NRW:2013-02-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.02.2013

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Organisatorisches

• Datum: 27.02.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 13.02.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

27.02.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

27.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

27.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

27.02.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

• 29. Januar 2013

Antragsteller:

• Stephy Noether

Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Bisherige Angebote waren kostenfrei.

13.02.2013: Alex schlägt vor, das Budget nach Bedarf einzurichten. Fizz schlägt vor, Sebastian Nerz anzuschreiben, ob es näheres über Kosten etc. gibt. Auf dem BPT hatte "eine junge Dame" geäußert, dass sie vom Bund mit der Organisation solcher Veranstaltungen betraut sei. Fizz übernimmt die Kontaktaufnahme.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #74225 / Beauftragung für 17.2. AG Technik NRW Treffen

Datum:

• 14. Februar 2013

Antragsteller:

• Andreas aka infosocke

Antrag:

hiermit beantrage ich die Beauftragung bzw. Kostenübernahme der Reisekosten zum Treffen der AG Technik NRW in Essen am Sonntag den 17.2.2013.

Beschreibung:

Wir treffen uns dort, um unter anderem elementare Fragen zur Organisation innerhalb der AG Technik NRW zu besprechen, die aufgrund des über die Zeit erheblich gewachsenen Umfangs und der großen Nachfrage an Dienstleistungen der AG für die Piratenpartei NRW zwingend notwendig sind. Ich möchte dort unter anderem ein von mir über mehrere Wochen ausgearbeitetes Konzept zur Logistik der AG Technik NRW vorstellen, sofern die Reisekosten übernommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Stephy, DanielSan, Ralf, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73965 / Diensthandy

Datum:

• 9. Februar 2013

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Hallo LaVor,

bereits in den ersten Tagen hat sich gezeigt, dass ich im Rahmen meiner Tätigkeit recht viel telefonieren muss (oder darf :-))

Ich beantrage daher ein Diensttelefon / -handy. Die Details überlasse ich gerne euch. Die Verwendung wäre streng zweckgebunden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Chrissie, Ralf, Stephy,Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74614 / Abfallentsorgungsvertrag #Berti149

Datum:

• 22. Februar 2013

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Ahoi,

hiermit stelle ich den Antrag, dass Stephanie Nöther damit beauftragt wird den Vertrag zwischen dem Landesverband und der AWISTA GmbH Düsseldorf ( Entsorgungsbetriebe der Stadt Düsseldorf ) zu schließen. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Entleerung von Restmülltonnen in der Wahlkampfzentrale Suitbertusstraße 149, Düsseldorf beginnend am 15. März 2013.

Zu beachten ist, dass die Laufzeit des Vertrages 2 Jahre beträgt und nur mit Aufgabe des Büros gekündigt werden darf.

Es ist zu bestellen eine 80 Liter Tonne für Restmüll, mit Vollservice und 14-tägiger Entleerung. Das Entgelt hierfür beträgt jährlich 195,12 EUR.

Eine Papiertonne soll zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestellt werden. Zur Entsorgung für Papier wird bis auf weiteres eine externe Lösung über die zahlreichen Entsorgungspunkte in Düsseldorf präferiert.

Die Vertragsunterlagen sind hier zu beziehen: https://www.awista-duesseldorf.de/downloads/entsorgungsvertrag_awista.pdf

Es ist eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Bereitstellung der Tonnen dauert etwa 2-3 Wochen, von daher sollte der Vertrag sehr zeitnah unterschrieben werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Ralf, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74267 / Finanzantrag vKV REK: Raumkosten Gründungsversammlung

Datum:

• 15. Februar 2013

Antragsteller:

• Karsten Komanns

Unterstützer: Jannis Milios, Bianka Windham

Antrag:

Ahoi,

hiermit beantragen wir Mittel in Höhe von 84 € aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Rhein-Erft für die Veranstaltung einer Kreisverband-Gründungsversammlung im Soziokulturellen Zentrum in Kerpen-Horrem.

Und hier der Vollständigkeit halber der Link zum Protokoll unserer Sitzung, wo der Antrag besprochen wurde: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Kreisb%C3%BCro_Rhein-Erft#Finanzantrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Stephy (in Vertretung durch Chrissie, telefonische Anweisung), Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74328 / Piratenpartei NRW Vorstand-Kontakt: Finanzantrag Anschaffung von zwei Tischbeachflags

Datum:

• 17. Februar 2013

Antragsteller:

• Jörg Müller

Unterstützer: Martin Debold, Frau Maja, Micha

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Anschaffung von zwei Tischbeachflags.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74268 / Finanzantrag vKV REK: Tischflaggen

Datum:

• 15. Februar 2013

Antragsteller:

• Karsten Komanns

Unterstützer: Harry Hupp, Alexandra Osburg, Volker Neubert

Antrag:

Ahoi,

wir beantragen hiermit die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 55,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Erft-Kreis (REK).

Die Mittel sollen für die Beschaffung von 5 Tischbeachflags [1] für die Stammtische im Kreis über eine Sammelbestellung zum ermäßigten Preis von je EUR 22,00 verwendet werden – siehe [2]. Unseren Informationen nach werden 50% der Kosten vom Landesverband getragen und 50% vom bestellenden (v)KV, daher ergibt sich eine Belastung von EUR 55,00 für den vKV REK.

Weiterhin hat der Ortsverband Pulheim Interesse an einer Flagge angemeldet. Dieser würde den Kostenanteil von 11 € aus seinem eigenen Budget beim LV übernehmen.

Bezüglich der Weitergabe an Personen aus dem Kreis bitten wir um Rücksprache.

[1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=81 [2] http://piratenpad.de/p/tischbeachflag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Fizz, Ralf, Chrissie, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73888 / Reisekosten Treffen Soest am 09.02.2013

Datum:

• 6. Februar 2013

Antragsteller:

• infosocke

Antrag:

hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für das Treffen in Soest. Als aktives Mitglied der AG Technik und AG Events möchte ich mich dort einbringen. Insbesondere erarbeitete Vorschläge zu einem überarbeiteten/neuen Landesparteitagskonzept machen und ggf. einen ersten Einblick in das Konzept zur zukünftigen Logistik zu gewähren, an dem ich aktuell arbeite.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Stephy, Ralf, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad