NRW:2013-02-13 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.02.2013

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Organisatorisches

• Datum: 13.02.2013
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 30.01.2013 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

13.02.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

13.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

13.02.2013 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

13.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

13.02.2013 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

13.02.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Budget Schulungskosten Listenkandidaten BTW

Datum:

• 29. Januar 2013

Antragsteller:

• Stephy Noether

Antrag:

Ich beantrage ein Budget zur Finanzierung von Schulungen für die Listenkandidaten zur BTW 2013.

Beschreibung:

Details in der Sitzung

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

Bisherige Angebote waren kostenfrei. Vertagt und in den Umlauf verwiesen

Finanzantrag - #73008 / Domainregistrierung - Angebot

Datum:

• 21. Januar 2013

Antragsteller:

• fg1967

Antrag:

Der Landesverband NRW übernimmt die Kosten für die Domainreservierung für alle fehlenden NRW Gemeinden und die dazugehörigen Kreise. Kosten im 1. Schritt: 1200 € = fehlenden 275 Gemeindedomains / 25 Kreisdomains (der Name der Kreisdomains sollte teilweise mit dem entsprechenden Kreis noch abgesprochen werden)Angebot gültig bis 30.01.2013 Im Nachfeld kann geprüft werden, inwiefern die Kosten an existierende KV´s oder Ortsverbände weitergereicht werden können bzw. müssen. Folgekosten: max. 1.708,-- € p.a. für alle 396 Gemeinden und 31 Kreise Gleichzeitig bitte ich eine Person zu benennen der im Admin C als natürliche Person angegeben werden kann. Ich kann Euch anbieten dies als Beauftragter zu übernehmen. Das Massenregistrieren und einrichten zu den entsprechenden IP´s würde ich auch übernehmen.

Beschreibung:

Bei der Aufarbeitung der kommunalen Arbeit der Piraten NRW hat der AK Kommunalpolitik festgestellt das von den 396 NRW Gemeinden und 31 Kreisen, nach aktuellem Stand zur Zeit nur bei 6 Kreisen und 121 Gemeinden eine eigene Domain reserviert ist. Davon werden 31 mit Leerseiten betrieben bzw. werden nicht richtig gehostet. Die AG Technik betreibt kein Domainhosting bzw. Nameserver und hat es auch nicht zeitnah/längerfristig vor. Im Vorgriff auf die anstehenden Kommunalwahlen 2014, sollte der LV evtl. sich alle Domains rechtzeitig sichern, damit sie nicht nacher fremdreserviert sind. Alle Domainnamen wären : www.piratenpartei-gemeindenamen.de

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Frage, wer den Aufwand der Verwaltung bzw. der Registrierung. Frank würde das einmalig übernehmen. Ist seiner Meinung nach nicht viel Arbeit. Fulleren verweist auf #62167. Ralf schlägt vor, dass der AK Kommunales sich erst einmal mit der AG Technik bzgl. Umsetzung, Pflegeaufwand etc. kurzschließt. Wurde wohl in der Technik bereits einmal besprochen und abgelehnt, weil es derzeit einfach nicht zu bewältigen ist. Carsten und Alex werden sich des Themas annehmen und Kontakt mit dem AK und der AG Technik aufnehmen. Hierfür sollte am besten ein sep. Termin ausgemacht werden.

Stand 12.02.13: Wurde vom Antragsteller zurückgezogen

Aus dem Request Tracker

• 74013: Logistik und Größenordnungen Bestellungen

Hallo Zusammen,

eine Bitte und eine Info hatte ich in meiner letzten Email noch vergessen, tut mir Leid.

Bitte überlegt euch, in welchen Größenordnungen ihr Material für den Wahlkampf bstellen wollt - Flyer, Plakate, andere Werbemittel - und wann Lieferungen für euch erforderlich wären. Teilt mir dies bitte im Lauf der nächsten Woche mit.

Und wie im Strategiecamp angesprochen, werden Stefan und Kilian in den nächsten Wochen eine Rundreise durch die Landesverbände machen, um mit euch über Kampagnenmöglichkeiten zur BTW zu reden. Sie werden hierzu noch auf euch zukommen. Es würde mich freuen, wenn ihr eure Mitglieder noch auf die anstehende BTW und die anstehenden Arbeiten hinweisen könntet - wir brauchen an allen Ecken und Enden noch Mitarbeiter (bspw. Planung, Logistik, Öffentlichkeitsarbeit, Webseite, Social Media-Betreuung, Lektorat, Wahlprüfsteine, etc) :)

Viele Grüße,

Sebastian

• 1. 74128: Möglicher Bundesparteitag nach Votum eines Zehntels der

Mitglieder / NRW-Beteiligung

Ahoi Vorstand,

ihr wisst sicherlich um die Möglichkeit der Mitglieder der Piratenpartei, nach §9b (2) der Bundessatzung die Einladung eines Bundesparteitags - auch zur Neuwahl des gesamten Bundesvorstands - zu erreichen. Ungeachtet der Bestrebungen und Absichten des aktuellen Bundesvorstands, den kommenden Parteitag in Neumarkt zu einer eventuellen (punktuellen) Neuwahl - abhängig von etwaigen Umfrageergebnissen einer vielleicht bevorstehenden Mitgliederteilbefragung - zu nutzen, möchte ich euch um eine Einschätzung der Möglichkeiten bitten:

- Sieht sich der Landesvorstand bereit und in der Lage, einen möglichen Bundesparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstands nach einem erfolgreichen Antrag von 10% der Mitglieder der Bundespartei organisatorisch (für den Fall eines Veranstaltungsortes in NRW) und finanziell - im Extremfall bis hin zur kompletten Kostenübernahme - zu begleiten und zu unterstützen und wie schätzt er für einen solchen Fall das weitere Vorgehen ein?

- Welche Unterstützung würde eine Aktion zur Erreichung des 10%-Votums seitens des Landesvorstands erhalten?

Antragssteller: Holger Knöpker / Torsten Sommer

Vielen Dank und viele Grüße Holger Knöpker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #74081 / Folgeantrag zum Finanzantrag - #63690 - Filmaktion "Blut muss fließen" in Bochum

Datum:

• 12. Februar 2013

Antragsteller:

• Bernhard Worm

Antrag:

Hallo,

auch wenn es etwas spät ist wg. verschiedenen Punkten in den letzten Wochen habe ich, für den KV Bochum, folgenden Antrag an den LaVor NRW:

Folge Antrag zum Finanzantrag - #63690 Nach mehreren Vorbereitungstreffen mit unterschiedlichen Gruppierungen und Parteien wurde besprochen, dass der Film in Verbindung mit einer Ausstellung an einer Schule des Bündnisses <http://www.langendreer-gegen-nazis.de/> http://www.langendreer-gegen-nazis.de/ gekoppelt wird. Dadurch steht auch der ASTA der Ruhr Universität hinter dem Projekt und es wird sowohl Beteiligungsmässig als auch finanziell auf eine breite Basis gestellt. Dadurch findet die Filmvorführung allerdings erst am 07.06.2013 statt.

Die Protokolle der Besprechungen sind hier zu finden: <http://pir.at/1q6> http://pir.at/1q6

Durch die Verschiebung des Termins kann eine Abrechnung nicht bis zum 14.02.2013, daher beantrage ich hiermit die Abrechnungsfrist und Laufzeit des Budgets bis nach den 07.06.2013 zu verlängern/verschieben.

Beschreibung:

Mit Antrag zur LaVor Sitzung zum 10.10.2012 wurde für die Durchführung der Filmaktion "Blut muss Fließen" ein Antrag an den Vorstand auf Mitteln aus dem Budget der Kampagnen für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus beantragt. Ursprünglich sollte der Film am 30.01.2013 gezeigt werden, weswegen das Budget bis zum 14.02.2013 genehmigt wurde. Der original Beschluss ist hier zu finden: <http://pir.at/1q5> http://pir.at/1q5

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #73813 / Anfrage Bundesvernetzungstreffen BTW

Datum:

• 5. Februar 2013

Antragsteller:

• Thomas Weijers

Antrag:

Hallo ihr Lieben,

ich bin nun mit in eine Planungsgruppe für ein Treffen der Bundestagskandidaten auf Bundesebene hinein gerutscht.

Hier wird derzeit ein Treffen am letzten Wochenende im April geplant. Wegen der hohen möglichen Teilnehmerzahl(10% der einzelnen Listen), wird eine höhere Ausfallsumme notwendig für den Fall eines Floppps.

Der Bund gibt an, dies nicht komplett tragen zu können. Das Saarland stellt als bisher einziges Bundesland 500 Euro für die Ausfallreserve.

Mein Frage.

Kann sich der Lavo NRW vorstellen ebenfalls 500 Euro mit als Ausfallleistung für ein solches Wochenende der Bundesvernetzung der Bundestagskandidaten zu stellen?

Würde der Lavo NRW sich im weiteren an der Finanzierung eines solchen Treffenes beteiligen?

Gruß

Thomas Weijers aka Mcweijers

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 12. Februar 2013

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten zu behandeln sind. Eine Zusammenfassung wird im Anschluss hier veröffentlicht, soweit dazu keine personenbezogenen Daten nötig sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Politischer Antrag - #73645 / Februar Monat für Privatsphäre

Datum:

• 31. Januar 2013

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Ahoi,

so, das wird jetzt mal wieder eine Antrag in Richtung Politik. :-)

Privatsphäre schützen, Aufmerksamkeit auf Datenschutz lenken, Überwachungsstaat verhindern. Diese Schlagworte sind Kernaussagen unserer Partei. Das muss jedem Menschen in diesem Land klar werden. Das muss als Markenverständnis bei jedem Bürger verankert sein. Es gilt hier unsere Kompetenz ganz klar im Bewusstsein der Menschen präsent zu machen.

Lasst uns den Februar zum Kampagnenmonat für die Privatsphäre machen. Lasst uns wieder laut die fortwährenden Versuche in den Regierungen eine stärkere Überwachung der Bürger zu ermöglichen anprangern. Dafür benötigen wir wieder den Geist, der bereits die Proteste im letzten Jahr zu STOP ACTA prägte. Dafür benötigen wir jeden einzelnen in dieser Partei. Dafür benötigen wir ein miteinander und ein Ende der ewigen Personen in den Mittelpunkt Stellerei.

