NRW:2013-02-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.02.2013

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Organisatorisches

• Datum: 27.02.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 13.02.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

27.02.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

27.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

27.02.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

• 29. Januar 2013

Antragsteller:

• Stephy Noether

Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Bisherige Angebote waren kostenfrei.

13.02.2013: Alex schlägt vor, das Budget nach Bedarf einzurichten. Fizz schlägt vor, Sebastian Nerz anzuschreiben, ob es näheres über Kosten etc. gibt. Auf dem BPT hatte "eine junge Dame" geäußert, dass sie vom Bund mit der Organisation solcher Veranstaltungen betraut sei. Fizz übernimmt die Kontaktaufnahme.

Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel

Datum:

• 13. Februar 2013

Antragsteller:

• Lukas Lamla

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen: 1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind. 2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und dem Eingang in die Lager zu setzen. 3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können. 4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop. Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl. Begründung.

Beschreibung:

Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy. Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre. Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger. Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden. Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen? Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden. Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger. Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.

27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf?

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #74873 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #1

Datum:

• 26. Februar 2013

Antragsteller:

• Goxy

Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT ein programmitischer LPT wird

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #74874 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #2

Datum:

• 26. Februar 2013

Antragsteller:

• Goxy

Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT ein Wahlparteitag zur Neuwahl des LaVor wird

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #74875 / Was für ein LPT wird der nächste LPT #3

Datum:

• 26. Februar 2013

Antragsteller:

• Goxy

Antrag:

Der LaVor möge einen Beschluss fassen was für ein LPT der nächste LPT wird

Beschreibung:

Da noch nicht klar ist was auf dem nächsten LPT stattfinden soll entscheidet der LaVor das der nächste LPT sowohl ein Wahlparteitag zur Neuwahl des LaVor als auch ein programmitischer LPT wird

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - / Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #74876 / #Berti149 - Einbau einer Schließanlage

Datum:

• 26. Februar 2013

Antragsteller:

• Aufbauteam #Berti149 Frank G.

Antrag:

Die angemieteten Räumlichkeiten in der #berti149 müssen vor fremden Zugriff/Betreten geschützt werden. Für die Absicherung ist der Mieter = LV verantwortlich. Hiermit wird beantragt das die Kosten für den Einbau der Türschlösser und den Umbau der Türen durch einen Schlüsseldienst in der #Berti149 durch den LV NRW übernommen werden.

Beschreibung:

Alternative 1:

• Aufbohren von zwei BKS Schließanlagen und Einbau von 2 neuen

Schließzylindern = 140 €

• Umbau von vier Außentüren von Bundbart auf BKS inkl. Schließzylinder 200 €
• Einbau eines BKS Schlosses 30 €

Gesamt 370 € + 70,30 € MwSt (wenn keine Freistellungserklärung vorliegt) Show quoted text

Bemerkung:

• alle Außentüren werden durch Schließanlage gesichert, dabei kommen

zwei 2er (Empfang /Serverraum) und eine 3er Anlage zum Einsatz = Insgesamt 3 Schlüssel. Eine 7er Anlage würde den Gesamteinbau verzögern und verteuern, daher Variante mit 3 Schlüsseln

Alternative 2:

• Aufbohren von zwei BKS Schließanlagen und Einbau von 2 neuen

Schließzylindern = 140 €

• Erneuerung der Bundbartanlage wegen fehlender Schlüssel = 55 €
• Einbau eines BKS Schlosses zum Verschluss des Serverraumes = 30 €

Gesamt 225 € + 42,75 € MwSt (wenn keine Freistellungserklärung vorliegt) Show quoted text

Bemerkung:

• Ist zwar Kostengünstiger, jedoch sind 4 Türen nur durch

Bundbartschlösser gesichert, nur der Serverraum ist dann durch BKS System 100% gesichert.

Begründung: Bisher konnte kein Pirat gefunden werden, der sich mit dem Aufbohren von Schließanlagen explizit auskennt. Auch beim Umbau der Türen, konnte noch kein Pirat gefunden werden, der dieses schon öfters gemacht hat. 2 BKS Schlösser müssen aber definitiv entfernt werden und evtl. 4 Zmmertüren umgebaut werden. Eigenleistung Alternative 1: Ein entsprechender Kauf der Schlösser (im Baumarkt) würde sich auf 43,50€ + 30€ + 25,70 € = 101€ belaufen, dazu käme der Materialeinsatz der Inlay ~60 € und der eigene Arbeitseinsatz. Eigenleistung Alternative 2: Ein entsprechender Kauf der Schlösser (im Baumarkt) würde sich auf 30€ + 25,70 € = 55,70€ belaufen, dazu käme der Materialeinsatz für 4 Bundbartschlösser von 55€ und der eigene Arbeitseinsatz. Das alleinige Aufbohren durch eine Fachfirma würde bei 2 Türen bei ca. 110 € liegen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 26. Februar 2013

Antragsteller:

• LaVo

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Dinge zu besprechen sind. Im Anschluss wird eine Zusammenfassung veröffentlicht, soweit dies den Datenschutz nicht verletzt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #74225 / Beauftragung für 17.2. AG Technik NRW Treffen

Datum:

• 14. Februar 2013

Antragsteller:

• Andreas aka infosocke

Antrag:

hiermit beantrage ich die Beauftragung bzw. Kostenübernahme der Reisekosten zum Treffen der AG Technik NRW in Essen am Sonntag den 17.2.2013.

Beschreibung:

Wir treffen uns dort, um unter anderem elementare Fragen zur Organisation innerhalb der AG Technik NRW zu besprechen, die aufgrund des über die Zeit erheblich gewachsenen Umfangs und der großen Nachfrage an Dienstleistungen der AG für die Piratenpartei NRW zwingend notwendig sind. Ich möchte dort unter anderem ein von mir über mehrere Wochen ausgearbeitetes Konzept zur Logistik der AG Technik NRW vorstellen, sofern die Reisekosten übernommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Stephy, DanielSan, Ralf, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73965 / Diensthandy

Datum:

• 9. Februar 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Hallo LaVor,

bereits in den ersten Tagen hat sich gezeigt, dass ich im Rahmen meiner Tätigkeit recht viel telefonieren muss (oder darf :-))

Ich beantrage daher ein Diensttelefon / -handy. Die Details überlasse ich gerne euch. Die Verwendung wäre streng zweckgebunden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Chrissie, Ralf, Stephy,Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74614 / Abfallentsorgungsvertrag #Berti149

Datum:

• 22. Februar 2013

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Ahoi,

hiermit stelle ich den Antrag, dass Stephanie Nöther damit beauftragt wird den Vertrag zwischen dem Landesverband und der AWISTA GmbH Düsseldorf ( Entsorgungsbetriebe der Stadt Düsseldorf ) zu schließen. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Entleerung von Restmülltonnen in der Wahlkampfzentrale Suitbertusstraße 149, Düsseldorf beginnend am 15. März 2013.

Zu beachten ist, dass die Laufzeit des Vertrages 2 Jahre beträgt und nur mit Aufgabe des Büros gekündigt werden darf.

Es ist zu bestellen eine 80 Liter Tonne für Restmüll, mit Vollservice und 14-tägiger Entleerung. Das Entgelt hierfür beträgt jährlich 195,12 EUR.

Eine Papiertonne soll zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestellt werden. Zur Entsorgung für Papier wird bis auf weiteres eine externe Lösung über die zahlreichen Entsorgungspunkte in Düsseldorf präferiert.

Die Vertragsunterlagen sind hier zu beziehen: https://www.awista-duesseldorf.de/downloads/entsorgungsvertrag_awista.pdf

Es ist eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Bereitstellung der Tonnen dauert etwa 2-3 Wochen, von daher sollte der Vertrag sehr zeitnah unterschrieben werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Ralf, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74267 / Finanzantrag vKV REK: Raumkosten Gründungsversammlung

Datum:

• 15. Februar 2013

Antragsteller:

• Karsten Komanns

Unterstützer: Jannis Milios, Bianka Windham

Antrag:

Ahoi,

hiermit beantragen wir Mittel in Höhe von 84 € aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Rhein-Erft für die Veranstaltung einer Kreisverband-Gründungsversammlung im Soziokulturellen Zentrum in Kerpen-Horrem.

Und hier der Vollständigkeit halber der Link zum Protokoll unserer Sitzung, wo der Antrag besprochen wurde: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Kreisb%C3%BCro_Rhein-Erft#Finanzantrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung), Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74328 / Piratenpartei NRW Vorstand-Kontakt: Finanzantrag Anschaffung von zwei Tischbeachflags

Datum:

• 17. Februar 2013

Antragsteller:

• Jörg Müller

Unterstützer: Martin Debold, Frau Maja, Micha

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Anschaffung von zwei Tischbeachflags.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74268 / Finanzantrag vKV REK: Tischflaggen

Datum:

• 15. Februar 2013

Antragsteller:

• Karsten Komanns

Unterstützer: Harry Hupp, Alexandra Osburg, Volker Neubert

Antrag:

Ahoi,

wir beantragen hiermit die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 55,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Erft-Kreis (REK).

Die Mittel sollen für die Beschaffung von 5 Tischbeachflags [1] für die Stammtische im Kreis über eine Sammelbestellung zum ermäßigten Preis von je EUR 22,00 verwendet werden – siehe [2]. Unseren Informationen nach werden 50% der Kosten vom Landesverband getragen und 50% vom bestellenden (v)KV, daher ergibt sich eine Belastung von EUR 55,00 für den vKV REK.

Weiterhin hat der Ortsverband Pulheim Interesse an einer Flagge angemeldet. Dieser würde den Kostenanteil von 11 € aus seinem eigenen Budget beim LV übernehmen.

Bezüglich der Weitergabe an Personen aus dem Kreis bitten wir um Rücksprache.

[1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=81 [2] http://piratenpad.de/p/tischbeachflag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Ralf, Chrissie, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73888 / Reisekosten Treffen Soest am 09.02.2013

Datum:

• 6. Februar 2013

Antragsteller:

• infosocke

Antrag:

hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für das Treffen in Soest. Als aktives Mitglied der AG Technik und AG Events möchte ich mich dort einbringen. Insbesondere erarbeitete Vorschläge zu einem überarbeiteten/neuen Landesparteitagskonzept machen und ggf. einen ersten Einblick in das Konzept zur zukünftigen Logistik zu gewähren, an dem ich aktuell arbeite.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Stephy, Ralf, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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