NRW:2013-03-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.03.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.02.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
06.03.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
06.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
06.03.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
06.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
06.03.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
06.03.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

  • 13. Februar 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen: 1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind. 2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und dem Eingang in die Lager zu setzen. 3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können. 4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop. Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl. Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Alex, Ralf, Chrissie, Sven, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy. Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre. Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger. Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden. Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen? Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden. Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger. Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.

27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf? Carsten ist da dran, eine Terminkoordination konnte aus zeitlichen Gründen nicht erfolgt. "work in progress". Bleibt erst einmal vertagt, damit das Thema weiterhin im Auge bleibt.

Politischer Antrag - #74800 / Unterstützung Gründung kommunalpolitische Vereinigung

Datum:

  • 25. Februar 2013

Antragsteller:

  • Udo Pütz


Antrag:

Wir bitten den Landesvorstand zu beschließen, a) dass er grundsätzlich der Gründung einer der Piratenpartei nahestehenden Kommunalpolitischen Vereinigung positiv gegenübersteht und diese unterstützt. b) die beigefügte Einladung zur Gründungsveranstaltung über das Vorstandsportal mit einer Frist von 14 Tagen an alle NRW-Piraten weiterzuleiten. c) der Gründungsversammlung die Räumlichkeiten der Wahlkampfzentrale in Düsseldorf zur Verfügung zu stellen Gründungsversammlung: Vorgeschlagener Termin : Sa. 16.03.2013 - 14:00 Uhr, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf Antragsteller: Jean Marc Schröder (Vorsitz KV Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Vorsitz KV Köln), Andreas Benoit (Büropirat Kreis Mettmann, AK Kommunalpolitik Hilden/Haan) Jürgen Hansen Koordinator AK Kommunalpolitik GE, Wolfgang Konieczny, AK Kommunalpolitik Grevenbroich/Rhein Kreis Neuss, Wolf Roth (Kreisschatzmeister Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann Pressesprecher Gelsenkirchen,Udo Pütz (upuetz, Aachen) Frank Grenda (Düsseldorf)

Einladungstext: Hallo NRW Pirat, am Samstag, dem 16.03.2013 um 14:00 Uhr, laden wir alle kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW zur Gründung der piratennahen kommunalpolitischen Vereinigung ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung ) in unsere Wahlerfolgszentrale

  1. berti149, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf ein.

http://www.openstreetmap.org/?mlat=51.20338&mlon=6.774396&zoom=18 Vorläufige Tagesordnungspunkte:

  • Versammlungseröffnung
  • Wahl eines Versammlungsleiters
  • Wahl eines Protokollanten
  • Abstimmung der Tagesordnung
  • Diskussion der Satzung (Entwurf:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung/Satzung )

  • Beschluss der Satzung
  • Ausspruch des Gründungswillens
  • Wahl der Wahlleitung
  • Wahl der Vorstandsmitglieder
  • Sonstiges
  • Ende der Versammlung

Orgateam Kommunalpolitische Vereinigung Euer Orgateam Jean Marc Schröder (Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Köln), Andreas Benoit (Hilden), Jürgen Hansen (Gelsenkirchen), Wolfgang Konieczny (Rhein Kreis Neuss), Wolf Roth (Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann (Gelsenkirchen), Udo Pütz (Aachen), Frank Grenda (Düsseldorf)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Daniel, Chrissie, Stephy, Jörg, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Die Situation ist gerade etwas problematisch, da weder Carsten noch Ralf da sind. Geplant ist die Gründung einer kommunalpolitischen Vereinigung ,die auch vom LV anerkannt wird. Alex ist dafür den Antrag zu vertagen, bis Ralf und Carsten dabei sein können, da die beiden den Prozess begleitet haben und es sich um eine langfristige Sache handelt. Jörg würde gerne die Meinung eines LPT hören, da er sich so tief nicht in die Materie einarbeiten kann. Fizz schließt sich Alex an und gibt zu Bedenken, dass die Räume der #berti nicht unbedingt geeignet sind. Alex legt ein Veto gegen die Nutzung der Räume der #berti ein. Zum einen sollte die Gründungsveranstaltung einer parteinahen Organisation nicht in den Räumen der Partei stattfinden und zum anderen auch aus Datenschutzgründen, da in diesen Räumen mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird. Es wird seitens der Antragsteller im Falle einer Vertagung um eine zeitnahe Entscheidung gebeten. Wäre eine Vertagung um eine Woche.