Infrastrukturell sind wir mit den Pavillons nun sehr gut und flächendeckend ausgestattet. Jeder Kreis sollte mittlerweile Zugriff auf einen Pavillon haben. Nur das Material fehlt noch. Speziell für diese Aktion ist es wichtig aufklärend beim Bürger zu wirken.

Daher beantrage ich zum einen, dass der Landesvorstand seinen Willen bekundet diese Kampagne für mehr Privatsphäre mit all seinen Möglichkeiten zu unterstützen. Das bedeutet einen Aufruf zu schreiben und über die NRW-Info ML und lokale MLs zu verteilen. Anmeldegebühren und Demoausrüstung für größere Demonstrationen finanziell zu unterstützen. Über die AG ÖA darauf einwirkt, auf diese Kampagne in den Medien aufmerksam zu machen. Werbematerial bereitstellt und die Logistik für die Verteilung unterstützt.

An Werbematerial beantrage ich die Bestellung von 10.000 Flyern und deren Verteilung an die Regionen. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ef/2012-10_indect_flyer_druck_1mm.pdf

Der Flyer ist nicht optimal, da stellenweise veraltet, aber in der Kürze der Zeit halt das Beste was wir bekommen können.

Es gibt einen Aktionstag am 23.2. sowohl in Köln, als auch evtl. in Dortmund oder Bochum. Auch an diesen Demos sollten wir uns aktiv beteiligen.

Es wäre zwar auch schön eine große Demo in Wuppertal zu machen, als einzigem deutschen Forschungsstandort von INDECT aber ich bezweifle, dass die Wuppertaler das hinbekommen, da sie im Moment noch sehr zerstritten sind und viele gute Leute daher das Schiff verlassen haben.

Mehr Infos zur Aktion und Vorbereitung befinden sich hier: http://protestwiki.de

Es gibt eine Aufzeichnung des Dicken Engel dazu mit Kine, Kattascha und anderen: https://dickerengel.piratenpad.de/idp13 http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/Startform.aspx?podcast=Kr%C3%A4hennestSitzungen&group=Dicker+Engel

Ich würde gern zunächst ein paar Meinungen haben und dann in die Abstimmung gehen. Die Flyer sollten, spätestens bis Montag früh 10.00 Uhr bestellt worden sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Ralf, Chrissie, DanielSan, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73881 / Beauftragung und Reisekosten für Arbeitstreffen LPT Soest

Datum:

• 6. Februar 2013

Antragsteller:

• Lennart Brinkmann

Antrag:

ich bitte um eine Beauftragung (für Reisekosten) für das Arbeitstreffen der AG Events, Technik und ÖA zum Thema LPT Organisation am 9.2.13 in Soest.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, DanielSan, Ralf, Fizz, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #73890 / Stammtischflyer vKV Oberhausen

Datum:

• 7. Februar 2013

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: Daniel Jäger, Andreas Ronig, Albert Karschti, Ingo Mersmann

Antrag:

Der LaVor möge ein Budget zum Kauf von Flyern beschließen

Beschreibung:

Wir, die Oberhausener Piraten, möchten 10.000 Stammtischflyer drucken lassen. Diese sollen aus dem vKV-Budget bezahlt werden. Dazu ist ein Budget von 71,16 Euro notwendig. Link zu Protokoll: NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Stammtisch_Oberhausen#Stammtisch-Flyer

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-06_-_Protokoll_Stammtisch_Oberhausen#Stammtisch-Flyer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Fizz, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #74053 / Budgetantrag für die Verpflegung auf dem TdpA 16.02. in Düsseldorf

Datum:

• 11. Februar 2013

Antragsteller:

• wako

Unterstützer: Wolfsmutje, Orgateam TdpA (pakki, nixus, Gaga, schreibrephorm, photobix)

Antrag:

Für den Lebensmitteleinkauf zu Verpflegung durch die AG Schnittchen auf dem TdpA beantragen wir ein Budget von € 500 (fünfhundert). Geplant sind belegte Brötchen den ganzen Tag über, sowie ein warmes Mittagessen in einer veganen und carnivoren Variation. Die Kosten sollen wie üblich durch Spenden vor Ort gedeckt werden, eventueller Überschuss geht als Spende an den LaVo. Wir haben zurzeit ca. 90 Anmeldungen und erwarten etwa 130 Teilnemer. Die Kosten können vom Antragssteller beim Einkauf vorfinanziert werden.

Beschreibung:

Die Getränke werden, bis auf den Kaffee, auf Kommission geliefert und vor Ort von der AG Schnittchen verkauft. Den Kaffee kaufen wir im Fair Trade Laden des Geschwister-Scholl Gymnasiums, dies war, wie schon in der Bewerbung stand, eine Bedingung für die Anmietung. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Chrissie, Stephy, DanielSan, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

• LPT 2013.1

Planung und so

• Wahlkampfkoordinator

Nächster Termin

• tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad