NRW:2013-01-09 - NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.01.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Wiedervorlage
- 4 Aus dem Request Tracker
- 5 Allgemeines
- 6 Anträge an den LVor
- 6.1 Finanzantrag - #72044 / Anschaffung und "piratisierung" eine Transporters
- 6.2 Finanzantrag - #72174 / Antrag auf Finanzmittel für #AVPampa
- 6.3 Finanzantrag - #72174 / Antrag auf Finanzmittel für #AVPampa, Teil II
- 6.4 Finanzantrag - #72258 / Finanzantrag: Reisekostenunterstützung Wahlkampf NDS
- 6.5 Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
- 6.6 Finanzantrag - Finanzantrag - Neujahrsanschreiben Wuppertal
- 6.7 Finanzantrag - #72171 / AG Technik Antrag Netzwerk I
- 6.8 Finanzantrag - #72060 / Antrag Tischflags
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 8 Sonstiges
- 9 Thema
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 09.01.2013
- Sitzungsbeginn: 20.53 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Chrissie
- Protokollant: Alexander
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Sven Sladek
- Stephanie Nöther
- Carsten Trojahn
- Alexander Reintzsch
- Daniel Neumann
- Christina Herlitschka
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 19.12.2012 angenommen.
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Sladek
- Sondersitzung AV Pampa Einladung, deswegen viel telefoniert
- Kandidatengrillen Steinfurt
- Piraten-Seminarräume in Soest weiter ausgebaut, jetzt mit 100 MBit Internetzugang und parlamentarischer 14-Personen-Bestuhlung ^^
Christina Herlitschka
Ralf Glörfeld
Stephanie Nöther
Carsten Trojahn
Alexander Reintzsch
Jörg Franke
Daniel Neumann
- Spontane Sitzung am 29.12.2012 zum Thema AV Pampa
- Tickets, Mails, das Übliche
- etwas Pause gemacht über die Tage und zu viel Krank gewesen -.-
Berichte Statistik
- Mitglieder
09.01.2013 - 6314/- (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
09.01.2013 - 1.821,84 €
- GLS - Giro-Konto
09.01.2013 - 1.382,35 €
- GLS - Zinsertragskonto
09.01.2013 - 37,34 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.01.2013 - 35.909,75 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
09.01.2013 - 138.956,70 €
Wiedervorlage
Finanzantrag - 70981 / Marina Kassel Solidarprinzip
Datum:
- 19. Dezember 2012
Antragsteller:
- Chrissie
Antrag:
mir wurde die letzten Tage zugetragen, dass die andern Landesverbände keinen Mut haben ein Darlehen anzunehmen, da es sich negativ auf ihre Jahresbilanz auswirken würde. Ich hab da mit Stephy schon mal drüber gesprochen, sie beschäftigt sich damit und sagt uns dann bescheid. Da wir nun in der Situation sind mehr Kohle zu haben und es keinen Finanzzuschuss zur Marina vom Bundesvorstand gibt, sollen wir nicht vielleicht einen Finanzuzuschuss an die Marina Kassel geben? Das wäre in konkretes Projekt, wo wir ja auch wissen was hinten rauskommt. Viele Grüße Chrissie
Beschreibung:
auch nächstes Jahr findet wieder eine Marina in Kassel statt. Dieses Mal treffen wir uns vom 02.03.2013 bis 03.03.2013. Den Termin könnt ihr euch also schon einmal freihalten. Das Leitthema der MK13 wird die Bundestagswahl 2013 werden. Dazu wollen wir verschiedene Workshops, Vorträge usw. anbieten. Dafür sind wir natürlich auf eure Mithilfe angewiesen. Die Themen werden wie immer durch die Teilnehmer vorbereitet. Außerdem planen wir 3 Slots für die Landesverbände mit den nächsten Wahlen (SH (Kommunalwahlen), BY (Landtag, Bezirkstage), HE (Landtag)), jedenfalls sofern da Bedarf besteht. Für eine großartige Marina sind wir auf eure Mithilfe angewiesen: Bitte schickt mir bis zum 02.02.2013 eure Themenvorschläge inkl. einer kurzen Beschreibung sowie der geplanten Länge (kann diesmal, gerade bei Workshops, länger als 90 Minuten sein). Insgesamt werden wir 3 Räume (4 bei Teilung des kleinen Raumes) zur Verfügung haben. Einer der Räume wird wie beim letzten Mal durchgängig als Open Space zur Verfügung stehen. Die Anmeldung wird dann nach dem 02.02.2013 und bis zum 16.02.2013 geöffnet sein. Die Plätze pro Landesverband sind wie immer limitiert. Eine Übersicht, wie viele Plätze