NRW:2013-01-21 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.01.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.01.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
21.01.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
21.01.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
21.01.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
21.01.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
21.01.2013 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
21.01.2013 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - 70981 / Marina Kassel Solidarprinzip

Datum:

  • 19. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Chrissie


Antrag:

mir wurde die letzten Tage zugetragen, dass die andern Landesverbände keinen Mut haben ein Darlehen anzunehmen, da es sich negativ auf ihre Jahresbilanz auswirken würde. Ich hab da mit Stephy schon mal drüber gesprochen, sie beschäftigt sich damit und sagt uns dann bescheid. Da wir nun in der Situation sind mehr Kohle zu haben und es keinen Finanzzuschuss zur Marina vom Bundesvorstand gibt, sollen wir nicht vielleicht einen Finanzuzuschuss an die Marina Kassel geben? Das wäre in konkretes Projekt, wo wir ja auch wissen was hinten rauskommt. Viele Grüße Chrissie

Beschreibung:

auch nächstes Jahr findet wieder eine Marina in Kassel statt. Dieses Mal treffen wir uns vom 02.03.2013 bis 03.03.2013. Den Termin könnt ihr euch also schon einmal freihalten. Das Leitthema der MK13 wird die Bundestagswahl 2013 werden. Dazu wollen wir verschiedene Workshops, Vorträge usw. anbieten. Dafür sind wir natürlich auf eure Mithilfe angewiesen. Die Themen werden wie immer durch die Teilnehmer vorbereitet. Außerdem planen wir 3 Slots für die Landesverbände mit den nächsten Wahlen (SH (Kommunalwahlen), BY (Landtag, Bezirkstage), HE (Landtag)), jedenfalls sofern da Bedarf besteht. Für eine großartige Marina sind wir auf eure Mithilfe angewiesen: Bitte schickt mir bis zum 02.02.2013 eure Themenvorschläge inkl. einer kurzen Beschreibung sowie der geplanten Länge (kann diesmal, gerade bei Workshops, länger als 90 Minuten sein). Insgesamt werden wir 3 Räume (4 bei Teilung des kleinen Raumes) zur Verfügung haben. Einer der Räume wird wie beim letzten Mal durchgängig als Open Space zur Verfügung stehen. Die Anmeldung wird dann nach dem 02.02.2013 und bis zum 16.02.2013 geöffnet sein. Die Plätze pro Landesverband sind wie immer limitiert. Eine Übersicht, wie viele Plätze pro LV zur Verfügung stehen, findet ihr unter: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013#Platzvergabe_und_Teilnehmer Zur Finanzierung: Wir werden dieses Jahr auf den Zuschuss des Bundesvorstandes verzichten. Diese Entscheidung fällen wir vor allem auf Grund der angespannten Finanzlage im Bundesverband. Daher steigen die Preise pro Teilnehmer. Die Übernachtungspreise in der Jungendherberge werden bei 41 Euro pro Nacht inkl. Vollpension liegen. Für Hotelübernachter wird eine Verpflegungspauschale von 21 Euro pro Tag fällig. In den Kosten sind 3 Mahlzeiten + Kaffeeflat enthalten. Die Marina wird wieder über das Piratenstreaming live zu verfolgen sein. Falls ihr vorab Fragen habt, könnt ihr euch gerne an mich wenden. Beste Grüße Hendrik für das Marina-Orga-Team

Diskussion:

Fizz hat leider versäumt die Veranstalter zu kontaktieren und wird das aber nun als bald erledigen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

vorschlag, ein Budget freizusetzen für die, die sich die Teilnahme nicht leisten können. Vorschlag, einen Teil der Sachkosten (z.B. Verpflegung am Samstag) zu übernehmen. Wer schreibt Hendrik an und fragt, ob und welche Sachkosten NRW übernehmen könnte. Fizz schreibt Hendrik an.