Frage nach dem Sinn der Vereinigung: Schulungen vor allem für die Kommunalwahlen 2014

Finanzantrag - #74407 / Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis

Datum:

  • 19. Februar 2013

Antragsteller:

  • Hans-Joachim Ossenberg

Unterstützer: Julian Bogdanski, Christian Pohlmann, Andreas Berg

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis. Diesen Antrag stelle ich neben dem bereits im Zuge des Konzepts der Schaffung dezentraler Geschäftsstellen gestellten Antrag. Hierfür gab es allerdings keine Ticketnummer, da dieser Antrag am 13.11.2012 an buerokonzept@piratenparteiduesseldorf.de versandt wurde. Es handelt sich jetzt um ein ca. 70 m² großes ehemaliges Blumengeschäft. Es ist großflächig verglast und transportiert somit unseren Willen zur Transparenz schon rein optisch. Es ist in gutem baulichen Zustand und bedarf nur weniger Renovierungsarbeiten. Bei der inneren und äußeren, auch farblichen, Gestaltung des Gebäudes, wird uns freie Hand gelassen. Beheizt wird es mit Gas. Das Gebäude liegt gut sichtbar an einer der Hauptstraßen Iserlohns, welche auch zur dortigen Fachhochschule führt. Es liegt verkehrsgünstig mit ca. 1,7 km zur A46 und ca. 10 Minuten Fußweg zum Bahnhof. Ebenso führen diverse Buslinien, mit Haltestellen in unmittelbarer Nähe, durch diese Straße. Insgesamt dienen uns diese Räumlichkeiten als Stammtisch für Iserlohn und den MK-Wanderstammtisch, aber auch als Lager, Schulungsraum und Büro für piratige Arbeiten sowie als Anlaufstelle für an der Piratenpartei interessierte Bürger. Iserlohn ist übrigens die Stadt mit den meisten Einwohnern im Märkischen Kreis. Ferner bietet es sich an, diese Räume auch anderen Kreisen für Schulungen, Vorträge etc. zur Verfügung zu stellen. http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung-NRW-27-02-2013

  • Kaltmiete monatlich 300,00 Euro
  • Nebenkosten monatlich 210,00 Euro

Die NK sind absichtlich großzügig berechnet, damit es keine bösen Überraschungen gibt. Sie sind zum Teil geschätzt und teilen sich wie folgt auf: 80,00 € Heizkosten 30,00 € Müll, Straßenreinigung, Grundsteuer 40,00 € Telekommunikation 25,00 € Strom 25,00 € Wasser 10,00 € Schornsteinfeger insgesamt also ein Betrag von 510,00 € monatlich.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Stephy, Jörg, Daniel, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alex
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Kann eigentlich nicht behandelt werden, da es zum Satellitenkonzept gehört?

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Das Konzept sollte endlich zum Ende gebracht werden. Das Konzept ist fertig, es fehlt noch ein Termin für die Vorstellung beim Vorstand.

Vorschlag 5.3. lt. Umfrage, da können Alex und Jörg nicht. Vorschlag, dass die Vorstandsmitglieder die am 5.3. können die anderen informieren

06.03.2013: Verweis auf Antrag:

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #75131 / Beauftragung von Arndt zur SMVcon

Datum:

  • 1. März 2013

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dass für Arndt Heuvel eine Beauftragung zur Teilnahme an der #SMVcon ausgesprochen wird.

Beschreibung:

Arndt ist der Admin unseres NRW-Liquids und da auch in unserem Landesverband verschiedene Modelle zu Online-Parteitagen diskutiert werden halte ich es für sinnvoll, dass Arndt an der Konferenz teilnimmt um dort ggf. auch technische Aspekte solcher Modelle zu diskutieren.

Die Konferenz findet am 9. und 10. März 2013 in Rostock-Warnemünde statt - alle weiteren Informationen zur Konferenz findet ihr hier: http://smvcon.piratenpartei-mv.de/

PS: Da ggf. noch ein Zimmer für Arndt gebucht werden müsste, wäre etwas Vorlauf für die Planung zweckmäßig - ich überlasse es also euch, ob ihr diesen Antrag als Eilantrag per Umlaufbeschluss abstimmen wollt, oder als regulären Antrag im Rahmen der nächsten Sitzung am 6.3.

PPS: Leider habe ich erst gestern Abend von Arndt erfahren, dass er sich noch nicht um eine Beauftragung zur Teilnahme gekümmert hat, sonst hätte ich seine Beauftragung schon eher beantragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, DanielSan, Chrissie, Fizz, Alexander, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75125 / Pressemappen AV Pampa

Datum:

  • 1. März 2013

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Antrag auf Bestellung von 50 Pressemappen für die AV Pampa. Die Lieferung erfolgt per Express.Die Kosten hierfür betragen inkl. Mwst und Lieferung 291, 55 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Alexander, Fizz, Chrissie, DanielSan, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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