pro LV zur Verfügung stehen, findet ihr unter: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013#Platzvergabe_und_Teilnehmer Zur Finanzierung: Wir werden dieses Jahr auf den Zuschuss des Bundesvorstandes verzichten. Diese Entscheidung fällen wir vor allem auf Grund der angespannten Finanzlage im Bundesverband. Daher steigen die Preise pro Teilnehmer. Die Übernachtungspreise in der Jungendherberge werden bei 41 Euro pro Nacht inkl. Vollpension liegen. Für Hotelübernachter wird eine Verpflegungspauschale von 21 Euro pro Tag fällig. In den Kosten sind 3 Mahlzeiten + Kaffeeflat enthalten. Die Marina wird wieder über das Piratenstreaming live zu verfolgen sein. Falls ihr vorab Fragen habt, könnt ihr euch gerne an mich wenden. Beste Grüße Hendrik für das Marina-Orga-Team
Diskussion:
Fizz hat leider versäumt die Veranstalter zu kontaktieren und wird das aber nun als bald erledigen.
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Aus dem Request Tracker
Sonstiger Antrag - Mitgliedsantrag Nachfrage
Datum:
- 8. Januar 2013
Antragsteller:
- Babak Tubis
Antrag:
Hi, würdet Ihr evt. die von uns bestätigten Mitglieder für den nächsten Montag, an dem wir unsere KMV haben, übernehmen? Lieben Gruß und schon jetzt vielen Dank Babak
Beschluss des Vorstands
- Antrag behandelt und erledigt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - / Bereitstellung von Finanzmittel für externes Speichermedium
Datum:
- 14. November 2012
Antragsteller:
- Arndot und Tim Reuter
i.A. der AG Technik
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen,die externe Festplatte, die für die ausgelagerte Speicherung der Backups der NRW Server, für den Einkaufspreis von 88,90€ zu übernehmen und sie damit dem LV Inventar hinzuzufügen.
Beschreibung:
In der letzen Sitzung der AGTechnik NRW wurde Einstimmig beschlossen dem Vorstand zu empfehlen die externe Festplatte zu kaufen. Diese ist für die ausgelagerte Speicherung der Backups außerhalb des Rechenzentrums gedacht.. Bei dem Gerät handelt es sich um eine Airy 1,5 TB USB 3.0 Festplatte von CnMemory.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-12_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Technik
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Allgemeines
Thema
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #72044 / Anschaffung und "piratisierung" eine Transporters
Datum:
- 5. Januar 2013
Antragsteller:
- Fizz
Antrag:
Ich beantrage, für die Piratenpartei (NRW) einen Kleintransporter anzuschaffen sowie eine Garage / einen Stellplatz hierfür zu finden. Für geeignet halte ich ein altes Feuerwehr- oder Bundeswehrfahrzeug bis 7,5to mit H-Kennzeichen, um ungehindert in jedwede Umweltzone einzufahren. (VW Bulli, Ford Transit, Hanomag, Mercedes, MAN o.ä) Das Fahrzeug soll für folgendes genutzt werden: - Als mobiles Lager für technische Ausrüstung des LV NRW - Als mobiler Infostand (hierzu: entsprechend umgestalten und technisch umrüsten) - Als Lautsprecherfahrzeug für den Wahlkampf - Als Zugmaschine für Wahlkampfanhänger (gläsernes Mobil, Orange Pearl) - Als Transporter für (Wahlkampf-)Materialien Für dieses Fahrzeug soll eine AG gegründet werden, welche sich um Instandhaltung, Pflege und "Buchungen" kümmert. Geschätzte Kostenrechnung: Fahrzeuganschaffung rd. 2000€ Restaurierung und Umgestaltung rd. 2000€ Optional: technischer Ausbau (mobiler Hotsport, Stromspeicher 220 Volt, Flatscreen) rd. 1.000€ (Natürlich plus Eigenleistung)
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #72174 / Antrag auf Finanzmittel für #AVPampa
Datum:
- 7. Januar 2012
Antragsteller:
Antrag:
Hiermit beantrage ich für die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen einen Betrag um notwendige Anschaffungen besorgen zu können. Dazu gehört sämtliches Material was wir z. B. beim Aufbau und während der Veranstaltung benötigen, wie z. B. Gaffa-Tape, Kabelbinder etc. Sowie Bestellung von Flyern usw. Jede Ausgabe wird mit Quittungen und Rechnungen belegt. Das nicht aufgewendete Geld überweise ich in der Woche nach der AV zurück aufs Konto des Landesverbandes.