Finanzantrag - #72044 / Anschaffung und "piratisierung" eine Transporters

Datum:

  • 5. Januar 2013

Antragsteller:

  • Fizz


Antrag:

Ich beantrage, für die Piratenpartei (NRW) einen Kleintransporter anzuschaffen sowie eine Garage / einen Stellplatz hierfür zu finden. Für geeignet halte ich ein altes Feuerwehr- oder Bundeswehrfahrzeug bis 7,5to mit H-Kennzeichen, um ungehindert in jedwede Umweltzone einzufahren. (VW Bulli, Ford Transit, Hanomag, Mercedes, MAN o.ä) Das Fahrzeug soll für folgendes genutzt werden: - Als mobiles Lager für technische Ausrüstung des LV NRW - Als mobiler Infostand (hierzu: entsprechend umgestalten und technisch umrüsten) - Als Lautsprecherfahrzeug für den Wahlkampf - Als Zugmaschine für Wahlkampfanhänger (gläsernes Mobil, Orange Pearl) - Als Transporter für (Wahlkampf-)Materialien Für dieses Fahrzeug soll eine AG gegründet werden, welche sich um Instandhaltung, Pflege und "Buchungen" kümmert. Geschätzte Kostenrechnung: Fahrzeuganschaffung rd. 2000€ Restaurierung und Umgestaltung rd. 2000€ Optional: technischer Ausbau (mobiler Hotsport, Stromspeicher 220 Volt, Flatscreen) rd. 1.000€(Natürlich plus Eigenleistung)


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Auf Wunsch von Fizz vertagt.

Finanzantrag - #62162: AG ÖA: Media Monitoring Verträge

Datum:

  • 22. August 2012

Antragsteller:

  • Engelbert Hagemeyer


Antrag:

wir setzen in der AG ÖA zur Zeit zwei Systeme zum Media Monitoring (Online-Medien/Social Media) parallel ein, die Tools "Meltwater" und "Echobot". Mit der Firma Meltwater wurde Anfang 2012 ein kostenpflichtiger Vertrag geschlossen, der noch bis Februar 2013 läuft, aber gekündigt werden soll Das Tool Echobot nutzen wir seit einigen Monaten in einer kostenlosen Testphase. Jetzt wurde uns ein Vertragsangebot gemacht, das wir gerne annehmen würden. Wir würden also gerne komplett von Meltwater zu Echobot wechseln, Meltwater kündigen und mit Echobot einen Vertrag schließen. Zu den Gründen für den Wechsel: Vor allem die Erfahrungen im Landtags-Wahlkampf haben gezeigt, dass Echobot uns insgesamt einen Mehrwert (Funktionsumfang, Quellen, Aufbereitung usw) bei geringeren Kosten im Vergleich zu Meltwater bietet. Meltwater kostet uns, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, ca. 5000€/Jahr. Genaue Zahlen hat Kai Schmalenbach, der sich als Vorstand um den Vertragsabschluss gekümmert und auch die entsprechenden Unterlagen/Details hat. Das Echobot-Angebot liegt bei 300€/Monat. Das Echobot-Angebot: http://dl.dropbox.com/u/1066785/Angebot_Echobot.pdf Echobot hat uns die Möglichkeit eingeräumt, die kostenlose Testphase so weit zu verlängern, bis der Meltwater-Vertrag ausläuft, so dass keine doppelten Kosten entstehen. Allerdings muss der Landesverband dazu a) Echobot zusichern, dass wir den Vertrag abschließen bzw einen Vertrag entsprechend vordatieren und

Beschreibung:

Mehr Infos liegen im Ticket #72272 vor.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand vertraut an dieser Stelle auf die AG ÖA, es wäre aber gut gewesen, wenn die AG ÖA an dieser Stelle einen kurzen Bericht über die Vor- und Nachteile abgegeben hätte. Stephy schlägt vor, die Abstimmung vorbehaltlich eines Berichts der AGÖA vorzunehmen. Sollte der Bericht negativ ausfallen, wäre auch ein positiver Beschluss nichtig. Alex schlägt vor, den Antrag lieber zu vertagen, bis der Bericht vorliegt.

