis wie angegeben minus 10% = ca. 260€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Alexander, DanielSan, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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