Beschreibung:
ToSo hatte mir auf dem BPT einen Betrag von 500€ genannt, den man so pi mal daumen benötigt. Daher die Summe.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #72174 / Antrag auf Finanzmittel für #AVPampa, Teil II
Datum:
- 7. Januar 2012
Antragsteller:
Antrag:
Beantrage ein Budget von 350€ für die AG Schnittchen. Entweder ebenfalls auf mein Konto und ich leite das weiter oder nach Absprache.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #72258 / Finanzantrag: Reisekostenunterstützung Wahlkampf NDS
Datum:
- 8. Januar 2013
Antragsteller:
- Andreas Graaf
Unterstützer: Sandra Schenk, Olaf "@Olaf_B_" B. aus Soest, Jaimie Grund
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen: Es wird ein Budget für die Fahrtkostenerstattung für NRW-Piraten, die den Landeswahlkampf in Niedersachsen dort unterstützen bereitgestellt: Der Landesverband NRW übernimmt Fahrtkosten in Höhe von 3000,00 € für Fahrten mit PKW und der DB (2. Klasse). Die Kosten werden nach Kilometer abgerechnet entsprechend der Beauftragung und dem dazugehörigen Reisekostenformulares des LV NRW. Sollte das Budget nicht komplett abgerufen werden, fällt der Restbetrag an den LV NRW zurück.
Diskussion:
Es soll nach Möglichkeit in Fahrgemeinschaften gefahren werden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
Datum:
- 8. Januar 2013
Antragsteller:
- LaVor
Antrag:
Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
Beschreibung:
Der nicht-öffentliche Sitzungsteil ist wegen der Behandlung personenbezogener Daten notwendig
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Ahoi und Euch allen ein frohes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
Finanzantrag - Finanzantrag - Neujahrsanschreiben Wuppertal
Datum:
- 8. Januar 2013
Antragsteller:
Unterstützer: WuPirat, Dustin Schmidtberg, Franz Rudolf, Jagi
Antrag:
Ahoi Landesvorstand,
hiermit möchten wir für ein Anschreiben an alle Mitglieder ein Budget von 100€ für Porto, Briefumschläge etc. aus den Mitteln des vKV Wuppertal beantragen. Wahrscheinlich wird nur die Hälfte des Budgets benötigt, wenn es als Infopost funktioniert.
Beschreibung:
Wir wollen alle Mitglieder aus Wuppertal anschreiben, ihnen ein frohes neues Jahr wünschen, Beteiligungsmöglichkeiten aufzeigen und um Spenden bitten. Ziel ist es ein paar inaktive Piraten wieder zu aktivieren.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #72171 / AG Technik Antrag Netzwerk I
Datum:
- 7. Januar 2013
Antragsteller:
- Lennart Brinkmann
Antrag:
Lieber Vorstand, die AG Technik hat auf ihrer letzten Sitzung folgendes beschlossen: Der Vorstand möge die Anschaffung folgender Hardware für das Netzwerk auf der AV in Meinerzhagen und weiterhin für folgende Veranstaltungen beschließen: 2x HP 2620-24 (J9623A) 2x365,21 € = 730,42 € 4x HP 2510-24 (J9019B) 4x205,66 € = 770,92 € Lieferbar innerhalb 24h Die Kosten belaufen sich auf 1.501,34 € Bei bisherigen Veranstaltungen wurde improvisiert und das Material privat ausgeliehen, welches veraltet ist und den gestiegenen Anforderungen nicht mehr standhält. Es werden noch Anträge für die Tischswitche und Kabel folgen, nachdem dem der Bedarf festgemacht wurde und sich der Bestand zweifelsfrei klären ließ. Ein weiterer Antrag für Streaming befindet sich noch in der Pipeline. Geplant ist die Vorkonfiguration der Netzwerktechnik Hardware am kommenden Wochenende (12/13 Januar). Bitte auch Beschluss an den CC schicken. Gruß, Lennart Brinkmann Hinzu kommt eine Beauftragung für Lennart und Tim für die Konfiguration der angeschaften Hardware.