OT: Beim Bundespressetreffen wurde eine Kalenderlösung der dpa vorgestellt. Kosten hierfür etwa 40€/Monat. Mail wird an den Vorstand weitergeleitet. Beim Bundespressetreffen wurde ebenfalls ein Konzept zur Kampangenplanung vorgestellt:http://de.slideshare.net/EnergyCamp/1212-pp-konzeption Der Vorstand wird gebeten, sich dieses Konzept einmal anzusehen. Wäre eine Aufgabe für Ralf, Chrissie und Fizz. Stand 19.12.2012:s. unter "Sonstiges" Meltwatergedingens… derzeit gibt es keine neuen Informationen, die Kündigung ist in der Mache. Wir haben noch Luft zum beschließen. Thema wird vertag, Claudia nimmt Kontakt zur AG ÖA auf, dass der LVor hier dringend Informationen braucht. *erledigt, da Achim noch in der Sitzung war* Achim hat versucht, Engelbert zu erreichen - hat leider nicht geklappt. Meltwater Kündigung geht raus. Achim hätte es gerne, dass Engelbert da in der nächsten Vorstandssitzung was zu sagt und wird auch dafür sorgen, dass Engelbert da sein wird.

Stand 09.01.2013:

Echobot Social-Media-Monitoring
Was ist Echobot?

Echobot ist ein Media-Monitoring-Tool, das Online-Medien, Blogs, Foren, Soziale Netzwerke und
Presseportale nach vorgegebenen Schlagwörtern scannt und die Ergebnisse gebündelt ausgibt.

Wofür brauchen wir Echobot?

Wir überwachen mit Echobot unsere ÖA-Maßnahmen, das Feedback und das “Grundrauschen” in den
Bereichen Online-Medien und Social Media, insbesondere die für NRW-Piraten relevanten Themen, aber
auch bundesweit.

Warum der Wechsel von Meltwater zu Echobot?

Im Prinzip haben Echobot und Meltwater den gleichen Funktionsumfang. Beide erfassen Online-Quellen
und - in Grenzen - Social Media-Aktivitäten, die sich individuell filtern, aufbereiten und ausgeben lassen.
Die Firma Echobot ist vor ca. einem Jahr mit dem Angebot an die AG ÖA herangetreten, für den NRW-
Wahlkampf einen kostenlosen Testzugang einzurichten, der weiterhin besteht.
So konnten wir beide Systeme, Meltwater und Echobot, parallel verwenden. Echobot hat sich in
mehreren Punkten als vorteilhafter erwiesen:

  • Das System ist in der Filterung deutlich flexibler als Meltwater und einfacher zu bedienen
  • Wir haben “kurze Wege”, also direkten Kontakt zur Geschäftsführung, die offen auf unsere Wünsche

eingeht und uns schnell und unkompliziert supportet (Beispiel: Meltwater scannt rund 7000 Quellen.
Unserem Wunsch, diese Quellen-Liste anzupassen, auszusortieren und zu ergänzen wurde prompt
entsprochen.)

  • Die grundsätzlichen Möglichkeiten, gerade Social Media zu monitoren, sind im Ansatz deutlich

ausgereifter als bei Meltwater. Auch wenn bei beiden deutlicher Nachholbedarf besteht

  • Wir sind die erste Partei, die Echobot nutzt, dementsprechend will Echobot von uns lernen. Das heißt,

wir können Wünsche äußern, was Echobot, das bislang ausschließlich von Unternehmen und
Organisationen genutzt wird, ändern muss, um auch für Parteien attraktiv zu sein. Dieses Angebot gibt es
von Meltwater nicht.

