NRW:2013-01-10- Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Duisburg

Protokol AK Kommunalpolitik Duisburg

Rainer eröffnet den Arbeitskreis. Thorsten übernimmt die Versammlungsleitung.

Anwesend waren am 10.01.2013

• Reinhard
• Rainer W.
• Rainer K.
• Siegfried
• Dirk K.
• Dirk W.
• Thorsten
• Britta
• Michael

Anfang um 19:00 Uhr

Ende: ca. 21:00 Uhr

Tagesordnung

TOP 1: Besprechnung der Veranstaltung: Drogenpolitik innerhalb der Piratenpartei

TOP 2: Gastbeitrag Bruckhausen

TOP 3: Erarbeitung Kommunalprogramm für Duisburg

TOP 4: Nächste Sitzung

TOP 5: Sonstiges

TOP 1: Besprechnung der Veranstaltung: Drogenpolitik innerhalb der Piratenpartei

• Es wird festgelegt, dass die Veranstaltung am 24.01. von 20.00 - 22.00 Uhr im Kuluriges stattfindet.
• Britta gesorgt einen Beamer
• Infoflyer werden von Thorsten erstellt
• Treffen zum Aufbau bereits um 19.00 Uhr

TOP 2: Gastbeitrag Bruckhausen

• Gäste: Harald Jochums (Architekt) und Katrin Gems (Geschichtswerkstatt Nord) Geschichtswerkstatt Nord
• Bericht über die Schaffung des Grüngürtels in Duisburg-Bruckhausen
• Seit 20 Jahren der Versuch, gegen den politischen Willen (Grüngürtel), Bruckhausen unter Denkmalschutz zu stellen.
• Die Stadt Duisburg lässt den Stadtteil verwahrlosen.

TOP 3: Erarbeitung Kommunalprogramm für Duisburg

Zwecks Erarbeitung eines kommunalpolitisches Programms im Bereich Bürgerbeteiligung, Transparenz und Stadtentwicklung werden folgende Vorarbeiten übernommen:

• Quorum für Kostenübernahme von Bauprojekten = Rainer
• Informationspflicht für Bürger = Reinhard
• Kompetenz bei Bauprojekten = Siegfried
• Kommunalverfassung (ab Summe X Großprojekte) = Dirk
• Überblick über Positionen der Piratenpartei = Thorsten
• Überblick über bisherige Kommunal = Thorsten
• Vorausschauende Planung: Risiken und Folgekosten = Britta

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 07.02.2013 um 19.00 Uhr statt.