Diskussion:
Frage von DanielSan zum Preis und zur Leistungsfähigkeit. Das sind Switches. Das günstige Testgerät hat nicht ausgereicht. Das Gerät wurde evaluiert und kann ohne Neustart eine Systemkonfigurationsänderung vollziehen. Alle benötigten Funktionen werden von dem Gerät geleistet. Die Switche dienen nicht der Direktverteilung an die Enduser. Diese Switche stellen das "Kernnetzwerk" dar. Fremd-DHCP Server werden ausgeschlossen. Eine Schulung ist nicht notwendig.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #72060 / Antrag Tischflags
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
- Ralf Gloerfeld
Antrag:
Ahoi, auf der Regiomumble Sitzung wurde der Bedarf an Tischbeachflags für die Stammtische angesprochen. Spontan wurde der Bedarf von mindestens 16 Tischflags zusammengestellt. Ich schlage vor, 30 Tischbeachflag´s für den internen Werbemittelshop im Verwaltungsportal zu bestellen. Dies würde 637,74€ Brutto kosten. http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/172/tisch-flag-system-inkl-druck.html#768=3180&769=3181&770=3182 Bedarfsermittlung fand im Pad statt. http://piratenpad.de/p/tischbeachflag Aktueller Stand. Bedarf der Stammtische an Tischbeachflags:( Preis ?) ich werde mal nachschauen! Preis: bei einer gesamtbestellung von 15 Stk liegt der Preis bei 22€ Bis wann (hier) bestellen? Hier bitte den Bedarf angeben, so wie ich es sehe werden wir wieder ein Kontingent in den Werbemittelshop htttp://verwaltung.piratenpartei-nrw.de einstellen, dort kann dann verbindlich bestellt werden Stammtisch: Anzahl: Ansprechpartner Mönchengladbach:2:Reiner Gutowski Ennepe-Ruhr-Kreis:2:Jörg Siegen-Wittgenstein Ulrike Kreis Warendorf: 2 Stück Pia Hermans Bonn:2:Bernhard Aachen Saintdeaix Gelsenkirchen:3 Axel Kerstan DerSchamane Dortmund: 3 Dirk Pullem Düsseldorf: Ich frag mal den Vorstand, der sollte das am 09.01. entscheiden können wako Borken: 2 DerFairePirat RK-Neuss: ??? Chrissy fragt über die ML nach Krefeld: 2 Vorstand KV Krefeld REK; 4 Karsten Lippe: 3 MK: 2 Rheinisch-Bergischer Kreis (Wermelskirchen): 1 Stück Benutzer:RubenKelevra Kreis Herford: 1 Stück Hannes Rhein-Erft-Kreis (Wanderstammtisch + ~ 3 für Crews): 4 : Piratonym Rhein-Sieg Kreis: 8 Stück Wolf Roth Gütersloh: 3 Stück Oberhausen: 2 Stück Ansprechpartner Daniel Düngel Bedarf im Kreis Kleve: 5 Stück, @michaelwelbers, www.piratenpartei-kreiskleve.de/vorstand - Zusage am 11.01.2013
Beschreibung:
Der Vorstand bestellt 50 Tisch-Beachflags
Diskussion:
Es gibt lt. Wiki 127 Stammtische, Vorschlag: Zur Hälfte soll das Budget aus der solidarischen Werbemittelfinanzierung getragen werden. Versand nur durch Mitnahme (von Veranstaltungen zB. AV oder LPT oder Ähnliches). Nur für Selbstabholer (auf der AV Pampa usw.). Der Beschluss zur Übernahme des anderen Teils der Kosten muss vor der AV vorliegen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #72067 / Antrag auf Beschaffung von Software zum Videostreamen
Datum:
- 6. Januar 2013
Antragsteller:
- Ansgar Flack
Antrag:
Hallo lieber Vorstand, hiermit beantrage ich die Anschaffung von Software für die Videostream. Bis jetzt haben wir immer eine kostenlose Version genutzt die aber nicht mehr mit der neuen HD Hardware funktioniert. Unsere Wahl ist auf XSplit https://www.xsplit.com gefallen. Die 36 Monate Premium Lizenz kostet zur Zeit 149$ (siehe Screenshot, leider erst nach Login sichtbar) und bis zum 7.1.2013 würden wir noch weitere 18 Monate dazu bekommen. Um die Lizenz kaufen zu können muss man sich mit einem Account auf der Webseite anmelden, dem Account wird dann die Lizenz zugeordnet. Ich habe schon mal einen Account mit der Adresse stream@piratenpartei-nrw.de angelegt. Das Passwort geben ich denn gerne weiter. Falls das zeitlich bis zum 7.1. knapp wird (ich hab auch erst gestern gesehen, dass die das Angebot haben) könnte ich das Geld vorstrecken bräuchte dann nur das OK von euch, dass ich es erstattet bekomme. Ansgar
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Fizz, Chrissie, Ralf, Stephy, Alexander, Daniel, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Gebärdendolmetscher. Es liegen mehrere Angebote vor. Damit sichergestellt istt, dass wir auch def. einen haben, sollte und muss jetzt zeitnah eine Entscheidung fallen.