Fazit

Nach rund einjähriger Nutzung scheint Meltwater eher ein Tool zu sein, mit dem Unternehmen ihre(wenigen) Aktivitäten und PR monitoren können, also zB das Feedback auf eine Unternehmens-PM nachverfolgen.
Das ist für Unternehmen sicherlich nützlich, an den Bedürfnissen einer Partei geht es allerdings vorbei, denn allein das Nachrichten-Aufkommen ist, gerade bei der Piratenpartei, im Online-Bereich ungleich höher. Zu Hochzeiten hat sich gezeigt, dass beide Systeme mit dem Nachrichtenaufkommen an ihre Grenzen stoßen. (Erfassung, Redundanz, Filterung, Übersicht -- das gilt ohne den Bereich Social Media, der nochmal eine eigene “Baustelle” ist). Meltwater stößt da allerdings weitaus eher an seine Grenzen, die Filterung ist eher grobmaschig und, gefühlt, nicht umfassend genug. Auch die Aufbereitung der Ergebnisse ist für uns nicht optimal. Beide Tools sind besonders im Bereich Social Media verbesserungswürdig, dort aber zeigt sich das Echobot-Team gesprächsbereit, auf unsere speziellen Wünsche einzugehen.Und nicht zuletzt: Echobot ist günstiger als Meltwater.

Finanzantrag - #71868

Datum:

  • 2. Januar 2013

Antragsteller:

  • Marc Salgert für die AG Koordination Aachen

Unterstützer: Siehe Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Koordination_Aachen/2012-12-20_-_Protokoll_AG_Koordination_Aachen

Antrag:

Lieber Vorstand, ich hoffe, ihr habt alle gut die Feiertage und den Jahreswechsel überstanden. Für 2013 wünsche ich euch persönlich alles erdenklich Gute! Die Piratenpartei Aachen bittet euch zum nächstmöglichen Zeitpunkt folgendes zu beschließen: Antrag: Die Piratenpartei Aachen beantragt die Übernahme des Rundfunkbeitrages in Höhe von 5,99 Euro monatlich (vorbehaltlich einer Anerkennung als gemeinnützige Institution) für das Piratenbüro Aachen (#H24) rückwirkend zum 1. Januar 2013 durch den Landesvorstand NRW. Der Beitrag ist jährlich im Voraus zahlbar und dem vKV Aachen entsprechend zu belasten. Begründung: Das #H24 in Aachen hat bisher keine Gebühren an die GEZ gezahlt, da es weder über eigene Rechner, noch über Radio- oder Fernsehempfänger verfügt. Durch die Umstellung auf den neuen "Rundfunkbeitrag" werden wir jedoch nun gebührenpflichtig. Der Beitrag beträgt 5,99 Euro monatlich für gemeinnützige Institutionen. Da die Unterlagen zum Rundfunkbeitrag sich bei politischen Institutionen zur Gebührenermäßigung ausschweigen und innerhalb von 14 Tagen auch keine Antwort auf eine Anfrage hierzu erfolgt ist, gehen wir zunächst von einem ermäßigten Rundfunkbeitrag für uns aus. Herzliche Grüße aus Aachen Marc


Diskussion:

Post ging letzte Woche an das Postfach. Es fehlen noch die Unterstützer für diesen vKV-Antrag.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand wartet auf die Unterstützerzusagen.

Finanzantrag - #72219 ASPiRe

Datum:

  • 8. Januar 2013

Antragsteller:

  • Bernd Janotta, Jannis Milios, Bianka Windham


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget für die Organisation der ASPiRe 2013 in Höhe von 4,305,40 Eur zur verfügung zu stellen. Alle relevanten Informationen zu der Veranstaltung (Exposeé, Kalkulation, Info-Mail) sind beigefügt, und liegen der AG-Event vor. 

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Aspire2013#ASPiRe.3F_ASPiRe.21
 https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest//?s=aspire


Diskussion:

Die AG Events wird noch ihre Einschätzung abgeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Frage aus dem Zuhörerraum, worum es überhaupt geht. Es geht um eine Veranstaltung, die sich um piratige Themen dreht, an der aber auch Nicht-Piraten teilnehmen. Es handelt sich um eine Veranstaltungsreih.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

72838 / Antrag Rücknahme/bessere kommunikation/Verbesserung Planungskonzept Parteitage von Klaus Hammer

Hallo lieber Vorstand,

Vorwort: Das Planungskonzept von Klaus Hammer auf der Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW:LPT-_und_TdpA-Konzept weist feste Parteitagstermine für 3 Jahre aus. Dazu stelle ich fest, dass dies aus meiner Sicht weder möglich noch ratsam ist. Parteitage lassen sich nicht auf einen solchen Zeitraum im Voraus planen, da auf Grund von unvorhergesehenen Vorkommnissen solche Termine durchaus völlig außerhalb jeglichen Rahmens liegen können.(Als Beispiel dürfte das Jahr 2012 relativ einfach herhalten) Die Kommunikation in tabellarischer Form von festen Terminen ist dabei deutlich kontraproduktiv, da dadurch ggf. bessere Hallen von der Nutzung ausgeschlossen sein können. Auf Twitter gab es die Aussage, dass jemand angeblich schon ein Hotel gebucht hätte. (auch wenn ich dazu erst mal sagen würde selbst schuld, ist dennoch diese explizite Planung ursächlich an solchen Dingen beteiligt)

Antrag: Ich beantrage das Konzept von klaus Hammer folgendermaßen zu ändern:

1. die Termine werden komplett entfernt und man übernimmt ausschließlich die Reihenfolge der vorgegebenen Rotation. Die Planung der Parteitag erfolgt grob 12 Monate im Voraus. Ausschreibungen sollen nach Möglichkeit 4-6 Monate im Voraus stattfinden.

ODER

2. Die Termine werden folgendermaßen geändert: Die festen Daten werden gelöscht. An ihre Stelle treten Kalnderwochen. Für den jeweiligen Termin wird ein zeitfenster von Mindestens 3 Wochenenden vorgegeben.

UND

3. Der Vorstand kommuniziert unmissverständlich an seine Mitglieder, dass die Planung ausschließlich Relevanz für eine Vorplanung hat. Dort genannte Termine sind NICHT fix. Ein fixer Termin kann erst dann genannt werden, wenn der Vorstand eine Entscheidung für eine Location und einen Termin bekannt gibt.

UND 4. Der Vorstand kommuniziert seine Pläne in Bezug auf dezentrale Parteitage.

Begründung:

zu 1. Da eine dermaßen langfristig Planung kaum wirklich Umsetzung finden kann, sorgen solche Vorgaben nur für unnötige Verwirrung. Es wäre von Vorteil am Konzept an der Verteilung festzuhalten, um eine gerechte Verteilung der Parteitage zu ermöglichen, eine termingenaue Planung ist jedoch nicht möglich.

zu 2. Eine termingenaue Planung ist in jedem Fall falsch. Es schließt ggf. die bessere halle vor ort aus, da an diesem Termin schon gebucht und schmälert den Handlungsspielraum des Vorstands.

zu 3. in der Diskussion um das Thema konnte man zweifelsfrei feststellen, dass einigen Mitgliedern nicht klar ist, dass ein Termin für einen Parteitag erst dann als gesichert gelten KANN, wenn der Vorstand einen Beschluss gefasst hat. Das muss korrigiert werden.

zu 4. Weder im Konzept, noch in der Kommunikation zu den Parteitagen, wird das Konzept des dezentralen Parteitags erwähnt. Teile des letzten Vorstands haben intern Gespräche geführt, einen solchen auszurichten. Diese begonnene Planung wurde durch die kurzfristige Wahl zerstört. In der Diskussion um die AVPampa habe ich einen Vorstand davon in Kenntnis gesetzt, dass diese Pläne existieren und die AG Technik bereits auf diese Ziel hinarbeitet. Teile der Basis befassen sich längst konzeptionell mit dem dezentralen Parteitag und wünschen diesen. Unter diesen Vorgaben erwarte ich, dass der Vorstand diesbezüglich Stellung bezieht, denn das 3-Jahres-Konzept spricht mit keinem Wort davon. insbesondere die Leute, die sich mit der Planung eines solchen beschäftigen, habe ein Interesse zu erfahren, ob sie daran weiter arbeiten sollten, oder nicht.

Gruß Kai

Nächster Termin

  • tt.mm.2013 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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