- 69722 Stephy kümmert sich
Vorschlag Chrissie, den günstigsten zu kontaktieren, ob er noch Termine frei hat.
Thema
Beitragsminderungen im Verwaltungsportal
- werden in den nächsten Tagen nachgetragen, bis Sonntag ist das erledigt
- habe nur nachgefragt weil ich schon drei Wochen auf eine Antwort warte und andere schon nach drei Tagen eingetragen sind.
- Es gab nen Bug im Verwaltungsportal, der aber jetzt beseitigt ist. Die Beiträge werden erst im Februar gezogen und sicher nicht, bevor alles eingetragen ist.
- Danke für die Auskunft
- Es gab nen Bug im Verwaltungsportal, der aber jetzt beseitigt ist. Die Beiträge werden erst im Februar gezogen und sicher nicht, bevor alles eingetragen ist.
- habe nur nachgefragt weil ich schon drei Wochen auf eine Antwort warte und andere schon nach drei Tagen eingetragen sind.
Geschäftsstelle Iserlohn
Frage, wann der Mietvertrag vom Vorstand zurückgeschickt wird. Antwort: Der Vertrag ist in der Post, es fehlt aber noch die Unterschrift vom Vermieter. Wichtig, dass der Vertrag an den Verwalter und nicht an den Vermieter geschickt wird. Wurde er auch nicht. OT: Das Satellitenkonzept wurde an mehreren Stellen u.a. im Regiomumble bereits vorgestellt.
Anmahnverfahren
Es wird eine klare Stellungnahme vom Vorstand gewünscht, wie das Mahnverfahren ablaufen wird. Carsten: Bisher war die erste Runde kostenlos, in den folgenden Runden werden Mahngebühren erhoben. Allerdings muss man sich immer im Klaren sein, dass wir wenig in der Hand haben. Gewünscht ist wohl, dass das Mahnverfahren bis hin zum gerichtlichen Mahnverfahren durchgeführt wird. Alex möchte sich von so einem Vorgehen klar distanzieren. Wir sind eine Partei, die einen politischen Bildungsauftrag hat und deswegen auch staatliche Zuschüsse bekommt. Der Vorstand schließt sich dieser Meinung an. Carsten: Die Bearbeitungsgebühren werden erhoben werden, da es uns Geld kosten wird. Aber bis zum Mahnverfahren werden wir es nicht treiben. Der größte Teil derer, die nicht zahlen, sind passive Mitglieder, die auch keine Kosten verursachen. In Aachen hat sich die Nichtzahlerquote nach den ersten Mahnungen auf etwa 20% reduziert. Die Zahlungserinnerungen werden in der nächsten Zeit verschickt durch den LV, es ist wenig zielführend, wenn die Mitglieder in KV`s von mehreren Seiten (LV und KV) angeschrieben werden.
Duisburg
Fragt an, ob der LV hier unterstützt bei der Akkreditierung und Alex die Versammlungsleitung macht. Wird wohl schwierig werden, Alex setzt sich mit den Duisburgern in Verbindung. Daniel würde fahren, wenn er bis dahin wieder gesund ist. Bis dahin empfiehlt der LaVor, dass der KV sich zur Sicherheit selber vorbereitet.
Nächster Termin
- 21.01.2013 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 23:20 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad